Irak nach den Wahlen: Und nun?

Seyit Evran über die erste Parlamentswahl im Irak seit dem Sieg über den IS, 18.05.2018
Am 12. Mai fanden die Parlamentswahlen im Irak statt. Auf die Veröffentlichung der Wahlergebnisse folgten sogleich die ersten Forderungen nach Neuwahlen aufgrund von Betrugsvorwürfen. In Erbil sind der Generalsekretär der Partei Gorran, Omer Said Ali, Dr. Barham Salih von der ‚Koalition für Demokratie und Gerechtigkeit‘, Selahaddin Bahaeddin von der ‚Islamischen Bewegung in Kurdistan‘, Ali Bapir von der ‚Islamischen Gemeinschaft in Kurdistan‘, Kawe Mahmud von der Kommunistischen Partei und İrfan Abdulaziz von der ‚Islamischen Bewegungspartei Kurdistans‘ zusammengekommen, um die Ergebnisse der irakischen Parlamentswahlen zu bewerten.… weiterlesen

Öcalans Blick auf den Mittleren Osten

Abdullah Öcalan über die Beweggründe der wichtigsten Akteure im aktuellen Nahostkonflikt, 16.05.2018
Abdullah Öcalan ist seit seiner Entführung 1999 auf der türkischen Insel Imrali völlig von der Außenwelt abgeschnitten. Seit April 2015 befindet er sich faktisch in Totalisolation. Trotz seiner Situation schrieb er als Kenner der Region zahlreiche Bücher. In seinem „Manifest der demokratischen Zivilisation“ schrieb er bereits vor zehn Jahren, dass sich im Mittleren Osten ein Dritter Weltkrieg ereigne. Entscheidend in diesem Krieg seien dabei nicht die Position von gewissen Ländern, sondern die existenziellen Interessen der globalen hegemonialen Kräfte. Laut Öcalan werde in diesem Krieg manchmal die Diplomatie und manchmal die Gewalt in den Vordergrund rücken.… weiterlesen

Nicht bestrafen, aber Verantwortlichkeiten feststellen

Meral Çiçek über die Tagung des permanenten Völkertribunal in Paris; für den Kurdistan Report Mai/Juni 2018
Die französische Hauptstadt Paris war im vergangenen April Schauplatz eines wichtigen Prozesses. Gegenstand waren die Kriegsverbrechen des türkischen Staates gegen KurdInnen. Der türkische Staat, vertreten durch den Präsidenten Erdoğan, wurde angeklagt. Jedoch nicht vor einem »ordentlichen« Gericht, sondern vor dem Permanenten Völkertribunal. Bei diesem handelt es sich um eine von staatlichen Instanzen unabhängige, international tätige Institution, die Sachverhalte untersucht, bei denen es um Menschenrechtsverletzungen oder Verletzungen der Rechte von Völkern geht. Es wurde 1979 in Anlehnung an die Russell-Tribunale gegründet.… weiterlesen

Reform und gesellschaftliche Wende in der Türkei

turkei lupe1Abdullah Öcalan über das Verhältnis zwischen Staat und Parteien in der Türkei. 12.05.2018
Der Staat betrachtet alle gesellschaftlichen Probleme aus der Perspektive der Sicherheit. (…) Auch die Ära der Republik ist in erster Linie von militärischer Führung geprägt. So, wie die Republik durch Krieg gegründet wurde, sollten sich auch alle folgenden grundlegenden politischen und sozialen Institutionen unter der strengen Kontrolle des Militärs realisieren. Diese Tatsache spielt im Verhältnis der Türken zum Staat eine dominantere Rolle als bei anderen Ländern, Völkern oder Nationen. Es ist, als sei der Etatismus den Türken in Fleisch und Blut übergegangen und nicht nur auf die Kaste der Staatslenker und Bürokraten beschränkt.… weiterlesen

