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Wer sind die HDP-Abgeordneten im Visier der AKP?

Kurzbiografien der festgenommenen HDP-Abgeordneten, Bianet.org, 04.11.2016

Nachdem in der Nacht auf den 04. November die Wohnungen zahlreicher HDP-Abgeordneten durchsucht wurden und insgesamt zwölf Abgeordnete festgenommen wurden, sind im Laufe des Tages neun der Abgeordneten durch den Haftrichter inhaftiert worden. Drei Abgeordnete wurden gegen Auflagen entlassen. Gegen zwei weitere Abgeordnete, die sich derzeit in Europa aufhalten, wurde ebenfalls ein Festnahmebefehl erteilt.

Im Folgenden wollen wir die Kurzbiografien der HDP-Abgeordneten, die derzeit im Visier der AKP-Regierung sind, mit euch teilen.

 

selahattin_demirtas_hdpSelahattin Demirtaş – inhaftiert!

Selahattin Demirtaş ist am  10. April 1973 in Palu/Türkei geboren worden. Er  ist ein kurdischer Politiker und Co-Vorsitzender der HDP.

Demirtaş studierte Rechtswissenschaften in Ankara. Er arbeitete lange Jahre als Menschenrechtsanwalt.

Politisch aktiv wurde Demirtaş 2007 in der Partei der demokratischen Gesellschaft (DTP). Demirtaş kandidierte bei den türkischen Parlamentswahlen 2007 als unabhängiger Kandidat. Er wurde als Abgeordneter für die Provinz Diyarbakır in das türkische Parlament gewählt. Nach dem Verbot der DTP am 11. Dezember 2009 trat Demirtaş der Partei für Demokratie und Frieden (BDP) bei. Am 1. Februar 2010 wurde er auf dem Parteitag in Ankara zum neuen Parteivorsitzenden gewählt.

Im Juni 2014 trat er der HDP bei und wurde zusammen mit Figen Yüksekdağ zum Co-Vorsitzenden gewählt. Er wurde als Kandidat der HDP für die Präsidentschaftswahl 2014 nominiert, bei der er mit 9,77 % auf dem dritten Platz landete.

Bei der Parlamentswahl vom 7. Juni 2015 kandidierte Demirtaş erfolgreich für die Provinz Istanbul.

Am 3. November 2016 wurde Demirtaş wegen „Terrorpropaganda und Mitgliedschaft in einer bewaffneten Terrororganisation (PKK)” festgenommen.

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figen-yueksekdagFigen Yüksekdağ – inhaftiert!

Co-Vositzende der HDP (Demokratischen Partei der Völker),  wurde 1971 in Yumurtalik, Adana geboren. Sie besuchte eine Grundschule in Yumurtalik und ein Gymnasium in Adana, wo ihre Arbeiten in der Frauenrechtsbewegung begannen.

1992 wurde sie infolge von 1. Mai-Veranstaltungen festgenommen und musste eine  1jährige Haftstrafe verbüßen. In der gleichen Zeit engagierte sie sich als  Gründungsmitglied eines jeweiligen gymnasialen Schülerverbandes, Werktätigen Frauenverbandes und Demokratischen Schülerverbandes.

Sie arbeitete als Journalistin und Redakteurin der Zeitschriften „Freiheitliche Jugend“, „Initiative“ und  „Sozialistische Frauen“.

Sie war eine der Gründungsmitglieder eines Studierendenvereins und 1988 war sie Teil der Chefredaktion der Zeitung „Atılım“.

Yüksekdağ nahm ihre aktive politische Laufbahn in der im Jahre 2001 gegründeten Sozialistischen Plattform der Unterdrückten auf. Im selben Jahr kandidierte sie im Namen dieser Plattform als unabhängige Kandidatin für das Abgeordnetenmandat für die Stadt Adana. Ihre im Jahre 2004 übernommene Funktion als zentrale  Sprecherin setzte sie bis zu ihrer Festnahme am 21. September 2006 fort.

Nach der Entlassung aus ihrer 1jährigen Haft im Gebze-Gefängnis nahm sie an der Gründungsphase des Werktätigen Frauenvereins teil. In dieser Zeit arbeitet sie als Co-Redakteurin der Sozialistischen Frauenzeitschrift.

2009 wurde sie erneut infolge ihrer Teilnahme an einer Beisetzung festgenommen und für 6 Monate inhaftiert.

Im Jahr ihrer Entlassung, 2010, wurde sie zur ersten Vorsitzenden der Sozialistischen Partei der Unterdrückten (ESP) gewählt.

Am 15.Oktober 2011 war sie unter den Gründungsmitgliedern des Demokratischen Kongresses der Völker (HDK) und in der Phase der Gründung der Demokratischen Partei der Völker (HDP) vertrat sie die ESP innerhalb des Vorstandes.

