Monat: Februar 2016

Kurdistan – Traum oder Wirklichkeit? | ARTE Reportage

Die Kurden sind das größte Volk der Welt ohne einen eigenen Staat. Verteilt auf vier Länder – Syrien, Irak, Iran und die Türkei – kämpfen sie seit Jahrzehnten um Eigenständigkeit und Anerkennung. Seit dem Beginn der Bürgerkriege im Irak und in Syrien können sie zum ersten Mal ernsthaft auf ihre Anerkennung als Volk und vielleicht sogar auf einen eigenen Staat hoffen. In der Dokumentation haben Halil Gülbeyaz und sein Team in drei Ländern – im Irak, in der Türkei und in Syrien – die Lebensumstände, das Leiden und die Hoffnungen der Kurden mit der Kamera festgehalten. In den Interviews mit …

„Ein föderales Syrien ist die Lösung“

Ilham EhmedSerkan Demirel im Interview  mit Ilham Ehmed, Co-Vorsitzende des ‘Demokratischen  Rates Syriens’, Firatnews (ANF), 23.02.2016

Die Nachrichtenagentur Firat (ANF) sprach mit Ilham Ehmed, der Co-Vorsitzenden des ‘Demokratischen Rates Syriens’ (MSD), über das Vorrücken der ‘Demokratischen Syrischen Streitkräfte’ (SDF), über Genf III und über die jüngsten Entwicklungen in Rojava, einschließlich der Angriffe aus der Türkei.
Der ‘Demokratische Rat Syriens’ ist eine säkulare, linksgerichtete Oppositionsgruppe, die sich aus Kurden, Arabern, Turkmenen, Assyrern und Armeniern zusammensetzt. Er ist eine der Organisationen, welche die Revolution in Rojava anführen und er ist das politische Gremium der SDF.

„Die Türkei will keine Lösung in Rojava“

Was …

Die türkischen Medien und das Kurdenproblem

presse freiheitAnalyse von Ragip Duran zur Pressefreiheit und ihrem Bezug zur kurdischen Frage in der Türkei, 29.02.2016

In der Türkei ist es schwierig sich in der Öffentlichkeit und in den Medien über die kurdische Frage frei zu äußern. Denn wenn man den Aussagen des Präsidenten der Türkei Erdoğan folgt, gibt es in der Türkei „kein Kurdenproblem sondern ein Terrorismus-Problem“. Also jedes Mal, wenn man von Kurden, den Rechten für Kurden oder von der friedlichen Lösung redet, wird man direkt vor den Staatsanwalt gebracht und wegen separatistisch-terroristischer Propaganda oder wegen Beleidigung des Präsidenten der Republik angeklagt.

Wenn man verurteilt wird, hat man …

Waffenstillstand in Syrien? – Dschihadisten dringen aus Türkei in Girê Spî (Tall Abyad) ein

GIRESPI-BERDEWAMA-PEFCUNEPressemitteilung des Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 27.02.2016

Während die Süddeutsche heute, den 27.02. meldet „Syrien – Waffenruhe wird weitgehend eingehalten“ startete der IS eine Offensive gegen die Region um Gire Sipi, Tell Abyad.

Am 26.02.16 gegen 23:00 drangen Einheiten des IS in vier Angriffswellen auf Gire Sipi vor, zwei Angriffswellen kamen aus Richtung Rakka und zwei weitere aus der Türkei. Während der IS der von Süden kam, bei Eyn Îsa und Silûk zuschlugen konnte der IS über die türkische Grenze das Stadtzentrum der multikulturellen Stadt Gire Spi und Dörfer an der Grenze direkt angreifen.  Im Moment …

Demokratischer Rat Syrien: Wir sind bereit unsere Verantwortung in der Flüchtlingsfrage zu tragen

derik_rojavaCivaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 24.02.2016

Die Co-Vorsitzende des Demokratischen Rats Syriens (MSD) Ilham Ehmed berichtet gegenüber der Nachrichtenagentur Firat (ANF), dass die Kantone von Rojava derzeit das Ziel von tausenden arabischen und kurdischen Flüchtlingen aus anderen Teilen Syriens sind. „Wir sind bereit diese Menschen zu beherbergen und sie zu schützen“, erklärt Ehmed, „allerdings bedürfen wir dazu die Unterstützung der Vereinten Nationen.“ Insbesondere die Kantone Afrin, das nördlich der hart umkämpften Stadt Aleppo liegt, und Cizîrê seien Ziel der aktuellen Flüchtlingsbewegungen.

