Monat: November 2018

Syrien: Rojava stellt Frauen gleich | ARTE Reportage

Mitten im Chaos des syrischen Bürgerkriegs leben 4 Millionen Kurden, Araber und Syrer friedlich in der Demokratischen Föderation Nordsyrien. Diese Region, bekannt unter dem Namen Rojava, auf Deutsch auch Westkurdistan, zeichnet sich vor allem auch aus durch ihren sogenannten „Gesellschaftsvertrag“.

Ein Verbot aus Furcht vor Solidarität

Meral Çiçek, Journalistin, über das 25-jährige PKK-Betätigungsverbot in Deutschland, 29.11.2018

Heute genau vor 25 Jahren wurde die PKK von Deutschland, dem ersten westlichen NATO-Staat zuerst als “terroristische”, später als kriminelle Vereinigung verboten. Die kurdische Freiheitsbewegung verfügte zu diesem Zeitpunkt in diesem Land über eine große Unterstützung in der Bevölkerung in Deutschland. Natürlich gibt es auch eine Geschichte vor dem PKK-Verbot, sowie geopolitische Entwicklungen und die Rolle Deutschlands innerhalb der NATO spielten eine wichtige Rolle bei dieser Entscheidung. Doch ein bestimmender Faktor war die starke Solidarität der Öffentlichkeit in Deutschland angesichts des ein Monat vor dem Verbot mit deutschen …

Tausende Inhaftierte treten in türkischen Gefängnissen in Hungerstreik

Pressemitteilung von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit, 28.11.2018

Zum Gründungstag der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) am 27. November traten die in der Türkei inhaftierten Mitglieder der PKK und der PAJK (Partei Freier Frauen Kurdistans) in einen Hungerstreik. Der Hungerstreik, der alle zehn Tage von einer neuen Gruppe übernommen wird, soll solange fortgesetzt werden, bis die Isolation des kurdischen Repräsentanten Abdullah Öcalan auf der türkischen Gefängnisinsel Imrali durchbrochen ist. Damit schlossen sich tausende Inhaftierte dem Hungerstreik an, der von der inhaftierten HDP-Abgeordneten und DTK-Ko-Vorsitzenden Leyla Güven begonnen wurde. Sie befindet sich seit über 20 Tagen in einem unbefristeten Hungerstreik.

Deniz …

Pufferzone gegen Pufferzone

Der Journalist Fehim Taştekin über die Hintergründe der Einrichtung von US-Beobachtungsposten entlang der syrisch-türkischen Grenze und die türkische Politik in Nordsyrien, 26.11.2018

Betrachtet man die jüngst verkündeten US-Pläne bezüglich der Einrichtung von Beobachtungsposten in Nordsyrien, zeigt sich, dass die USA eine Art eigene Pufferzone als Gegenmodell zu den Plänen der Türkei für das syrisch-türkische Grenzgebiet errichten möchten. Unter denjenigen, die im Falle einer erneuten Eskalation in Syrien nach einem Vorwand für eine Intervention suchen, kann man immer wieder folgende Aussage hören: „Das Regime ist derart despotisch, dass es den Kurdinnen und Kurden nicht mal Ausweise ausstellt.“ Es ist …

25 Jahre PKK-Betätigungsverbot: Bundesregierung verschärft die Verfolgung

Pressemitteilung von AZADÎ e.V. Rechtshilfefonds für Kurdinnen und Kurden in Deutschland, 24.11.2018

Am 26. November 1993 trat das vom damaligen Bundesinnenminister Manfred Kanther verfügte Vereins- und Betätigungsverbot für die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) sowie angebliche Tochter- und mögliche Nachfolgeorganisationen in Deutschland in Kraft. Auf dieser Grundlage fanden in den letzten 25 Jahren zehntausende von Strafverfahren statt, wurden Grundrechte der in Deutschland lebenden Kurdinnen und Kurden außer Kraft gesetzt, Demonstrationen und Kundgebungen verboten. Politisches Engagement ohne jede strafrechtlichen Verstöße ist vielen Kurdinnen und Kurden ohne deutschen Pass unter Maßgaben des Ausländerrechts zum Verhängnis geworden. Einbürgerungen wurden verweigert, der Asylstatus wieder aberkannt und …

Nichtstaatliche Demokratie als Lösung der kurdischen Frage

Abdullah Öcalan über den Ausbau der Zivilgesellschaft und demokratischer Instrumente zur Lösung des gordischen Knotens in Kurdistan, 22.11.2018

