Frankfurt: “Dschihadistischer Terror und kurdischer Widerstand in Syrien und Irak ” – Diskussionsveranstaltung mit Ulla Jelpke

Referenten:

Ulla Jelpke (MdB , Die Linke), gerade zurück von einem Informationsbesuch in Irak und Rojava

Murat Cakir (Geschäftsführer der Rosa-Luxemburg-Stiftung Hessen)

Zur Veranstaltung:

Die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) verbreitet Angst und Schrecken in Syrien und dem Irak. Seine Opfer: Kurden und Kurdinnen unterschiedlicher religiöser Überzeugungen, andere ethnische und religiöse Minderheiten, Frauen.

Erfolgreichen Widerstand haben bisher die multiethnischen Volksverteidigungseinheiten YPG aus dem kurdischen Selbstverwaltungsgebiet Rojava in Nordsyrien, die Guerilla der Arbeiterpartei Kurdistans PKK sowie einzelne Peshmerga-Einheiten der kurdischen Autonomieregion im Nordirak geleistet. Rojava selbst sieht sich mit großen Problemen konfrontiert: permanente Angriffe des IS, Blockade seiner Grenzen durch die türkische Regierung und die mit ihr verbündete kurdische Regionalregierung in Erbil, hunderttausende von Flüchtlingen. Trotz allem wird in Rojava an der Entwicklung eines demokratischen Systems unter Einschluss aller dort lebenden religiösen und ethnischen Gruppen und unter führender Beteiligung der Frauen gearbeitet.

Die westlichen Regierungen wollen Waffen liefern, von medizinischer und anderer humanitärer Hilfe ist kaum die Rede. Die deutsche Bundesregierung versucht, die Situation zu nutzen, um Waffenexporte in Spannungsgebiete hoffähig zu machen.

Ulla Jelpke wird über die Situation im Irak und in Rojava/Nordsyrien berichten und auch darüber informieren, dass diejenigen, die bisher die Hauptlast im Kampf gegen die IS getragen haben (Volksverteidigungseinheiten und PKK) keine Waffenlieferungen sondern humanitäre Hilfe, die Öffnung der türkischen Grenze zu Rojava und die Schließung dieser Grenze für die IS fordern. Außerdem soll das PKK- Verbot in Deutschland aufgehoben und die PKK von der Liste terroristischer Organisationen gestrichen werden. Im Gegensatz zur kurdischen Freiheitsbewegung darf der IS ihre menschenverachtende Ideologie bislang in Deutschland verbreiten und steht auch nicht auf der Terrorliste.

Murat Cakir wird informieren über die Rolle der türkischen Regierung beim Aufbau des IS und der dahinterstehenden Motivation.