Weder mit den Dschihadisten, noch mit dem Regime: Der 3. Weg der Kurdinnen und Kurden

Journalisten von Artı Gerçek über ihre Reise nach Nordsyrien, 19.08.2018

Die Journalisten Ragıp Duran und Celal Başlangıç bereisten im Sommer dieses Jahres die Demokratische Föderation Nordsyrien. Sie berichten von ihren Eindrücken des gesellschaftlichen Aufbaus und Einschätzungen des TEV-DEM-Vertreters Aldar Xelîl zur aktuellen politische Lage.

Der kleine 150ps Yamaha-Motor an unserem Boot qualmte während wir den Tigris überquerten. Hinten auf unserem metallenen Boot, dessen Farbe an einigen Stellen bereits abblätterte, flatterte die grün, rot, weiße Flagge der KRG (Kurdistan Regionale Government) mit der Sonne in der Mitte. Nach einigen Minuten inmitten des Blaus des Tigris befanden wir uns in Syrien. Der irakische Beamte hatte das Boot direkt aufs Ufer zugesteuert und mit einem Ruck ans Ufer gesetzt.

Wir fanden uns vor einer kleinen Hütte wieder, das von dem Schriftzug „Semelka“ geziert wird. Tage lang hatten wir unsere Zeit bei 45 Grad Hitze in Erbil und Süleymaniye verbracht, um die notwendigen Genehmigungen für den Gang nach Nordsyrien zu erhalten. Die Luft war derart trocken, dass wir nicht einen Tropfen Schweiß auf unseren Körpern hatten. Doch nun hatte das kalte Wasser des Tigris für die notwendige Luftfeuchtigkeit gesorgt, um uns schweißdurchnässt auf der anderen Seite des Flusses ankommen zu lassen.

Ein grün gekleideter junger Mann mit einer Kalaschnikow über der Schulter wartete auf uns. Erst später verstanden wir, dass er eine ‚Asayish‘-Uniform (lokale Sicherheitskräfte) trug, die an all den Checkpoints bei der Ein- und Ausfahrt aus Städten und Dörfern omnipräsent war. Er warf einen kurzen Blick auf unsere Koffer und führte uns dann zu einem kleinen Bus neben der Hütte. Der Fahrer mit seinem weiß-blauen Handtuch im Nacken sollte uns die zwei Kilometer zum Zollhaus fahren.

Der Punkt, an dem wir ausgestiegen waren, führte zu einem Weg, den Fußgänger für die Überquerung der Grenze benutzten. Nach ein paar Metern sahen wir eine zweispurige Pontonbrücke, die über den Tigris führte. Diese Brücke dient der Passage der Autos und LKWs, die sich zwischen dem irakischen Kurdistan und Nordsyrien hin- und her bewegen. Nachdem wir die zwei Kilometer lange Strecke hinter uns gelassen hatten, sahen wir die steinernen Gebäude des Zolls in Semelka.

Ein Diensthabender nahm unsere Papiere an sich und suchte seinen Weg ins Gebäude, um von Zimmer zu Zimmer und Schalter zu Schalter zu wandern. Wir folgten ihm. Als wir durch den Haupteingang traten, trafen wir auf etwas, das wir so nie erwartet hätten: Auf einer Tafel stand „Erdogan- und IS-Karikaturen“ geschrieben. Darunter befanden sich die verschiedensten Erdogan-Karikaturen aus allen Teilen der Welt. Die Botschaft war also bereits am Zolleingang klar: „Willkommen im Land der Menschen, die den Humor lieben und Karikaturen schätzen.“

Der Diensthabende, der sich unsere Pässe ansah, hob seinen Kopf und sah uns direkt ins Gesicht. Es war deutlich, dass nur selten Personen mit türkischen Pässen über diesen Grenzübergang einreisten. Noch dazu als Journalisten. Dazu war es wohl fast noch nie gekommen. Nach der Erledigung der Formalitäten wurden wir zur Tür des Zollgebäudes begleitet. Wir fuhren mit einem anderen Kleinbus dieselbe steinige Straße weiter, auf der wir gekommen waren. Unser Ziel war Qamislo, eines der wichtigsten Zentren in Nordsyrien.

