Demokratischer Rat Syrien: Wir sind bereit unsere Verantwortung in der Flüchtlingsfrage zu tragen

derik_rojavaCivaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 24.02.2016

Die Co-Vorsitzende des Demokratischen Rats Syriens (MSD) Ilham Ehmed berichtet gegenüber der Nachrichtenagentur Firat (ANF), dass die Kantone von Rojava derzeit das Ziel von tausenden arabischen und kurdischen Flüchtlingen aus anderen Teilen Syriens sind. „Wir sind bereit diese Menschen zu beherbergen und sie zu schützen“, erklärt Ehmed, „allerdings bedürfen wir dazu die Unterstützung der Vereinten Nationen.“ Insbesondere die Kantone Afrin, das nördlich der hart umkämpften Stadt Aleppo liegt, und Cizîrê seien Ziel der aktuellen Flüchtlingsbewegungen.

Ehmed unterstreicht, dass sie derzeit im Rahmen ihrer eigenen Möglichkeiten die Flüchtlinge in ihren Gebieten zu unterstützen versuchen. Viele der Menschen würden auch gerne vorübergehend in den Kantonen Rojavas bleiben, um nach einem möglichen Ende der Kriegsereignisse wieder in ihre Heimatstädte zurückkehren zu können, so Ehmed. Allerdings könne die Selbstverwaltung der Kantone mit ihren eigenen Kapazitäten diesen Menschen auch nur begrenzt helfen, weswegen man dringen auf internationale Unterstützung angewiesen sei.

„Türkei nutzt die Flüchtlingsfrage für eigene Zwecke“

Kritik über die Co-Vorsitzende der MSD auch an der Türkei, die entweder ihre Grenzen für die Flüchtlinge komplett verschließe und die Menschen ins Kriegsgebiet zurückdränge oder die Flüchtlinge aus Syrien direkt in Richtung Europa durchwinke. Auf diese Weise versuche die AKP-Regierung auf dem Rücken der Flüchtlinge Verhandlungen mit den europäischen Ländern zu führen, um ihre eigenen Interessen durchzudrücken.

Ekrem Hiso: Wir brauchen internationale Unterstützung für die Flüchtlinge

Auch der Co-Vorsitzende des Exekutivrats des Kantons Cizîrê Ekrem Hiso ruft die internationale Gemeinschaft dazu auf, die Kantone von Rojava in der Flüchtlingsfrage stärker zu unterstützen. Hiso erklärt, dass die Zahl der Flüchtlinge derzeit rund 30% der Gesamtbevölkerung Rojavas ausmacht und dass die Selbstverwaltung trotz eines bestehenden wirtschaftlichen Embargos mit allen Mitteln versuchen, für die Flüchtlinge aufzukommen. So habe der Kanton Cizîre ein Komitee für die Versorgung der Flüchtlinge geschaffen, dem Mitglieder der Gesundheits-, Energie-, Infrastruktur- und Stadtverwaltungskomitees angehören. „Doch unsere Mittel sind äußerst begrenzt. Die Hilfen, die wir von kurdischen Hilfsorganisationen über Spenden aus dem Ausland erhalten, reichen gerade einmal für 10% dessen aus, was wir eigentlich benötigen. Deswegen rufen wir die internationalen Hilfsorganisationen dazu auf, die Verwaltung von Rojava zu unterstützen, um die Bedingungen, unter den die Flüchtlinge leben, zu verbessern“, so Hiso.

Rojava Zufluchtsgebiet von 800.000 Flüchtlingen seit Beginn des Bürgerkriegs

Laut Angaben des Büros für Humanitäre Hilfe der Demokratisch-Autonomen Verwaltung von Rojava haben seit Beginn des Bürgerkriegs rund 800.000 Menschen in Rojava Zuflucht gesucht. Rund 200.000 dieser Menschen waren in den Kanton Kobanê geflohen, verließen die Region allerdings in Richtung Norden, nachdem der IS die Stadt angegriffen hatte. Während nun in Afrin von bis zu 290.000 Flüchtlingen die Rede ist, sollen im Kanton Cizîrê bis 310.000 Menschen Zuflucht gefunden haben. Ein großer Teil der Flüchtlinge lebt in Wohnungen und Häusern in den Kantonen Rojavas. Viele sind allerdings auch in den provisorisch angelegten Flüchtlingscamps untergebracht. Derzeit unterhält die Verwaltung von Rojava vier Flüchtlingscamps, die in den Jahren 2014 und 2015 errichtet worden sind. Ein weiteres Flüchtlingscamp soll demnächst eröffnet werden.

Im Artikel 37 des Gesellschaftsvertrags von Rojava ((https://civaka-azad.org/pdf/info7.pdf)) ist festgehalten, dass „jeder […] das Recht auf politisches Asyl [hat]. KeineR, die/der Asyl beantragt, darf gegen ihren/seinen Willen abgeschoben werden.“