Zurück zum schmutzigen Krieg der 90er Jahre? – Drei Tote durch Polizeiterror des türkischen Staates in Silopi

silopiFiratnews, 07.08.2015

Seit den Morgenstunden des 07. August 2015 herrscht aufgrund des Polizeiterrors des türkischen Staates ein Ausnahmezustand in der kurdischen Kreisstadt Silopi in der Provinz Şırnak (kurdisch Şirnex). Gegen 4 Uhr morgens hatten türkische Sicherheitskräfte die Stadtteile Zap und Avaşin in Silopi umstellt, um Razzien in den Häusern kurdischer AktivistInnen durchzuführen. Als die Bevölkerung des Stadtteils Widerstand gegen die Festnahmen leisten wollte, schossen Polizisten in die Menge. Nach ersten Erkenntnissen wurden infolge des Polizeiterrors mindestens drei Menschen getötet, mehr als zehn weitere wurden verletzt. Zudem wurden sechs Häuser durch türkische Sicherheitskräfte in Brand gesteckt.

„Sie schossen auf Verletzte, die

Türkische Luftwaffe verübt Massaker an Zivilisten

Zergele1Firatnews, 01. August 2015

Bei den anhaltenden Luftangriffen auf das Kandilgebirge in Südkurdistan/Nordirak hat die türkische Luftwaffe ein Massaker an der dort lebenden Zivilbevölkerung verübt. Die türkischen Kampfjets bombardierten bei ihren Luftangriffen in der Nacht vom 31. Juli auf den 01. August ab 4 Uhr auch das ausschließlich von Zivilisten bewohnte Dorf Zergele in den Kandilbergen. Laut ersten Angaben wurden insgesamt acht Bomben über das Dorf abgeworfen. Dabei kamen mindestens zehn Zivilisten ums Leben, 13 weitere Menschen wurden schwer verletzt.

Es handelt sich nicht um das erste Mal, dass bei türkischen Luftangriffen auf die Kandilberge Zivilisten getötet werden. Bereits im …

No Pasaran – Nein zum Krieg

Kurden-DemoBundesweite Großdemonstration in Köln am 08. August

Wenige Tage nach dem Mordanschlag in Pirsûs (Suruç) an eine Kobanê-Aufbaudelegation von Jugendlichen der SGDF durch ein mutmaßliches IS-Mitglied eskaliert die AKP-Regierung die Situation in der Türkei zunehmend. Fast 1000 kurdische, alevitische und revolutionäre AktivistInnen wurden bisher verhaftet. Trotz eines Waffenstillstandes bombardiert die türkische Luftwaffe wieder PKK-Stellungen in den Kandil-Bergen und setzt den Hauptverhandlungsführer des Lösungsprozesses auf kurdischer Seite, Abdullah Öcalan, einer Totalisolation aus.

Festnahmeterror der türkischen Polizei
Seit dem 24.7. läuft eine großangelegte Festnahmewelle der türkischen Polizei gegen kurdische, alevitische und linke AktivistInnen. Sie sind mehrheitlich Mitglieder der HDP (Demokratische Partei der …

Liveticker: Der türkische Staat beendet den Waffenstillstand mit der PKK endgültig

YXK LogoAktuelle Meldungen und Erklärungen zusammengestellt und aktualisiert durch den Verband der Studierenden aus Kurdistan e.V. (YXK)

Seit Freitag (24.7.) Abend 22:55 bombardiert der türische Staat intensiv die Stellungen der Kurdischen Bewegung in den Qandil-Gebirgen im Nordirak. Somit scheint der Waffenstillstand zwischen ihm und der PKK und der sog. Lösungsprozess endgültig beendet. BIsher wurden hunderte Linke oder KurdInnen in der Türkei verhaftet. Es wird Türkeiweit zu Massenprotesten aufgerufen. Auch in der BRD und anderen europäischen Städten gibt es Proteste. Im folgenden richten wir einen Liveticker ein, der die Entwicklungen dokumentieren soll.

