Interview mit Info Aut und der Internationalistischen Kommune von Rojava über die Kampagne #riseup4rojava – smash turkish fascism!, 06.08.2019»Info Aut – Informazione di parte« wurde 2007 als antagonistische Informationsseite gegründet, Ausdruck eines Netzwerks autonomer, antikapitalistischer und feministischer politischer Strukturen, die in verschiedenen italienischen Städten aktiv sind. Die »Internationalistische Kommune von Rojava« wurde am 1. Mai 2017 ausgerufen und versammelt die InternationalistInnen, die in der Zivilgesellschaft von Rojava arbeiten, unter dem Motto »learn, support, organize«.
Am 25. April 2019, 74 Jahre nach der Befreiung vom Faschismus in Italien, habt ihr die Kampagne »#riseup4rojava – smash turkish fascism!« gegen den türkischen …
Eine Analyse von Ali Çiçek, Mitarbeiter von Civaka Azad, über die außenpolitischen Ambitionen Deutschlands im Mittleren Osten, 09.06.2019Mit der gegenwärtigen Reise des deutschen Außenminister Heiko Maas in den Mittleren Osten sind Deutschlands Interessen im Nahen und Mittleren Osten einmal mehr in den Fokus der Aufmerksamkeit gerückt. So nimmt die Nah- und Mittelost-Politik seit einigen Jahren eine recht konkrete Rolle in der deutschen Außenpolitik ein. Eine energische weltpolitische „Machtentfaltung” Deutschlands und der EU1 forderte der ehemalige Außenminister Sigmar Gabriel beim „Forum Außenpolitik“ der Hamburger Körber Stiftung und des Auswärtigen Amts vor anderthalb Jahren in Berlin. Es vollziehe sich eine …
Aktuelle Bewertung von Nilüfer Koç, Kovorsitzende des Nationalkongresses Kurdistan (KNK), für den Kurdistan Report Nr. 203 | Mai/Juni 2019Den März 2019 haben die Kurden mit großen Erfolgen beendet, auf die gewiss die Erfolge des gesamten Jahres folgen werden. Der 8. März, der internationale Kampftag der Frauen, erlebte inner- und außerhalb Kurdistans eine rege Teilnahme von Frauen. Im Ausland begegneten die Kurdinnen dieser Tage Frauen aus aller Welt. An vielen Orten wurde dieser Tag den kämpfenden Frauen in Nord- und Ostsyrien gewidmet. Klar wurde auch, welchen Einfluss die Revolution der Völker dort auf die Frauen der Welt hat.
Der historische …
Ali Çiçek, Mitarbeiter von Civaka Azad, 10.05.2019Seit bald sechs Monaten befindet sich eine der größten Migrantengruppen in der Bundesrepublik Deutschland in kontinuierlichen öffentlichkeitswirksamen Aktionen, um ihr Anliegen in die Öffentlichkeit zu tragen und Gehör in der Politik, Zivilgesellschaft und den Medien zu finden.
Die Kurdinnen und Kurden sind empört über die anhaltende Isolationshaft auf Imrali und fordern die Wiederaufnahme des Gesprächsfadens zwischen den Konfliktparteien, um einen politisch-friedlichen Prozess in die Wege zu leiten. Sie nehmen dafür ihr Grundrecht – die Versammlungsfreiheit – wahr, um die Aufmerksamkeit auf das genannte Problem zu lenken, das in einem politischen Prozess gelöst werden …
Arif Rhein, Mitarbeiter von Civaka Azad, kritisiert die aktuellen Diskussionen um Verwerfungen in den deutsch-türkischen Beziehungen und fordert eine ehrliche Debatte über die deutsche Unterstützung für die Menschenrechtsverbrechen der Türkei, 11.03.2019Wie lenkt man am geschicktesten von eigenen Verbrechen ab? Insbesondere, wenn man sich an der Destabilisierung einer ganzen Region wie dem Mittleren Osten mitschuldig macht – inklusive der Zerstörung ganzer Länder wie Afghanistan, Irak oder Syrien. Die jüngste Empörungswelle über die Äußerungen des türkischen Innenministers Süleyman Soylu oder die Ausweisung deutscher Journalisten stehen sinnbildlich für die ununterbrochenen Bemühungen der deutschen Bundesregierung, von der direkten Verwicklung in die Kriegs- und …
Pressemitteilung von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit, 05.03.2019Der Hungerstreik der HDP-Abgeordneten Leyla Güven gegen die Isolation Abdullah Öcalans hält seit mittlerweile 118 Tagen an. Güven, die ihren Protest am 7. November im Gefängnis von Amed (Diyarbakir) aufnahm, fordert die Gewähr regelmäßiger Kontakte zu Öcalan, der als Schlüsselfigur für eine Lösung der kurdischen Frage gilt. Mit ihrer Aktion hat sie eine Protestbewegung initiiert, der sich bisher hunderte Menschen angeschlossen haben. In den türkischen Gefängnissen waren es bis zum 1. März 331 Gefangene aus PKK- und PAJK-Verfahren, die sich im unbefristeten Hungerstreik befanden. Vor vier Tagen wurde die Aktion …
Meral Çiçek, Journalistin, mit einem alternativen Blick auf die anhaltende Kriminalisierung der kurdischen Community in Deutschland, 28.02.2019Am 20. Februar stieß ich auf der Webseite des Spiegels auf folgende Schlagzeile: „Krefeld: Mann zündet sich vor Gerichtsgebäude an – Lebensgefahr“. Gleich darunter erfuhr man: „Ein 43-Jähriger hat sich vor dem Gerichtszentrum in Krefeld selbst angezündet. Im Vorfeld hatte es Hinweise auf eine psychische Erkrankung des Mannes gegeben.“ Anstatt, wie in deutschen Medien häufig der Fall, auf die ethnischen Hintergründe von Geflüchteten zu verweisen, fehlte in dieser Meldung jeglicher Hinweis auf die Identität des Mannes.
