Öcalan: Von uns kommt nichts mehr bis der Gesetzentwurf umgesetzt ist

sirri sureyya onderNachdem der Friedensprozess zwischen der kurdischen Seite und dem türkischen Staat aufgrund der Geschehnisse ins Stocken geraten war, kam es am vergangenen Samstag, den 29.11.2014 zu einer weiteren Zusammenkunft einer Delegation der Demokratischen Partei der Völker (HDP) mit dem inhaftieren PKK-Vorsitzenden Abdullah Öcalan auf der Gefängnisinsel Imrali. Zuvor verweigerte die Türkei über längeren Zeitraum den Besuch der Delegation. In einem Interview mit der Nachrichtenagentur Firat (ANF) schildert Sirri Süreyya Önder, HDP-Abgeordneter und Delegationsmitglied, den Verlauf des Gesprächs mit Öcalan und wichtigen Übereinkünften zwischen dem PKK-Vorsitzenden und dem türkischen Staat.

ANF: Wie verlief das Treffen mit Öcalan, nachdem die Gespräche für

Öcalan: Die Realität von Kobanê und der Lösungsprozess sind ein unteilbares Ganzes

Abdullah Öcalan-neuErklärung aus Imrali, 02.10.2014

Die Delegation der Partei der Demokratischen Völker HDP hat eine Erklärung zu den Details ihres Treffens mit Abdullah Öcalan auf der Gefängnisinsel Imrali am Mittwoch abgegeben.

Laut der Delegation habe Öcalan betont, dass die Realität von Kobanê und der Lösungsprozess ein unteilbares Ganzes seien und alle dazu aufgerufen, „diesen demokratischen Kampf für die Menschheit, der so viele Opfer gefordert hat“ zu verteidigen.

Öcalan sagte, dass die derzeitige kritische Phase bedeutende Entwicklungen zeige und ein Scheideweg nicht nur für die Region, sondern für die Zukunft der Menschheit sei.

Die Delegation gab folgende Botschaft des PKK-Vorsitzenden weiter: „Von

13 Jahre Sonderrecht auf Imrali

ocalanTotale Isolation gegen Abdullah Öcalan
Rechtsbüros des Jahrhundert (Asrin Hukuk Bürosu)

Im Folgenden veröffentlichen wir eine gekürzte Version der Bewertung des Rechtsbüros des Jahrhundert (Asrin Hukuk Bürosu) vom Juli 2012 über die seit mehr als ein Jahr gegen Abdullah Öcalan praktizierte Isolationshaft.

Im Hochsicherheitsgefängnis des F-Typs von Imrali wird vor den Augen der ganzen Welt sowohl lokales als auch da universelles Recht missachtet und ein spezielles System betrieben. Vom kurdischen Volksrepräsentanten Abdullah Öcalan, der seit 13 Jahren auf Imrali festgehalten wird, gibt es seit einem Jahr keinerlei Lebenszeichen mehr.
Die 102 Anträge seiner AnwältInnen, die sie zwischen dem 28. Juli 2011 und dem19. Juli 2012 gestellt haben, um Öcalan auf der Insel besuchen zu können, wurden mit den Behauptungen „die Fähre ist defekt, das Wetter zu schlecht, der Kapitän der Fähre habe Urlaub, die Fähre sei in Reparatur, der Fähre würden Genehmigungspapiere von der Hafenverwaltung fehlen“, abgelehnt.

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Das System von Imrali

ayse_batumluAyse Batumlu, Rechtsanwältin und Kolumnistin

Eine Szene aus der Vergangenheit: Im türkischen Parlament des 12. März wird über die Hinrichtungen beraten. Die Anhänger von Demirel schreien „drei für drei“. Die, die Menderes an den Militärs nicht rächen konnten, heben ihre Hände für die Hinrichtung der drei Sprösslinge. Die Junten sind darum bemüht, ihre Morde durch andere Morde zu verdecken oder zu „entgelten“. Die 68er-Generation bezahlt die Morde der Junten mit ihrem Leben …1

Und danach, das vom 12. September2 „freigelassene“ Parlament! Was wird in den geheimen Korridoren besprochen, welche Verhandlungen werden geführt, das wissen wir nicht. Aber es ist, …