Ende des Liveblogs
14.05.2023 • 23:52 Uhr
Unseren Liveblog zu den Wahlen schließen wir für heute hier. Er wird trotzdem hier nochverfügbar sein.
Auf unserem Twitteraccount wird erst einmal noch weiter gehen. Folgt uns gerne unter https://twitter.com/civaka_azad
Zahlreiche Stimmzettel noch nicht im System
14.05.2023 • 23:48 Uhr
Kilicdaroglu & Erdogan liegen weiter dicht beieinander & dabei knapp unter der 50%-Marke. Trotzdem kann eine Entscheidung noch heute Nacht fallen. Einige Seiten behaupten, dass bereits über 90% der Stimmen gezählt wurden. Bei der Angabe handelt es sich aber wohl um Urnenanzahl.
Die ungezählten Stimmen könnten daher noch in die Millionen gehen. Auch sind die Schlangen an den Büros der YSK zur offiz. Übergabe der gezählten Zettel weiterhin sehr lang. Viele Menschen befinden sich deswegen in Izmir, Mêrdîn (Mardin), Amed (Diyarbakir) usw. auf der Straße.
Weiterer Wahlbetrug in Riha aufgedeckt
14.05.2023 • 23:15 Uhr
Während die Polizei in einigen kurdischen Städten mit Tränengas und Schüssen zu provozieren beginnt, berichtet Gazete Duvar, dass in Riha (Urfa) 72 Stimmen der Grünen Linkspartei (YSP) als Stimmen der rechtsradikalen MHP gewertet wurden.
Quelle: https://www.gazeteduvar.com.tr/urfada-bir-sandikta-yesil-sol-oylari-mhpye-yazildi-haber-1618422
Staatliche Provokationen in kurdischen Provinzen
14.05.2023 • 23:02 Uhr
Staatliche Provokationen nach Erdogans Wahlniederlage in Nordkurdistan?
In der norkurdischen Stadt Cizîr (Cizre) sind Schüsse in den Straßen zu hören. Polizeikräfte versuchen offenbar, Chaos in der Stadt zu stiften.
Erdogan fällt bei AA-Hochrechnungen unter 50%
14.05.2023 • 22:43 Uhr
Nachdem bereits in den vergangenen Stunden aus Oppositionskreisen verlautet war, dass Erdogan unter die 50%-Marke gefallen sei, hat dies nun auch die AA bestätigt. Wenn sich das nicht noch überraschend ändert, wird es in zwei Wochen, am 28. Mai, eine Stichwahl geben.
Verzögerung bei Stimmauszählung durch AK
14.05.2023 • 22:36 Uhr
Zur Strategie der AKP gehört heute Abend, bei allen Wahlurnen mit deutlicher Mehrheit für Kilicdaroglu Einspruch einzulegen. Zahlreiche Stimmen müssen deshalb neuausgezählt werden. Dadurch entstehen Verzögerungen bei den weiteren Hochrechnungen.
Unterstützung für Kılıçdaroğlu aus Amed (Diyarbakir)
14.05.2023 • 19:36 Uhr
Laut aktuellen Hochrechnungen stimmen in Amed (Diyarbakir) 72,27% für den Oppositionskandidaten Kılıçdaroğlu. Erdoğan liegt demnach lediglich bei knapp 26%.
Aktuelle Hochrechnungen
14.05.2023 • 19:02 Uhr
Die offiziellen Angaben verändern sich weiter. Laut ANKA liegt die Wahlbeteiligung bei 86,48% und bisher seien 13,11% der Stimmen ausgezählt.
Laut AA liegt die Wahlbeteiligung bei 88,48% und bisher seien 41,79% der Stimmen ausgezählt. Erdogan habe: 52,69% Kilicdaroglu habe: 41,39%
Laut Kilicdaroglu selbst führt er aktuell gar vor Erdogan. Seine Angaben basieren auf den Daten der Wahlhelfer:innen der CHP.
Erdogans Stimmanteil bei AA sinkt
14.05.2023 • 18:27 Uhr
Die Stimmen für Erdogan sind bei der regierungstreuen AA in den letzten 45 Min zurückgegangen. Lag er anfangs bei 59,5%, so liegt er jetzt bei 54,3%. Ca. 25% der Stimmen sind ausgezählt. Die Stimmen für Kilicdaroglu sind bei der AA von 34,8% auf 39,4% gestiegen.