Kurz darauf erschien auf der Seite der …
Mako Qoçgirî, Mitarbeiter von Civaka Azad, über aktuelle Herausforderungen für die deutsche Außenpolitik im Kontext einer multipolaren Weltordnung und die Notwendigkeit eines Dialogs mit der PKK, 20.02.2019Die 55. Münchner Sicherheitskonferenz am vergangenen Wochenende hat einmal mehr gezeigt, dass die globale Ordnung sich in einer Phase fundamentaler Veränderungen befindet. Der Abschied von der einzigen Supermacht USA und die faktisch bereits bestehende multipolare Weltordnung rufen die Staaten dieser Welt auf den Plan. Und so macht sich auch Deutschland daran, einen prominenten Platz in der neuen Weltordnung einzufordern. Ein besonderes Augenmerk werfen die deutschen Staatsvertreter auf den Mittleren Osten, dessen strategische Bedeutung …
Pressemitteilung von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit, 19.02.2019Das Verwaltungsgericht Düsseldorf stellte mit Urteil vom 6. Februar 2019 fest, dass das Verbot einer geplanten kurdischen Versammlung zum Thema „Stoppt den Krieg in Afrin“ im Jahr 2018 rechtswidrig war. Der kurdische Dachverband Nav-Dem e.V. sei nicht mit der PKK gleichzusetzen und die Düsseldorfer Polizei habe den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit nicht beachtet, so das Gericht.
Der Rechtsanwalt Lukas Theune begrüßte in einem gestern veröffentlichten Interview das Urteil: „Wie Urteile anderer Gerichte, etwa zu Newroz im letzten Jahr, zeigt auch dieses Urteil des Verwaltungsgerichts Düsseldorf erneut, wie häufig gegen Kurdinnen und …
Arif Rhein, Mitarbeiter von Civaka Azad, über die Missachtung menschenrechtlicher Prinzipien im Umgang mit Sympathisanten der kurdischen Freiheitsbewegung in Deutschland, 14.02.2019Immer zahlreicher werden Verbote und Einschüchterungsversuche der deutschen Behörden gegen kurdische Institutionen und Menschen, die sich mit ihnen solidarisch zeigen. Obwohl sich dagegen immer wieder zivilgesellschaftlicher Protest regt, u.a. von Verlagen, Anwälten und Medienvertretern, scheint sich die Bundesregierung entschlossen zu haben, konsequent gegen vermeintliche PKK-Sympathisanten vorzugehen. In einer jüngst erschienenen Pressemitteilung zeigt sich das Innenministerium (BMI) erfreut darüber, dass „immer wieder mit großem personellem und sachlichem Aufwand vorgegangen [sei]. Seit 2004 haben die Strafverfolgungsbehörden der Länder in einer sehr …
Pressemitteilung von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit, 12.02.2019Der deutsche Bundesinnenminister Horst Seehofer hat heute Morgen ein Verbot gegen den kurdischen „Mezopotamien-Verlag“ und den kurdischen Musikvertrieb „MIR Multimedia GmbH“ erlassen. Die Räumlichkeiten des Buchverlags und des Musikvertriebs in Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen werden seit den frühen Morgenstunden durchsucht. Bereits am 8. März des vergangenen Jahres hatte es im Verlagshaus des Mezopotamien-Verlags über zwei Tage hinweg Durchsuchungen gegeben. Damals waren tausende Bücher durch die deutschen Behörden beschlagnahmt worden.