Die Situation in Nordsyrien war in den letzten Wochen, insbesondere seit der zweiten Julihälfte, wieder stärker in den Fokus der internationalen Öffentlichkeit gerückt. Dem Nachbarland Türkei würde bei der Beendigung des Syrien-Krieges eine Schlüsselrolle zufallen. In Syrien stand man nun vor der Wahl, endlich Frieden zu schließen oder eine erneute Runde blutiger Auseinandersetzungen zu starten. Interessanterweise wirkte das Thema für die Öffentlichkeit der Türkei, also des direkten Nachbars Syriens, wie eine große, verschlossene Box. Denn die Regierungspartei AKP und ihre Medien stellten die Grenzregion in Nordsyrien als „von bewaffneten Terroristen besetztes Gebiet“ dar. Doch ist an dieser Darstellung wirklich etwas dran?

Wir hatten uns mit zweierlei Zielen auf den Weg nach Nordsyrien gemacht: Zum einen wollten wir den Leserinnen und Lesern in der Türkei zeigen, was derzeit in Nordsyrien vor sich geht. Zum anderen beabsichtigten wir, kurz nach dem ersten offiziellen Treffen mit Damaskus die Erwartungen, Hoffnungen und möglichen Zukunftsszenarien zu erläutern. Nach zahlreichen Treffen und vielen Tagen des Wartens in Süleymaniye und Erbil hatten wir schließlich die Erlaubnis zum Grenzübertritt erhalten. Als wir schon nicht mehr damit rechneten, hatte uns eine Nachricht erreicht: „Kommen Sie noch heute vor Schließung des Zolls zur Grenze“.

Mitte Juli waren erneut Meldungen im Umlauf, es stünden die ersten offiziellen Gespräche zwischen Nordsyrien und Damaskus bevor. Es hieß, beide Seiten würden über einen Status für die Zeit nach dem Bürgerkrieg verhandeln. Assad hatte kurz zuvor die Kontrolle über den Süden des Landes und die Grenze zu Jordanien wiedererlangt. Nun richtete er seinen Blick in Richtung Nordsyrien. Laut diplomatischer Quellen war Assad durchaus offen für Gespräche mit den SDF (Syrian Democratic Forces), drohte aber gleich zu Beginn offen mit militärischer Gewalt für den Fall eines Scheiterns der Gespräche. Die politische Führung Nordsyriens reagierte zustimmend auf das Gesprächsangebot aus Damaskus.

Laut arabischer und kurdischer Medien stellte Damaskus u.a. folgende Forderungen: Auf allen offiziellen Gebäuden sollte die syrische Flagge gehisst werden. Die Staudämme und Ölfelder in Nordsyrien sollten unter Kontrolle des syrischen Regimes gestellt werden. Zudem sollten alle Bilder von Öcalan aus dem öffentlichen Raum entfernt werden. Diese und weitere Punkte stellten für Damaskus wichtige Bedingungen dar. Das syrische Regime forderte auch eine Alternative zum Aufbau der Demokratischen Autonomie in Nordsyrien. Laut den Vorstellungen des Regimes sollte stattdessen das in der alten syrischen Verfassung vorgesehene System der Kommunalverwaltungen wieder etabliert werden. Internationale Nachrichtenagenturen begannen am 27. Juli 2018 über einen „Offiziellen Besuch der SDF in Damaskus“ zu berichten. In den Meldungen hieß es sinngemäß: „Der politische Ableger der SDF befindet sich nach einer Einladung der Assad-Regierung zum ersten Mal in Damaskus. Die beiden Seiten verhandeln über die Zukunft der unter SDF-Kontrolle stehenden Gebiete. Ein offizieller Zeitplan für die Verhandlungen liegt noch nicht vor.“

