Wie die Organisation groß werden konnte und wie es nun weitergehen soll…
Von Devriş Çimen und Mako Qocgirî, erschienen im Kurdistan Report 203 | Mai/Juni 2019
In langen Reihen sitzen sie in der Wüste. Männer zumeist im mittleren Alter, auch einige Ältere sind unter ihnen. Sie sehen ziemlich mitgenommen aus. Die letzten Tage scheinen für sie nicht sonderlich einfach gewesen zu sein, das sieht man ihnen an. Kaum zu glauben, dass es sich um dieselben Männer handelt, die noch vor wenigen Jahren mit ihren Propagandavideos die Welt in Angst und Schrecken versetzt hatten. Nun sitzen sie harmlos in der Wüste um al-Bagouz und warten darauf, irgendwohin gebracht zu werden. Die Männer auf den Bildern, die nun um die Welt gehen, sehen nicht so aus, als ob sie noch andere Menschen in Angst versetzen könnten. Eher sehen sie selbst verängstigt aus. Kein Wunder, eine noch unklare Zukunft wartet auf sie. Noch weiß niemand, was mit ihnen und ihren Familien geschehen soll.
Der Islamische Staat (IS) ist zwar geschlagen, hinterlassen hat er allerdings einen Trümmerhaufen. Nicht nur zerstörte Städte begegnen uns überall, wo die Organisation einst geherrscht hat, auch eine traumatisierte Bevölkerung ist überall dort wiederzufinden, wo über Jahre hinweg das vermeintliche Kalifat das Sagen hatte. Der militärische Sieg scheint zudem nicht gleichbedeutend mit dem Ende der Organisation zu sein. Unter den Angehörigen der IS-Mitglieder und darüber hinaus gibt es weiterhin Menschen, die vom erneuten Aufstieg des »Kalifats« träumen.
Auch deshalb gilt es die Frage zu beantworten, wie eine Post-IS-Ära im Mittleren Osten aussehen kann und soll. Die Antwort ist eng mit einer anderen Frage verbunden, die lautet: Wie konnte im Mittleren Osten eine Organisation wie der IS überhaupt erst entstehen und gedeihen? Nur die Lehren, die aus der Antwort folgen, können uns dabei helfen zu verstehen, weshalb Menschen weiterhin hinter dieser menschenverachtenden Organisation stehen. Und nur mit einem richtigen Verständnis davon können die Ursachen für den gesellschaftlichen Rückhalt des IS und anderer Organisationen mit ähnlichen Weltbildern nachhaltig angegangen werden.
Von al-Qaida im Irak zum Islamischen Staat – das Erstarken der Dschihadisten
Die letzte militärische Schlacht gegen den IS wurde im syrischen Örtchen al-Bagouz geschlagen. Ihren Ursprung hat die Organisation allerdings im Nachbarland Irak. Im August 2003, wenige Monate nach dem Sturz des irakischen Despoten Saddam Hussein, explodierten dort Bomben, zunächst vor dem UN-Hauptquartier in Bagdad und wenige Tage später auch in der schiitischen Imam-Ali-Moschee in Nadschaf. Für die beiden schweren Anschläge erklärte sich eine Gruppe verantwortlich, die zunächst nur die »al-Qaida-Filiale im Irak« genannt wurde und später als »Islamischer Staat im Irak und in Syrien« (ISIS) bekannt werden sollte. Die Frontfigur dieser Gruppe war ein Jordanier mit dem Namen Abu Musab al-Zarqawi. Seine Organisation hatte einen Zweifrontenkrieg ausgerufen, sowohl der Westen als auch die schiitische Bevölkerung galten als legitimes Angriffsziel für die Dschihadisten. Was folgte, war eine unbestimmte Anzahl an Anschlägen, die tagtäglich das Land erschütterten und den Irak mit einem blutigen Bürgerkrieg überzogen.
