Firatnews, 06.12.2016
Der Satellitenbetreiber Eutelsat hält mit willkürlichen Begründungen weiterhin am Ausstrahlungsverbot der beiden kurdischen Fernsehsender Med Nuçe TV und Newroz TV fest. Trotz des Beschlusses eines Pariser Gerichts, wonach das Ausstrahlungsverbot für die beiden Sender durch Eutelsat für rechtswidrig befunden wurde, weigert sich das Unternehmen bislang die Ausstrahlung von Med Nuçe TV und Newroz TV wieder zuzulassen.
In zwei separaten Verfahren hatte das Gericht geurteilt, dass Eutelsat die Ausstrahlung der beiden kurdischen Fernsehsender auf ihren alten Sendeplätzen wieder zulassen müsse. Außerdem wurde das französische Unternehmen aufgrund des rechtswidrigen Ausstrahlungsverbots zu einer Geldstrafe verurteilt.
Nach den beiden Urteilen setzten sich die Vertreter der zwei Sender mit Eutelsat in Verbindung, um nach Wegen einer schnellstmöglichen Wiederaufnahme der Ausstrahlung zu suchen.
Doch die Unternehmensführung und die Anwälte von Eutelsat versuchen seitdem diese Bemühungen ins Leere laufen zu lassen und die Ausstrahlung der Sender mit scheinheiligen Begründungen weiterhin zu behindern. So wurden die bisherigen Vereinbarungen der beiden Sender mit Eutelsat vonseiten des Unternehmens einseitig für ungültig erklärt. Eutelsat forderte weiterhin für die Wiederaufnahme der Ausstrahlung die beiden Sender dazu auf, ihren Uplink (Datenfluss zum Satelliten) von Frankreich aus vorzunehmen. Nachdem mit großem technischem Aufwand auch dieser Aufforderung von Eutelsat nachgekommen wurde, hat der Satellitenbetreiber den beiden Fernsehsender eine neue Vereinbarung zur Unterzeichnung zukommen lassen, in welchem Eutelsat das Recht eingeräumt werden soll, jederzeit die Ausstrahlung der Sender einseitig zu beenden, ohne dass den Sendern rechtliche Schritte hiergegen ermöglicht werden soll.
Haltung von Eutelsat ein Ergebnis wirtschaftlicher Abkommen mit der Türkei
In einer gemeinsamen Erklärung machten die Verantwortlichen von Med Nuçe TV und Newroz TV klar, dass sie das rechtswidrige Vorgehen von Eutelsat nicht akzeptieren werden. Man wolle die Öffentlichkeit und alle Kreise, die sich nach dem Ausstrahlungsverbot mit den Sendern solidarisch zeigten, über die neue Situation informieren.
Die Verantwortlichen erklärten außerdem, dass die Haltung Eutelsats, die dem Urteil des französischen Gerichts zuwiderläuft, aus den offenen und verdeckten ökonomischen Vereinbarungen mit der Türkei resultiert. Ein Ergebnis dieser Vereinbarungen soll ein Milliardenbetrag sein, für den Eutelsat erst am 05. Dezember den türkischen Satelliten Göktürk-1 über eine Trägerrakete ins Weltall brachte.
