Erklärung aus Imrali, 02.10.2014
Die Delegation der Partei der Demokratischen Völker HDP hat eine Erklärung zu den Details ihres Treffens mit Abdullah Öcalan auf der Gefängnisinsel Imrali am Mittwoch abgegeben.
Laut der Delegation habe Öcalan betont, dass die Realität von Kobanê und der Lösungsprozess ein unteilbares Ganzes seien und alle dazu aufgerufen, „diesen demokratischen Kampf für die Menschheit, der so viele Opfer gefordert hat“ zu verteidigen.
Öcalan sagte, dass die derzeitige kritische Phase bedeutende Entwicklungen zeige und ein Scheideweg nicht nur für die Region, sondern für die Zukunft der Menschheit sei.
Die Delegation gab folgende Botschaft des PKK-Vorsitzenden weiter: „Von höchster Priorität ist es im Moment, die Roadmap und den Aktionsplan mit bedeutungsvollen Prinzipien zu füllen. Selbst der beste Aktionsplan wird nur auf dem Papier bestehen, wenn er in einseitiger Weise betrachtet wird. Eine Basis für die Entwicklung solcher Prinzipien kann nur bestehen, wenn zuerst die Organe für Verhandlungen – Kommissionen und Räte – gebildet werden.“
Öcalan betonte: „In diesem Zusammenhang gibt es keine Hindernisse mehr, den Willen zu Verhandlungen in die Praxis umzusetzen, was seinen Ausdruck in der Entscheidung des Kabinetts (vor den Präsidentschaftswahlen hatte die Regierung dem Parlament einen Gesetzentwurf zum Lösungsprozess vorgelegt) gefunden hat. Es ist von höchster Bedeutung, im Rahmen dieses offiziellen Dokumentes mit den Verhandlungen zu beginnen, ohne Zeit zu verlieren. Das Schicksal dieses Prozesses, den wir mit großen Anstrengungen bis zu diesem Punkt gebracht haben, ist direkt damit verbunden, wie schnell und ernsthaft Schritte unternommen werden.“
Öcalan merkte an, dass nun „die ganze Welt sehen kann, wozu eine verbrecherische Organisation wie ISIS, die man auch als JITEM des Mittleren Ostens bezeichnen kann, in der Lage ist“. Öcalan betonte, dass die Belagerung von Kobanê, sollte sie erfolgreich sein, mehr sei als nur die Belagerung einer Stadt, sie ziele gegen die demokratischen Erfolge der KurdInnen und würde die Türkei in einen neuen Putsch hineinziehen.
„Wenn dieser Versuch eines Massakers Erfolg hat, würde das das Ende des Lösungsprozesses bedeuten und in der Türkei die Phase eines neuen, langandauernde Staatsstreichs einläuten.“ betonte Öcalan und fügte hinzu, dass alle, die die Lage in Kobanê und Rojava verstehen wollen, sich dieser Tatsache stellen müssen.
Öcalan rief alle, die gegen das Ende des Lösungsprozesses und für eine demokratische Entwicklung in der Türkei sind auf, Kobanê mit Ernsthaftigkeit und Verantwortungsbewusstsein zu unterstützen und zu verteidigen.
Laut Öcalan sind Auseinandersetzungen zu beobachten zwischen den Fraktionen des Staates, die an einer Lösung interessiert sind und jenen, die auf Vernichtung setzen. Er unterstrich, dass die lösungsorientierten Kräfte zeitnah und aktiv in den Prozess eingreifen müssen.
Öcalan betonte erneut, dass die Realität von Kobanê und der Lösungsprozess ein unteilbares Ganzes seien und dazu rief dazu auf, diesen demokratischen Kampf für die Menschheit, der so viele Opfer gefordert hat zu verteidigen.
Die HDP-Delegation übermittelte zum Schluss ihrer Erklärung die Grüße von Abdullah Öcalan an alle KurdInnen, die in Kobanê, Sinjar, Jazaa, Rabia und Maxmur Wiederstand gegen ISIS leisten und an alle, die Solidarität und Unterstützung zeigen.
ANF, 02.10.2014, ISKU