Al-Zarqawis Gruppierung konnte ihre Mitglieder besonders unter der sunnitischen Bevölkerung des Zentraliraks rekrutieren. Die Sunnit*innen stellen knapp ein Drittel der Bevölkerung des Iraks. Unter der Herrschaft des Baath-Regimes waren sie im Staate obenauf. Sie kontrollierten den Staatsapparat, das Militär und die Geheimdienste. Die Kurd*innen im Norden und die schiitische Mehrheitsbevölkerung im Süden des Landes wurden von diesem Regime hingegen grausam verfolgt und unterdrückt. Mit dem Sturz Saddam Husseins wendete sich das Blatt dann plötzlich. Nun hatten die Schiit*innen die Regierungsmacht inne und den Kurd*innen ging es darum, ihre Autonomieverwaltung weitgehend aus dem Zugriff der Zentralregierung zu lösen. Die Sunnit*innen gingen nicht nur leer aus, sie wurden plötzlich selbst Opfer einer sektiererischen Politik aus Bagdad. Eine Lösung im Sinne einer pluralistischen oder gar demokratischen Perspektive im Post-Saddam-Irak war nicht gegeben.
Einen Wendepunkt in der Geschichte des IS bzw. seiner Vorgängerorganisation stellt der Tod von al-Zarqawi dar. Bei einem US-Luftangriff im Jahr 2006 wurde der Anführer der Dschihadisten getötet. Die irakische Regierung unter Nuri al-Maliki nutzte allerdings diesen Moment nicht, um der sunnitischen Bevölkerung die Hand zu reichen und eine gesellschaftliche Aussöhnung anzustreben. Im Gegenteil, die Diskriminierung der Sunnit*innen führte dazu, dass der Unmut in der Bevölkerung anwuchs. Als schließlich im Jahr 2010 ein gewisser Abu Bakr al-Baghdadi die Kontrolle über den ISIS übernahm, konnte er sich eines gesellschaftlichen Rückhalts sicher sein. Darüber hinaus hatten sich auch die alten Offiziere Saddam Husseins der Organisation al-Baghdadis angeschlossen, auch wenn sie nicht unbedingt seine dschihadistische Ideologie teilten. Ihr militärisches Knowhow war für die Organisation jedenfalls Gold wert. Al-Baghdadi konnte nun mit seiner Organisation einen entscheidenden Strategiewechsel einleiten. Fortan sollte der ISIS nicht nur mit blutigen Anschlägen von sich reden machen. Es ging nun auch darum, die Kontrolle über ganze Gebiete zu übernehmen. Ein Kalifat sollte entstehen, das über den Irak wie Syrien gleichermaßen herrschen sollte. Al-Baghdadi entsandte hierfür 2011 erstmals eine Gruppe in das Bürgerkriegsland Syrien. Er war in seinem Vorhaben so zielstrebig, dass er selbst den Bruch mit der al-Qaida in Kauf nahm, die sich gegen ein Wirken des ISIS in Syrien aussprach. Für al-Baghdadi war klar, dass seine Organisation fortan die Avantgarde im globalen Dschihadismus darstellen sollte.
Die Verantwortung der internationalen Staatengemeinschaft für den Terror des IS
Wenn wir über die Ursachen der Entstehung und des Erstarkens des IS sprechen, müssen wir auch über die Rolle der internationalen Staatengemeinschaft sprechen. Dabei sind wir allerdings weit davon entfernt, den IS als angebliche Tarnorganisation irgendwelcher internationalen Mächte zu bezeichnen, wie es gern auch schon mal in bestimmten linken Kreisen gemacht wird. Doch klar ist, dass der IS bzw. seine Vorgängerorganisation im Irak als ein schnell erstarkender Akteur im kriegserschütterten Mittleren Osten auch eine Rolle in den Überlegungen internationaler Mächte gespielt haben dürfte, die Einfluss auf die Zukunft Syriens und des Iraks gewinnen wollten.
Da wären beispielsweise die arabischen Golfstaaten, denen der iranische Einfluss auf Bagdad unter den schiitischen Machthabern sicherlich von Anfang an ein Dorn im Auge gewesen ist. Die Vermutung liegt nicht fern, dass diese Staaten an der Destabilisierung Bagdads durchaus ein Interesse hatten und weiterhin haben. Noch offensichtlicher wird die Situation in Syrien, wo alle möglichen Gruppierungen, auch zahlreiche islamistische Strukturen, mit Waffen und Geldern aus den arabischen Staaten und dem Westen ausgestattet worden sind, um das Assad-Regime zu stürzen. Zahlreiche Kämpfer oder auch ganze Gruppen sind nach 2011 mit ihren Waffen aus dem Westen in Scharen zum ISIS übergelaufen, als sich im Kampf gegen Assad der erhoffte schnelle Sieg nicht einstellen sollte. Der ISIS hat also offensichtlich von der Kriegs- und Interessenspolitik der arabischen Golfstaaten und des Westens profitiert. Als ihm dann noch der kampflose Sieg in Mossul hochmoderne Waffen aus westlicher Produktion und rund 500 Milliarden Irakische Dinar (etwa 318 Mio. Euro) aus den Kassen der Zentralbank bescherte, stand der Ausrufung des Kalifats nichts mehr im Weg.