Afrin im Schatten der Wahlen

Fehim Işık über die andauernde Besatzungspolitik in Afrin im Kontext der Türkei-Wahlen, 11.05.2018
Im Zuge der Entscheidung Erdoğans, die Wahlen in der Türkei vorzuziehen, wurde über eine Anweisung an die ihm nahestehenden Medien diskutiert. Viel ist darüber nicht bekannt, doch wir wissen, dass den Medien nahe gelegt wurde, keine Nachrichten über Afrin zu verbreiten, welche die Kurden verstimmen könnten. Die Erdoğan nahen Medien befolgen diesen Befehl. Seitdem lesen wir in den Medien nur noch, wie die „mitfühlenden türkischen Soldaten und opferbereiten FSA’ler den Menschen in Afrin beistehen“. Wir lesen nichts über die Besatzung, der von den FSA-Mitgliedern angerichteten Zerstörung, die Schritte zur Veränderung der Demografie oder den 150.000 geflüchteten Menschen aus Afrin, die nun gezwungen sind in Tall Rifaat zu leben.… weiterlesen

Über die Bedeutung der Wahlbündnisse

Selahattin Erdem über die Wahlen in der Türkei, 10.05.2018
Das Zentralkomitee der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) hat in einer Stellungnahme erklärt, dass sie vom 21. bis zum 24. April ihre ordentliche Sitzung abgehalten und Planungen für die Sommerphase des Freiheitskampfes in Kurdistan vorgenommen hat. (…) Aus der Erklärung der PKK wird auch ersichtlich, dass auf dieser Sitzung die vorgezogenen Wahlen in der Türkei am 24. Juni bewertet wurden. In diesem Rahmen wurden alle antifaschistischen, demokratischen Kräfte dazu aufgerufen, sich gegen die faschistoide Diktatur der AKP und MHP zu stellen und die Bedeutung von Bündnissen wurde deutlich betont.… weiterlesen

Erfolgreiche rechtliche Einhegung von Repression

Dr. Peer Stolle, Berliner Rechtsanwalt und Bundesvorsitzender des RAV, über den verschärften Kurs gegen Kurdinnen und Kurdin in Deutschland, 08.05.2018
Die Repression gegen kurdische Aktivist*innen und Organisationen in Deutschland hat eine lange Tradition. Auch nachdem die kurdischen Milizen YPG und YPJ in Nordsyrien die Einnahme der Stadt Kobanê durch den ›Islamischen Staat‹ verhindert und diesen effektiv in den letzten Jahren bekämpft und sich dadurch weltweit viel Sympathie erworben haben, blieb der Kurs der deutschen Behörden derselbe. Noch nie wurden so viele Verfahren gegen vermeintliche oder tatsächliche Kader der PKK wegen § 129 b StGB geführt, wie in den letzten Jahren.… weiterlesen

Machtkampf zwischen Atlantik und Eurasien um die Vorherrschaft im Mittleren Osten

Aktuelle Bewertung von Songül Karabulut; für den Kurdistan Report Mai/Juni 2018
Wir befinden uns in einem Weltkrieg, in dem die Geschichte hinter dem Aktuellen verborgen bleibt und wir jetzt dennoch Zukunft schreiben. Weil wir die Geschichte nicht richtig analysiert und entsprechende Konsequenzen gezogen haben, erleben wir an manchen Punkten eine Wiederholung: wie der Faschismus sich erneut entfaltet, wie es zu eskalierenden Weltkriegen kommt, die Einrichtung einer neuen Weltordnung auf Kosten der Völker, und vieles mehr. Aus der Geschichte zu lernen ist unser existenzielles Kapital. Denn nur so haben wir die Chance, durch Widerstand und Engagement den Lauf der Ereignisse, also die Zukunft, mitzugestalten.… weiterlesen

