hdp

Newsticker: Festnahmewelle gegen HDP-Abgeordnete

hdp
Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit, 04.11.2016

Wir beenden den Newsticker an dieser Stelle. Über unseren Twitteraccount könnt ihr die neuesten Entwicklungen mitverfolgen. Außerdem werden wir mit regelmäßigen Beiträgen auf unserer Seite die weiteren Entwicklungen mit euch teilen.

***Aktualisierung 17:17 Uhr***

Nun wird auch die Festnahme des HDP Abgeordneten Ferhat Encü bestätigt.

***Aktualisierung 16:32 Uhr***

Nach ihrem Inhaftierungsbefehl wurden die beiden Kovorsitzenden der HDP Demirtas und Yüksekdag nun an den Flughafen von Amed/Diyarbakir gebracht. Sie sollen wohl in ein Gefängnis im Westen der Türkei inhaftiert werden.

 

***Aktualisierung 16:25 Uhr***

Morgen findet aufgrund der Festnahmen der HDP-Abgeordneten und den jüngsten Entwicklungen in der Türkei eine zentrale Demonstration Köln statt. Die Demonstration beginnt um 11 Uhr am Ebertplatz

Zu der Demonstration rufen auf:
– HDK-Europa (HDK-A, Demokratischer Kongress der Völker-Europa) und
– Plattform Demokratischer Gemeinschaften Deutschland

 

***Aktualisierung 16:00***

Auch die Inhaftierung der HDP Abgeordneten Selma Irmak wird vermeldet.

 

***Aktualisierung 15:36***

Die UN-Menschenrechtskommissarin Ravinde Shamdasani hat in einer Presseerklärung in Genf die Festnahmen der HDP-Abgeordneten verurteilt. Die Festnahmen seien nicht akzeptabel. Die Türkei habe zwar nach dem Putschversuch  den Ausnahmezustand erklärt und einige internationationale Vereinbarungen vorübergehend ausgesetzt. Allerdings seien die aktuellen Schritte der türkischen Verantwortlichen nicht mehr zu rechtfertigen. Die Situation bereite ihr Sorgen, erklärte Shamdasani.

 

***Aktualisierung 15:11***

Auch die HDP Abgeordnete für Mardin Gülser Yıldırım ist nun inhaftiert.

 

***Aktualisierung 14:59***

Selahattin Demirtaş und Figen Yüksekdağ inhaftiert!

Die staatliche türkische nachrichtenagentur Anadolu vermeldet, dass die beiden Kovorsitzenden der HDP Selahattin Demirtaş und Figen Yüksekdağ auf Befehl des Haftrichters nun inhafitert wurden.

 

***Aktualisierung 14:31 Uhr***

Auch Sirri Süreyya Önder unter Auflagen nun aus der Haft entlassen.

 

***Aktualisierung 14:19 Uhr***

Weitere Protestankündigung für heute:

Karlsruhe-Stephanplatz Kundgebung ab 17 Uhr

In Frankfurt mündete unterdessen die Kundgebung vor dem türkischen Konsulat in einer Spontandemonstration mit bis 1.500 Telilnehmern.

 

***Aktualisierung 13:46 Uhr***

Die HDP Şırnak Abgeordnete Leyla Birlik und die HDP Amed Abgeordnete Nursel Aydoğan hingegen wurden durch den Haftrichter inhaftiert!

 

***Aktualisierung 13:38 Uhr***

Nun wurde auch der HDP-Abgeordnete İmam Taşçıer gegen Auflagen entlassen. Er ist nach Ziya Pir der zweite Abgeordnete, der nach der Festnahme in der Nacht nun entlassen wird. Der Abgeordnete Idris Baluken hingegen wurde inhaftiert. Bei den übrigen Abgeordneten steht noch die Entscheidung der Haftrichter aus.

 

***Aktualisierung 13:26 Uhr***

Auch die Repressionene gegen die kurdischen Kommunen gehen weiter. Heute morgen wurde die Ko-Bürgermeisterin der Kresistadt Gimgim (Varto) Sabite Ekinci festgenommen. Die Polizei führte Razzien in ihrer Wohnung, im Rathaus und im lokalen Mordem Kulturzentrum durch.

