Türkei

Mit den Anschlägen von Paris sind die Stellvertreterkriege beendet worden

nilüfer_kocCihan Özgür im Gespräch mit Nilüfer Koc, Kovorsitzende des Kurdistan Nationalkongress,  8. Dezember 2015

Derzeit gibt es in Rojava und in Syrien bedeutende Entwicklungen. Einerseits gibt es die Russland/Türkei-Krise und andererseits erklären US-amerikanische Verantwortliche, dass kurdische Kräfte nicht auf einen etwaigen Angriff auf Dscharabulus beteiligt sein werden. Europa befindet sich seit den Anschlägen von Paris in Verteidigungsbereitschaft. Wie bewerten Sie das gegenwärtige Kräfteverhältnis und die Widersprüche? Wie werden sich Ihrer Meinung nach dieses Kräfteverhältnis, und auch die Kämpfe, auf Rojava und die KurdInnen auswirken? 

In Syrien hat eine neue Zeit begonnen. Seit fünf Jahren haben verschiedene Kräfte ihre Kriege durch …

Bundeswehreinsatz in Syrien – Und der Plan dahinter?

SyrienEine Analyse des Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 06. Dezember 2015

Der Bundestag hat entschieden. Deutsche Soldaten werden nach Syrien entsandt, um im Kampf gegen den sog. Islamischen Staat (IS) mitzuwirken, wenn auch hinter den eigentlichen Frontverläufen. So soll die Bundeswehr mit einer Fregatte und mit Aufklärungsflügen der Anti-IS-Koalition aus dem Hintergrund heraus Unterstützung liefern. Dennoch stellt der Beschluss die deutsche Außenpolitik, und auch die Innenpolitik, wie wir gleich aufzeigen werden, vor neue Herausforderungen.

Zunächst einmal stellt sich nun für Deutschland die Frage, mit welcher Strategie gegen den IS in Syrien vorgegangen werden soll? Die Bundesrepublik ist …

Tahir Elci

Vorsitzender der Rechtanwaltskammer Diyarbakir vom türkischen Staat ermordet

Tahir ElciPressemitteilung von Civaka Azad, Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 28.11.2015

Am Vormittag des 28. November wurde Tahir Elçi, Vorsitzender der Rechtsanwaltskammer von Diyarbakir, durch die Schüsse der türkischen Polizei ermordet. Der Vorfall ereignete sich im Stadtteil Sur, wo der 49-jährige Elçi auf einer Pressekonferenz bzgl. des Schutzes des vierbeinigen Minaretts, ein Wahrzeichen von Diyarbakir, gesprochen hatte. Angeblich ist es nach der Pressekonferenz zu einem Schusswechsel zwischen einer Person und der Polizei gekommen. Bei dem Schusswechsel ist laut Angaben des türkischen Innenministeriums neben Elçi auch ein Polizist getötet worden. Auf einem Video, das kurz nach dem Vorfall im Internet auftauchte (siehe …

Die AKP hat die Türkei zu einem Land gemacht, das sich über die Ermordung von Zivilisten freut

cemil-bayik-1-eylul-son-gun_742377_720_400Cemil Bayik, Ko-Vorsitzender des KCK-Exekutivrates, 19.11.2015

Eine Gesellschaft, welche sich über den Tod von unschuldigen Zivilisten freut – die AKP hat die Türkei eben zu so einem Land gemacht. Es gibt nichts Erschreckenderes, als die Gesellschaft eines Landes in solch einen Zustand zu versetzen. Die türkische Gesellschaft hat nicht von selbst einen Zustand erreicht, in welchem in Konya und Istanbul den Mördern vom Paris applaudiert und ihre Opfer verhöhnt und ausgepfiffen werden. Dies ist das Werk der AKP-Regierung. Der IS erhält von dieser Regierung nicht nur politische und ökonomische Unterstützung, sondern eben auch die größte moralische Unterstützung. Vor diesem Hintergrund …

salih_muslimm

„Von der demokratischen Autonomie hin zu einem demokratischen Syrien“

salih_muslimmDas Kurdische Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit im Interview mit dem Co-Vorsitzenden der Partei der Demokratischen Einheit (PYD) Salih Muslim, Oktober 2015

Ihre Partei der Demokratischen Union (PYD) hat Ende September ihren Kongress durchgeführt. Welche Diskussionen und Debatten standen dabei im Vordergrund? 