Der Terrorpate Ankara und ein blühender Grenzhandel
Natürlich versuchten die Staaten, die mitverantwortlich für den Aufstieg des IS waren, ihr Gesicht zu wahren und ihre Rolle und Verantwortung dabei herunterzuspielen. Als der IS zu groß wurde und sowohl gen Bagdad als auch in Richtung Hewlêr (Erbil) loszog, standen plötzlich die westlichen Interessen in der Region selbst auf dem Spiel. Der Ausrufung der internationalen Anti-IS-Koalition schlossen sich dann auch rasch alle Staaten an, die bis vor Kurzem aller Wahrscheinlichkeit nach das Gedeihen der Organisation wohlwollend (wenn nicht gar unterstützend) beobachtet hatten.
Eine gewisse Ausnahmeerscheinung war da die Türkei. Denn wie gesagt, während keiner der übrigen Staaten einen Imageverlust als Unterstützer der menschenverachtendsten Organisation des 21. Jahrhunderts erleiden wollte und deshalb die eigene Verantwortung lieber unter den Teppich kehrte, unterstützte das AKP-Regime den IS völlig ohne Scham und vor den Augen der gesamten Weltöffentlichkeit.
So zweifelt heute niemand daran, dass die Türkei das wichtigste Transitland für internationale Dschihadisten darstellt. Das International Centre for the Study of Radicalisation and Political Violence (ICSR) zählt insgesamt 41.490 ausländische Dschihadisten, die sich dem IS in Syrien und im Irak angeschlossen haben. Der größte Teil von ihnen, darunter alle europäischen IS-Kämpfer, reisten über die Türkei ein. Bei der letzten Schlacht in al-Bagouz waren es vor allem sie, die das Kalifat nicht verloren geben wollten und bis zum bitteren Ende kämpften. Aus ihren Pässen, die den Demokratischen Kräften Syriens (QSD) vorliegen, geht hervor, dass sie zumeist über Istanbul in die Türkei einreisten. Als letzter Zwischenhalt galt in der Regel dann Dîlok (Antep) im Osten des Landes, das auch als Zentrum der Organisation in der Türkei fungierte. Über Zwischenmänner gelangten die Dschihadisten dann nach Syrien oder in den Irak. Wer Berichte sucht, wie Dschihadisten auf dem Weg nach Syrien von türkischen Grenzsoldaten geschnappt und festgenommen wurden, wird mit ziemlicher Wahrscheinlichkeit sehr lange suchen müssen, denn solche Berichte gibt es schlichtweg nicht.
Ein weiterer Beweis für die über lange Zeit blühende Zusammenarbeit zwischen dem IS und der Türkei stellen die Zahlen zum syrisch-türkischen Grenzhandel dar. Solange der IS die Grenztore auf der syrischen Seite kontrollierte, wurde schrankenlos gehandelt. Besonders über das billige Erdöl aus dem Kalifat dürfte Ankara sehr erfreut gewesen sein. Sobald allerdings die kurdischen Selbstverteidigungseinheiten der YPG und YPJ den IS aus diesen Gebieten vertrieben hatten, schlossen sich plötzlich die Grenztore. Mit dem Freund im Geiste ließ sich eben besser Handel treiben.
Der Krieg des IS (Ankaras) gegen die Kurd*innen
Wie andere Mächte auch hatte die Regierung in Ankara den IS als wichtigen Akteur für die eigenen Pläne im Mittleren Osten ins Auge gefasst. Die Überschneidung der Interessen war offensichtlich: Auch die AKP war an einer Schwächung des iranischen Einflusses in Bagdad und an einem Sturz des Baath-Regimes in Damaskus interessiert. Vor allem galt das Interesse Ankaras aber der Vernichtung der kurdischen Selbstverwaltungsstrukturen in Nordsyrien und bis zu einem gewissen Grad auch der Schwächung der kurdischen Autonomie in Südkurdistan (Nordirak). Der IS erwies sich dafür als das passende Instrument.