 

***Aktualisierung 12:56 Uhr***

Aktueller Überblick über die heutigen Demonstrationen:

#BERLIN: 17 Uhr Brandenburger Tor

#DÜSSELDORF: Hauptbahnhof 14 Uhr

#BREMEN: Bremischen Bürgerschaft 14 Uhr

#MÜNCHEN : Es wird vom kurdischen Gesellschaftszentrum(Arnulfstr. 197) zum General Konsulat gelaufen

#FRANKFURT: 12 Uhr vor dem türkischen Konsulat

#HANNOVER: 12 Uhr vor dem Türkischen Konsulat

#HAMBURG: 14 Uhr Hachmannplatz

#BIELEFELD: 15 Uhr am hbf

#STUTTGART: 11 Uhr vor dem türkischen Konsulat

#MÜNSTER: 16 Uhr hbf

#WIEN: 17 Uhr Ringstraße vor dem Parlament

#BERN:13 Uhr auf dem Bahnhofplatz

#ZÜRICH: 14 Uhr beim Rathaus & 15 Uhr vor dem türkischen Konsulat

#ESSEN: 14 Uhr vor dem türkischen Konsulat

#HEILBRONN: 18 Uhr Klianplatz

#DUISBURG: Hauptbahnhof 16 Uhr

#MANNHEIM: um 17 Uhr am Paradeplatz

#LONDON: 10 Uhr vor dem Premierministerin Gebäude – Kundgebung. 10 Downing Street, London

 

***Aktualisierung 12:41 Uhr***

Bei den Protesten vor dem Gericht in Amed/Diyarbakir wurden nun zahlreiche Demonstrante festgenommen. Unter ihnen befindet sich wohl auch die Kovorsitzende der Demokratischen Partei der Regionen Sebahat Tuncel.

***Aktualisierung 12:07 Uhr***

Der HDP-Abgeordnete Idris Baluken wurde inhaftiert! Weitere Informationen folgen.

 

***Aktualisierung 11:43 Uhr ***

Auch die Proteste in Istanbul-Kadiköy und in der westtürkischen Stadt Aydin wurden von der Polizei angegriffen.

 

***Aktualisierung 11:33 Uhr***

In Hamburg wird heute um 14 Uhr am Hachmannplatz (Hbf) protestiert.

 

***Aktualisierung 11:27 Uhr***

Korrektur: Die Demonstration in Berlin findet um 17 Uhr am Brandenburger Tor statt – nicht wie zuvor angegeben am Kanzleramt.

 

***Aktualisierung 11:19 Uhr***

Auch die Proteste gegen die Festnahmen in Antalya wurden von der Polizei angegriffen. Hier sind wohl sieben Demonstranten  festgenommen worden.

 

***Aktualisierung 11:12 Uhr***

In Ankara wurden die Proteste gegen die Festnahmen der HDP-Abgeordneten von der Polizei mit Gasgranaten angegriffen. Sechs Demonstranten wurden festgenommen. Darunter befindet sich wohl auch der Vorsitzende der Gewerkschaft KESK, Lami Özgen.

 

***Aktualisierung 10:46 Uhr***

Laut dem türksichen Ministerpräsidenten Yildirim sind bei dem Anschlag auf die Anti-Terrorzentrale der Polizei in Amed/Diyarbakir mind. acht Menschen ums Leben gekommen. Über 100 weitere Personen sollen verletzt worden sein.

 

***Aktualisierung 10:43 Uhr***

Figen Yüksekdag wird vor den Haftrichter geführt. Die Staatsanwaltschaft fordert ihre Festnahme.