Der Volkskongress (Koma Gel) ist eine Institution, die für die Organisierung mindestens so bedeutsam ist wie die Partei, vielleicht noch bedeutender. Als grundlegendes organisatorisches Dach für die Bevölkerung müssen wir eine für Kurdistan spezifische Definition des Volkskongresses durchführen. Zunächst einmal bedeutet ein Volkskongress etwas anderes als eine Partei. In Parteien überwiegt der ideologische Aspekt, beim Kongress steht die Politik im Vordergrund. Er ist der Ausdruck der Identität des Volkes, welches erwacht ist, seine Rechte fordert und nach seiner Freiheit strebt. Er ist …

Öcalan ist unsere rote Linie

Interview mit dem kurdischen Politiker İmam Canpolat zur Situation von Abdullah Öcalan, 20.11.2018

Mit dem Internationalen Komplott gegen Abdullah Öcalan wurde eine neue Seite in der kurdischen Frage aufgeschlagen. Am 22. September 1999 rief Öcalan PKK-Mitglieder dazu auf, in die Türkei zu reisen, um die »Unterstützung für die demokratische Republik und eine positive Absichtserklärung« zu demonstrieren. Auf diesen Aufruf hin ging am 1. Oktober 1999 die »Erste Friedens- und Demokratiegruppe« bestehend aus Ali Sapan, Seydi Fırat, M. Şirin Tunç, İsmet Baycan, Sohbet Şen, Yüksel Genç, Yaşar Temur und Gülten Uçar in die Türkei. Die acht Mitglieder der Delegation wurden sofort …

„Rechtliche Grundlage für zukünftige Führung der PKK in der Terrorliste ist aufgehoben“

mahmut sakarMahmut Şakar, Ko-Vorsitzender von MAF-DAD e.V., im Interview mit Civaka Azad über die Entscheidung des EU-Gerichts in Luxemburg, 17.11.2018

Der Gerichtshof der Europäischen Union hat am Donnerstag entschieden, dass die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) zwischen 2014 und 2017 zu Unrecht auf der Liste terroristischer Organisationen stand. Das Gericht in Luxemburg erklärte die zugrundeliegenden Beschlüsse der EU-Staaten wegen Verfahrensfehlern für nichtig. Wie bewertest du diese Entscheidung und die Urteilsbegründung?

Ich beurteile die am 15. November 2018 verkündete Entscheidung des Gerichtshof der Europäischen Union als äußerst bedeutend und historisch. Es ist das bislang bedeutendste Verfahren gegen die Terrorliste. Dieses Verfahren wurde gegen die …

Die drei Dimensionen der kurdischen Frage

Aktuelle Bewertung von Nilüfer Koç, Kovorsitzende des Nationalkongresses Kurdistan (KNK), für den Kurdistan Report Nr. 200 November/Dezember 2018

Für die 200. Ausgabe des Kurdistan Reports eine Analyse der politischen Entwicklungen zu schreiben, ist für mich eine große Ehre und Freude. Zuallererst möchte ich mich bei den Redaktionsmitgliedern des Reports herzlichst für ihre unermüdliche Arbeit durch die Jahre bedanken. Seit November 1982 erscheint der Kurdistan Report. In all den Jahren hat er beharrlich den politisch motivierten Manipulationen der Mainstream-Medien beim Thema Kurdistan entgegengewirkt. Auch möchte ich mich bei all den treuen Lesern und Leserinnen des Reports bedanken, die stets ein Interesse …

Der Plan heißt Krieg

Arif Rhein, Mitarbeiter von Civaka Azad, 14.11.2018

Die Angriffe der Türkei gegen die Demokratische Föderation Nordsyrien gehen in die nächste Runde. Mit dem Beschuss von Städten und Dörfern entlang der türkisch-syrischen Grenze in den letzten Tagen bewahrheiten sich Prognosen, die von der kurdischen Freiheitsbewegung schon seit einigen Monaten diskutiert werden: Die Türkei wird eigene Soldaten und islamistische Gruppen gegen das Selbstverwaltungsprojekt in Nordsyrien einsetzen und kann dabei auf die direkte und indirekte Unterstützung der internationalen Mächte hoffen. In diesem Zusammenhang stellt sich sowohl für die demokratischen Kräfte im Mittleren Osten, als auch für uns hier in Deutschland die Frage, wie …

KCK: Fahndung durch USA ist Teil des Komplotts

kckErklärung der KCK zur internationalen Fahndung von Führungskadern der PKK durch die USA, 08.11.2018

Die USA bieten mehrere Millionen Dollar für Hinweise zu den Aufenthaltsorten von drei Führungskadern der Arbeiterpartei Kurdistans PKK. Entsprechende Haftbefehle wurden ausgestellt gegen den Ko-Vorsitzenden des KCK-Exekutivrats Cemil Bayık und die beiden Mitglieder des PKK-Exekutivkomitees Duran Kalkan und Murat Karayılan, erklärte der Vertreter des US-Außenministeriums, Matthew Palmer, am Dienstag nach einem Besuch in Ankara.