Ehmed unterstreicht, dass sie derzeit im Rahmen ihrer eigenen Möglichkeiten die Flüchtlinge in ihren Gebieten zu …

Newroz 2016 – Den Widerstand für Frieden und Demokratie im Mittleren Osten stärken!

newroz 2013Aufruf zur Teilnahme an der Newrozdelegation 2016 in Nordkurdistan, NAV-DEM, 22.02.2016

Dem Mythos zufolge markiert das Newrozfest die Befreiung des medischen Volks unter der Führung des Schmieds Kawa von der Unterdrückung des Großassyrischen Reichs, das vom Tyrannen Dehak beherrscht wird. Newroz – der 21.März, ist somit nicht nur Fest des Frühjahrsbeginns, welches zugleich von vielen Völkern des Mittleren Osten als Neujahr betrachtet wird. Es ist aus Sicht der kurdischen Bevölkerung auch der Tag des Widerstands gegen Tyrannei und Unterdrückung.

Historisch wird die Befreiung der Meder vom Assyrischen Reich auf das Jahr 612 v.Chr. datiert. Über 2600 Jahre nach diesem Ereignis …

DNA-Test überführt Erdogan der Lüge: Attentäter von Ankara Mitglied von TAK

Abdulbaki SömerCivaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 23.02.2016

Nach dem Anschlag von Ankara am Mittwoch der vergangenen Woche präsentierten der türkische Staatspräsident Erdoğan und der türkische Ministerpräsident Davutoğlu bereits am Folgetag den vermeintlichen Attentäter: Salih Neccar, geb. 1992 in Amudê (Rojava/Nordsyrien) und Mitglied der Volksverteidigungseinheiten (YPG). Später bekannte sich die Organisation „Freiheitsfalken Kurdistans“, kurz TAK, zu dem Anschlag und erklärte, dass ihr Mitglied Abdulbaki Sömer für den Anschlag verantwortlich sei. Für die türkische Regierung hatte diese Erklärung keine Bedeutung, denn die YPG dafür verantwortlich zu erklären, hätte besser ins politische Kalkül gepasst (mehr dazu hier).

Nun hat ein …

Hunderte islamistische Kämpfer überschreiten türkische Grenze nach Azaz

türkisches militärPressemitteilung des Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 18.02.2016

Angaben der syrischen Beobachtungsstelle für Menschrechte sollen hunderte islamistischer Kämpfer von der Türkei aus ins umkämpfte Azaz gelangt sein. Vertraulichen Augenzeugenberichten zufolge soll der Grenzübergang unter den Augen der türkischen Sicherheitsbehörden erfolgt sein.

Bereits am 15.Februar 2016 veröffentlichte die syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte, dass sich 350 islamistische Kämpfer mit leichten und schweren Waffen nach Aleppo und Tall Rifaat begeben hätten. Auch hier soll der Übergang über die türkische Grenze in Idlib unter den Augen der türkischen Behörden erfolgt sein.

AKP: „Werden nicht zulassen, dass Azaz befreit wird“

Nachdem das …

Dringender Aufruf: Damit es morgen nicht zu spät ist für Sur!

SurDringender Aufruf der HDP für den Bezirk Sur, 19.02.2016

Die unbegrenzten Ausgangssperren rund um die Uhr, die die AKP-Regierung in kurdischen Provinzen seit dem 16. August 2015 erklärt hat, verschärfen weiterhin die Notsituation, welche grundlegende Menschenrechte und Freiheiten in der Region, einschließlich dem Recht auf Leben und persönliche Sicherheit, untergräbt.

Bis jetzt bestanden Ausgangssperren in sieben Provinzen und zwanzig Landkreisen für eine Gesamtdauer von 395 Tagen. Diese Politik der Ausgangssperren verletzt direkt und deutlich sowohl zwingende Bestimmungen der Verfassung der Türkischen Republik wie auch grundlegende Prinzipien des internationalen humanitären Rechts, in erster Linie und besonders die Bestimmungen der Genfer Konvention …

Rund 200 Zivilisten in Sur von einem Massaker des türkischen Staates bedroht

surPressemitteilung des Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 18.02.2016

Nach den Massakern des türkischen Militärs in der kurdischen Stadt Cizîr (Cizre) sind nun im Stadtbezirk Sur rund 200 Menschen der akuten Gefahr eines Massakers ausgesetzt. Der Bezirk Sur in der kurdischen Großstadt Amed (Diyarbakir) wird nun seit 79 Tagen durch das türkische Militär belagert und angegriffen. Seit den Morgenstunden des 18. Februar werden die in Sur eingeschlossenen Menschen massivem Raketenbeschuss ausgesetzt. Gleichzeitig kreisen Militärflugzeuge des türkischen Staates im Tiefflug über den Bezirk.