Internationaler Aktionstag, 26. Mai: Gegen die türkische Invasion in Kurdistan

Aufruf zum globalen Aktionstag gegen die türkische Invasion in Rojava (Nordsyrien) und Südkurdistan (Nordirak), 04.05.2018
Die Regierung Erdoğans hat die kolonialen Ambitionen des türkischen Staates auf ein gänzlich neues Niveau angehoben. Es wird nun auf die Zerstörung aller Errungenschaften der KurdInnen im Süden und Westen Kurdistans abgezielt. Wenn die völlige Zerstörung nicht möglich ist, möchten sie die kurdischen Gebiete belagern und ersticken. Der türkische Staat hält an seiner uralten Politik gegen die kurdische Gesellschaft und Kurdistan weiterhin fest. Das Ziel ist es die kurdische Gesellschaft ihren zentralen Rechten zu berauben. Die türkische Staatspolitik gegen die KurdInnen ist umfassender Krieg, Zerstörung und Besatzung.… weiterlesen

Aufruf der HDP zur internationalen Wahlbeobachtung in der Türkei

Aufruf zur Wahlbeobachtung im Rahmen der Präsidentschafts- und Parlamentswahlen am 24. Juni 2018, 03.05.2018
Am 24. Juni 2018 werden in der Türkei die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen unter den Bedingungen des Ausnahmezustandes und eines extremen Klimas der Angst stattfinden. Angesichts der zunehmenden politischen Instabilität und der wirtschaftlichen Probleme entschieden sich der Präsident Erdoğan und seine ultranationalistischen Verbündeten (MHP) die Wahlen 15 Monate früher als ursprünglich geplant (November 2019) durchzuführen. Der Ausgang der bevorstehenden Wahlen wird nicht nur festlegen, wer die Türkei in den nächsten fünf Jahren regiert, sondern kann zu einer irreversiblen Zerstörung des demokratische Lebens und der politische Zukunft der Türkei führen.… weiterlesen

USA und Russland: Streit um Hegemonie in Syrien

Riza Altun, Mitglied des KCK-Exekutivrats, über die Interessen der internationalen Akteure im Mittleren Osten, 02.05.2018
Mit den Angriffen auf Syrien am 14. April ist der Dritte Weltkrieg und die Krise im Mittleren Osten auf eine neue Etappe getreten. Mit diesen Angriffen gibt es eine Veränderung bei den regionalen Akteuren. Die Mitglieder der internationalen Koalition, wie die USA, Frankreich und England, als auch Länder wie Deutschland, Italien und Saudi Arabien haben eine bestimmte Position eingenommen. Wie ist es zu dieser neuen Phase gekommen und was kann alles aus dieser neuen Situation erwachsen? Wir können die jüngsten Angriffe auf Syrien nicht getrennt von der allgemeinen Weltpolitik und der im Mittleren Osten verfolgten Politik behandeln.… weiterlesen

Besatzung in Südkurdistan und Wahlen in der Türkei

Selahattin Erdem zu der türkischen Militäroffensive in Südkurdistan/Nordirak, 29.04.2018
Der türkische Staat setzt seinen Besatzungsangriff, den er am 20. Januar gegen Afrin startete, nun in dem Gebiet Sideka in Südkurdistan weiter fort. Während Afrin der westlichste Teil des „osmanischen Kurdistans“ außerhalb der türkischen Grenze ist, ist Sideka der östlichste Teil und erstreckt sich im Dreieck Türkei-Irak-Iran parallel zur iranischen Grenze. Die “Grenzüberschreitenden Operationen” der türkischen Armee gegen dieses Gebiet sind seit dem 25. Mai 1983 bekannt. Bislang wurden unzählige kleinere militärische Angriffe ausgeführt. Der jüngste Angriff hat im Dezember 2017 begonnen und dauert weiterhin an. Seit dem 11.… weiterlesen