Originallink hier

 

Der Liveticker wird weiter aktualisiert und kann

Türkische Militärflugzeuge bombardieren Standorte der Guerilla und Zivilbevölkerung in Süd-Kurdistan (Nord-Irak)

turkische armeePresseerklärung vom Exekutivrat des KNK,  25. Juli 2015

Am 24. Juli 2015 haben türkische Kampfjets ab 22.55 Uhr mehrere zu den Medya-Verteidigungsgebieten gehörenden Regionen wie Kandil, Xakurke, Behdinan, Zap, Gare, Haftanin, Basya, Metina und Avaşin bombardiert.

Bei den Angriffszielen handelt es sich um Standorte der Guerilla und Ortschaften der Zivilbevölkerung.

Die türkischen Streitkräfte haben das Bombardement aus der Luft auf Befehl der AKP-Regierung eröffnet. Lokale Quellen berichteten, dass Luftangriffe auf die Zivilbevölkerung in Xakurke verübt wurden.

Besonders großen Schaden hat das Dorf Enze im Kandilgebirge erfahren. Nach unbestätigten Angaben sollen mehrere Menschen getötet worden sein.

Der türkische Staat besteht auf

AKP-Regierung erklärt Kurden den Krieg

flugangriff
Türkische Luftwaffe bombardiert Guerillagebiete im Nordirak – Türkeiweite Festnahmewelle gegen Mitglieder von HDP und DBP – Zensur progressiver Medien
Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 25. Juli 2015

Wenige Tage nach dem Mordanschlag durch ein mutmaßliches IS-Mitglied in Pirsûs (Suruç), dem 32 sozialistische Jugendliche zum Opfer fielen, eskaliert die AKP-Regierung die Situation in der Türkei zunehmend. Seit gestern Morgen begann eine breit angelegte Festnahmewelle, die auch heute Morgen fortgesetzt wurde. Zu der anhaltenden Totalisolation von Abdullah Öcalan auf Imrali, die für die kurdische Demokratiebewegung de facto als eine Beendigung des Lösungsprozesses in der kurdischen Frage gleichkam, begann nun …

Türkei setzt erneut auf Totalisolation Öcalans – Ende des Lösungsprozesses?

ocalan_newrozCivaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 12.07.2015

Seit dem 05. April 2015 gelangt kein Lebenszeichen des auf der türkischen Gefängnisinsel Imrali inhaftierten PKK-Vorsitzenden Abdullah Öcalan an die Öffentlichkeit. An jenem Datum wurde durch das türkische Justizministerium zum letzten Mal im Rahmen des Lösungsprozesses der Besuch einer Delegation der HDP – auch Imrali-Delegation genannt – zu Öcalan gestattet. Seitdem wird der PKK-Vorsitzende, der zugleich der Hauptverhandlungspartner bei den Gesprächen für eine Lösung der kurdischen Frage ist, erneut verschärften Isolationsbedingungen ausgesetzt. Diese Situation kommt de facto einer Beendigung des Lösungsprozesses in der kurdischen Frage gleich.

Wer ist Abdullah Öcalan?

Abdullah …

“Die Freiheit unseres Vorsitzenden hängt unmittelbar mit der Lösung der kurdischen Frage zusammen”

kckAuszüge aus der Erklärung der Co-Vorsitzenden des Exekutivrates der Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans (KCK) vom 8. Juli 2015 zu den Isolationshaftbedingungen des kurdischen Volksvertreters Abdullah Öcalan

Der Vorsitzende Abdullah Öcalan wurde vor rund 17 Jahren im Zuge eines internationalen Komplotts gefangen genommen und in das Einzelpersonen-Inselgefängnis Imralı gebracht. Durch die völlige Unterbindung jeglichen Kontakts zu seiner Bewegung und seinem Volk wurde darauf abgezielt, die Befreiungsbewegung zu liquidieren. In diesen 17 Jahren wird er unter strengen Isolationshaftbedingungen gehalten, die auf der Welt ohne Vergleich sind. Gegen ihn werden spezielle Maßnahmen angewendet, so wurden sogar eigens für ihn bestimmte Gesetze erlassen. Er …