Unter den Eingeschlossenen befindet sich auch der Journalist Mazlum Dolan. Der Journalist, der für die Nachrichtenagentur …

„YPG steckt hinter Anschlag in Ankara“ – Warum diese Behauptung so absehbar war

Pressemitteilung des Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 18.02.2016

Schon am Morgen nach dem verheerenden Anschlag in Ankara, bei dem mindestens 28 Menschen ums Leben gekommen sind, haben die Ermittlerteams der türkischen Sicherheitskräfte ganze Arbeit geleistet und den scheinbar Verantwortlichen bereits ermittelt: Demnach ist der Täter ein 24-jähriger namens Salih Neccar, geb. 1992 in der nordsyrischen Stadt Amudê. Das ließ der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoğlu am Donnerstag verlautbaren. Neccar habe sich selbst in die Luft gejagt und sei – welch Überraschung! –  Mitglied der YPG (Volksverteidigungseinheiten, Teil der Demokratischen Kräfte Syriens).

Dass die türkischen Behörden in ihren Ermittlungen …

Politisch motivierte Strafverfolgung geht weiter: Kurdischer Aktivist Muhlis K. in Düsseldorf festgenommen

PKK-VerbotPressemitteilung von AZADÎ e.V, Rechtshilfefonds für Kurdinnen und Kurdenin Deutschland, 17.02.2016

Am 6. September 2011 hat das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz (BMJV) den Generalbundesanwalt ermächtigt, kurdische Aktivist*innen gemäß § 129b Abs. 1 in Verbindung mit § 129a Abs. 1 Strafgesetzbuch strafrechtlich zu verfolgen, die mutmaßlich als Deutschlandverantwortliche oder Verantwortliche für in Deutschland bestehende PKK-Gebiete tätig sind bzw. waren. Sie werden – wie in der Türkei – der Mitgliedschaft in einer „terroristischen Vereinigung im Ausland“ beschuldigt.

Die Linksfraktion im Bundestag richtete eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung zu Auskünften über die „Verfolgung sogenannter ausländischer terroristischer Vereinigungen aus der Türkei“ (BT-Drucksache …

Aufruf aus dem Europäischen Parlament: Die PKK muss von der EU-Terrorliste gestrichen werden

Europaeisches-ParlamentMehr als 100 MdEPs rufen die Mitgliedsstaaten zum Handeln auf, 15.02.2016

Die Perspektive einer friedlichen und demokratischen Lösung für die kurdische Frage in der Türkei ist ernshaft bedroht. Die Eskalation der Gewalt stellt eine enorme Gefahr für die Stabilität der Türkei, aber auch für den Mittleren Osten dar. Wir verzeichnen in der Türkei einen immer stärkeren Ausbruch von Gewalt, welche den Gedanken des Friedensprozesses verdrängt und den Kampf gegen den IS schwächt.

Die Europäische Union, repräsentiert vom hohen Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, aber auch der Europarat, die UN und die USA haben bereits zum Frieden in der …

Türkei beschießt Stellungen der Demokratischen Kräfte Syrien in Afrin und Azaz

flugangriffCivaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 13.02.2016

Wie der türkische Generalstab bestätigte hat das türkische Militär am 13. Februar mehrere Stellungen im Norden Syriens beschossen, die unter der Kontrolle der Demokratischen Kräfte Syriens sind. Ein Ziel des türkischen Raketenbeschusses war der Luftwaffenstützpunkt Minnigh, der nördlich der Stadt Azaz liegt. Der Luftwaffenstützpunkt war erst vor wenigen Tagen durch die Demokratischen Kräfte Syriens von den islamistischen Gruppen der Al-Nusra Front und Ahrar-al Sham befreit worden. Beide islamistischen Gruppierungen werden von der türkischen AKP-Regierung unterstützt. Auch der Kanton Afrin war Ziel der türkischen Armee. Dort wurde im Bezirk Şêrawa das Dorf …

MdB Hunko für Öcalan-Besuch in der Türkei

HunkoPressemitteilungen von Andrej Hunko, 15.02.2016

Der europapolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, Andrej Hunko, befindet sich am Montag und Dienstag in der Türkei. Dort ist er Teil einer von der EU Turkey Civic Commission (EUTCC) organisierten internationalen Delegation, die sich für einen Neustart des Friedensprozesses einsetzt. Im Rahmen des Programms ist auch ein Besuch des inhaftierten kurdischen Politikers Abdullah Öcalan vorgesehen. Leiter der Delegation ist der südafrikanische Richter und ehemalige Anwalt Nelson Mandelas, Essa Moosa.