Wie groß der Einfluss der Türkei auf den IS und seine Kriegsstrategie war, wird sich wohl nicht mehr abschließend klären lassen. Allerdings ist offensichtlich, dass ab 2014 die Dschihadisten ihre Marschroute plötzlich änderten. Fortan waren nicht mehr Bagdad und Damaskus das primäre Eroberungsziel der Organisation, sondern Şengal, Kobanê, Kerkûk und möglicherweise auch Hewlêr. Der IS führte also seinen Gotteskrieg gegen die kurdische Bevölkerung und konnte hierbei voll und ganz auf die logistische Unterstützung Ankaras zählen.
Nachdem der IS dann seinen Zenit überschritten hatte und sukzessive Gebietsverluste hinnehmen musste, bot sich Ankara plötzlich an, als aktiver Part militärische Verantwortung in der Anti-IS-Koalition zu übernehmen. Den IS aus dem Norden Syriens und dem Nordirak säubern, um dann Ansprüche in den »befreiten« Gebieten zu erheben, lautete fortan Ankaras Devise. Doch das Spiel war zu durchsichtig und die anderen Kräfte der Anti-IS-Koalition waren sich durchaus dessen bewusst, dass die Türkei deutlich länger und auch deutlich intensiver für das Erstarken des IS gearbeitet hatte als andere Mächte. Und so musste die türkische Armee, die zuvor den internationalen IS-Kämpfern quasi auf dem roten Teppich Einlass nach Syrien und zum Irak gewährt hatte, zuschauen, wie ihre einstigen Partner auf dem Felde von den Demokratischen Kräften Syriens (QSD) immer weiter zurückgedrängt wurden, bis sie schließlich am 21. März 2019 die letzte vernichtende Niederlage erlitten. 11.000 Kämpferinnen und Kämpfer der QSD, die dafür ihr Leben ließen, machten die Befreiung vom IS möglich.
Welche Schlüsse ziehen wir aus dem Gesagten?
Wir haben in unserem Artikel versucht, die beiden Hauptfaktoren für das Erstarken des IS herauszuarbeiten, die wir an dieser Stelle noch mal festhalten wollen. Es ist zunächst einmal das vorherrschende System im Mittleren Osten, das den Nährboden für den gesellschaftlichen Rückhalt einer solchen Organisation geschaffen hat. Das sektiererische Nationalstaatensystem in der Region baut auf der Verleugnung und der Unterdrückung ganzer gesellschaftlicher Gruppen auf. Das nun mehr als hundertjährige Herrschaftssystem im Mittleren Osten produziert und reproduziert immer wieder von Neuem Feindschaften zwischen Völkern und Religionsgemeinschaften. Erst unterdrückte Saddam die Kurd*innen und Schiit*innen im Irak, dann rächten sich die schiitischen Machthaber kollektiv an den Sunnit*innen im Land und dann entstand eine Organisation, die Bomben in schiitischen Moscheen hochgehen ließ, einen Genozid an den Êzîd*innen verübte und sich dabei der Unterstützung eines Teils der unterdrückten Sunnit*innen sicher sein konnte. Ähnliche Geschichten finden sich auch in den anderen Ländern des Mittleren Ostens. Die hundertjährige Geschichte des Nationalstaatensystems in der Region ist maßgeblich eine Geschichte blutiger Kriege zwischen Bevölkerungsgruppen, Religionsgemeinschaften und ganzen Staaten. Und ein solches System kann letztlich auch den perfekten Nährboden für menschenverachtende Organisationen wie den IS schaffen.