Im 2. Kongress der HDP, der am 22. Juni 2014 in Ankara stattfand, wurde sie zusammen mit Selahattin Demirtas zur Co-Vorsitzenden gewählt.

Seit den Parlamentswahlen 2015 ist sie Mitglied im türkischen Parlament.

Yüksekdag gegenüber wurde zuletzt am 31. Juli 2015 durch das 5. Strafgericht von Urfa Anklage wegen „Propaganda für eine terroristische Vereinigung und Mitgliedschaft in einer bewaffneten terroristischen Vereinigung“ erhoben.

Das Gericht verhängte auf Antrag der Staatsanwaltschaft am 29. Oktober ihr gegenüber ein Ausreiseverbot mit der Begründung, es bestehe „ein erhärtetet Verdacht auf eine Straftat“.

Yüksekdag wurde am 4.11.2016 um 1:00 Uhr in ihrer Wohnung in Ankara in Untersuchungshaft genommen, zur Sicherheitsbehörde von Ankara gebracht und um 17:00 Uhr festgenommen.

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balukenIdris Baluken (HDP-Parlamentsabgeordneter der Provinz Bingöl) – inhaftiert!

Idris Baluken wurde am 2. Juli 1976 in der kurdischen Stadt Bingöl geboren. Er absolvierte das Medizinstudium an der Universität von Ankara und war danach als Arzt und Wissenschaftler in diversen Krankenhäusern tätig. Baluken war Vorsitzender in mehreren Gewerkschaften bzw. Verbänden (u.a. Türkische Ärztekammer) und nahm auch international an zahlreichen akademischen Forschungen zu seinem Fachbereich teil.

Er wurde 2011 erstmalig und 2015 zum zweiten Mal ins Parlament gewählt, wo er Kommissionsmitglied in den Bereichen Gesundheit, Familie, Arbeit und Soziales ist.

Baluken spricht sehr gut Kurdisch und mäßig Englisch. Er ist verheiratet und Vater von zwei Kindern.

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aydoganNursel Aydogan – inhaftiert!

Nursel Aydogan ist Abgeordnete der HDP (Demokratische Partei der Völker) für Diyarbakir.

Sie wurde am 17. Oktober 1958 in Yenisehir, Bursa geboren, ist Absolventin der Haceteppe Universität und Lebensmittelingenieurin

Sie besetzte Leitungsfunktionen in diversen Gewerkschaften für Beschäftigte im  Gesundheitsdienst.

Außerdem übernahm sie Aufgaben im Rahmen ihrer Vorstandstätigkeiten im Hilfsverein der Familien von Inhaftierten.

Sie ist Gründungsmitglied der 2005 gegründeten DTP (Partei der Demokratischen Gesellschaft), die sich infolge des vom Verfassungsgericht eröffneten Verfahrens selbst auflöste.

Ihre Englischkenntnisse sind befriedigend und sie ist Mutter eines Kindes.

In der Anklageschrift gegen Nursel Aydogan wird ihr „Mitgliedschaft in einer Organisation bei gleichzeitiger Verübung einer Straftat im Namen dieser Organisation“ vorgeworfen. Aydogan wurde in ihrer Wohnung in Diyarbakir in Untersuchungshaft genommen, dem Gericht von Sirnak überstellt und um 16:00 Uhr festgenommen.

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guelsel-yildirimGülser Yildirim – inhaftiert!

Gülser Yildirim ist Abgeordnete der HDP (Demokratische Partei der Völker) für Mardin.

Sie wurde am 1. Januar 1963 in Nusaybin / Mardin geboren und ist Absolventin eines Gymnasiums.

Am 26. Februar 2010 wurde sie im Zuge der KCK-Verfahren (Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans) festgenommen.

Ihr wurde vom Verfassungsgericht rechtgegeben, dass sie ihr Strafmaß abgegolten hat und in ihrem Recht auf Wählbarkeit beschnitten wurde. Sie wurde am 3. Januar 2014 zusammen mit dem BDP-Abgeordneten für Urfa, Ibrahim Ayhan, aus der Haft entlassen.

Ihre Kurdischkenntnisse sind sehr gut, sie ist verheiratet und Mutter von 4 Kindern.

In der Anklageschrift werden Ihr Straftaten wie „Propaganda für eine terroristische Vereinigung, Straftaten und Straftäter zu vereiteln“ vorgeworfen. Auch Sie wurde am 4. November festgenommen.

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ferhat-encueFerhat Encü – inhaftiert!

Ferhat Encü ist am 5. August 1985 in Roboski / Şırnak geboren. 11 Familienmitglieder haben bei dem Bombenangriff der türkischen Armee am 28. Dezember 2011 auf das Dorf Roboski – hierbei wurden insgesamt 34 Menschen getötet – ihr Leben verloren.

Ferhat Encü wurde bei den Wahlen am 7. Juni 2015 in Şırnak als Mitglied der HDP in das Parlament gewählt. Auch bei den Wahlen vom 1. November 2015 gelang ihm als Abgeordneter der Provinz Şırnak der Einzug ins Parlament.

