Die leeren Stühle von Rojava

Manchmal offenbart sich die Weltpolitik nicht in Verträgen, sondern in Sitzungssälen, in denen Stühle leer bleiben. Stellen Sie sich solch einen Saal in Nordsyrien vor – nicht besonders prunkvoll, eher mit klapprigen Tischen und der stickigen Wärme, die überall zwischen Euphrat und Tigris hängt. Das Bemerkenswerte sind die Menschen, die dort sitzen, nicht das Erscheinungsbild des Saales.

Den Vorsitz teilen sich eine Kurdin und ein Araber. Eine êzîdische Frau diskutiert mit einer christlichen Assyrerin über die Wassernutzung. Die meisten Gremien sind so besetzt, dass alle Bevölkerungskomponenten vertreten sind und mindestens 40 % der Delegiert*innen Frauen sind. Diese Szene ist kein utopisches Gedankenspiel. Sie war, bis vor wenigen Wochen, gelebte Realität in dem Verwaltungsgebilde, das viele Rojava nennen.

Doch jetzt bleiben vielerorts in Nordsyrien die meisten Stühle dieser Stühle leer. In vielen Gebieten bricht das Modell zusammen, weil die neuen Herrscher nichts davon halten. Und mit dem Modell bricht auch ein Sicherheitsdamm zusammen, das Deutschland und Europa in den letzten rund zehn Jahren vor dem Terror des sog. Islamischen Staates geschützt hat.

Kein Kurdenprojekt – ein Menschenrechtsexperiment

Was hier liquidiert wird, ist weit mehr als ein „Kurdenprojekt“. Ebenso wenig sind es die „Kurden“, die gegenüber den Machthabern in Damaskus verloren haben, wie es gerne in den deutschen Medien dargestellt wird. Denn was hier aufgebaut wurde war der Versuch, in der Hölle des syrischen Bürgerkriegs etwas zu errichten, das es so im Nahen Osten nicht gibt: eine multiethnische, basisdemokratische Selbstverwaltung. Mit einer verbindlichen 40-Prozent-Quote für Frauen in allen Schlüsselpositionen. Mit einem Co-Vorsitzenden-System, das Macht teilen soll – immer eine Frau und ein Mann, oft auch aus verschiedenen Ethnien.

Diese Strukturen verwalteten ein Gebiet, in dem Kurdinnen und Kurden, Araberinnen und Araber, Aramäer*innen, Turkmen*innen und Êzîd*innen lebten. Sie taten es unter Bomben, unter der ständigen Bedrohung durch den Islamischen Staat und unter dem vernichtenden Blick des türkischen Präsidenten Erdoğan.

Dieses Experiment war unvollkommen, von Krieg gezeichnet und kein Paradies. Aber es war das genaue Gegenteil von dem, was der IS und alle anderen islamistischen Strömungen verkörpern: Es setzte auf Inklusion, Geschlechtergerechtigkeit und lokale Lösungen statt auf Unterdrückung, religiösen Fanatismus und Zentralismus.

Die Schutzmauer dieses Experiments waren die Syrian Democratic Forces. Es ist ein verhängnisvoller Fehler, sie als „eine Miliz unter vielen“ abzutun. Sie waren der effektivste Bodenpartner des Westens im Kampf gegen den IS. Ihre Kämpferinnen und Kämpfer, unter denen Tausende Araber dienten, räumten mit blutigen Verlusten das Kalifat hinweg. Sie bezahlten den Preis, den niemand in Europa zahlen wollte.

Und sie übernahmen danach die undankbarste Sicherheitslast: die Bewachung Tausender gefangener IS-Kämpfer, darunter die gefährlichsten ausländischen Terroristen, und die Kontrolle über die überfüllten Lager wie al-Hol, in denen die Ideologie des Hasses weiterschwärt.

Diese Architektur war der Damm. Jetzt wird er gesprengt.

Die Brandstifter

Die Verantwortlichen sind klar benennbar. Da ist zum einen Recep Tayyip Erdoğan, für den Rojava eine existenzielle Bedrohung darstellt – nicht militärisch, sondern ideologisch. Das erfolgreiche, säkulare und von Kurdinnen und Kurden mitgeprägte Gesellschaftsmodell widerlegt sein neoosmanisches, islamistisch geprägtes Großmachtstreben. Seine Invasionen und sein steter Druck zielen nicht auf Stabilität, sondern auf die komplette Zerstörung. Seine jüngsten Ultimaten, die kurdischen Kräfte müssten sich einfach auflösen, sind keine Verhandlungsbasis. Sie sind ein Todesurteil.