Als wir uns auf dem Weg vom Grenzübergang in Semelka nach Qamislo befanden und dabei die ölreichen Gebiete um Rimelan passierten wussten wir, dass wir uns in einer „Gegend voller Überraschungen“ befanden. Denn niemand hatte zu Beginn des syrischen Bürgerkrieges 2011 damit gerechnet, dass Kurden gemeinsam mit Arabern, Turkmenen, Assyrern, Armeniern und Eziden ein demokratisch-autonomes Gebiet aufbauen würden. Damals waren erst einmal nur zwei Parteien erkennbar: Assad und die syrische Opposition. Die Kurdinnen und Kurden waren eine Art blinder Fleck für all die Kräfte, die sich am Krieg beteiligten. Doch im Zuge der Verteidigung weiter Teile Nordsyriens gegen den Islamischen Staat (IS) durch die kurdischen Kräfte begannen sich auch andere Völker, Ethnien, Konfessionen und Glaubensgemeinschaften an dem Projekt des „dritten Weges“ inmitten des blutigen Bürgerkrieges zu beteiligen. Zu Beginn galt dies für die Region, die als Westkurdistan bzw. Rojava bezeichnet wird. Schnell breitete sich das Projekt auf vorwiegend arabisch besiedelten Gebiete aus und wurde letztendlich zur ‚Demokratischen Föderation Nordsyrien‘. Es ging nun nicht mehr nur um kurdisch besiedelte Regionen. Gemeinsam mit benachbarten ethnischen, religiösen und konfessionellen Gruppen begannen die Kurdinnen und Kurden sich um einen Gesellschaftsvertrag herum zu organisieren. Dieses Modell erhielt den Namen ‚Demokratische Autonomie‘. Die politischen und ideologischen Wurzeln dieses Projekts gehen auf Ideen Abdullah Öcalans zurück.

Man begann also in Rojava und später in ganz Nordsyrien ein neues System aufzubauen. Gräben entlang nationalistischer oder ethnischer Identitäten sollen auf diesem Weg überwunden werden. Volksräte auf der Ebene von Stadtteilen und Dörfern, die Gleichberechtigung von Mann und Frau, Naturschutz, die Beteiligung aller an politischen Prozessen und die demokratische Wahl der Verantwortlichen stellen die wichtigsten Grundprinzipien dieses Systems dar. Die Keimzelle dieses neuen gesellschaftlichen Zusammenlebens war die Organisierung der kurdischen Bevölkerung.

Ausgehend von dieser Grundlage wurden die SDF (Syrian Democratic Forces) und der MSD (Demokratischer Rat Syriens) gegründet. Die YPG (Volksverteidigungseinheiten) und die PYD (Partei der Demokratischen Union) bildeten die wichtigsten organisatorischen Grundpfeiler dieser neuen Organisationen. Ankara bezeichnet die YPG und PYD als syrische Ableger der PKK. Die USA, Russland und einige europäische Länder erkennen diese Organisationen hingegen an und unterstützen sie politisch und militärisch. Die USA liefern militärisches Gerät an die SDF und äußern sich in jeder ihrer Erklärungen positiv über die kurdischen Kräfte. Moskau gestattete es der kurdischen politischen Organisation eine eigene Vertretung in der russischen Hauptstadt zu eröffnen. In Frankreich wurden YPG-Kommandantinnen und Kommandanten in militärischen Uniformen im Elysée-Palast empfangen. Zudem einigte sich die französische Regierung auf die juristische Verfolgung von IS-Mitgliedern vor Gerichten der Demokratischen Föderation Nordsyrien. Die YPG und YPJ (Frauenverteidigungseinheiten) werden von allen Seiten als effektivste und stärkste politisch-militärische Kraft im Kampf gegen den IS anerkannt.