Anlässlich der Reise erklärt Andrej Hunko:

„Gerade jetzt ist es wichtig, entgegen der Eskalationspolitik der türkischen Regierung wieder Schritte in Richtung Frieden zu …

[Update I]Der letzte Stand in Cizîr: Mindestens 110 Menschen ermordet

Cizir
Update I, 13.02.2016

Aktuellen Erkenntnissen zufolge sind bislang 110 Leichnamme aus den drei belagerten Gebäuden geborgen worden. In dem am längsten belagerten Gebäude, in dem sich 31 Menschen befanden, ist ebenso kein Überlebender herausgekommen, wie aus dem Gebäude, in welchem sich 62 Menschen befanden und zu deren Insassen der HDP-Abgeordnete Sariyildiz seit dem 10. Februar keinen Kontakt aufnehmen konnte. Die geborgenen Leichname werden in umliegende Städte zur Obduktion gebracht, während der HDP weiterhin der Zugang zu den Wohnhäusern verweigert wird. Unklar ist noch, ob es in den Wohngebäude, aus welchem heraus Derya Koç am 10. Februar erklärte, dass 20 Menschen …

Ausdruck deutsch-türkischer Komplizenschaft: Razzia im Jugendzentrum Hannover

azadi-transparent2Pressemitteilung des AZADÎ e.V. – Rechtshilfefonds für Kurdinnen und Kurden in Deutschland, 11.02.2016

In den Morgenstunden wurden heute die Räumlichkeiten des „Unabhängige
Jugendzentrums“ (UJZ) in Hannover durchsucht, nach Angaben der
Staatsanwaltschaft Lüneburg aufgrund des Verdachts des Verstoßes gegen
das Vereinsgesetz, weil dort angeblich die PKK unterstützt werde. Diese
Meldung wurde in der „Neuen Presse“ Hannover unter der Rubrik „Kriminalität“ veröffentlicht.

Diese gegen Kurd*innen und sich mit ihnen solidarisierende Menschen
gerichtete Polizeioperation ist Ausdruck der jüngsten deutsch-türkischen
Komplizenschaft und des Krieges, den das AKP-Regime gegen die kurdische
Zivilbevölkerung führt.

Durch das Schweigen von Kanzlerin Merkel bei ihrem kürzlichen Besuch in
Ankara …

In den Kellern von Cizre

Michael KnappBewertung von Michael Knapp, 11.02.2016

Berichte von Massakern in Städten mit kurdischer Mehrheit erheben schwere Vorwürfe gegen das Vorgehen der türkischen Sicherheitskräfte

Seit Tagen kommen in kurzen Abständen Nachrichten aus der belagerten Stadt Cizre, die das Grauen der jeweils vorherigen Nachricht noch in den Schatten stellen. In den jüngsten Meldungen berichtet ANF-News (Firatnews) von 66 getöteten Menschen, die sich vor der türkischen Polizei und dem Militär in Kellern in Cizre geflüchtet hatten, und weiteren 73 Verletzten, deren Verbleib unklar ist.

Nachrichtensperre, Deutungshoheit und Berichte aus der Kriegszone

Nach Berichten auch der anderen oppositionellen Nachrichtenagentur – DIHA – werden stündlich neue …

Cizîr: “20 verletzte Menschen wurden bei lebendigem Leib verbrannt”

cizreCivaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 10.02.2016

Neue Schreckensmeldungen erreichen uns aus einem weiteren Wohnhaus in Cizîr (Cizre). So berichtet ein Verletzter aus einem Wohnhaus telefonisch dem Fernsehsender MedNuce TV, dass in den Keller eines Wohnhauses in der Nähe des Kerem Hotels Spezialkräfte eingedrungen seien und dort die bis zu 20 verletzten Personen bei lebendigem Leib verbrannt hätten. Sie selbst, eine Gruppe von rund 25 Menschen, befinden sich in einem anderen Stockwerk des Wohnhauses, aus welchem sie die Schreie der Menschen aus dem Keller vernommen hätten. Die Verletzten aus dem oberen Stockwerk befürchten, dass die Spezialkräfte auch sie …