Hungerembargo gegen Rojava sofort beenden!

derik_rojavaPressemitteilung, Ulla Jelpke, MdB, Innenpolitische Sprecherin Fraktion DIE LINKE., 14.08.2014

„Hunderttausend Menschen, die vor den mörderischen Gotteskriegern des Islamischen Staates im Nordirak fliehen konnten, befinden sich derzeit im kurdischen Selbstverwaltungsgebiet im Norden Syriens in Sicherheit. Doch weil die Türkei aus politischen Gründen ein Embargo gegen diese Rojava genannte Region verhängt hat und nur wenige Lastwagenladungen passieren lässt, erreicht die Menschen keine Hilfe“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, die sich derzeit in Rojava aufhält. Die Abgeordnete weiter:

„Zu meinem völligen Unverständnis beteiligt sich auch die in der kurdischen Autonomieregion im Nordirak regierende Demokratische Partei Kurdistans an diesem Hungerembargo gegen die Nachbarregion. So wurden in den letzten Tagen Zelte der Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen und Lastwagen mit humanitären Hilfsgütern am Grenzübergang Semalka gestoppt. Aufgrund des Embargos fehlt es nicht nur den Flüchtlingen sondern auch der einheimischen Bevölkerung an Nahrungsmitteln, Medizin und Versorgungsgütern. Es hat bereits Tote aufgrund der fehlenden medizinischen Versorgung gegeben.
Ich appelliere an die kurdische Regionalregierung im Irak, ihre politischen Differenzen mit den in Rojava regierenden Parteien nicht auf dem Rücken der Flüchtlinge und der Bevölkerung auszutragen. Das Hungerembargo gegen Rojava ist zutiefst inhuman und verhindert zudem die angesichts der existenziellen Bedrohung Kurdistans notwendige Einheit aller kurdischen Parteien.
Von der Bundesregierung erwarte ich, dass sie auf ihren NATO-Partner Türkei im Sinne einer vollständigen Öffnung der Grenzübergänge nach Rojava einwirkt.“

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Pressemitteilung, Ulla Jelpke, MdB, Innenpolitische Sprecherin Fraktion DIE LINKE., 10.08.2014

„US-Luftangriffe auf die in Städten und Dörfern verschanzten Djihadisten im Nordirak gefährden nur die Zivilbevölkerung. Effektiven Widerstand gegen die Terrorbanden leisten dagegen kurdische Milizen – insbesondere die Guerilla der Arbeiterpartei Kurdistans PKK“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Ulla Jelpke, die sich derzeit im kurdischen Selbstverwaltungsgebiet Rojava im Nordosten Syriens an der Grenze zum Irak befindet. Jelpke weiter:
” `Gott und die PKK haben uns gerettet´, das haben mir Flüchtlinge immer wieder gesagt. Die Guerilla der PKK und mit ihnen verbündete Milizen aus Rojava haben einen Fluchtkorridor von den Sengal-Bergen bis zur syrischen Grenze freigekämpft. So konnten in den letzten Tagen zehntausende Menschen, insbesondere Angehörige der jesidischen Religionsgemeinschaft, den Schlächtern des Islamischen Staates entkommen. Diese Flüchtlinge brauchen jetzt dringend humanitäre Unterstützung. Denn aufgrund eines Embargos der Türkei gegen die kurdische Selbstverwaltungsregion in Syrien fehlt es hier an Nahrungsmitteln und Medikamenten.

Während die PKK, die heute eine Überlebensgarantie für viele Jesiden und Christen im Nordirak ist, auf Terrorlisten von EU und USA geführt wird, können die mörderischen Gotteskrieger des IS weiterhin vom Territorium des NATO-Staates Türkei aus gegen Syrien operieren. Sollten die US-Regierung und ihre Verbündeten den IS ernsthaft bekämpfen wollen, dann müssten sie in erster Linie die über die Türkei und die Golfstaaten laufende Unterstützung für die Djihadisten verhindern.“

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Ulla Jelpke: Augenzeugenberichte bestätigen IS-Massaker

Pressemitteilung, Ulla Jelpke, MdB, Innenpolitische Sprecherin Fraktion DIE LINKE., 08.08.2014

