Fehim Tastekin, 11.11.2015
Wenn Sie mich nach dem außergewöhnlichsten Aspekt der syrischen Krise fragten, würde ich antworten, dass ich sehr oft Zeuge geworden bin von mit Schmerz und Leid vermischten Lügen, von der durch Wahrnehmungsstörungen verzerrten Beschreibung der Realität.
Seit der IS aus Tel Abyad vertrieben wurde und nun Cerablus an der Reihe ist, haben die Bestrebungen zugenommen, Rojava auf die Probe zu stellen und ein Menschenrechtszeugnis auszustellen. Zweifellos hat es eine positive Seite, wenn Druck auf die Akteure der Freiheitsbewegung wie YPG/YPJ, PYD und TEV-DEM aufgebaut wird, damit sie weniger Fehler machen. Niemand ist frei davon, Fehler zu begehen. Das Kriegsumfeld erzeugt eine Fülle von Abnormitäten. Aber in dieser Region kann die Realität meist über die Art des Paketes, in der sie uns erreicht, anders erscheinen. Die erste Offensive ging von Amnesty International aus. Eine renommierte Institution beschuldigte die Kurden der Zerstörung arabischer und turkmenischer Dörfer, der Zwangsvertreibung, der ethnischen Säuberung sowie der Kriegsverbrechen.
Die YPG haben diese Anschuldigungen zurückgewiesen. Sie kritisierten, dass der Bericht sich sehr an den Interessen der Syrischen Nationalen Koalition (SNC) orientiere, die gegen das Modell Rojava ist, dass Personen, die den IS aktiv unterstützt hatten, als Zeugen angeführt worden seien, dass ausgeklammert worden sei, dass in der Region ein Krieg stattgefunden hat und infolge militärischer Auseinandersetzungen die Häuser zerstört wurden, dass völlig verschwiegen worden sei, dass der IS Sprengfallen in den Häusern sowie tausende Landminen auf den Straßen platziert hat und die Gefahr durch den IS anhält. Kurdischen Quellen aus der Region zufolge, mit denen ich gesprochen habe, würden die Menschen langsam in ihre Häuser zurückkehren und die anderen, sobald die Sicherheit gewährleistet ist, ebenfalls, diejenigen aber, die sich dem IS angeschlossen hatten, würden dafür bezahlen.
Die kurdischen Autoritäten haben AI angeboten: „Schickt eine neue Delegation, mit der wir gemeinsam allen Anschuldigungen nachgehen können.“
Ich schließe die Möglichkeit nicht aus, dass die YPG, die Hunderte von Kämpfern verloren haben, mit Rachegefühlen agieren, ihre Grenzen überschreiten und in Orten, in denen der IS Unterschlupf gefunden hatte, kollektive Bestrafungen durchführen. Quellen aus Rojava selbst bringen zum Ausdruck, dass während des Krieges Fehler begangen wurden, aber man diese nicht unter den Teppich kehre und sich ihnen selbstkritisch stelle. Zweifellos sollten diese Behauptungen gegen die YPG mit Ernsthaftigkeit untersucht und sollte das Notwendige unternommen werden. Das erfordert schon allein das (Gesellschafts-)Modell, das sie mit Stolz vorführen.
Auf der anderen Seite haben die Kurden, die der ethnischen Säuberung beschuldigt werden, die neue Administration in Tel Abyad gemeinsam mit den Arabern, Turkmenen und Armeniern aufgebaut. Im dortigen Exekutivorgan sind sieben Araber, vier Kurden, zwei Turkmenen und ein Armenier vertreten.