Wir befanden uns nun also in dieser „Überraschung“, der Demokratischen Föderation Nordsyrien, und waren auf dem Weg vom Grenzübergang in Semelka nach Qamislo. Unsere Nasen brannten von dem Geruch der Ölförderanlagen entlang der Straße und dem notdürftig raffinierten Benzin. Die lokalen Selbstverwaltungen haben mittlerweile begonnen die Straßen zu asphaltieren. Wir fuhren an Straßenbaumaschinen ohne Nummernschilder vorbei, die Teer ausbreiteten, damit die Straßen asphaltiert werden konnten. Je näher wir der Stadt Qamislo kamen, desto öfter fuhren wir auf Asphalt-Straßen. Während unserer fast zweistündigen Fahrt nach Qamislo trafen wir in allen Kleinstädten und Landkreisen an Ein- und Ausfahrten auf Sicherheitscheckpoints der Asayish. Junge Männer und Frauen kontrollierten dort mit ihren Kalaschnikows über der Schulter die vorbeifahrenden Autos.

Als wir in Qamislo ankamen begegneten wir einer lebhaften Stadt voller Bewegung. Als erstes trafen wir den TEV-DEM (Bewegung für eine Demokratische Gesellschaft) Ko-Vorsitzenden Aldar Xelîl. Auf unsere erste Frage, was genau TEV-DEM sei, antwortete Xelîl: „Ausgeschrieben bedeutet der Name ‚Bewegung für eine Demokratische Gesellschaft‘. TEV-DEM ist eine Struktur, die es sich zum Ziel gesetzt hat dafür zu sorgen, dass die Gesellschaft sich selbst verwalten, organisieren und ihrem eigenen Willen Ausdruck verleihen kann. Wir wollen, dass jedes Volk seine eigenen Interessen und seinen eigenen Willen entwickelt und vertritt. Wir haben uns für diese Art der Organisation entschieden, weil wir nicht an einen hierarchischen Ansatz glauben, der das Schicksal des Volkes von oben herab bestimmt. Manche Gruppen vertreten die Meinung, die derzeitige Krise müsse mithilfe der Methode der Macht gelöst werden. Wir als Bewegung sind da anderer Meinung. Wir sagen ‚Nein‘ zu diesem Ansatz und fordern vielmehr, dass die Probleme durch die Organisierung der Gesellschaft gelöst werden. Demokratie und Freiheit können auf diese Art und Weise hergestellt werden.“ Xelîl beschrieb in unserem Gespräch zudem, wie sich die Gesellschaft entlang ihrer Bedürfnisse in allen Lebensbereichen selbst organisiert. Dazu gehören u.a. Gesundheit, Bildung, Verwaltung, Verteidigung, der politische und der soziale Bereich. TEV-DEM selbst ist eine Dachorganisation für sechs politische Parteien, zahlreiche Frauen- und Jugendorganisationen, Gewerkschaften und Vereine.

Auf unsere Frage nach den derzeitigen Verhandlungen mit Damaskus antwortete Xelîl: „Die Delegation des MSD (Demokratischer Rat Syriens) ist nicht nur als Vertretung Nordsyriens nach Damaskus gefahren. Sie vertritt die Interessen ganz Syriens. In Damaskus gibt es noch keine Verhandlungen. Wir befinden uns noch nicht an dem Punkt, an dem wir mit Verhandlungen beginnen können. Es handelt sich derzeit eher darum zu zeigen, dass man für einen Dialog offen ist. Egal wie groß und weitreichend die derzeitige Krise sein mag, letztendlich besteht die Verantwortung einen Dialog miteinander zu beginnen. Alle tragen die Verantwortung eine politische und friedliche Lösung zu finden. Wir betrachten die derzeitigen Gespräche daher als einen wichtigen Anfang.“