Bei ANKA steht Erdogan aktuell bei 49,8% und Kilicdaroglu bei 44,8%. Ausgezählt sind hier 8,6% der Stimmen
Unterschiedliche Hochrechnungen von AA und ANKA
14.05.2023 • 18:20 Uhr
Aktuell befinden sich zwei verschiedene Zahlen im Umlauf. Das liegt daran, dass alle Nachrichtenplattformen ihre Zahlen von zwei Quellen beziehen. 1. Anadolu Ajansi (AA) – 59,47 Erdogan; 34,78 Kilicdaroglu 2. Anka News Agency (ANKA) – 49,80 Erdogan; 45,09 Kilicdaroglu
Erste Hochrechnungen
14.05.2023 • 18:10 Uhr
HDP ruft zum Schutz der Wahlurnen auf
14.05.2023 • 17:28 Uhr
Während wir noch auf die ersten Hochrechnungen warten, ruft die HDP alle Wähler:innen dazu auf, die Wahlurnen im Auge zu behalten. Jede(r) Wähler:in hat das Recht, die Auszählung der Urne mitzuverfolgen, an der sie/er ihre/seine Stimme abgegeben hat.
Stimmabgabe beendet – Auszählung beginnt
14.05.2023 • 16:05 Uhr
Die Wahllokale sind geschlossen! Die “Schicksalswahlen” in der Türkei sind vorbei und die Auszählung der Stimmen hat begonnen. Ersten Schätzungen zufolge war die Wahlbeteiligung vielerorts sehr hoch.
Bis 18 Uhr Ortszeit dürfen keine Prognosen oder Hochrechnungen veröffentlicht werden. Danach werden die ersten Ergebnisse von der Hohen Wahlkommission (YSK) bekannt gegeben. Wir werden natürlich weiterhin über die aktuellen Entwicklungen berichten!
AKP-nahe Zeitung spricht von “Provokation durch das deutsche Generalkonsulat”
14.05.2023 • 15:35 Uhr
Das deutsche Generalkonsulat in Istanbul hat in einer nicht-öffentlichen E-Mail vor einer möglichen Unruhe nach Schließung der Wahllokale gewarnt. Auch seien Unregelmäßigkeiten bei der Stromversorgung und Telekommunikation zu befürchten.
Die AKP-nahe Zeitung Yeni Safak bezeichnet die Meldung des Generalkonsulats als “Provokation”.
Wahlbetrug durch die AKP in Istanbul
14.05.2023 • 14:50 Uhr
Im 1. Wahlbezirk von Istanbul wurde festgestellt, dass die Stimmzettel für die Wahlurne Nummer 1290 der Yıldız-Has-Oğlu-Grundschule in Tuzla bereits vor den Wahlen mit einem Stempel für Erdoğan versehen waren. Der Verstoß wurde protokolliert. An der Grund- und Sekundarschule Emlak Konut Cemil Meriç im selben Bezirk wurde festgestellt, dass der Wahlleiter an zwei verschiedenen Wahlurnen gewählt hat. Der Vorgang wurde protokolliert. An der Grundschule Fındıklı Gokan Soylu und der Sekundarschule im Stadtteil Esenkent in Ümraniye wurden die von der Grünen Linkspartei (YSP) als Beauftragte in den Wahlausschuss entsandten Personen nicht ins Gebäude gelassen, weil ihre Namen angeblich nicht auf der Liste standen. An der Wahlurne Nr. 2020 der Kaptanoğlu-Grundschule wurden Stimmzettel mit „Ja“-Stempeln auf dem Foto von Erdoğan entdeckt. In der Kınalıada-Grundschule im Bezirk Adalar wurde festgestellt, dass die Wahlumschläge mit einem „Ja“-Stempel anstelle des Siegels des Hohen Wahlausschusses versehen waren. In Ataşehir und Üsküdar wurden in mehreren Schulen Personen mit orangefarbene Abzeichen gesehen, die AKP-Emblemen ähnelten. Aus der Imam-Hatip-Mädchenoberschule in Küçükçekmece wird berichtet, dass ein Polizist ohne das notwendige Dokument („142 belgesi“) gewählt hat. In der Grundschule Mehmet Akif Ersoy hat ein Wahllokalbetreuer Berichten zufolge den Wahlzettel einer älteren Frau, die für die CHP stimmen wollte, als AKP-Stimme abgestempelt. Es wurde Anzeige erstattet. In Zeytinburnu kam es in der Abdulhak-Hamit-Sekundarschule zu einem Streit zwischen Mitgliedern der AKP und CHP. Die Polizei setzte Pfefferspray ein, nachdem Vertreter:innen der Grünen Linkspartei eingegriffen hatten. Die Istanbuler CHP-Vorsitzende Canan Kaftancıoğlu berichtete: „Der Vorstand eines Wahlausschusses in Istanbul wurde suspendiert, nachdem der Ausschussvorsitzende versucht hatte, den Wahlzettel, den er einem Wähler gegeben hatte, selbst abzustempeln.“
Quelle: https://anfdeutsch.com/aktuelles/liveblog-zu-den-walen-in-der-turkei-und-nordkurdistan-37474
AKP-Anhänger greifen Mitglieder der YSP und CHP in Adana an
14.05.2023 • 14:26 Uhr
In einem Wahllokal im Bezirk Seyhan in Adana kam es zu Auseinandersetzungen zwischen AKP-Anhängern, die Stimmen en bloque abgeben wollten, und Mitgliedern der CHP. Die AKP-Anhänger beleidigten die CHP-Mitglieder und attackierten diese körperlich. In einem weiteren Wahllokal in Seyhan, der Mekan-Mittelschule, griffen AKP-Anhänger Wahlbeauftragte der Grünen Linkspartei (YSP) an. Diese hatten zuvor dagegen protestiert, dass Personen ohne Registrierung als Beobachter:innen die Wahllokale aufsuchten. Ferhat Genç, Wahlbeobachter der YSP, wurde dabei am Hals verletzt.