In meinen früheren Artikeln hatte ich unterstrichen: Wenn die Kurden ethnische Säuberungen vornehmen sollten, würde ihr Kantonssystem seinen Geist verlieren. Denn dieses System zieht seine Stärke daraus, dass sich Kurden, Araber, Assyrer, Chaldäer, Armenier und Tschetschenen, d.h. alle regionalen Volksgruppen, an der Administration beteiligen. Nur eine dieser Gruppen zum Opfer zu machen, würde die Säulen des gemeinsamen Zusammenlebens sehr schnell zum Einsturz bringen. Ihr Status und ihre innere Dynamik machen die Region äußerst geeignet dafür, ein solches Ergebnis zu produzieren. Mitglieder eines arabischen Stammes oder einer religiösen Gemeinschaft könnten mit den Kurden, andere mit dem Regime und weitere mit Oppositionskräften wie der SNC zusammengehen. Diese Art der Spaltung öffnet den Raum für die Intervention unterschiedlichster Akteure. Der sinnvollste Weg zur Minimierung dieser Anfälligkeit ist die Stärkung der Zusammenarbeit und nicht der Zwang.
Nach Amnesty International veröffentlichten achtzehn Organisationen der assyrischen, aramäischen, chaldäischen und armenischen Gemeinschaften eine Erklärung, in der sie den Kanton Cezîre sowie die YPG beschuldigen. Dies hat zu weiterer Verwirrung geführt. Die Anschuldigungen lauten:
– Aneignung von Privateigentum durch kurdische Kräfte in al-Hasaka: Mithilfe des „Gesetzes über das Privateigentum von Migranten“ werde Privateigentum von Assyrern beschlagnahmt, die infolge von Inlandsflucht ihren Wohnort wechseln müssen.
– In die Lehrpläne der kirchlichen Schulen werde interveniert.
– Christen würden zwangsweise zum Wehrdienst rekrutiert.
– YPG-Milizen hätten den assyrischen Kommandanten David Jendo getötet.
Zusätzlich zu diesen Vorwürfen beschuldigte ein Assyrer, mit dem ich sprach, die YPG, Häuser zu verbrennen oder zu zerstören, um die Assyrer aus der Region zu vertreiben; er betrachte dies als ethnische Säuberung.
Zu all diesen Behauptungen befragte ich eine der einflussreichsten Persönlichkeiten der Autonomiebewegung, TEV-DEM-Vorstandsmitglied Eldar Halil, zwei PYD-Funktionäre sowie zwei Journalisten aus der Region. Des Weiteren sprach ich einige Male mit Johannes de Jong, Vorstandsmitglied von Christian Political Foundation for Europe; CPFE beschäftigt sich intensiv mit der Assyrerfrage in Syrien.
Ich kann die Ergebnisse meiner Gespräche folgendermaßen zusammenfassen:
– Was als „beschlagnahmt“ dargestellt wird, ist die assyrische Grundschule Amal in al-Hasaka. Zuerst hatte sie die syrische Armee als Hauptquartier genutzt, später fiel sie dem IS in die Hände. Seit Juli sind die YPG, nachdem sie den IS aus der Region vertrieben hatten, dort eingezogen. Der Priester Gabriel Haco, verantwortlich für die Schule, verlangte von den YPG, sie zu räumen, was diese aber ablehnten. Die Kurden sagen, die Gefechte hielten noch an, ihre Kämpfer benötigten ein Hauptquartier, in dem sie unterkommen können, und sie würden die Schule ohnehin räumen, sobald die Region in Sicherheit ist. Außerdem befürchten die YPG, dass die Regimekräfte die Schule dann erneut zu ihrem Hauptsitz machen könnten, was sie überhaupt nicht wollen.
Eine Verordnung zu verlassenem Privateigentum kam vor zwanzig Tagen auf die Tagesordnung des Legislativrats des Kanton Cezîre. Dessen Co-Vorsitzende Nezire Gavuriye ist selbst Assyrerin. Der Entwurf, über den diskutiert wurde, sieht vor, dass verlassenes Privateigentum (Häuser) der Verwaltung übergeben wird, bis deren Eigentümer zurückkehren. So sollen zum einen in den verlassenen Objekten Familien unterkommen, die aufgrund der Gefechte vorübergehend ihre Wohnorte haben verlassen müssen, und zum anderen soll die Inbesitznahme dieser Objekte durch Dritte verhindert werden. Aber der Vorschlag ist noch nicht verabschiedet worden.