Während nun also Gespräche mit Damaskus begonnen wurden, dauern die ernsthaften Probleme zwischen Ankara und Nordsyrien bzw. Rojava an. Xelîl betonte in unserem Gespräch, es habe bis 2015 keine offiziellen Probleme mit Ankara gegeben: „Damals war das Ziel und die Erwartung der AKP-Regierung, dass es in Syrien zu einem Regime Change kommen werde und das Land zu einer Art Provinz der Türkei werden würde. Alles sollte unter die Kontrolle von Ankara fallen. Mit diesem Ziel agierte die Türkei in der Region zwischen 2011 und 2015. Doch ab 2015 sahen sie, dass sich in Rojava eine Kraft unabhängig von ihnen entwickelte. Daraufhin änderte sich das Verhältnis und die Türkei begann eine feindliche Haltung einzunehmen. Insbesondere der Widerstand von Kobane führte dazu, dass ein starker Widerstand zum Vorschein kam und zusammen mit dem IS das türkische Projekt zusammenbrach. Das Projekt der Türkei war damit zum Stillstand gekommen. Von da an entwickelte sich auf Seiten der Türkei das Bedürfnis nach Rache und man begann eine Politik der grenzenlosen Feindseligkeit.“

Xelîl wies auch auf die Bedeutung der bereits zur Zeit des Assad-Regimes geführten politischen Arbeiten hin, die damals noch geheim geführt wurden und die Basis für das heutige demokratische System bilden: „Wir dürfen nie unser Erbe vergessen. Es gibt einen entscheidenden Grund dafür, dass das Volk hier in so kurzer Zeit zusammen kam, unsere Institutionen organisierte und die Projekte zum Leben erweckte. Grund dafür ist, dass Herr Öcalan 20 Jahre lang hier lebte. Er hat einen großen Einfluss auf die Bevölkerung von Rojava, sodass wir heute unsere Projekte umsetzen, die Gesellschaft organisieren und den gesellschaftlichen Willen entwickeln können.“

An dieser Stelle fragten wir Xelîl nach dem Vorwurf Ankaras, die PKK und die PYD/YPG seien ein und dasselbe: „Die PKK und die PYD sind Organisationen, die beide auf der Philosophie Öcalans basieren. Auch die Struktur, die sich zurzeit hier entwickelt, baut auf der Philosophie Öcalans auf. Das ist auch ganz offensichtlich. Es ist eindeutig zu erkennen, dass die Ideen der Demokratischen Autonomie oder der gesellschaftlichen Selbstverteidigung von den Schriften Abdullah Öcalans beeinflusst sind. Die AKP betrachtet die PKK und die PYD als dasselbe. Wir haben aber keinerlei organische Verbindungen zur PKK. Es handelt sich um eine ausschließlich philosophische Ähnlichkeit.“

Xelîl ging im Laufe unseres Gespräches auch auf die Unterschiede zwischen der Zeit zu Beginn des Bürgerkrieges 2011 und den heutigen Verhältnissen ein: „Syrien und die syrische Gesellschaft wurden früher von einer despotischen Macht regiert. Die Gesellschaft konnte ihre Interessen nicht offen ausdrücken. Alle standen unter einem immensen Druck. Natürlich muss man auch sehen, dass die Kurdinnen und Kurden von einer besonders großen Unterdrückung betroffen waren. Doch seit 2011 sprechen wir ganz offen über unsere Sorgen mit den Araberinnen und Arabern. Davor war das undenkbar. Wenn wir ein Treffen hatten und wir in der Umgebung auch nur eine arabische Person sahen, hatten wir sofort das Bedürfnis uns zu verstecken. Was die Befindlichkeiten angeht gab es damals eigentlich gesellschaftlich miteinander keine großen Probleme. Das Regime, die Politiker und die Machthabenden sorgten für Spannungen zwischen den Menschen. Gesellschaftlich gibt es nichts, was uns großartig voneinander unterscheidet. Früher schon lebten wir eng miteinander zusammen und hatten keine Probleme miteinander. Das Problem bestand vielmehr zwischen uns und dem Regime.“

Im Original erschien der Artikel am 18.08.2018 unter dem Titel “Ne rejim ne cihatçı muhalefet; Kürtlerin 3. yolu” auf der Homepage des Nachrichtenportals Artı Gerçek.