Zum anderen ist da die sogenannte syrische Übergangsregierung in Damaskus. Es ist bequem, sie als „das kleinere Übel“ gegenüber dem IS zu sehen. Das ist ein trügerischer und gefährlicher Irrtum. Diese neue Führung um Präsident Ahmed al-Sharaa wurzelt tief im jihadistischen Milieu. Die Hay’at Tahrir al-Sham, aus deren Reihen sie kommt, war einst der syrische Arm von al-Qaida.

Die Tatsache, dass sie heute mit dem IS konkurriert, macht sie nicht zu Demokraten. Jihadisten, die sich gegenseitig bekämpfen, sind dennoch Jihadisten. Sie sind verschiedene Varianten derselben Gefahr.

Das kurdische Versprechen: Widerstand im Namen der Menschlichkeit

In dieser aussichtslosen Lage formuliert der kurdische Widerstand eine klare Antwort. Getrieben von einer Geschichte der Verfolgung – als größte staatenlose Nation der Welt, aufgeteilt zwischen der Türkei, Syrien, dem Irak und Iran – sprechen seine Vertreter nicht nur von territorialer Verteidigung. Sie sagen: „Wir kämpfen hier im Namen der Menschlichkeit.“ Es ist das Versprechen, ein alternatives Modell der Koexistenz gegen die totalitäre Gewalt zu verteidigen, bis zum Letzten. Dieser Anspruch verwandelt den lokalen Konflikt in eine globale Gewissensfrage. Er bedeutet aber auch: Wenn dieses Versprechen in Nordostsyrien gebrochen wird, ist es ein Schlag gegen die Hoffnung auf Freiheit und Würde überall. Die Konsequenzen dieser Niederlage werden nicht an Grenzen haltmachen.

Der zynische Deal: Warum Europa den falschen Frieden kauft

Der Wind, der diese fatale Entwicklung befeuert, weht nicht nur aus Washington, sondern auch aus Brüssel. Die Logik des schnellen Deals regiert: Komplexe Gesellschaftsmodelle, Frauenquoten, Minderheitenrechte sind Störfaktoren. Ein „starker Mann“ in Damaskus, der Ruhe verspricht und Gefangene übernimmt, ist das einfachere Erfolgserlebnis.

Doch Europa hätte einen eigenen Weg gehen können. Stattdessen beschreitet es denselben. Während die SDF ihre Kämpferinnen und Kämpfer für die Bewachung von IS-Gefangenen opfert, rollt Europa der neuen Macht in Damaskus den roten Teppich aus. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen reiste persönlich nach Damaskus und sagte dem Regime von Ahmed al-Sharaa 620 Millionen Euro für den „Wiederaufbau“ zu – zeitgleich zu Angriffen ebenjener Regierungskräfte auf kurdische Stadtteile in Aleppo.

Diese Gelder, so die offizielle Begründung, sollen syrischen Flüchtlingen in Europa eine „reale Perspektive“ auf Rückkehr geben. Die politische Botschaft ist jedoch verheerend: Europa belohnt die Zerschlagung des multiethnischen Nordostens und finanziert die Konsolidierung eines islamistisch geprägten Zentralstaates, in dessen Sicherheitsapparaten ehemalige Jihadisten integriert werden sollen.

Die Ironie ist bitter: Man opfert die Partner, die tatsächlich gegen den IS gekämpft haben, zugunsten derjenigen, die ideologisch aus demselben Sumpf stammen. Man ersetzt demokratische Strukturen durch islamistische Machtzentralisierung – und nennt das Stabilität. Rojava ist in dieser transatlantischen Gleichung der verzichtbare Faktor geworden.

Warum der Brand uns erreicht – Sicherheit hat keinen Sperrgürtel

Warum aber sollte das eine deutsche Bürgerin, ein deutscher Steuerzahler, unmittelbar betreffen? Die Antwort liegt nicht in der Moral, sondern in der kühlen Realität unserer eigenen Sicherheit.