Ein Volk ohne Namen schreibt Geschichte

nilüfer_kocAktuelle Bewertung von Nilüfer Koc (KNK), für den Kurdistan Report Nr. 180, Juli/August 2015

Es hat wenig Sinn, sich im Mittleren Osten auf die Tagespolitik zu konzentrieren oder sie zu interpretieren. ISIS (Islamischer Staat in Irak und Syrien) und alle anderen barbarischen Gruppen machen weiterhin Schlagzeilen mit ihren Gräueltaten, auf der anderen Seite bereden die einzelnen Staaten ihre Bekämpfung. Deren verschiedenen Interessenlagen geschuldete Differenzen im Hinblick auf die richtige Taktik für diese Bekämpfung bestimmen den anderen Teil der Politik. Eine Lösung für Syrien und Irak ist daher bislang nicht in Sicht. Während sich die betroffenen Staaten (Syrien und Irak) in …

Rojava/Syrien: Stimmen zur Diskussion über eine mögliche Intervention der Türkei in Rojava/Syrien

türkei_grenzePressemitteilung vom Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 01.07.2015

Nach den türkischen Parlamentswahlen vom 7. Juni und den andauernden Diskussionen um mögliche Koalitionsbildungen konkretisiert sich die innen- und außenpolitische Strategie des türkischen Staatspräsidenten Erdoğan immer deutlicher. Mit dem Überfall des Islamischen Staats (IS) in Kobanê am 25.06.2015 mit über 200 Toten Zivilisten, der Tagung des Nationalen Sicherheitsrats der Türkei am Montag, dem gestrigen erstmaligem Bombardement der Kandilgebirge seit fast zwei Jahren, nimmt die Praxis und Rhetorik der AKP sowie die von Erdoğan immer mehr die Züge einer „Kriegsregierung“ an. Bereits am vergangenen Freitag erklärte Erdoğan in einer Rede: …

PYD: Die Türkei muss von ihren Drohungen abrücken

PYDHawar News, 01.07.2015

Der Kovorsitz der Partei der Demokratischen Einheit (PYD) hat angesichts der Interventionsdrohungen des türkischen Staates in Rojava und Syrien eine schriftliche Erklärung an die internationale Öffentlichkeit veröffentlicht. Im Folgenden auszugsweise die Erklärung:

„Nach den Drohungen von Vertretern der türkischen Regierung hat sich die türkische Armee in der Nähe der syrischen Grenze stationiert. Zu diesen Punkten wollen wir unsere Gesellschaft und die internationale Öffentlichkeit informieren.

 

  1. Als politischer Teil der demokratisch-autonomen Verwaltung verhalten wir uns immer dem internationalen Recht entsprechend. Wir nähern uns an die zwischenstaatliche Grenzen und die Nachbarn mit Respekt und den internationalen Vereinbarungen entsprechend.
  2. Wir

HPG: Die türkische Armee hat den Waffenstillstand einseitig beendet

hpgErklärung der HPG zu den Bombardements der türkischen Luftwaffe auf die Meder-Verteidigungsgebiete, 30.06.2015

Das Hauptquartier der Volksverteidigungskräfte (HPG), dem bewaffnetem Arm der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), hat zu den gestrigen Bombardements auf die von der Guerilla kontrollierten Meder-Verteidigungsgebiete durch die türkische Luftwaffe eine schriftliche Erklärung abgegeben.

