Firatnews, 10.10.2015
Zu dem jüngsten Massaker in Ankara erklären die Kovorsitzenden der KCK: “Um die Gesinnung und die Mentalität, die zu diesem Massaker und dem Krieg geführt hat, wirkungslos zu machen, ist es erforderlich, den demokratischen Kampf zu verstärken. Es gilt nun für alle demokratischen Kräfte, unsere Völker sowie das kurdische Volk, sich zu erheben und gegen die Massaker und die Verantwortlichen dieses Massakers zu protestieren.”
In der Erklärung heißt es weiter: “In der Phase der Wahlen ereignete sich nach Amed und Suruc das dritte große Massaker. In den vergangenen Monaten hat diese Gesinnung zu Massakern in zahlreichen Städten und Ortschaften wie Cizre, Farqin, Nusaybin und Sirnak geführt. In Ankara ist nun das umfangreichste Massaker geschehen. Bei dem Anschlag auf die Friedenskundgebung wurden 100 Demokraten getötet, hunderte verletzt. Wir bekunden den Familien der Gefallenen, den demokratischen Kräften sowie den Völkern unser Beileid und wünschen den Verwundeten eine rasche Genesung.
Verantwortlich für dieses Massaker ist die AKP-Regierung. Die Gesinnung der AKP, ihre Innen- und Außenpolitik haben die Türkei an diesen Punkt geführt. Die AKP kann sich nicht freisprechen, indem sie dieses Ereignis anderen Organisationen zuschreibt. Sie ist mit den Organisationen, denen sie dieses Attentat zur Last legen will, längst verwoben. Die AKP hat mit dem IS und Organisationen ähnlicher Gesinnung kollaboriert, sie ist zum IS, der IS zur AKP geworden. Von der Existenz der Organisationen wie dem IS profitierend, strebt die AKP an, ihre Zielgruppen durch solche Angriffe zu schwächen. Diese Aktionen dem IS oder anderen Organisationen zuzuschreiben, würde bedeuten, die Gesinnung, Politik sowie Strategien der AKP aus den Augen zu verlieren und von der Wahrheit abzulenken. Dass die Attentate an die politischen und gesellschaftlichen Kräfte adressiert sind, welche die AKP zur Zielscheibe deklariert hat, lässt eindeutig auf die Verantwortlichen solcher Attentate schließen. Die AKP zielt darauf ab, sämtliche oppositionelle Kräfte schrittweise auszuschalten. Dabei dienen andere Organisationen als Attrappe.
Die AKP hat keinen demokratischen Charakter. Sie verfügt nicht über das Verständnis, mit Wahlen an die Macht zu kommen und wiederum durch Wahlen abzudanken. Daher scheint ihr jedes Mittel und jeder Weg zur Machterhaltung legitim. Dieses Massaker muss in diesem Kontext als ein Komplott der AKP gesehen werden. Eine Regierung, die zwecks Machterhalt einen Krieg beginnt, hat in dem Bewusstsein, die Wahlen wie auch am 7. Juni zu verlieren, ein solches Massaker initiiert.
Es ist äußerst signifikant, dass sich dieses Massaker an einem Tag ereignet, an dem unsere Bewegung eine Waffenruhe beschlossen hat, um die Sicherheit bei den Wahlen zu garantieren und den Versuch der AKP, die Wahlphase zu ihren Gunsten zu wenden, zu vereiteln. Es hat sich gezeigt, dass die AKP Regierung Wahlen in einer Kriegssituation anstrebt und so ihre Herrschaft garantieren will. Da sie gesehen hat, dass sie unter normalen Umständen die Wahlen verloren hat und verlieren wird, hat sie sich für einen solchen Weg entschieden. Wenn man den Zusammenhang dieser Massaker zu den Wahlen sieht, ist auch der Täter offensichtlich. Der Täter muss nicht gesucht werden. Die Verantwortlichen dieses Massakers sind Erdogan und seine Kontraguerilla. Wie mehrfach in der Presse zum Ausdruck gebracht wurde, ist es der Palastgladio.
Die AKP und der Palastgladio waren die ersten, die sich von den jüngsten Verlautbarungen über die Deklarierung der Waffenruhe durch unsere Bewegung gestört gefühlt haben. Yalcin Akdogan, Mitglied dieser Palastgladio, äußerte “wir sind gesättigt mit solchen Dingen” und legte so seine politische Gesinnung und Strategie offen. Der Unwille, die Wahlen sicher und ohne militärische Auseinandersetzungen stattfinden, hat das wahre Gesicht der AKP-Regierung in vollem Maße offenbart.
Die AKP, die ihre Legitimation verloren hat, will mit Krieg an der Macht bleiben. Wir stehen einer Regierung gegenüber, die jegliche Legitimation verloren hat und mittels Krieg seine Macht zu halten versucht.
Die Mentalität und Politik, die ursächlich ist für dieses Massaker und den Krieg, kann nur mit einer Ausweitung des demokratischen Kampfes überwunden werden. Nach diesen Massakern gilt es für alle demokratischen Kräfte, unsere Völker und das kurdische Volk gegen die Verantwortlichen zu protestieren. Die Türkei kann mit einer AKP-Regierung keinerlei Probleme lösen und weder inneren noch Frieden mit der Außenwelt schließen. Nur wenn die Türkei von der AKP befreit und einer demokratischen Regierung zugeführt wird, können solche Massaker und Kriege verhindert und dauerhafter Frieden sowie Stabilität erlangt werden. Daher ist es unumgänglich, dass sich alle demokratischen Kräfte im Kampf um Demokratie vereinen.
Unser Volk muss mit demokratischen Aktionen Rechenschaft einfordern. Dieses Massaker sollte Anlass geben, die Demokratisierung der Türkei effektiv voranzutreiben. Es ist an der Zeit, Rechenschaft zu verlagen und eine demokratische Türkei ohne AKP-Regierung zu generieren.”
