Menschenrechtsorganisationen in der Türkei: AKP begibt sich auf einen inhumanen und dunklen Pfad

ihdthivGemeinsame Pressekonferenz von IHD und TIHV , ANF, 04.11.2016

Heute fand in Ankara eine gemeinsame Pressekonferenz des Menschenrechtsvereins IHD und der Stiftung für Menschenrechte in der Türkei (TIHV) zu den Festnahmen von HDP Abgeordneten statt. In einer gemeinsamen Erklärung  der beiden Menschenrechtsorganisationen heißt es u.a.: „Die Festnahmen und Verhaftungen der Ko-Vorsitzenden der HDP und den Abgeordneten stellt einen Höhepunkt der Angriffe gegen Demokratie und Menschenrechte dar.“ In der Erklärung, die von dem Vorstandsmitglied der TIHV Ümit Bicer verlesen wurde, heißt es weiter: „Die Regierung hat erneut bewiesen, dass sie nicht bereit ist, auf die Forderungen und Mahnungen der Menschenrechtsverteidiger, Demokraten und Freiheitsbefürworter zu hören, und entschlossen ist, bis zum Schluss ihr diktatorisches Regime umzusetzen. Es ist offensichtlich, dass die Regierung von ihrem bisherigen Kurs nicht freiwillig abkommen wird, sondern nur mit demokratischen und friedlichem Widerstand dazu bewegt werden muss.“

„Das Leben wird uns zur Hölle gemacht“

Bicer, der darauf verweist, dass die verfassungsrechtlichen und auf internationalen Vereinbarungen beruhenden demokratischen Rechte und Freiheiten seitens der Regierung missachtet werden, äußerte sich weiter wie folgt:

„Das grundlegende Prinzip jeder Demokratie, nämlich dass die Bevölkerung über sich selbst bestimmen darf, wurde mit den Festnahmen der Bürgermeister und nun der Abgeordneten in der Türkei nun völlig außer Kraft gesetzt. Wenn man nun die weiteren Verbrechen dieser Regierung aufführt, wie dass hunderte Menschen in den Kellern verbrannt worden sind, auf der Straße Menschen hingerichtet werden, Presse- und Medienorgane geschlossen werden, Journalisten inhaftiert werden, tausende Menschen aus ihren Arbeitsverhältnissen gefeuert werden und ihr Eigentum beschlagnahmt wird, ja dann wird deutlich, dass wir aufgrund der vielseitigen Angriffe auf die Menschenrechte derzeit in einer Hölle leben.“

„Jeder muss sich für den Kampf um die Menschenrechte Verantwortung tragen“

Die Forderung der beiden bedeutendsten Menschenrechtsorganisationen in der Türkei lautet wie folgt: „Die zwei Vorsitzenden der HDP und ihre Abgeordneten  sind mit sofortiger Wirkung freizulassen, alle Hindernisse für  eine friedvolle, politische Auseinandersetzung  müssen beseitigt werden, das Regime sollte von seinem inhumanen und dunklen Weg abkehren, und diejenigen, die gegen Menschenrechte verstoßen haben, sollten verurteilt werden. Damit die Hoffnung auf eine Zukunft, in der die Menschenrechte gewahrt werden, nicht zerstört wird, sollte jeder sich am Kampf für die Menschenrechte, die Freiheit Verantwortung tragen.