Das Ilısu-Projekt ist noch lange nicht durch

Ercan Ayboga, Initiative zur Rettung von Hasankeyf (HYG), über den Kampf und die Zerstörung in Hasankeyf (und am Tigris); für den Kurdistan Report März/April 2018
Die Diskussionen zum zerstörerischen Ilısu-Staudamm- und Wasserkraftwerksprojekt am Tigris in Nordkurdistan hatten mit August 2017 wieder erheblich zugenommen, als Bilder von der Sprengung von Felsenstücken in Hasankeyf (kurdisch: Heskîf) um die Welt gingen. Doch um die Jahreswende wurde es wieder stiller, obwohl die Vorbereitungen zum Abschluss des Projekts des türkischen Staates auf Hochtouren laufen. War der Aufschrei vom August 2017 der letzte vor der endgültigen Zerstörung gewesen oder ist es die Vorstufe zu einer wirklich großen Protestwelle?… weiterlesen

Was für Ziele verfolgt die USA in Rojava?

Der Kolumnist Ferda Cetin über die Rolle  und aktuelle Politik der USA in Nordsyrien, 26.04.2018
Letzte Woche ging eine sehr wichtige Nachricht der meistverkauften Zeitung der USA, dem Wall Street Journal, im Wahltrubel unter. Die Nachricht handelte davon, dass die USA erklärte, dass wenn der Kampf gegen den IS zu Ende sei, sie ihre Truppen aus Nordsyrien abziehen werde. Stattdessen werde eine arabische Armee aufgebaut, um die Region zu stabilisieren. Im Rahmen dieses Plans, haben sich die USA mit Saudi Arabien, Katar und den Vereinigten Arabischen Emiraten getroffen. Trumps Nationaler Sicherheitsberater, John Bolton, hat sich mit dem stellvertretenden Geheimdienstchef Ägyptens, Abbas Kamil getroffen.… weiterlesen

Doru: Die HDP ist mit ihrem Programm die einzige Alternative

hdpInterview mit dem HDP-Europavertreter Eyyüp Doru, Civaka Azad, 23.04.2018
Nach der Ankündigung vorgezogener Wahlen in der Türkei gibt es nun heftige Debatten über die Gründe und den Verlauf. Warum wurden ihrer Ansicht nach die Wahlen vorgezogen und was sagt dies über den aktuellen Zustand der Türkei aus? Vor dem Hintergrund der zunehmenden wirtschaftlichen und politischen Krise der Türkei wurde von allen Seiten zu Wort gebracht, dass die gegenwärtige reaktionäre Koalition der AKP und MHP in dieser Situation keine zukunftsträchtige Politik entwickeln kann. Auch wenn Erdogan immer wieder versicherte, dass die Wahlen wie geplant stattfinden würden, erhielten wir von verschiedenen Kreisen Informationen darüber, dass es vorgezogene Wahlen im Oktober oder November geben werde.… weiterlesen

Hintergründe der erneuten Eskalation in Syrien

Politikwissenschaftler Dr. Mustafa Peköz über die Implikationen des Angriffs der USA, Frankreichs und Englands auf Syrien, 20.04.2018
Wie sind die derzeitigen Konflikte zwischen den USA und Russland vor dem Hintergrund der weltpolitischen Lage einzuordnen? Die USA und Russland sind die beiden wichtigsten militärischen Mächte auf der Welt. Sie geraten miteinander immer wieder auf internationaler Ebene in Konflikt. Beide Mächte versuchen insbesondere in Zentralasien, Eurasien und dem Mittleren Osten ihre Hegemonie aufzubauen. Sie versuchen ihre jeweilige Macht auf regionaler Ebene durchzusetzen. Seitdem Putin, selbst ein ehemaliger KGB-Agent, in Russland an die Macht gelangte, versuchte Russland mit Erfolg in Gebieten, die früher unter sowjetischem Einfluss standen, den eigenen Einfluss auszubauen.… weiterlesen

