Abschlußerklärung der Konferenz für die Internationale Mobilisierung zum Wiederaufbau von Kobanê

Kobane_zerstörungVeranstaltet vom Europäischen Parlament am 1. Juli 2015

Am 15. September 2014 startete der sogenannte Islamische Staat (IS)  eine Großoffensive gegen den kurdischen Kanton Kobanê in Syrien. Das kurdische Volk, geführt durch die kurdischen Verteidigungskräfte (YPG und YPJ), leistete in großem Ausmaß Widerstand gegen die Angriffe. Die Internationale Koalition unterstützte den Widerstand der kurdischen Kräfte mit Luftangriffen. Dank dieses Widerstandes und der Unterstützung waren die kurdischen Kräfte in der Lage, Kobanê am 134. Tag der Angriffe zu befreien.

Die Konferenz sieht den Widerstand der Männer und Frauen in Kobanê gegen den IS als einen Kampf für Demokratie, Menschenrechte, eine gemeinsame Zukunft und die Selbstermächtigung der Frauen.

Die Befreiung von Kobanê wurde rund um den Globus von allen demokratischen Kräften und vor allem von den 200.000 Flüchtlingen, die aus Kobanê geflohen waren, gefeiert. Es ist von äußerster Wichtigkeit, dass diese Flüchtlinge auf freiwilliger Basis zurückkehren können, auf sichere Art und in Würde.

Hierfür wird insbesondere für die Räumung von Minen, den Wiederaufbau grundlegender Infrastruktur und die Hilfe bei der Wiederherstellung der Grundversorgung in Kobanê dringend internationale Unterstützung benötigt.

Um die Unterstützungsbemühungen für die Menschen von Kobanê zu bündeln, haben Mitglieder des Europäischen Parlaments die Initiative ergriffen, eine internationale Konferenz für den Wiederaufbau von Kobanê zu organisieren. Die Konferenz wurde am 1. Juli 2015 im Europäischen Parlament abgehalten, unter der Schirmherrschaft des Präsidenten des Europäischen Parlaments, Martin Schulz.

An der Konferenz nahmen Repräsentanten der Stadt Kobanê teil, Aktivisten, führende Repräsentanten von EU-Institutionen, UN-Behörden und internationale NGOs, die bereits am Wiederaufbau von Kobanê beteiligt sind.

Die Konferenz begrüßt die EU-Verpflichtungen, darunter z.B. die Unterstützung bei der Rückkehr zur Normalität in Gebieten verminderter Gewalt in Syrien und in Gebieten, die vom Terrorismus befreit wurden. Der vereinfachte Zugang zu grundlegenden Dienstleistungen für alle Menschen bildet einen wichtigen Teil der internationalen Anstrengungen zur Erreichung einer zunehmenden Reduzierung von Gewalt und einer nachhaltige Stabilität in Syrien und der Region.

Die Konferenz ist ein entscheidender Schritt zur Stärkung einer dauerhaften Partnerschaft mit der EU und den lokalen Autoritäten, um die benötigte Unterstützung für humanitäre und politische Hilfe zu gewährleisten. Die Konferenz ruft außerdem zur Vertiefung der humanitären und politischen Unterstützung auf, wie sie von der EU in allen von IS befreiten Gebieten gewährt wird.

Die Konferenz erkennt an, dass während der Kämpfe um Kobanê vom IS tausende von Minen und andere nichtexplodierte Sprengsätze gelegt wurden, um eine Rückkehr der Bevölkerung zu verhindern. Die Konferenz ruft außerdem alle internationalen Anti-Minen-Organisationen dazu auf, sich an den Aufräumarbeiten in Kobanê zu beteiligen.

Kobanê ist fast komplett abgeriegelt und vollständig von der türkischen Grenze abhängig. Die Menschen von Kobanê brauchen dringend einen Korridor, durch den sie in der Lage wären, Hilfen zu erhalten, wie sie von der internationalen Gemeinschaft angeboten zur Versorgung, zum Schutz und zum Wiederaufbau ihrer Stadt wurden.

Die Konferenz verurteilt außerdem das verabscheuenswürdige und feige Massaker in Kobanê, das zwischen dem 25. und dem 27. Juni 2015 durch den IS gegen unbewaffnete Zivilisten verübt wurde, als eklatantes Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

Die Konferenz ruft die Vereinten Nationen und die internationale Gemeinschaft dazu auf, sofort die Initiative zur Bildung eines Untersuchungsauschusses zu ergreifen und das Massaker, das in Kobanê stattgefunden hat, zu beleuchten. Die Verursacher dieses Verbrechens müssen zusammen mit ihren finanziellen und politischen Unterstützern zur Verantwortung vor einem internationalen Gerichtshof gezogen werden.

Die Konferenz schließt damit, dass die NGOs und die Repräsentanten der politischen Parteien in der EU ihre Verpflichtung bekräftigen, Kobanê weitere und anhaltende Unterstützung zu gewähren.

Internationale Konferenz zum Wiederaufbau von Kobanê im Europaparlament,
Tel.: +32 (0) 485 103 914            Email: kobaneconference@gmail.com