Der zweite Faktor, der im Prinzip mit dem ersten zusammenhängt, ist die negative Rolle, welche regionale und überregionale Mächte im Mittleren Osten spielen. Das herrschende Nationalstaatensystem ist ein Produkt der westlichen Siegermächte des Ersten Weltkriegs. Sie haben eine Ordnung in der Region hinterlassen, die selbstredend Instabilität und Konflikte erzeugt und dadurch erst den Zugriff auf den Mittleren Osten ermöglicht. Das System war aus westlicher Sicht praktisch das perfekte Modell, um in der Ära des Postkolonialismus politische Verhältnisse zu schaffen, unter denen auch weiterhin die Interessen der westlichen Welt in der Region gewahrt waren.
Doch auch aus der jüngeren Geschichte lassen sich zahlreiche Beispiele für die negative Rolle internationaler Mächte in der Region benennen: Die Vorgängerorganisation des IS ist ein Produkt der US-Invasion im Irak. Dass der syrische Aufstand zu einem blutigen Bürgerkrieg verkommen konnte, hat maßgeblich mit der Einmischung regionaler und internationaler Mächte zu tun. Auch die Tatsache, dass im Irak ein Diktator wie Saddam Hussein so lange herrschen oder das Assad-Regime die verschiedenen Teile der Bevölkerung Syriens auf diese Weise unterdrücken konnte, steht im direkten Zusammenhang mit der Unterstützung bestimmter internationaler Mächte, die über diese Regime ihre Eigeninteressen in der Region gewahrt sahen.
Die Autonome Selbstverwaltung Nord- und Ostsyriens als Antwort – und die Angst vor ihr
Um nun zu der Frage zu kommen, wie eine Zukunft in der Region nach dem IS aussehen kann, in der die Gegebenheiten für das Entstehen solcher Organisationen und darüber hinaus Feindschaften sowie Unterdrückungsverhältnisse zwischen den gesellschaftlichen Gruppen nicht mehr existieren, müssen wir uns das Gesellschaftsmodell anschauen, das diejenigen Kräfte verteidigen, die den IS militärisch geschlagen haben. Die Autonome Selbstverwaltung Nord- und Ostsyriens (Rêveberiya Xweser a Bakur û Rojhilatê Sûriyeyê) steht für das pluralistische und demokratische Gegenmodell zum herrschenden Nationalstaatssystem in der Region. Es ist zugleich das Modell, vor dem sich all jene Mächte fürchten, die ihren Einfluss und ihren Zugriff auf den Mittleren Osten nicht verlieren wollen.
Und genau das dürfte der Grund dafür sein, dass trotz der militärischen Zusammenarbeit mit der internationalen Anti-IS-Koalition bislang kein westlicher Staat den Schritt zur politischen Anerkennung dieses Gesellschaftssystems wagt. Und ebenso ist das der Grund, weshalb es dem deutschen Außenminister Heiko Maas gelingt, zum Sieg über den IS in al-Bagouz zu gratulieren, ohne auch nur mit einem Wort den Namen der Demokratischen Kräfte Syriens zu erwähnen, die 11.000 ihrer Mitglieder in eben diesem Kampf verloren haben. Auf diese Weise wird selbst die Frage der Rückführung deutscher IS-Dschihadisten aus Syrien zu einer traurigen Politposse deutscher Außenpolitik, weil man in Berlin nicht weiß, wie man diese deutschen Staatsbürger*innen und ihre Familien aus Nordsyrien zurückholen soll, ohne diplomatische Beziehungen zu der Föderation aufzunehmen.
Die Verantwortlichen der demokratischen Selbstverwaltung haben hierbei klare Forderungen an die internationale Staatengemeinschaft gestellt: Die verantwortlichen Staaten sollen ihre Staatsbürger*innen, die sich den Reihen des IS angeschlossen haben, zurücknehmen und die Kriegsverbrecher aus den Reihen der Organisation sollen vor einem eigenen internationalen Gerichtstribunal ihrer gerechten Strafe zugeführt werden. Nur auf diese Weise kann in der Region der Grundstein für einen Neuanfang für die Zeit nach dem IS gelegt werden. Dafür müssen aber auch die Staaten, die sich als Teil der Anti-IS-Koalition verstehen, ihrer selbstgesteckten Verantwortung gerecht werden.
Doch solange Deutschland und andere Staaten das Trauerspiel, das sie bis dato bei diesem Thema aufführen, nicht hinter sich lassen, wird wohl auch das weitere Schicksal der Männer, welche einst große Teile der Welt in Angst und Schrecken versetzten, künftig ungeklärt bleiben.