Erstens: Das Risiko einer IS-Reorganisation steigt explosionsartig. Wenn die SDF-Strukturen kollabieren, wer bewacht dann die Gefängnisse und Lager? Ein Damaskus, das aus ehemaligen Jihadisten besteht? Die Flucht Hunderter hartgesottener Terroristen wäre die unmittelbare Folge. Das Schlachtfeld von morgen wäre nicht nur Syrien, sondern auch das Internet, in dem sie neue Anschläge auf Europa planen.

Zweitens: Der Flucht- und Migrationsdruck würde einen neuen, brutalen Schub erhalten. Wer glaubt, die Flüchtlingskrise 2015 sei eine Ausnahme, ignoriert, was geschieht, wenn diesem multiethnischen Gemisch aus Kurdinnen und Kurden, Christinnen und Christen und säkularen Araberinnen und Arabern der Schutz entzogen wird und islamistische Milizen wieder straflos wüten können. Eine neue Vertreibungswelle wäre unausweichlich.

Drittens, und das ist in deutschen Städten bereits spürbar: Die Radikalisierung und Polarisierung hier würde massiv befeuert. In Deutschland leben über eine Million Menschen kurdischer Herkunft und über eine Million mit syrischer Einwanderungsgeschichte. Die allermeisten sehnen sich nach Frieden und Freiheit. Viele Kurdinnen und Kurden und auch säkulare Syrerinnen und Syrer haben eine tiefe Angst vor dem politischen Islam.

Die gefährliche Illusion: Stabilität durch Unterwerfung

Deutschland steht nicht am Rand, sondern mittendrin. Unsere Illusion war immer, Stabilität käme aus der Stärke des Zentrums. Syrien beweist das Gegenteil: Die Zwangs-Zentralisierung unter einem islamistisch durchsetzten Regime schafft nur den Nährboden für den nächsten Zyklus der Gewalt.

Stabilität entsteht von unten – durch Teilhabe, durch den Schutz von Minderheiten und durch die Ermächtigung von Frauen. Genau dieses Prinzip wird in Nordostsyrien gerade systematisch liquidiert.

Die Geschichte hat uns gelehrt, dass man totalitäre Ideologien nicht durch Machtübertragung domestiziert. Islamismus in Staatsuniform bleibt Islamismus. Ein jihadistisch geprägtes Damaskus wird nicht plötzlich liberal, weil es internationale Anerkennung bekommt. Es wird geduldiger, strategischer – und gefährlicher.

Wir können uns nicht distanzieren – wir müssen Partei ergreifen

Wegzusehen, weil es „kompliziert“ und „fern“ erscheint, ist keine Option mehr. Es ist ein Sicherheitsrisiko, das wir uns nicht leisten können. Der Damm, der in Syrien bricht, lässt nicht nur dort eine Flutwelle los. Sie erreicht, mit etwas Verzögerung, unweigerlich auch unsere Ufer.

Die gute Nachricht ist: Wir sind nicht machtlos. Die Vernunft und die eigenen Sicherheitsinteressen geben einen klaren Kompass vor. Es geht nicht um blinden Aktivismus, sondern um die kluge Parteinahme für die eigene Zukunft. Die deutsche Gesellschaft – in ihrer ganzen Vielfalt – hat eine Stimme. Sie kann von ihrer Regierung und von Europa fordern, nicht in den zynischen Deal einzusteigen. Sie kann verdeutlichen: Wahre Stabilität finanziert man nicht mit Schecks an Brandstifter.

Es bedarf weder Empathie noch einer solidarischen Grundhaltung, um zu verstehen: Was in Rojava geschieht, geht uns alle an. Das sollte auch aus eigenem geopolitischen und sicherheitspolitischem Interesse offensichtlich sein. Denn die leeren Stühle in den Ratssälen Nordostsyriens werden nicht leer bleiben. Sie werden besetzt werden – von Menschen, die keine Co-Vorsitzenden, keine Frauenquoten und keine Minderheitenrechte kennen. Es ist diese Ideologie, diese Geisteshaltung, die nicht nur in Syrien, im Nahen und Mittleren Osten, sondern auch früher oder später hier in Europa zur Gefahr wird. Gerade deshalb verdient die Alternative, die im Nordosten Syriens längst gelebt wird, Schutz und politische Anerkennung. Und doch stellt sich Europa in diesem Konflikt weiterhin auf die falsche Seite.