 

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irmakSelma Irmak – inhaftiert!

 Selma Irmak wurde am 8. März 1971 in Kiziltepe / Mardin geboren. Bereits in den 90iger Jahren war sie mit dem Vorwurf der Mitgliedschaft in der PKK fast 10 Jahre in Haft. Anschließend engagierte sie sich in der Partei der demokratischen Gesellschaft, zunächst als Mitglied des Parteirates, später als stellvertretende Vorsitzende. Bei den Kommunalwahlen 2009 kandidierte sie als Bürgermeisterin. Die Kandidatur wurde zunächst vom hohen Wahlrat anerkannt, kurze Zeit später jedoch von gleicher Instanz wiederrufen. Im Rahmen der sog. KCK Verfahren war sie erneut für fünf Jahre im Gefängnis. Von 2014 bis 2016 war sie die Vorsitzende des Demokratischen Gesellschaftskongresses (DTK), Dachverband hunderter zivilgesellschaftlicher Organisationen.  2015 gelang ihr der Einzug ins türkische Parlament.

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leyla-birlikLeyla Birlik – inhaftiert!

Leyla Birlik ist Abgeordnete der Demokratischen Partei der Völker (HDP) für Sirnak. Sie wurde am 3. März 1974 im Kreis Derik, Mardin geboren, ist Absolventin eines Gymnasiums und beschäftigt sich mit Ölmalerei.

Bevor sie Abgeordnete des Nationalparlaments wurde, war sie mit dem Vorsitz des Kreisrats von Sirnak beauftragt.

Birlik verfügt über gute Kurdischkenntnisse und ist Mutter eines Kindes.

Sie ist die Schwägerin des während des Polizeieinsatzes am 2. Oktober in der Dicle-Siedlung von Sirnak ermordeten Haci Lokman, dessen Leichnam an Polizeiwagen gekettet durch die Straßen geschleift wurde.

Ihr Ehemann Mehmet Birlik wurde am 4. Mai 2016 in Diyarbakir festgenommen und am nächsten Tag freigelassen.

Leyla Birlik wurde am 4. November im Kreis Midyat, das zu Mardin gehört, festgenommen und dem Gericht von Sirnak übergeben.

Ihr wird, „Propaganda für eine terroristische Vereinigung und Volksverhetzung“ vorgeworfen, „Straftaten und Straftäter“ vereitelt und militärische Verbotszonen“ betreten zu haben.

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sirri sureyya onderSırrı Süreyya Önder – gegen Auflagen entlassen

Sırrı Süreyya Önder wurde 1962 in Adıyaman geboren und studierte Politikwissenschaft an der Universität Ankara. Er arbeitete als Regisseur, Schauspieler und Journalist. Für die Parlamentswahlen im Juni 2011 stellte er sich als unabhängiger Kandidat für Istanbul auf und wurde gewählt. Nach der Wahl trat er 2011 der Partei für Frieden und Demokratie (BDP) bei.

Als einer der ersten türkischen Politiker beteiligte er sich an den Protesten um den Gezi-Park im Sommer 2013. Für die Kommunalwahlen 2013 schloss er sich gemeinsam mit anderen Politikern der HDP an.

Önder war einer der HDP-Abgeordneten, die sich auf der Gefängnisinsel İmralı Anfang 2013 mit Abdullah Öcalan trafen, um eine neue Runde von Verhandlungen zwischen dem Staat und der PKK zu begleiten. Auf der Newrozveranstaltung 2013 in Diyarbakır verlas Önder einen Brief Öcalans, in dem unter anderem verkündet wurde, dass sich die PKK-Kämpfer aus der Türkei zurückziehen werden.

Anfang Dezember 2013 wurde Önder als Kandidat der HDP für das Amt des Oberbürgermeisters von Istanbul aufgestellt. 2015 zog er erneut in das türkische Parlament ein.

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ziya-pirZiya Pir (HDP-Parlamentsabgeordneter der Provinz Diyarbakir) – gegen Auflagen entlassen, Ausreiseverbot erteilt

Geboren 1970 in der türkischen Stadt Gümüshane emigrierte Ziya Pir 1979 nach Deutschland. Nach dem Abitur 1990 machte er eine Ausbildung zum Industriekaufmann. Nach seinem anschließenden Wirtschaftsstudium in Bochum war er als Projektleiter für die Europäische Kommission tätig und arbeitete geschäftsführend für diverse Firmen in Köln, Düsseldorf und London. Er ist der Neffe von Kemal Pir, einem der Mitbegründer der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), der in Folge eines Todesfastens im berüchtigten Gefängnis von Diyarbakir gestorben ist. Ziya Pir ist seit 2015 Abgeordneter im Parlament. Er spricht sehr gut Deutsch und Englisch und mäßig Französisch.