November 2021 - Civaka Azad

Frage und Vorschlag zum PKK-Verbot

27. November 2021

Die Aufhebung des illegitimen PKK-Verbots würde die undemokratische Entgrenzung des Staates in Deutschland wieder zurückdrängen und damit die Demokratie allgemein stärken. Das Grundgesetz muss auch vor dem Staat geschützt werden.

Prokurdisches Engagement: Einreise- und Aufenthaltsverbot für Internationalistin

27. November 2021

Die spanische Internationalistin María soll Deutschland verlassen, weil sie eine „Gefahr für die Sicherheit der Bundesrepublik“ sein soll. Die Behörden werfen ihr vor, als „Bindeglied zwischen der linksradikalen Szene und der PKK“ aufzutreten.

Kampagne der Internationalen Initiative: PKK von der EU-Terrorliste streichen

18. November 20215. November 2021

„Im Interesse des Friedens, der Demokratie und der Menschenrechte” fordern 28 Erstunterzeichnende einer Kampagne der Internationalen Initiative, darunter Elfriede Jelinek, Slavoj Zizek und Norman Paech, die Streichung der PKK von der EU-Terrorliste.