Kurdischer Dachverband NAV-DEM verurteilt das Verbot scharf
Der größte kurdische Dachverband in Deutschland NAV-DEM verurteilt das Verbot des Verlags und des Musikvertriebs …
Pressemitteilung von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit, 06.02.2019Dem am 7. November in Diyarbakir begonnene Hungerstreik der kurdischen Politikerin Leyla Güven haben sich hunderte Aktivist*innen aus der Türkei und Kurdistan, sowie aus anderen Teilen der Welt angeschlossen. Die Hungerstreikenden fordern ein Ende der Isolationsbedingungen gegen den kurdischen Repräsentanten Abdullah Öcalan, der seit 1999 auf der Gefängnisinsel Imrali festgehalten wird und dessen Anwälte ihn seit dem 27. Juli 2011 mit willkürlichen Begründungen nicht mehr besuchen dürfen.
Auch vier Kurden aus Deutschland befinden sich mittlerweile im unbefristeten Hungerstreik. Der in Duisburg ansässige Mustafa Tuzak befindet sich mittlerweile seit 25 Tagen …
Pressemitteilung von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit, 30.01.2019Die HDP-Abgeordnete Leyla Güven befindet sich seit mittlerweile 84 Tagen im Hungerstreik, um die Aufhebung der Totalisolation Abdullah Öcalans durchzusetzen. Sie erklärte auch nach ihrer Haftentlassung am vergangenen Freitag, den 25. Januar 2019, ihren Hungerstreik fortzusetzen: „Isolation ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Wir haben auf verschiedenen Wegen und mit verschiedenen Mitteln versucht, sie zu durchbrechen, doch leider ohne Erfolg. Wenn dieser faschistische Staat in diesem Kampf von uns Opfer einfordert, so bin ich als eine kurdische Frau in aller Deutlichkeit bereit, dieses Opfer zu bringen. Dafür habe ich den …
Solidaritätsbekundung der US-amerikanischen Bürgerrechtlerin Angela Davis mit der HDP-Abgeordneten Leyla Güven und ihren Forderungen, 17.01.2018In einem in der New York Times veröffentlichten offenen Brief fordert die US-amerikanische Bürgerrechtlerin Angela Davis die Freilassung der HDP-Abgeordneten Leyla Güven und erklärt, die Forderungen der Politikerin zu unterstützen.
Leyla Güven, eine Abgeordnete der Demokratischen Partei der Völker [HDP] in der Türkei, befindet sich seit zwei Monaten in einem unbefristeten Hungerstreik. Nachdem sie ihre politischen Bemühungen im Laufe der Jahre dem Kampf gegen die illegalen militärischen Invasionen und Besetzungen von kurdischen Gebieten durch den türkischen Staat und gegen die fortgesetzten Menschenrechtsverletzungen der Türkei widmete, …
Dringender Appell von HDP-Politikerinnen und -Politiker im deutschen Exil an die Bundesregierung und die Öffentlichkeit hinsichtlich des Hungerstreiks der HDP-Abgeordneten Leyla Güven, 15.01.2018Als HDP-Politikerinnen und -Politiker, die gezwungen sind im Exil in Deutschland zu leben, möchten wir mit Ihnen unsere äußerste Besorgnis über die gegenwärtige politische Situation in der Türkei teilen. Die Türkei erlebt in Hinsicht auf die demokratische Opposition, Gedanken- und Meinungsfreiheit, Pressefreiheit und die zentralen Menschenrechte ihre dunkelste Phase. Die diktatorische und faschistische Politik nimmt jeden Tag schlimmere Züge an. Die Politikerinnen und Politiker in der Türkei sind starker Repression ausgesetzt. So wurden unzählige Bürgermeister, gewählte Abgeordnete, …
Pressemitteilung von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit, 04.01.2019Die Zahl der politischen Gefangenen, die sich mit der Forderung nach Aufhebung der Isolation Abdullah Öcalans an einem unbefristeten Hungerstreik beteiligen, hat sich in den vergangenen Tagen deutlich erhöht. 91 politische Gefangene in 23 verschiedenen Gefängnissen (Stand: 31.12.18) beteiligen sich mittlerweile an dem unbefristeten Hungerstreik. Das berichtete die in Nordkurdistan (Südosttürkei) ansässige Nachrichtenagentur Mezopotamya Ajansı (MA). Rund 600 weitere Gefangene beteiligen sich im zehntägigen Wechsel an dem Hungerstreik, der von der inhaftierten HDP-Abgeordneten Leyla Güven initiiert wurde. Der im Gefängnis von Edirne inhaftierte HDP-Abgeordnete Abdullah Zeydan schloss sich am 1. …