 

***Aktualisierung 10:40 Uhr***

Auch am heutigen Tag gehen in Deutschland die Proteste gegen die Festnahmen der HDP-Abgeordneten weiter. Bisher sind in folgenden Städten Proteste angekündigt:

Frankfurt: 12 Uhr vor dem türkischen Konsulat

Düsselforf: 14 Uhr am Hauptbahnhof

München: 13 Uhr Demonstration zum türkischen Konsulat, Startpunkt Kurdisches Gesellschaftszentrum (Arnulfstaße 197)

Duisburg: 16 Uhr am Hauptbahnhof

Bremen: 14 Uhr vor der Bremischen Bürgerschaft

Essen: 14 Uhr vor dem türkischen Konsulat

Berlin: 17 Uhr am Kanzleramt Brandenburger Tor (korrigiert – 11:28Uhr)

 

***Aktualisierung 9:58 Uhr***

Nach seiner Festnahme in der Nacht wurde der Abgeordnete Ziya Pir nun freigelassen, nachdem seine Befragung durch die Staatsanwaltschaft beendet wurde. Die Staatsanwaltschaft hatte anschließend seine Inhaftierung gefordert. Der Haftrichter folgte dieser Aufforderung nicht und ordnete unter Aufsichtsauflagen die Freilassung des Abgeordneten an.  Allerdings wurde gegen Pir ein Ausreiseverbot verhängt.

 

***Aktualisierung 9:15 Uhr***

DTK und DBP: Es ist die Zeit des Widerstandes!

In einer gemeinsamen Pressekonferenz in Amed/Diyarbakir wandten sich die Kovorsitzende der Demokratischen Partei der Regionen (DBP) Sebahat Tuncel und die Kovorsitzende des Demokratischen Gesellschaftskongresses (DTK) Leyla Güven an die Öffentlichkeit. Güven erklärte, dass es nach den Festnahmen in der Nacht nichts mehr zu sagen gäbe. Nun sei es an der Zeit, Straßenzug für Straßenzug gegen den Faschismus Widerstand zu leisten. Tuncel wiederum erklärte, dass spätestens mit der vergangenen Nacht klar sei, wer die Verantwortlichen des Putsches in der Türkei sind.

 

***Aktualisierung 9:08 Uhr***

HDP: Wir werden uns nicht beugen – Rufen zur Solidarität auf

Auf einer Pressekonferenz vor ihrer Parteizentrale in Ankara rief der HDP-Sprecher Ayhan Bilgen zur Solidarität auf. Die Festnahmen seien die Vorboten eines faschistischen Regimes in der Türkei.  Es sei an der Zeit, dass alle demokratischen Kreise, die Zivilgesellschaft und die internationale Öffentlichkeit ihre Stimmen erheben. Auch die HDP werde sich diesen Angriffen nicht beugen, erklärte Ayhan.

Die Polizei verhinderte, dass die Journalisten zur Pressekonferenz vor der HDP-Zentrale gelangten. Die Pressekonferenz wurde deshalb live über die sozialen Medien geschaltet.

 

***Aktualisierung 9:00 Uhr***

Angriff auf die Anwälte der festgenommenen Abgeordneten

Die Anwälte der Abgeordneten wurden bei dem Versuch in Amed/Diyarbakir das Gerichtsgebäude aufzusuchen, um Informationen zu ihren Mandaten zu erhalten, von den Polizeikräften mit Schlägen und Tritten malträtiert. Die Polizei versucht den Anwälten den Zugang zum Gebäude zu versperren. Die Lage ist weiterhin angespannt.

 

***Aktualisierung 8:57 Uhr***

Nach ihren Festnahmen in Ankara wurden die beiden Abgeordneten Figen Yüksekdag und Sirri Süreyya Önder nun nach Amed/Diyarbakir gebracht.

 

***Aktualisierung 8:52 Uhr***

“Es gibt nichts mehr zu reden. Nun ist es Zeit zum Widerstand. Unsere Bevölkerung muss überall auf die Straßen gehen.” Mit diesen Worten appelliert die KCK (Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans) in einer ersten Erklärung zu den Festnahmen an die Bevölkerung.