Das Motto unseres diesjährigen Kongresses „Von der demokratischen Autonomie hin zu einem demokratischen Syrien“ spiegelt gleichzeitig auch den Leitgedanken unserer aktuellen Parteiprogrammatik wieder. Der Parteitag hat nochmal Impulse für Möglichkeiten einer Gesamtlösung des Syrien-Konflikts geliefert. Zeitgleich standen natürlich auf personelle und organisatorische Um- und Neustrukturierungen auf der Agenda. Die Teilnahme zahlreicher kurdischer Parteien aus sämtlichen Teilen Kurdistans und der Diaspora …

Hintergründe zum Angriff der Türkei auf Girê Spi (Tel Abyad)

fehim-tastekinKolumne von Fehim Tastekin, 27. Oktober 2015, Radikal

Nach Angaben der YPG (Volksverteidigungseinheiten Rojavas) wurde Tel Abyad von der Türkei angegriffen.

Erdogan braust: „Es stellt eine Gefahr dar; das Notwendige wird getan werden.“

Doch warum und für wen ist Tel Abyad eine Bedrohung? 

Allen stockte der Atem. Viele fragen sich nun, was wir wohl noch bis zum 1. November erleben werden. Ist der Irrsinn, in Syrien einzumarschieren, möglich? Die Aussicht ist äußerst trüb. Während die Uhren auf Ungewissheit stehen, erreicht uns die Meldung, die Türkei habe kurdische Stellungen in Tel Abyad beschossen.

Dies wurde von der YPG, den Verteidigungseinheiten Rojavas, …

Türkischer Staatsterror in Kurdistan: Nun Angriffe in Farqîn

FarqinCivaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit, 02.10.2015

Seit dem 01. Oktober ist nun die Kreisstadt Farqîn (Silvan) in der Provinz Diyarbakir (Amed) zum Angriffsziel des türkischen Staatsterrors geworden. So wurde vom Gouverneur von Amed seit den Morgenstunden des 02. Oktobers eine Ausgangssperre über die Stadt verhängt. Anschließend wurden bei den Angriffen der Staatskräfte auf drei Stadtteile von Farqîn mindestens zwei Zivilisten ermordet und sieben weitere verletzt. Die angegriffenen Stadtteile werden immer wieder Raketenbeschüssen ausgesetzt. Laut Angaben von Augenzeugen konnten die Verletzten nicht zur Behandlung in die umliegenden Krankenhäuser gebracht werden, weil die Staatskräfte auch auf zur Hilfe eilende Menschen …

Nordkurdistan: Erst schwere Auseinandersetzungen und dann Staatsterror in Elkê

ElkeCivaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit, 27.09.2015

Am Wochenende kam es zu schweren Auseinandersetzungen zwischen den Volksverteidigungskräften (HPG) und dem türkischen Militär in der Kreisstadt Elkê (Beytüşebap). Wie die Pressestelle der HPG am Nachmittag des 26. Septembers verkündete, hat sie eine großangelegte Operation auf Polizei- und Militärstationen in Elkê durchgeführt. Bei der rund 24 Stunden anhaltenden Operation sollen insgesamt 75 Polizisten und Soldaten ums Leben gekommen sein, während in den Reihen der HPG laut Eigenangaben 14 Kämpfer verstarben. Türkische Medienberichte sprechen hingegen von zwei getöteten türkischen Soldaten  und 34 Toten auf der Gegenseite.

Staatsterror in Elkê

Nach Ende der …

Nordkurdistan wird vom Krieg beherrscht (4)

gimgimCivaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit, 19.09.2015

So langsam rollt der Wahlkampf für die Neuwahlen in der Türkei am 01. November an. Und es zeichnet sich zumindest in Nordkurdistan ein Wahlkampf ab, der von einer Atmosphäre des Krieges bestimmt wird. Denn es sind derzeit vonseiten der AKP keine Anzeichen für eine Deeskalation der Lage zu erkennen. Ganz im Gegenteil, die Ereignisse der letzten Tage machen deutlich, dass die Polizei- und Militärkräfte des türkischen Staates gezielt auf Provokationen setzen, die zu einer zusätzlichen Eskalation der Lage führen sollen.

Bomben auf einen Friedhof in Gimgim

Einer dieser Provokationen fand am letzten …

Was ist in Cizre eigentlich passiert?

cizreErdoğan Aydın für das Nachrichtenportal T24, 15.09.2015

Was in Cizre passiert ist, hat zunächst einmal unter Beweis gestellt, dass sich beim Umgang des Staates mit den Menschen in seinem eigenen Land nichts wirklich verändert hat.

In den letzten Jahrzehnten, vielleicht sogar in den letzten hundert Jahren hat in dieser Hinsicht keine strukturelle Entwicklung stattgefunden…

Der Staat wird weiterhin mit dem Verständnis von Yavuz Sultan Selim ((Osmanischer Sultan im 16. Jahrhundert, der bekannt war für die grausame Verfolgung der Aleviten in seinem Reich)) geführt und alle, die sich gegen die Bestimmung des Staates wehren, sollen weiterhin in die Knie gezwungen werden.…

Friedensprozess in der Türkei muss wieder aufgenommen werden

Europaeisches-ParlamentFriedensappell der Fraktionsvorsitzenden im Europäischen Parlament, 15.09.2015

Die Vorsitzenden fast aller Fraktionen im Europäischen Parlament haben sich heute auf Initiative der Grünen/EFA-Fraktion mit einem Appell an die Konfliktparteien in der Türkei gewandt. Die Vorsitzenden der EVP-, S&D-, Liberalen, Linken und der Grünen/EFA-Fraktion haben alle Seiten aufgefordert, an den Verhandlungstisch zurück zu kehren.

