Politik

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UNITAD stuft Überfall auf Şengal als Genozid ein

Eine UN-Ermittlungsgruppe hat die Ermordung, Vertreibung und Versklavung von Ezid:innen in Şengal als Völkermord eingestuft und den Irak aufgefordert, per Gesetz das erforderliche Justiz- und Rechtssystem zu schaffen, um den Genozid als solchen zu ahnden.

Weaving for life: Feminizide stoppen!

73 Frauenorganisationen und 181 Einzelpersonen aus zahlreichen Ländern haben die Kampagne „Weaving for life“ gegen Feminizide gestartet. Mit der Kampagne werden die weltweiten Morde an führenden Vertreterinnen der Frauenbewegung angeprangert.

PM: Türkische Militäroperation im Nordirak – Vorwurf des Giftgaseinsatzes

Die am 24. April gestartete Militäroperation in Südkurdistan/Nordirak dauert unvermittelt an. Der wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages hatte im vergangenen Jahr eine grenzüberschreitende Militäroperation der Türkei gegen die PKK in Südkurdistan/Nordirak als völkerrechtswidrig bewertet.

PM: Umfassende Invasion der Türkei im Nordirak

Die türkische Armee hat eine umfassende Invasion in Südkurdistan/Nordirak gestartet. Nachdem in der Nacht auf den 24. April eine Luft- und Bodenoperation in den Guerillagebieten Metîna und Avaşîn eingeleitet wurde, hat die türkische Armee heute das Operationsgebiet auf die Zap-Region ausgeweitet.

„Kobanê-Solidarität kann nicht kriminalisiert werden“

Als der IS 2014 Kobanê angriff, kam es weltweit zu einer riesigen Solidaritätswelle. In der Türkei beginnt am Montag der Prozess gegen 108 Politikerinnen und Politiker, die deswegen angeklagt sind. Europaabgeordnete rufen zur Unterstützung auf.

Bayik: Wir verteidigen den demokratischen Sozialismus

Der KCK-Vorsitzende Cemil Bayik hat auf kritische Fragen von Responsible Statecraft zum Verhältnis zwischen der PKK und Rojava, dem vermeintlichen Zentralismus in der kurdischen Bewegung und der technologischen Unterlegenheit der Guerilla geantwortet.

Guter Kurde, böser Kurde

Ferda Çetin beleuchtet im Interview die Zusammenhänge zwischen der zunehmenden Kriminalisierung der kurdischen Bewegung in Europa mit den Entwicklungen in Kurdistan.

GEA: Militärischer Eskalation in Şengal entgegentreten

Die Gesellschaft Ezidischer AkademikerInnen fordert die PDK zur Unterstützung der politischen Teilhaberechte der Bevölkerung von Şengal auf. An die UN appelliert der Verein, einer militärischen Eskalation entschieden entgegenzutreten.

Penteker: PKK-Verbot verhindert sachliche Auseinandersetzung

Das PKK-Verbot in Deutschland behindert eine sachliche Auseinandersetzung mit den berechtigten Forderungen der Kurdinnen und Kurden nach Anerkennung, erklärt die Ärztin Dr. Gisela Penteker als Türkei-Beauftragte des IPPNW.

Hamburger Abgeordnete verurteilen HDP-Verbotsverfahren

71 Abgeordnete der Hamburgischen Bürgerschaft verurteilen fraktionsübergreifend das Verbotsverfahren gegen die HDP in der Türkei und fordern die Erdogan-Regierung zur sofortigen Rückkehr zur Istanbul-Konvention auf.

Hintergrundinformationen zum Verbotsverfahren gegen die HDP

Die HDP informiert über den Hintergrund des Verbotsverfahrens gegen die Partei und fordert die internationale Gemeinschaft auf, eine prinzipielle Haltung einzunehmen und „gegen diese erbärmlichen politischen Schritte der AKP-Regierung“ vorzugehen.

Drei Jahre türkisch-dschihadistische Besatzung in Efrîn

Am 20. Januar 2018 begann die türkische Invasion in Efrîn. Nach rund zwei Monaten Widerstand gegen die zweitgrößte NATO-Armee wurde der Rückzug beschlossen, um weitere Massaker an der Zivilbevölkerung zu verhindern. Seit dem 18. März ist Efrîn besetzt.

Internationale Initiative fordert Anwaltsbesuch auf Imrali

„Wir fordern nicht, dass die Gefangenen auf der Insel Imrali anders behandelt werden, als andere Gefangene, wir fordern, dass die Sonderpolitik auf Imrali sofort endet", so die Internationale Initiative Freiheit für Abdullah Öcalan – Frieden in Kurdistan.

KNK: Hände weg von Şengal!

Der Kurdistan Nationalkongress fordert angesichts der drohenden Eskalation in Şengal, den Willen des ezidischen Volkes und aller anderen Bevölkerungsgruppen in der südkurdischen Region zu respektieren.