Die Rolle regionaler staatlicher und nichtstaatlicher Akteure und Europas bei der Stabilisierung des Mittleren Ostens, Civaka Azad Dossier Nr. 11, 18.07.2017
Die Entwicklungen im Mittleren Osten stehen kurz vor entscheidenden Veränderungen. Der seit 2014 andauernde Krieg gegen den Islamischen Staat (IS) findet derzeit mit den erfolgreichen Operationen in Mossul (Nordirak) und Rakka (Demokratische Föderation Nordsyrien) seinen Abschluss. Während in beiden Städten der militärische Kampf gegen den IS mit voller Intensität andauert, werden auf politischer Ebene die Karten für die Zeit nach dem IS bereits neu gemischt. Die regionalen und globalen Akteure suchen intensiv nach Bündnispartnern, um die Lücke gemäß ihrer Interessen zu füllen, die der IS in Syrien und dem Irak hinterlassen wird. Die regionalen Status-Quo-Mächte, globale Akteure wie die USA und Russland, aber auch die regionalen demokratischen Kräfte, insbesondere in Form der Demokratischen Föderation Nordsyrien, versuchen stabile Bündnisse zu schmieden, um die Entwicklungen nach der Rakka-Operation in ihrem Sinne zu beeinflussen. Während heute schwer vorherzusehen ist, wie die Region in ein oder zwei Jahren aussehen wird, kann davon ausgegangen werden, dass alle Akteure bei der Bündnissuche sehr flexibel sind: Ehemalige Freunde können zu zukünftigen Feinden werden und mit Feinden werden Freundschaften geschlossen. In dieser flexiblen und sehr beweglichen Situation liegt es insbesondere im Interesse europäischer Staaten und zivilgesellschaftlicher Akteure einen stabilisierenden Einfluss auf die Entwicklungen im Mittleren Osten zu nehmen. Für Europa stellt sich vor dem Hintergrund einer andauernden Geflüchtetenbewegung aus den Ländern des Mittleren Ostens und zahlreichen islamistischen Terroranschlägen besonders dringend die Frage, wie die Konflikte in der Region langfristig gelöst werden können. Nach den verheerenden Erfahrungen westlicher Interventionen in Afghanistan, dem Irak oder Libyen ist heute klar, dass eine Befriedung der Region nur in Zusammenarbeit mit demokratischen regionalen Kräften möglich sein wird. In dieser komplexen Gemengelage, in der der Einfluss außerstaatlicher und substaatlicher Kräfte steigt, ist es im Interesse europäischer Staaten diese in ihre Mittelost-Politik miteinzubeziehen. Möchten die europäischen Akteure kurz- und mittelfristig einen Beitrag zur Lösung der Probleme des Mittleren Ostens leisten, stellt sich ihnen heute eine grundlegende Frage, deren Beantwortung drängt: Wer sind die regionalen demokratischen Akteure im Mittleren Osten heute und wie kann eine Zusammenarbeit mit ihnen gestaltet werden?