Quelle: https://anfdeutsch.com/aktuelles/liveblog-zu-den-walen-in-der-turkei-und-nordkurdistan-37474
Dorfschützergewalt in Şirnex
14.05.2023 • 14:07 Uhr
In #Şirnex (#Şirnak) kam es zu einem gewaltsamen Übergriff eines ehemaligen Dorfschützers auf die Wahlhelfer:innen der YSP, wodurch er versuchte, eine offene Stimmabgabe zu erzwingen. Im zweiten Teil des Videos ist die starke Präsenz des türkischen Militärs im kurdischen Şirnex (Şirnak) zu sehen.
HDP Vertreter spricht von Wahlbetrug in Riha und Semsûr
14.05.2023 • 13:40 Uhr
Mehmet Rüştü Tiryaki, Vertreter der HDP im Hohen Wahlrat (YSK) erklärt: “In Riha (Urfa) zbd Semsûr (Adiyaman) haben wir festgestellt, dass Wähler:innen offen ihre Stimme abgeben mussten. In Qoser (Kiziltepe) versuchten Angehörige des AKP-Kandidaten stellvertretend für weitere Personen abzustimmen.”
Weiteres Video aus Riha zeigt mögliche Wahlmanipulation
14.05.2023 • 13:35 Uhr
Mögliche Wahlmanipulation auf Video
14.05.2023 • 12:34 Uhr
Aus Riha (Urfa) haben uns zwei Videos erreicht, auf denen zu sehen ist, wie nacheinander und offen mehrere Wahlzettel für Erdogan abgestempelt werden.
Anmerkung zur Meldung “Vorgestempelte Wahlzettel aufgetaucht”
14.05.2023 • 11:59 Uhr
Auf der Rückseite eines jeden Stimmzettels wird als Symbol der Echtheit seitens der Wahlhelfer:innen ein Stempel gedrückt. Die AKP-Wahlhelfer:innen nutzen dies aus und legen die Zettel so aufeinander, dass der Stempel auf den jeweils darunter liegenden Zettel abfärbt. Auch wenn die Hohe Wahlkommission der Türkei (YSK) bereits verkündet hat, dass in diesem Fall beispielsweise die Stimme für Kilicdaroglu trotzdem zählt, ist dies ein gezielter Versuch, Stimmen ungültig zu machen bzw. zu provozieren, dass bei der Auszählung die Stimme als eine für Erdogan gewertet wird.
Angriff auf YSP-Wahlhelfer in Qoser
14.05.2023 • 11:52 Uhr
In der Kreisstadt Qoser (Kızıltepe) in der Provinz Mêrdîn (Mardin) ist es laut der Nachrichtenagentur Mezopotamya zu Zusammenstößen gekommen. AKP-Anhänger:innen wollten Wähler:innen zur offenen Stimmabgabe zwingen. Ein Wahlhelfer der Grünen Linkspartei (YSP) ging dazwischen und wurde krankenhausreif geschlagen.
Wahlpropaganda trotz Verbot
14.05.2023 • 11:35 Uhr
Trotz des Verbots hat die MHP auch begonnen, Wahlpropaganda per SMS zu betreiben. Darin werden die Wähler:innen aufgefordert, Erdogan zu wählen. Es sei eine Wahl zwischen denen, die ihr Vaterland lieben und denen, die den Terrorismus unterstützen. Die SMS stammt vom MHP-Kandidaten für die Provinz Kırıkkale, Halil Öztürk.