 

***Aktualisierung 8:48 Uhr***

“Allein das Volk hat ein Recht, mich zur Rechenschaft zu ziehen”

Die gemeinsame Verteidigungsrede der HDP-Abgeordneten im Falle einer Verhaftung war bereits am 22. Juni 2016 nach Aufhebung der Immunitäten veröffentlicht worden. Diese Erklärung haben nun Selahattin Demirtas und Ziya Pir bei der Staatsanwaltschaft eingegeben.

Wir hatten die Verteidigungsrede übersetzt. Ihr findet sie HIER.

 

***Aktualisierung 8:41 Uhr***

Auch der HDP-Abgeordnete İmam Taşçıer wurde in seiner Wohnung in Ankara festgenommen.

 

***Aktualisierung 8:31 Uhr***

Schwere Explosion vor Zentrale der Antiterroreinheit in Amed/Diyarbakir

Am frühen Morgen ist es zu einem Anschlag mit einem Sprengstoff beladenen Fahrzeug vor der Zentrale der Antiterroreinheit in Amed/Diyarbakir gekommen. Es ist von Toten und Verletzten die Rede. Der türkische Staat hat eine Nachrichtensperre über den Anschlag verhängt.

 

***Aktualisierung 2:25 Uhr***

Erste Nachricht von Demirtas nach der Festnahme

Nachdem der festgenommene HDP-Kovorsitzende Demirras  von seinem Anwalt Mehmet Emin Aktar auf der Polizeistation in Diyarbakir besucht wurde, ließ er in einer ersten Message mitteilen, dass es ihm gesundheitlich gut geht und seine Moral ungebrochen ist. “Ich grüße unsere Bevölkerung”, ließ Demirtas über seinen Anwalt mitteilen. Nach dem Gespräch mit Demirtas will der Anwalt auch mit dem ebenfalls festgenommenen Abgeordneten Ziya Pir sprechen.

 

***Aktualisierung 1:53 Uhr***

Tumulte und Verletzte bei Razzia in HDP-Hauptzentrale

Bei der Razzia in der HDP-Hauptzentrale in Ankara soll es zu Tumulten gekommen sein. Dabei wurde der Abgeordnete Idris Baluken gewaltsam von der Polizei festgenommen. Bei den Tumulten wurden außerdem die Abgeordnete Aysel Tuğluk und der Anwalt und Kovorsitzende des Freiheitlichen Anwaltsvereins Alişan Şahin verletzt. Obwohl Şahin schwer verletzt wurde, lässt die Polizei derzeit niemanden in das Gebäude ein- oder austreten.

 

***Aktualisierung 1:25 Uhr***

Wenn nicht jetzt – Wann dann?

Songül Karabulut, Vertreterin des Kurdistan Nationalkongresses (KNK), ruft die europäische Politik dringend dazu auf, aufgrund der Festnahmen der HDP-Abgeordneten zu handeln. Sie erklärte uns gegenüber telefonisch, dass ab dem morgigen Tag überall in Nordkurdistan und der Türkei Proteste gegen die Festnahmen zu erwarten seien. Da in der Türkei die alle oppositionellen Medien zum Schweigen gebracht wurden, befürchtet sie, dass der türkische Staat ohne Angst vor medialer Aufmerksamkeit mit aller Brutalität gegen diese Proteste vorgehen wird. Aus diesem Grund ruft sie dir Europäische Union dazu auf, sofort zu handeln und Schritte gegen die türkische Regierung einzuleiten. “Wenn die EU und Deutschland auch jetzt nicht handeln, wann wollen sie es sonst tun?”, so Karabulut.

 

***Aktualisierung 1:16 Uhr***

Aktuell sind die  Festnahmen von elf Abgeordneten bestätigt. Diese sind:

Selahattin Demirtaş,Figen Yüksekdağ, Sırrı Süreyya Önder, Nursel Aydoğan, Selma Irmak, İdris Baluken, Mehmet Ali Aslan, Leyla Birlik, Gülser Yıldırım,  Ziya Pir und Ferhat Encü.

Allerdings kursieren weiterhin auch Meldungen, dass Pervin Buldan, Garo Paylan, Leyla Zana und Abdullah Zeydan ebenfalls festgenommen worden sind. Letzteres kann gegenwärtig noch nicht bestätigt werden.

