Ortssuche, sichere Verbündete und postmoderner Kolonialismus

Ein Kommentar von Ferda Çetin zur Incirlik-Debatte, 22.05.2017

Vor mehreren Tagen gab es in den Zeitungen eine Nachricht mit der jeweils selben Überschrift, die in Hinsicht auf den Inhalt und die Sprache interessant war. Die Nachricht bezüglich der Incirlik-Krise zwischen Deutschland und der Türkei wurde wie folgt wiedergegeben: „Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist für die Suche nach einem alternativen Ort für Incirlik in Jordanien.“

Der „Ort“ ist der Boden einer anderen Gesellschaft. Die „Besichtigerin“ hingegen hat die Macht mit ihrem Geld das gewünschte „Grundstück“ zu kaufen. Die „Alternativen“ sind die Türkei und Jordanien. Im Falle der beiden Länder handelt es sich um Nationalstaaten, die ihren eigenen Gesellschaften Unheil bringen, aber nach außen zu Objekten des imperialen Systems geworden sind.

Mit dem Niedergang der Sowjetunion ist auch das Gleichgewicht zusammengebrochen, das während des Kalten Krieges bestand. Doch dieser Zusammenbruch bedeutet nicht, dass auch das imperialistische System und der Kolonialismus zusammengebrochen sind und die Welt in eine neue Ära des Friedens, der Gerechtigkeit und Freiheit getreten ist.

Der postmoderne Kolonialismus hat unter dem Namen der Globalisierung eine neue und umfassende Transformation erlebt. Das imperialistische System teilt mit seiner Erneuerung nicht Wohlstand und Reichtum, sondern die Ausbeutung der ganzen Welt im Namen von Globalisierung von Neuem auf. Die Kriege im Irak, Syrien, Libyen und Jemen sind Teil dieses Plans. Dasselbe gilt auch für den Besuch der deutschen Verteidigungsministerin in Jordanien, um eine Alternative für Incirlik „zu besichtigen“.

Der in The Independent vergangene Woche erschienene Artikel des Mittelost-Experten Robert Fisk ist ein offenes Beispiel dafür, wie nicht nur Staaten, sondern die westliche Welt im Allgemeinen den Osten und die östlichen Gesellschaften objektivieren. Fisk schreibt folgendes: „Solange bis man die Kurden aufgeben kann, sind sie für die USA ein ‚sicherer‘ Verbündeter.“

Der stellvertretende Staatssekretär im US-Außenministerium Jonathan Cohen, der zuständig für Europa und Eurasien ist, bestätigte in seiner Rede auf einer Podiumsdiskussion des Mittelost-Instituts in Washington am 19. Mai die Worte von Robert Fisk. Cohen betonte, dass sie der YPG keinerlei Versprechen gegeben hätten:

„Die Beziehungen zwischen Amerika und der Türkei sind umfassend und tief. Die Streitigkeiten bezüglich des Gebrauchs der Demokratischen Kräfte Syriens für Rakka ist ein taktisches Thema. Dies wird keinen Einfluss auf einen strategischen Wechsel unseres Sicherheits-Engagements gegenüber der Türkei haben. Im taktischen Bereich gibt es Uneinigkeiten, aber wir hatten intensive und vielfältige Beziehungen mit der Türkei und das wird so bleiben. Amerika betrachtet die YPG als Kampfpartner, denn sie sind in diesem Gebiet Syriens die einzige Kraft und verfügen über die Kapazität Rakka zu befreien. Die Beziehungen mit ihnen sind vorübergehend, flexibel und taktisch.“

Auch wenn die Worte von Jonathan Cohen nicht die ganze Wahrheit zur Sprache bringen, sind sie doch Ausdruck einer wichtigen Realität. Die dem englischen Staatsmann Lord Palmerston zugesprochene Aussage „Große Mächte haben weder permanente Freunde noch permanente Feinde, sie haben nur permanente Interessen“ ist immer noch für die USA und alle anderen imperialistischen Staaten von Gültigkeit. Folglich sind weder die Türkei, die Kurden und der Iran ewige und strategische Freunde oder ewige Feinde der USA.

Der Freiheitskampf der Kurden, den sie mit großen Opfern und großer Aufopferungsbereitschaft in den vier Teilen Kurdistans führen, ist im Wesentlichen ein Krieg, um das eigene Land von den Kolonisatoren zu befreien und gegen die Objektivierung eine eigenen Politik zu entwickeln.

Für dieses Ziel sind Beziehungen, Bündnisse und Allianzen legitim, die aus freiem Willen entstehen. Doch diese Beziehungen machen es nicht notwendig, sich von den seit hundert Jahren Tyrannei ausübenden und heute schwächelnden Herrschenden zu befreien und sich bei noch stärkeren Herrschenden einzunisten.

Aus diesem Grund sollte das (militärische) Bündnis der Kurden  mit den USA in Syrien und im Irak weder übertrieben, noch sollte den USA eine „befreiende“ Rolle zugesprochen werden. Der stellvertretende Staatssekretär im US-Außenministerium Jonathan Cohen erklärt, dass sie ein vorübergehendes Bündnis mit den Kurden geschlossen haben und die Kurden zurzeit ausnutzen.

Auch für die Kurden ist die USA gegen die Türkei, den Iran und Syrien heute ein praktischer und temporärer Partner. Die strategischen Hauptpartner der kurdischen Gesellschaft werden nicht die Staaten, sondern die Völker sein. Oder wie es das Mitglied der Außenarbeitskommission des Nationalkongress Kurdistan, Selahattin Soro, ausdrückt: „Die Kurden werden weder das Opfer, noch die Azapen1 von irgendjemanden sein“.

  1. Azapen waren irreguläre Infanterieeinheiten des Osmanischen Reiches, die als freiwillige Hilfstruppen in besonderen Situationen von der Bevölkerung einzelner Regionen gestellt und unterhalten werden mussten []