In der Erklärung wird betont, dass man sich dem Geist des vom PKK-Vorsitzenden Abdullah Öcalan begonnen demokratischen Lösungsprozesses seit 2013 entsprechend, angemessen verhalten hat. Außerhalb von Warnaktionen gegen die Angriffe der türkischen Armee hätte es keinerlei Guerillaaktivitäten gegeben. Doch in dieser Zeit habe die türkische Armee neue Militärposten und Straßen und Staudämme zu militärischem Zweck …

Aktualisiert II: IS dringt in Kobanê ein – Zahlreiche Tote bei Auseinandersetzungen

civaka azadPressemitteilung vom Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 25.06.2015

Im Stadtzentrum von Kobanê kommt es seit den Morgenstunden des 25. Juni erneut zu schweren Auseinandersetzungen zwischen Angreifern des Islamischen Staates und den Volksverteidigungseinheiten der YPG und YPJ. Gegen 4:40 Uhr morgens sind Milizen des Islamischen Staates (IS) in Form von kleinen Gruppen erneut in die Stadt Kobanê eingesickert und haben mehrere mit Sprengstoff beladene Fahrzeuge in der Nähe der Grenze zur Türkei in die Luft gejagt. Anschließend soll der IS wahllos das Feuer auf Zivilisten eröffnet und dabei mindestens zwölf Menschen getötet haben. Derzeit halten die Kämpfe im …

HDP bezwingt 10% Wahlhürde

demirtasyüksekdagPressemitteilung vom Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 08.06.2015

Nach hohen Stimmenverlusten kann die islamisch-konservative AKP keine alleinige Regierungsmehrheit mehr stellen. Großer Gewinner der Wahl für die 25. Legislaturperiode des türkischen Parlaments (TBMM) ist die Demokratische Partei der Völker (HDP). Mit einem Stimmanteil von 13.12% ist die HDP als erste prokurdische Partei in das TBMM eingezogen.

 

Große Stimmverluste für die AKP
Mit dem Verlust von mehr als 9 Prozentpunkten auf 40,8 Prozent stellt die AKP zwar weiterhin die stärkste politische Kraft in der Türkei dar, verfehlt mit einem Anteil von 258 Abgeordneten klar die für die absolute …

Wahlen in der Türkei/Nordkurdistan: Betrugs- und Manipulationsvorwürfe

secimgünüPressemitteilung vom Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 07.06.2015

Bis zu den heuitgen Parlamentswahlen in der Türkei und in Nordkurdistan wurden insgesamt 112 Angiffe auf die Demokratischen Partei der Völker (HDP) gezählt. Während es in den Parteibüros der HDP in Adana und Mersin zu Explosionen kam, ereignete sich der blutigste Angriff auf der Wahlkampfkundgebung am 5. Juni in Diyarbakir. In der Stadt Bingöl wurde zudem der Fahrer eines HDP-Busses erschossen.

 
Mit der Öffnung der Wahllokale um 8:00 Uhr haben auch die Betrugs- und Manipulationsversuche, insbesondere in den kurdischen Gebieten, begonnen.

 
So sind Flüge der Fluggesellschaft Turkish …

Unterlass die Drohungen und beantworte mir die 20 Fragen

can dündarKolumne des Chefredakteurs der türkischen Tageszeitung  Can Dündar, 02.06.2015

1. Als der Staatspräsident Erdogan am 12. Mai von seiner Deutschlandreise zurückkehrte, antwortete er den Journalisten im Flugzeug, dass keiner das Recht habe dem türkischen Geheimdienst MIT den Vorwurf zu machen, sie schicken der Al-Qaida Waffen.”Wenn die Journalisten, die die MIT unter Verdacht stellen, Ehre besitzen, sind sie dazu verpflichtet zu beweisen, dass es keine humanitäre Hilfe an die Turkmenen war”, fuhr Erdogan fort. [1]
Wieso hat man den Auftrag gegeben einen Prozess gegen mich zu eröffnen, nachdem Videoaufnahmen die Waffenlieferung des Geheimdienst beweisen?