Rechtsverletzungen in Semsûr
14.05.2023 • 11:29 Uhr
Aus der nordkurdischen Provinz Semsûr (tr. Adiyaman) werden massive Eingriffe ins Wahlrecht gemeldet. Die Probleme begannen bereits im Vorfeld der Wahlen, als morgens unversiegelte Säcke mit Stimmzetteln in die Stadt gebracht wurden.
Aus dem Dorf Harun (Olgunlar) in Semsûr wird gemeldet, dass der Dorfvorsteher Mehmet Bulut (AKP) im Namen der gesamten Dorfbevölkerung Stimmen abzugeben versucht. Obwohl der Wahlleiter ihn des Lokals verwies, blieb Bulut dort und bestand darauf, für das ganze Dorf zu wählen. Er sei die einzige Autorität dort. Trotz des Verweises aus dem Wahllokal greifen die Behörden nicht ein.
Im Dorf Yenice betraten trotz Verwarnung von Beobachter:innen mehrere Personen gleichzeitig die Wahlkabinen und gaben ihre Stimme ab. Obwohl die Beobachter:innen aller politischen Parteien außer der AKP und der MHP diese Situation beanstandeten und einen Eintrag ins Protokoll verlangten, wurde dies verweigert.
Quelle: https://anfdeutsch.com/aktuelles/liveblog-zu-den-walen-in-der-turkei-und-nordkurdistan-37474
Immer wieder Militärpräsenz
14.05.2023 • 11:20 Uhr
Die Präsenz des Militärs nimmt zu. Unter dem Vorwand, die Soldaten würden wählen, werden sie in Gruppen zu den Urnen geführt und halten sich dort über längere Zeiträume auf, wie bspw. hier in Büyükçiftlik Gever (Yüksekova).
1000 YSP-Mitglieder des Wahlrechts entzogen
14.05.2023 • 11:13 Uhr
In Dîlok (Antep) können rund 1.000 Mitglieder der Grünen Linkspartei (YSP) nicht wählen, weil sie ohne ihr Wissen von der nationalistischen Vatan-Partei als Wahlhelfer eingesetzt wurden. Um in dieser Funktion wählen zu können, muss ein Dokument vorgelegt werden, das die Betroffenen nicht besitzen. Die YSP kündigte in einer Stellungnahme an, rechtliche Schritte einleiten zu wollen.
Istanbul: Wahlzettel vormarkiert
14.05.2023 • 11:02 Uhr
In einer Schule in Sultangazi sind Stimmzettel aufgetaucht, auf denen der Name des ehemaligen Präsidentschaftskandidaten Muharrem Ince mit einem Kreuz markiert bzw. durchgestrichen war. Ince hatte seine Kandidatur vor Kurzem zurückgezogen. Anwält:innen haben diesen Verstoß zu Protokoll genommen und Widerspruch beim Wahlausschuss eingelegt. Stimmen auf Wahlzetteln, die in irgendeiner Weise markiert sind, sind automatisch ungültig. Damit würden alle Stimmen, die trotz der Markierung auf den markierten Zetteln abgegeben wurden, automatisch verfallen.
Fehlende Stimmzettel in Çanakkale
14.05.2023 • 10:58 Uhr
Auch in Çanakkale kommt es zu Unregelmäßigkeiten. Berichten zufolge haben Wähler:innen dort nur Stimmzettel für die Parlamentswahl, nicht aber für die Präsidentschaftswahl erhalten. Damit seien ihre Stimmen ungültig.
Militär in Wahllokalen
14.05.2023 • 10:32 Uhr
Auch in den Wahllokalen selbst ist das Militär präsent. Teilweise ist von bis zu 20 Militärs die Rede, die sich in den Wahllokalen aufhalten und durch ihre Anwesenheit die Bevölkerung einschüchtern.
Internationale Wahlbeobachtung
14.05.2023 • 10:19 Uhr
Neben den offiziellen internationalen Wahlbeobachtungsdelegationen der OSZE und des Europarates sind weitere 175 unabhängige Wahlbeobachter:innen aus Frankreich, Italien, Spanien, England, Deutschland, den Niederlanden, der Schweiz, Österreich, Norwegen, Dänemark, Schweden und Finnland einem Aufruf der HDP gefolgt. Sie werden heute in Amed (Diyarbakir), Wan (Van), Çewlîg (Bingöl), Mûş (Muş), Riha (Urfa), Mêrdîn (Mardin), Sêrt (Siirt), Meletî (Malatya), Şirnex (Şirnak), Colemêrg (Hakkari), Agirî (Agri), Qers (Kars), Edêxan (Ardahan), Reşqelas (Igdir) und Istanbul eingesetzt.
