Aufruf der HDP für eine internationale Wahlbeobachterdelegation im November 2015 in Nordkurdistan, 10.09.2015
***Die Einsatzorte für WahlbeobachterInnen aus Deutschland haben sich verändert – Die aktualisierte Liste findet ihr unten***
Es ist erneut Wahlkampf in der Türkei. Nachdem nach den letzten Parlamentswahlen keine Regierungsbildung zustande gekommen ist, wurden für den 01. November 2015 Neuwahlen in der Türkei angesetzt. Und bereits jetzt ist abzusehen, dass die Wahlen in ca. sechs Wochen unter äußerst schwierigen Umständen stattfinden werden.
Bereits während des Wahlkampfes vor den Wahlen im Juni dieses Jahres hat die türkische Regierung mit einer Vielzahl von Provokationen und Angriffen gegen die Demokratische Partei der Völker (HDP) von sich reden gemacht. Es kam nicht nur zu gezielten Angriffen auf die Wahlkampfbüros der HDP, sondern auch zu Bombenanschlägen und Lynchattacken gegen die Demokratische Partei der Völker. Doch allen Angriffen zum Trotz hat die HDP mit mehr als 13% Stimmanteil den Sprung in das türkische Parlament geschafft und so einer Alleinregierung der AKP den Riegel vorgeschoben.
Doch die Freude über den Einzug der HDP in das Parlament währte nur kurz. Denn was auf die Wahlen folgte und gegenwärtig die Lage der Türkei bestimmt, ist ein Krieg der AKP gegen die kurdische Bevölkerung. Die Sicherheitskräfte der AKP führen nicht nur einen Krieg gegen die Volksverteidigungskräfte der HPG, sondern sie greifen wie aktuell in Cizîr (Cizre) direkt die Zivilbevölkerung Nordkurdistans an. Gleichzeitig kommt es im Westen der Türkei immer wieder zu Angriffen faschistischer Mobs gegen dort lebende kurdische Zivilisten. Weshalb es zu dieser Kriegseskalation gekommen ist, ist kein Geheimnis. Denn der türkische Staatspräsident Erdoğan erklärte jüngst persönlich, dass „wenn eine Partei die 400 Abgeordneten [bei den Wahlen] erlangt, oder über verfassungsändernde Mehrheit verfügt hätte, die Situation heute eine gänzlich andere wäre.“
Mitten in dieser angespannten Atmosphäre werden nun die Neuwahlen vorbereitet. Zweifellos wird es das vorranginge Ziel der AKP bei diesen Wahlen sein, die HDP unter die 10%-Hürde zu drücken. Es ist nicht ausgeschlossen, dass hierbei auch auf Mittel der Wahlmanipulation gesetzt wird.
Aus diesem Grund ruft die HDP erneut zu einer internationalen Wahlbeobachtung bei den Wahlen auf und hofft auch aus Deutschland auf internationale Unterstützung bei der Gewährleistung von demokratischen und fairen Wahlen. Den Aufruf der HDP findet ihr weiter unten.
***TeilnehmerInnen aus Deutschland werden für die Wahlbeobachtung im November in den Städten Şirnex (Şırnak), Colemêrg (Hakkari), Wan (Van), Êlih (Batman) und evtl. Sêrt (Siirt) eingesetzt.***
Falls ihr Interesse habt an der Wahlbeobachtungsdelegation teilzunehmen, könnt ihr euch gerne mit Fragen an uns wenden. Wir als Civaka Azad arbeiten für die Delegationen aus Deutschland in Koordination mit der HDP Europavertretung in Brüssel.
Einige Informationen für die Delegationsteilnahme vorab:
Wir empfehlen einen Reisezeitraum vom 28./29. Oktober bis zum 03./04. November. Nach Absprache mit uns, kann der Flug direkt zu einem der Einsatzorte gebucht werden. Es wird dieses Mal kein zentrales Treffen der WahlbeobachterInnen in Amed/Diyarbakir geben.
Allerdings sollte vor der Buchung unbedingt mit uns Rücksprache gehalten werden, da für jeden Einsatzort nur ein bestimmtes Kontingent an WahlbeobachterInnen vorgesehen ist.
Für die Anmeldung als WahlbeobachterIn benötigen wir folgende Daten der TeilnehmerInnen.
Name:
Vorname:
Wohnort:
Geburtsdatum:
Organisation/Verein (bei dem ihr euch engagiert):
Altern. zu Organisation/Verein bitte Beruf angeben:
Und gibt uns bitte zwei von den oben genannten Städten an, an denen ihr gerne eingesetzt werden würdet. Es gibt leider keine Garantie, dass jeder an seinen Wunschort eingesetzt werden kann. Wir versuchen dennoch Wünsche möglichst zu berücksichtigen
Sobald ihr euren Flug gebucht habt, brauchen wir die dann noch die genauen Hin- und Rückflugdaten. Wenn ihr kein passendes Flugticket in euren Einsatzort findet, können die Orte von Amed (Diyarbakir) aus auch relativ einfach mit lokalen Reisebussen erreicht werden.
Für weitere Rückfragen stehen wir unter info[at]civaka-azad.org natürlich gerne zur Verfügung.
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