In den vergangenen Tagen ist es zu einer Serie von großangelegten IS-Anschlägen in Syrien gekommen. Was steht hinter dieser „Rückkehr“ des IS?
Von ERSİN ÇAKSU
Das Rechtsbüro Asrin hat einen Bewertung der Vollzugsanstalt Imrali für das Jahr 2020 vorgelegt: „Imrali ist juristisch gesehen ein unkontrollierbares schwarzes Loch, das sich ständig erneuert und reproduziert.“
Die Bundesregierung erwägt weitere Rückholungen von Kindern deutscher IS-Angehöriger aus Nordostsyrien. Staatsminister Michael Roth wiederholt die Behauptung, die Selbstverwaltung lehne die Rückführung von Frauen grundsätzlich ab.
Die Kurdish Human Rights Action Group in Südafrika und der Gewerkschaftsverband COSATU rufen zur Unterstützung der Kampagne „Die Zeit ist reif: Freiheit für Abdullah Öcalan” auf, um die UN für einen gerechten Frieden in der Türkei zum Handeln zu bewegen.
Die Morde an Sakine Cansiz, Fidan Doğan und Leyla Şaylemez vor acht Jahren in Paris sind immer noch ungesühnt. 2019 ist in Frankreich ein neues Ermittlungsverfahren eingeleitet worden, das sich gegen ein türkisches Netzwerk in Europa richtet. VON MAXIME AZADI
Seit dem 27. November führen tausende politische Gefangene aus der PKK und PAJK einen Hungerstreik für die Aufhebung der Isolation Abdullah Öcalans und ein Ende der zerstörerischen Haftbedingungen durch.
Nach Angaben der Menschenrechtsorganisation von Efrîn sind seit Beginn der Invasion in der nordsyrischen Region 674 Zivilist*innen ermordet und 7.343 Personen durch die Besatzungstruppen entführt worden.
Die auf Imrali jenseits der Grenzen des geltenden Rechts angewandten „Öcalan-Gesetze“ und die Isolation haben schon längst unmittelbare Auswirkungen auf die gesamte Gesellschaft – ob draußen oder hinter Gefängnismauern. Das wurde 2020 besonders deutlich.