Der Ko-Vorsitz des KCK-Exekutivrats kritisierte diese Fahndung als „Teil des Komplotts gegen den Vorsitzenden Apo“ und rief die Bevölkerung sowie die demokratischen Kräfte auf, „sich umgehend gegen diesen Angriff zu erheben. Die

…

Sind die Wälder Kurdistans weniger wert als andere?

Ercan Ayboğa, Ökologiebewegung Mesopotamiens (MEM), über die vorsätzlichen Waldbrände durch die türkische Armee in Nordkurdistan; für den Kurdistan Report November/Dezember 2018

Ab dem Sommer bis tief in den Herbst haben die Wälder Kurdistans wieder gebrannt. Anfang September schien es so, dass es vorbei wäre mit den Bränden. Doch in ihrer Zerstörungswut griff die türkische Armee, nachdem die Regenwolken weitergezogen waren, die Wälder erneut an. Noch nie brannten im Herbst die vor allem aus Eichen bestehenden Wälder in einem solch großen Ausmaß!

Der türkische Staat lässt Wälder im besetzten und unterdrückten Nordkurdistan seit 2015 jeden Sommer systematisch niederbrennen. Das ist Teil …

Türkei: Noch mehr Öl ins Feuer

Der Journalist Fehim Taştekin über die Hintergründe der jüngsten Angriffe der türkischen Armee auf Rojava, 05.11.2018

Die Türkei ist weiterhin bestrebt die Gebiete östlich des Euphrat anzugreifen – auch nach der Besatzung Afrins. Mit dem seit einigen Tagen andauernden Beschuss der Städte Kobanê und Girê Spî (Tall Abyad) in Nordsyrien testet das türkische Regime, wie die internationalen Mächte auf die erneuten Angriffe reagieren. Damit möchte die türkische Seit zum einen die eigene Entschlossenheit gegenüber den internationalen Akteuren im Syrien-Konflikt unterstreichen und zum anderen einen Vorstoß unternehmen, um Gründe für eine türkische Intervention in Nordsyrien zu schaffen, indem man die kurdische …

„Die südkurdischen Parteien haben große Fehler gemacht“

Teil 4 – Auszüge eines aktuellen Interviews mit Rıza Altun, Exekutivratsmitglied der Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans (KCK), über die verhängnisvolle Politik der südkurdischen Parteien und das Ziel der nationalen Einheit der Kurdinnen und Kurden, 03.11.2018

Große Niederlagen der Kurdinnen und Kurden in Südkurdistan

„Während die Widersprüche im Mittleren Osten aus Sicht der Kurdinnen und Kurden eigentlich eine große Gelegenheit darstellen, haben sie sich zu einem taktischen Spielball der internationalen Mächte machen lassen. Dadurch haben sie große Niederlagen erlitten. Sie haben schlichtweg eine falsche Politik betrieben. Das müssen wir einsehen. All das ist das Ergebnis einer Haltung, mit der die eigene …

Anhaltende Angriffe der Türkei auf Nordsyrien: Offensive gegen IS gestoppt

Pressemitteilung von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit, 02.11.2018

Seit fünf Tagen greift die türkische Armee die demokratisch-autonomen Kantone in Nordsyrien an. Bei den bisherigen Angriffen auf Kobanê und Girê Spî (Tall Abyad) wurden drei Personen getötet und mehrere Personen verletzt. Am Abend des 1. Novembers wurde beim Beschuss auf das Dorf Tilfindir ein 12-jähriges Mädchen durch eine Kugel am Kopf getroffen. Im Krankenhaus ist das Mädchen ihren Verletzungen erlegen. Die Bewohner des Dorfes berichten, dass ein Scharfschütze das Opfer bewusst ins Visier genommen habe. Bei den zwei weiteren Todesopfern handelt es sich um Mitglieder der lokalen Selbstverteidigungskräfte.

Der …

200 Ausgaben Kurdistan Report

Jubiläumsausgabe des Kurdistan Report, 01.11.2018

Mit dem Kurdistan Report für November/Dezember 2018 erscheint aktuell die 200. Ausgabe des Reports, wie er von vielen kurz genannt wird. Genau vor 36 Jahren, im November 1982, erschien die Zeitschrift zum allerersten Mal.

In seiner letzten Ausgabe für das Jahr 2018 gibt er eine Übersicht über die aktuelle Lage in allen Teilen Kurdistans. In der aktuellen Bewertung geht diesmal Nilüfer Koç auf die Entwicklung kurdischer Politik seit 36 Jahren ein. „In all den Jahren hat der Report beharrlich den politisch motivierten Manipulationen der Mainstream-Medien beim Thema Kurdistan entgegengewirkt. Die 36-jährige Geschichte des Kurdistan Reports …