„Was sich hier abspielt, ist ein regelrechtes Gemetzel“, berichtet die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, über das Wüten der islamistischen Terrorgruppe „Islamischer Staat“ (IS) im Irak. Jelpke bereist dieser Tage die verschiedenen Teile Kurdistans und befindet sich derzeit im kurdischen Teil Syriens. Gestern Abend konnte die Abgeordnete im türkischen Marbin mit Flüchtlingen sprechen, die zur Minderheit der Jesiden gehören. Jelpke weiter:

„Die Flüchtlinge haben mir von Gräueltaten berichtet, die man kaum beschreiben kann. Sie haben  geschildert, wie ein Ehemann vor den Augen seiner Frau und seiner Kinder von den IS-Banden geköpft wurde. Frauen werden in Brautkleider gesteckt, vergewaltigt und dann den Angehörigen regelrecht vor die Füße geschmissen.

Die Augenzeugen, die ich gesprochen habe, haben die einschlägigen Presseberichte allesamt bestätigt. Alle haben zudem bekräftigt: Es waren kurdische Milizen, vor allem die PKK und die in Nordsyrien agierende Volksbefreiungsarmee YPG, die bislang tausenden von Jesiden einen Fluchtweg aus den Sengal-Bergen, dem Kern des jesidischen Siedlungsgebiets, freigehalten haben. Generell tragen Kämpfer aus allen Teilen Kurdistans derzeit die Hauptlast bei der Abwehr der Djihadisten und beim Schutz jesidischer und christlicher Flüchtlinge. Es ist blanker Hohn, dass diese Verteidiger der Flüchtlinge von EU und USA immer noch auf Terrorlisten geführt werden.

Die Luftangriffe der USA sind in der jetzigen Situation nicht der richtige Weg. Dabei drohen auch unschuldige Zivilisten zu sterben. Notwendig ist jetzt erstens, die Versorgung der Flüchtlinge sicherzustellen und den Aufnahmeländern unter die Arme zu greifen. Zweitens muss die PKK schnellstens von den Terrorlisten gestrichen werden. Drittens müssen die Hintermänner und Waffenlieferanten des ISIS ausfindig gemacht und bekämpft werden.“

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Eziden brauchen schnelle Hilfe – Abgeordnete Ulla Jelpke bricht nach Kurdistan auf

Pressemitteilung, Ulla Jelpke, MdB, Innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE., 04.08.201

„Terrorbanden des Islamischen Staates haben am Wochenende das wichtigste Siedlungsgebiet der Eziden um die Provinzhauptstadt Shingal und den Ursprungsort dieser jahrtausendealten monotheistischen Religionsgemeinschaft im Irak erobert. Wenn nicht schnell gehandelt wird, bedeutet dies das physische Ende der Eziden im Irak“, warnt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag Ulla Jelpke.

„Bereits jetzt erreichen uns Berichte von Massakern an Zivilisten. Zweihunderttausend Menschen wurden vertrieben, Zehntausende sind in die umliegenden Berge geflüchtet, einige sind dort schon wegen Versorgungsmangel gestorben. Die Terroristen haben rund hundert Mädchen und junge Frauen verschleppt, von denen weiter jede Spur fehlt“ beschreibt Cindi Tuncel, ezidischer Abgeordneter im Bremer Landtag die katastrophale Situation.

„Nach dem Zusammenbruch der kurdischen Verteidigungsstellungen in Shingal blieb die Zivilbevölkerung den Gotteskriegern schutzlos ausgeliefert. Den seit Sonntag auch im Nordirak kämpfenden YPG gehört meine volle Solidarität, denn sie verteidigen das Überleben aller religiösen und ethnischen Minderheiten der Region“, so Jelpke weiter. Die Abgeordnete ist am Montag zu einer zweiwöchigen Reise in die kurdischen Gebiete der Türkei, Syriens und des Irak aufgebrochen, um sich mit eigenen Augen ein Bild von der Situation vor Ort zu machen.

„Die Bundesregierung ist aufgerufen, sofort humanitäre Hilfe für die Zehntausenden in die Berge von Shingal geflohenen Flüchtlingen zu leisten, sonst droht eine humanitäre Katastrophe“ fordert Tuncel abschließend.

Ulla Jelpke, MdB
Innenpolitische Sprecherin
Fraktion DIE LINKE.
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