Hohe Militärpräsenz in Nordkurdistan
14.05.2023 • 10:11 Uhr
Vor den Wahllokalen, insbesondere in den kurdischen Gebieten, ist eine starke Präsenz von Polizei und Militär zu spüren. Hier ein Beispiel aus Amed (Diyarbakir).
Verstöße gegen “Propagandaverbot”
14.05.2023 • 09:39 Uhr
Trotz des seit gestern Abend geltenden „Propagandaverbots“ wird der Wahlkampf vor allem von der AKP weitergeführt. Berichte weisen darauf hin, dass vor Wahllokalen Flyer über Erdogan verteilt werden. Auch wurden heute viele Einwohner:innen Istanbuls durch eine personalisierte SMS zum Wählen Erdogans und der AKP aufgefordert.
AKP-Anhänger setzen Wähler:innen in Sêwereg unter Druck
14.05.2023 • 09:28 Uhr
Die Nachrichtenagentur Mezopotamya (MA) berichtet, dass in einem Bezirk von Sêwereg (tr. Siverek) in der Provinz Riha (tr. Urfa) Wähler:innen von AKP-Anhänger:innen unter Druck gesetzt werden, ihre Stimme offen abzugeben.
Quelle: http://mezopotamyaajansi35.com/tum-haberler/content/view/208117
Vorgestempelte Wahlzettel aufgetaucht
14.05.2023 • 09:02 Uhr
Seit langem gibt es Befürchtungen, dass die Wahlen in der Türkei nicht fair und demokratisch ablaufen werden. Berichte über Militär und Polizei, die Menschen an den Wahllokalen einschüchtern, gab es in den letzten Jahren immer wieder. Auch “verlorene” Stimmzettel sind nichts Neues. Nun erreichen uns erste Berichte über mögliche Manipulationen aus Giresun. Dort sollen 100 gestempelte Wahlzettel für Erdogan „aufgetaucht“ sein.
Lange Schlangen vor den Wahllokalen
14.05.2023 • 08:15 Uhr
Vor den Wahllokalen bilden sich bereits lange Schlangen. Viele Wähler:innen mussten bereits in der Nacht aufbrechen, um an den Ort zu gelangen, wo sie wählen können. Tausende von Wähler:innen haben bereits seit gestern Abend an den Urnen ausgeharrt.
Eindrücke des letzten Wahlkampftages
14.05.2023 • 07:39 Uhr
Hier noch einmal einige Eindrücke vom gestrigen Wahlkampfauftritt der Yeşil Sol Parti (Grüne Linkspartei, YSP) in der nordkurdischen Stadt Amed (Diyarbakir).
Bis gestern Abend dauerte der Wahlkampf mit Veranstaltungen in der gesamten Türkei und in Nordkurdistan an. An vielen Kundgebungen nahmen mehrere hunderttausend Menschen teil. Seit 18 Uhr Ortszeit gilt nun ein offizielles 24-stündiges Propagandaverbot” für alle Parteien. Auch der Verkauf und Ausschank von Alkohol ist für den gesamten Tag verboten.
(Fotos von Hinrich Schultze)
Die Wahl in Zahlen
14.05.2023 • 07:21 Uhr
Die Wahllokale sind seit 20 Minuten geöffnet. Bis 17 Uhr Ortszeit dürfen 60,7 Mio. Wähler:innen ihre Stimmen abgeben, davon mehr als 4,9 Mio.zum ersten Mal. Auch sind knapp 53.000 Menschen in den Gefängnissen wahlberechtigt. Tausende davon sind Mitglieder der HDP.
Wahlbeginn
14.05.2023 • 07:03 Uhr
Die Wahlen in der Türkei haben soeben begonnen. Ab jetzt sind die Wahlbüros in der Türkei für die Wähler:innen geöffnet. Mancherorts warten die Menschen schon seit Stunden darauf ihre Stimme abgeben zu können.
Liveblog zu den Wahlen in der Türkei – Startschuss mit Beginn der Stimmabgabe
13.05.2023 • 13:36 Uhr
Ab morgen früh um 7 Uhr berichten wir in diesem Liveblog über die aktuellen Entwicklungen rund um die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in der Türkei mit besonderem Fokus auf die Entwicklungen in Nordkurdistan (Südosten der Türkei).
Hierfür stehen wir im Austausch mit den Krisentischen der HDP und der Grünen Linkspartei, lokalen Journalist:innen und Wahlbeobachter:innen. Neben dem Liveblog werden wir auch über unseren Twitter-Account (https://twitter.com/civaka_azad) minutenaktuell über alle wichtigen Ereignisse am Wahltag berichten.