Hier der Aufruf im Wortlaut:

„Friedensprozess in der Türkei muss wieder aufgenommen werden

EU-Spitzen müssen alle Parteien an den Verhandlungstisch zurück bringen

Wir sind schockiert über die Rückkehr der Gewalt in der Türkei. Das Ende des Friedensprozesses hat zu einer Konfrontation geführt, die sich täglich verschärft. Wir verurteilen …

Gewalteskalation in der Türkei nach den Parlamentswahlen vom 07. Juni – Ein Überblick

hdp_angriffDemokratische Partei der Völker (HDP), 11.09.2015

Bereits vor den letzten Parlamentswahlen in der Türkei hatte der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan höchstpersönlich den Lösungsprozess in der kurdischen Frage beendet. Die Folge dessen waren eine Reihe von Gewaltangriffen auf AktivistInnen  und SympathisantenInnen der Demokratischen Partei der Völker (HDP). Diese Gewalt erreichte nach den Wahlniederlage der AKP und dem Einzug der HDP ins Parlament allerdings eine neue Dimension. Seither sind fast täglich Meldungen von Toten und Verletzten in der Türkei zu verzeichnen. Es kommt nicht nur ununterbrochen zu bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen den Guerillakräften der HPG und dem türkischen Militär, die kurdische Zivilbevölkerung …

Salih Muslim: „Türkei und Iran hetzen offen gegen KurdInnen“

salih-muslimSerkan Demirel, Journalist, September 2015

Der Ko-Vorsitzende der Partei der demokratischen Einheit PYD, Salih Muslim, erklärte, dass die Schaffung einer Sicherheitszone [im Nordirak] nicht die Realität widerspiegelt und die Türkei in dem Fall Widerstand überall auf der Welt bekommen würde. Weiter sagt er, dass die Türkei noch keine klare Position gegenüber dem Islamischen Staat IS eingenommen habe und sich für eine Seite entscheiden soll: für die Kurden oder den IS.
Salih Muslim spricht gegenüber der Nachrichtenagentur ANF die aktuellen Ereignisse in Rojava, die türkische Politik in dem Gebiet und die Gespräche für die Zukunft Syriens bei den UN an.

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Nordkurdistan wird vom Krieg beherrscht (3)

Selman Ağar Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit, 12.09.2015

Der Krieg in Nordkurdistan und die faschistischen Angriffe auf kurdische Zivilisten im Westen der Türkei gehen unvermindert weiter. Militärische Auseinandersetzungen werden u.a. aus Dersim, Gever (Yüksekova) und Têtwan (Tatvan) gemeldet. Auch die Lynchattacken von faschistischen Mobs auf kurdische Zivilisten und die HDP reißen nicht ab. Zuletzt wurde im nordtürkischen Rize binnen zwei Tagen das zweite Mal die Familie der HDP Sprecherin der Stadt, Selda Karafazlı, von Faschisten angegriffen. In Bezug auf die Organisatoren der faschistischen Lynchattacken taucht immer wieder der Name der „Osmanischen Vereine“ (Osmanli ocaklari) auf. Die Osmanischen Vereine, die sich …

Nordkurdistan wird vom Krieg beherrscht (2)

kirsehir_hdpCivaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit, 08.09.2015

Nachdem die türkischen Sicherheitskräfte nun schon seit Längerem die kurdische Zivilbevölkerung in Nordkurdistan ins Visier nimmt, werden nun im Westen der Türkei kurdische Zivilisten immer öfter zum Ziel von Angriffen faschistischer Mobs. Allein am 08. September kam es in mehreren westtürkischen Großstädten zu Angriffen auf die dort lebende kurdische Zivilbevölkerung. Angestachelt durch die Hetze regierungsnaher Medien griffen faschistische Gruppen in Städten wie Istanbul, Muğla, Ankara, Kırşehir und Elaziz (Elazığ) Büros der Demokratischen Partei der Völker (HDP) an. Die AKP-nahe Tageszeitung Yeni Şafak hatte mit der Überschrift „Mörder“ über einem Bild des HDP …

Nordkurdistan wird vom Krieg beherrscht (1)

cizreCivaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit, 07.09.2015

Die Ereignisse in Nordkurdistan überschlagen sich. Jeden Tag gibt es neue Meldungen von Toten. Es wird schon länger nicht nur ein Krieg zwischen den türkischen Sicherheitskräften und den Volksverteidigungskräften der HPG geführt, sondern der türkische Staat hat auch kurdische Zivilisten in Visier genommen. Wir wollen von nun an regelmäßig einen Überblick zu den Kriegsereignissen in Nordkurdistan liefern.