– Die Schulbücher für die öffentlichen Schulen in Syrien gelten auch in Rojava. Allerdings werden die Passagen entfernt, in denen das Baath-Regime positiv gewürdigt wird. Einige assyrische Gruppen wollen aber ihren Lehrplan nach den alten Schulbüchern aufstellen. Eine weitere Änderung des Lehrplans betrifft die muttersprachliche Bildung. Weder für Araber noch für Assyrer ist Kurdisch zwingend. Allen Volksgruppen steht das Recht auf Bildung in der eigenen Muttersprache zu. Die Kurden haben entsprechende Kommissionen gegründet und ihre Vorbereitungen getroffen. Für die anderen sind Vorbereitungen in Arbeit. In einigen assyrischen Schulen hatte es auch vorher schon Bildung in assyrischer Sprache gegeben, für sie hat sich nicht viel geändert.
– Zum Zwangswehrdienst: Nicht jeder junge Mensch, sondern einer pro Familie wird für sechs Monate zur militärischen Ausbildung zum Zwecke der Selbstverteidigung einberufen. Diese Personen werden nicht in die Grenzgebiete geschickt, sondern halten sich in den Stadtzentren auf. Die Kurden vertreten die Meinung, dass sich alle Volksgruppen den Verteidigungskräften anschließen sollten, um den Widerstand gegen den IS fortsetzen zu können. Das gilt auch für die Araber. Gegenwärtig kämpfen bei den YPG assyrische junge Menschen. In den von Assyrern besiedelten Orten wird die Sicherheit von den mit YPG-Hilfe aufgebauten assyrischen SUTORO-Einheiten gewährleistet. Der Assyrische Militärrat ist im Kampf gegen den IS in al-Hasaka YPG-Verbündeter.
– Die für den Tod des assyrischen David-Jendo-Kommandanten Verantwortlichen wurden zu Gefängnisstrafen zwischen zwölf und zwanzig Jahren verurteilt. Folglich ist die Schuld nicht ungesühnt geblieben.
Johannes de Jong sagte, einige derjenigen, die diese Erklärung unterzeichnet hatten, würden nicht dazu stehen, und er glaubt, dass dieser Aufruf eine bewusst organisierte Gegenreaktion sei und dahinter Personen mit Verbindung zum Regime steckten: „Ich habe die Zentrale der Assyrischen Orthodoxen Kirche angerufen und gefragt, ob sie tatsächlich diesen Aufruf unterschrieben hätten oder nicht. Sie wussten gar nichts davon.“
Auch Aldar Xelil ist derselben Überzeugung: „Hinter diesen Behauptungen stecken Menschen mit Verbindung zum Regime. Daher haben vor uns assyrische Organisationen diese Anschuldigungen zurückgewiesen.“ Eine der Parteien, die als Erste reagiert hatten, war die Suryoye-Einheitspartei. Senharib Bersum, Vertreter der Partei, erklärte gegenüber der Nachrichtenagentur ANHA, dass die Behauptungen unbegründet seien und das Ziel einer Spaltung verfolgten.
Naturgemäß gerät die christliche Gemeinschaft in der Region Cezîre zwischen dem Regime und dem „Autonomen Rojava“, bei dem die Kurden als Triebkraft in den Vordergrund treten, in Bedrängnis. Außerdem stört es das Regime, dass die Kurden im Kampf gegen den IS nicht mit Russland, sondern mit den USA ihre Zusammenarbeit vertiefen.
Vor diesem Hintergrund mag es sein, dass Damaskus Gemeinschaftsvertreter neben sich sehen will, die für das Regime sind. So, wie die Kurden ihr Allianznetz auszuweiten versuchen, so hält auch das Regime an seinen Kontakten zu regionalen Stämmen und lokalen Elementen fest.
Zusammenfassend: Unter Kriegsbedingungen läuft nicht alles reibungslos und es werden Fehler gemacht, aber Anschuldigungen wie „Völkermord“ und „ethnische Säuberung“ bedürfen unabhängiger und objektiver Untersuchung. In dieser Frage ist die Empfindlichkeitsschwelle niedrig und Platz für Manipulationen; daher ist maximale Aufmerksamkeit ein Muss.