Bayık: Neues Kriegskonzept der Türkei

Cemil Bayık, Ko-Vorsitzender des Exekutivrats der KCK (Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans) im Gespräch mit der Nachrichtenagentur ANF, 16.04.2018
Ein neues Kriegskonzept, das mit Efrîn begonnen hat und laut Erdoğan ausgeweitet wird, ist eingeleitet worden. Was ist der Grund dafür, dass sich der türkische Staat zur Vernichtung der Kurden verpflichtet sieht? Die Kurdenpolitik des türkischen Staates ist umfassend und tiefgreifend. Es gibt historische Ursachen dafür. Der türkische Staat sieht noch immer vor, Völkermord an den Kurden zu betreiben. Diese Politik wird der Zeit angepasst geführt. Denn sowohl globale als auch regionale Konditionen ändern sich stetig. Daher wird diese Politik des Völkermordes an einigen Stellen verändert.… weiterlesen

Studie: Politische Einstellungen kurdischer Bürger in der BRD im Kontext der Afrîn-Krise

Studie: Kurden unzufrieden mit Politik der Bundesregierung, Civaka Azad Dossier Nr. 15, 11.04.2018
Kurden in Deutschland: Wenn es nach den Medien geht, so sind sie meistens ein tobender Mob, „beschützt“ durch Polizei und Sicherheitskräfte. Im Zweifel sind sie Terrorunterstützer, wenn sie Glück haben dürfen sie mal ein paar wenige Takte zur aktuellen politischen Situation äußern. Wie viele sie aber sind, was sie denken und was ihre Meinung ist, ist dabei vollkommen unbekannt. Die größte europäische Kurdendiaspora lebt in Deutschland und ist verschiedenen Schätzungen zufolge eine der größten migrantischen Gruppen des Landes. Viele sind deutsche Staatsbürger und sind somit politische Akteure, die ein Wahlrecht haben.… weiterlesen

Freunde fürs Leben

Die strategische Dimension der deutsch-türkischen Partnerschaft in Zeiten des Umbruchs, Civaka Azad Dossier Nr. 14, 27.03.2018
Der Mittlere Osten befindet sich in einer Phase tiefgreifender Umgestaltung. In diesem Zusammenhang kommt den deutsch-türkischen Beziehungen aus der Sicht beider Länder eine besondere Bedeutung bei der Sicherung ihrer jeweiligen Interessen zu. Die gemeinsame Verfolgung politischer, wirtschaftlicher, militärischer und geostrategischer Interessen fußt auf einer mehrere Jahrhunderte alten Tradition deutsch-türkischer Beziehungen. Beide Länder verbindet eine strategische Partnerschaft. Vor dem Hintergrund der historisch gewachsenen Verschränkung Deutschlands und der Türkei auf politischer, sozialer, kultureller, wirtschaftlicher und militärischer Ebene erscheinen die Streitigkeiten um inhaftierte Deutsche in der Türkei und Nazi-Beschimpfungen durch türkische Regierungsvertreter als kurzweilige Unannehmlichkeiten.… weiterlesen

„Deutschland war und ist Teil des Kriegs gegen die Kurden“

In einem ausführlichen Interview äußert sich Duran Kalkan als Mitglied des Exekutivrats der PKK zur Repression in Deutschland, der internationalen Solidarität und dem Aufbau eines globalen demokratischen Konföderalismus, 18.03.2018
Auch wenn die deutsch-türkischen Beziehungen offiziell in der Zeit der Seldschuken im 11. Jahrhundert begannen, kann von einer gemeinsamen Beziehung ab dem 19. Jahrhundert gesprochen werden. Wie haben sich die Beziehungen zwischen Preußen und dem Osmanischen Reich im 19. Jahrhundert entwickelt und wie ist der Charakter dieser Beziehungen für beide Seiten zu bewerten? Mit der Entwicklung des europäischen Kapitalismus und dem Wachstum des Russischen Kaiserreichs wurde das Osmanische Reich ab dem 17.… weiterlesen