2. Als am 29. Mai die Tageszeitung …

Zehn Schritte zur Lösung der kurdischen Frage in der Türkei

Abdullah Öcalan-neuBewertung von Civaka Azad, 26.02.2015

Die seit 2013 anhaltenden Gespräche zwischen Vertretern des türkischen Staates und des inhaftierten PKK-Vorsitzenden Abdullah Öcalan über die Lösung der kurdischen Frage in der Türkei bestimmen weiterhin die Tagesordnung der türkischen Politik und der internationalen Öffentlichkeit. Eine wichtige Rolle bei diesen Gesprächen spielt eine Delegation bestehend aus drei Abgeordneten der Demokratischen Partei der Völker (HDP). Denn die HDP-Delegation hat seit nun mehr als zwei Jahren eine Vermittlerrolle in diesem politischen Prozess zwischen Öcalan, der PKK-Führung im Kandilgebirge und der AKP-Regierung inne.

Auch wenn nur wenig über die Inhalte der Gespräche an die Öffentlichkeit sickert, lässt …

Die »bösen Buben« in strategischen Untiefen

ahmet-davutogluÜber die Hintergründe der aktuellen türkischen Außenpolitik
Murat Çakir, Dezember 2014, Kurdistan Report

Am 1. Dezember 2014 titelte das Handelsblatt mit »Putin und Erdogan: Das Treffen der bösen Buben« und berichtete über den Staatsbesuch des russischen Präsidenten in der Türkei. Putin kam mit einer ranghohen Delegation, der u. a. Außenminister Sergej Lawrow, Energieminister Aleksandr Nowak, der Minister für Justiz, Transport, Arbeit und Wirtschaftsentwicklung sowie verschiedene Unternehmensvertreter wie der Gasprom-Chef Aleksej Miller angehörten, nach Ankara.

Teile der bürgerlichen Medien bewerteten diesen Besuch als eine »Annäherung beider Staaten« und als Beleg für die »Abwendung der Türkei vom Westen«. Dabei ging es um …

Türkische Polizei tötet erneut Demonstranten – Repressionsapparat auf Hochtouren

polis siddeti18jähriger kurdischer Demonstrant in Gever ermordet – Verletzte Flüchtlinge aus Kobanê werden festgenommen – Festnahmewellen in Amed, 08.12.2014

Der türkische Sicherheitsapparat setzt in den vergangenen Tagen wieder verstärkt auf Eskalation in Nordkurdistan. So kommt es vielerorts zu Hausdurchsuchungen und Razzien, bei denen dutzende politische AktivistInnen festgenommen werden. So wurden alleine in Amed (Diyarbakir) Mitte vergangener Woche 24 Menschen, darunter zehn Minderjährige, festgenommen. Auch auf Demonstrationen in den kurdischen Regionen reagiert der türkische Staat derzeit mit roher Gewalt. So wurde bei einer Demonstration in Gever (Yüksekova) am 06.12. ein 18jähriger Demonstrant durch Schüsse der Sicherheitskräfte ermordet.

„Sie haben ihn eine stundelang

Öcalan: Von uns kommt nichts mehr bis der Gesetzentwurf umgesetzt ist

sirri sureyya onderNachdem der Friedensprozess zwischen der kurdischen Seite und dem türkischen Staat aufgrund der Geschehnisse ins Stocken geraten war, kam es am vergangenen Samstag, den 29.11.2014 zu einer weiteren Zusammenkunft einer Delegation der Demokratischen Partei der Völker (HDP) mit dem inhaftieren PKK-Vorsitzenden Abdullah Öcalan auf der Gefängnisinsel Imrali. Zuvor verweigerte die Türkei über längeren Zeitraum den Besuch der Delegation. In einem Interview mit der Nachrichtenagentur Firat (ANF) schildert Sirri Süreyya Önder, HDP-Abgeordneter und Delegationsmitglied, den Verlauf des Gesprächs mit Öcalan und wichtigen Übereinkünften zwischen dem PKK-Vorsitzenden und dem türkischen Staat.

ANF: Wie verlief das Treffen mit Öcalan, nachdem die Gespräche für