Staatsterror in Cizîr

Seit nunmehr drei Tagen wird die kurdische Kreisstadt Cizîr (Cizre) in der Provinz Şirnex (Şırnak) von türkischen Sicherheitskräften belagert. Mehrere Stadtteile von Cizîr, das etwas mehr als 100.000 Einwohner zählt, werden von …

„Wir betreiben keine Politik, die einseitig im Interesse einer Nation steht“

ayataAugust 2015, ISKU

Interview mit Muzaffer Ayata, Mitglied im Exekutivrat der KCK (Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans), über das Ende des „Friedens“-Prozesses in der Türkei, über die erneut aufgenommenen kriegerischen Auseinandersetzungen und über Aspekte des Kampfes der kurdischen Freiheitsbewegung für die demokratische Autonomie.

In den letzten zwei Jahren gab es die Friedensgespräche und -verhandlungen. Wie sahen die aus und weshalb sind sie gescheitert?

Im Wesentlichen wurde der Prozess mit der Regierung geführt. Die Opposition konnte sich der Verhandlungen nicht annehmen. Die MHP (Partei der Nationalistischen Bewegung) ist eine rassistische Partei und gegen jede Annäherung. Sie ist für einen Vernichtungskrieg. Die CHP …

„Wir begrüßen die Erklärung von Frau Bundeskanzlerin Merkel“

navdemPressemitteilung des NAV-DEM – Demokratischen Gesellschaftszentrums der KurdInnen in Deutschland e.V., 03.09.2015

In ihrer Sommer-Pressekonferenz am 31.August äußerte sich die Bundeskanzlerin Angela Merkel zum türkisch-kurdischen Konflikt. Dabei appellierte die Bundeskanzlerin die Türkei den ausgesetzten Friedensprozesses mit der kurdischen Arbeiterpartei PKK wiederaufzunehmen und sprach ihr Wohlwollen über den Friedensprozess aus.

Seit dem 24. Juni 2015 führt der türkische Staat, sowohl im In- als auch im Ausland einen umfassenden Krieg gegen die kurdische Bevölkerung. In einem vom türkischen Menschenrechtsverein IHD erstellten Bericht zufolge, befasst die Bilanz der getöteten türkischen Sicherheitskräfte im Zeitraum von 21.Juli – 29.August 2015 insgesamt 92. Im selben Zeitraum …

VICE-Reportern wird Mitgliedschaft bei der PKK und beim IS vorgeworfen

basin sansürPressemitteilung des Civaka Azad e.V., 02.09.2015

Nachdem am 29. August zwei britische Journalisten von VICE – News und deren Übersetzer in Diyarbakir wegen angeblicher Mitgliedschaft und Unterstützung einer terroristischen Vereinigung verhaftet und vor zwei Tagen Strafbefehl gegen sie erhoben wurde, sind neue Details zu dem Vorfall an die Öffentlichkeit gelangt.

 
Demnach sollen die türkischen Sicherheitsbehörden die beiden Journalisten Jake Hanrahan und Philip Pendlebury und den sie begleitenden Dolmetscher Muhammed Ismail zunächst wegen dem Verdacht der Mitgliedschaft des Islamischen Staates (IS) festgenommen haben. Jedoch beschuldigt sie nun das Gericht wegen Unterstützung und Mitgliedschaft der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK).

 
Internationale Kritik

KurdInnen in der Türkei droht ein Massaker- Türkische Armee belagert und attackiert mehrere kurdische Provinzen und Dörfer

silvanPressemitteilung des Kurdistan Nationalkongresses (KNK), 18. August 2015

Mit der Beendigung des kurdisch-türkischen Friedensprozess durch Erdogan am 24. Juli 2015 ist ein neuer totaler Krieg gegen die KurdInnen im Gange. Seit diesem Zeitpunkt befanden sich kurdische Berge, Dörfer und Ländereien tagtäglich unter Beschuss und Bombardements. Seit fast einer Woche haben türkische Spezialeinheiten, mit Unterstützung der Armee, den Ausnahmezustand in kurdischen Städten erklärt und nehmen in der Region außergerichtliche Tötungen vor.

Zuletzt ist in den Bezirken Varto, Semdinli, Farqin, Yuksekova, Nusaybin und Lice der Ausnahmezustand erklärt worden, Zivilisten wurden zur Zielscheibe, Arbeitsplätze wurden zerstört und Häuser in Brand gesetzt. Sie erlauben …