 

***Aktualisierung 1:09 Uhr***

Die Proteste in Deutschland und Europa weiten sich aus. Aktuell wird auch in Hamburg, Gießen, Mannheim, Freiburg, Dortmund und Essen gegen die Festnahmen protestiert. In der Schweiz gehen die Menschen in Zürich und Bern auf die Straßen. Und in Frankreich versammeln sich die Menschen in Montpellier und Rennes, um gegen die Festnahmen zu protestieren.

 

***Aktualisierung 1:01 Uhr***

Auch die Abgeordneten İdris Baluken, Mithat Sancar und Aysel Tuğluk befinden sich unter den Festgenommenen.

 

***Aktualisierung 0:58***

In München versammeln sich die Demonstranten derzeit am Stachus.

 

***Aktualisierung 0:45 Uhr***

Aktueller Stand der Proteste in Deutschland

#Hannover um 01:00 Uhr am Hauptbahnhof

#Berlin um 01:00 Uhr am Alex an der Weltzeituhr

#Frankfurt 01:00 Uhr Dom am Römer

#Köln 01:00 Uhr Dom am Hauptbahnhof

#Düsseldorf Hauptbahnhof 00:30 Uhr

#Essen Hauptbahnhof 01:00 Uhr

 

***Aktualisierung 0:38 Uhr ***

Die aktuelle Liste der bisher festgenommenen Abgeordneten:

Figen Yüksekdağ, Selahattin Demirtaş, Nursel Aydoğan, Ziya Pir, Leyla Birlik, Ferhat Encü, Selma Irmak, Gülser Yıldırım, Mehmet Ali Aslan, Sırrı Süreyya Önder, Abdullah Zeydan, Garo Paylan und Leyla Zana.

Wir versuchen diese Informationen derzeit zu verifizieren.

 

***Aktualisierung 0:30 Uhr ***

Der Demokratische Gesellschaftskongress der KurdInnen in Europa (KCDK-E) ruft die Bevölkerung in Europa zu spontanen Protesten gegen die Festnahmewellen auf. In Köln versammeln sich die Demonstranten derzeit auf der Domplatte, in Düsseldorf vor dem Hauptbahnhof.

 

***Aktualisierung 0:18 Uhr ***

Auch der HDP Abgeordnete aus Ankara Sırrı Süreyya Önder und die HDP Mardin Abgeordnete Gülser Yıldırım wurden nach der Durchsuchung ihrer Wohnungen festgenommen. Önder war Mitglied der sog. Imrali-Delegation, die 2013 bis 2015 während des Lösungsprozesses zwischen dem türkischen Staat und der PKK vermittelte und den inhaftierten PKK-Vorsitzenden Abdullah Öcalan auf der Gefängnisinsel Imrali regelmäßig besucht.

Die Festnahmewelle scheint sich wohl gegen alle HDP-Abgeordnete zu richten, deren Immunität aufgehoben wurde. Noch ist die Lage allerdings unübersichtlich.

***

Pressemitteilung von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit, 04.11.2016

Laut übereinstimmenden Meldungen führt die türkische Polizei derzeit Razzien in den Wohnungen der beiden Kovorsitzenden der Demokratischen Partei der Völker (HDP) durch. Sowohl Selahattin Demirtas vermeldete um 0.30 Uhr Ortszeit über seinen Twitteraccount, dass die Polizeikräfte mit einem Durchsuchungs- und einem Festnahmebefehl vor seiner Wohnung in Amed (Diyarbakir) stehen. Laut der Onlinepräsenz der Tageszeitung Evrensel wird die Wohnung der zweiten Kovositzenden Figen Yüksekdag in Ankara ebenfalls durchsucht. Auch sie soll festgenommen werden.

Die Festnahmen und Razzien beschränken sich wohl nicht allein auf die beiden Kovorsitzenden der HDP. Auch die Abgeordneten  Leyla Birlik, Ferhat Encü, Ziya Pir und M.Ali Aslan gehören zu den Personen, die in dieser Nacht festgenommen werden sollen.