Die Lösung der kurdischen Frage im zukünftigen Syrien

konferenz_kurden_syrienBeiträge der internationalen Konferenz “Die Lösung der kurdischen Frage im zukünftigen Syrien“, Civaka Azad Nr. 4, April 2013

Am 17. April 2013 waren wir gemeinsam mit dem Dialog-Kreis und Robert Schaddach (MdA, SPD) Mitveranstalter einer internationalen Konferenz im Berliner Abgeordnetenhaus mit dem Titel „Die Lösung der kurdischen Frage im zukünftigen Syrien – Ein Beitrag für Dialog, Demokratie und Frieden“.
In dieser Ausgabe präsentiert das Redaktionsteam der Civaka Azad Infoblätter die Dokumentation der Redebeiträge der Konferenz, sowie die Ergebnisse und Forderungen, die aus der Konferenz herausgehen.
Wir haben die Reden nach Mitschrift sinn- und inhaltsgemäß zusammengefasst oder digital eingereichte …

Gesellschaft und Staat müssen ihre Verleugnungshaltung ablegen

armenierPresseerklärung von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V. anlässlich des Jahrestages des Völkermordes an den Armeniern, 24.04.2013

Anlässlich des 98. Jahrestages des Völkermordes an den Armeniern, den Assyrern, Aramäern, den Pontos-Griechen und anderen ethnischen und konfessionellen Minderheiten gedenkt das Kurdische Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit – Civaka Azad e.V. den Opfern des Genozids.

Auf den 24.04.1915 datiert der Beginn des Völkermordes an den nicht-muslimischen Minderheiten des Osmanischen Reiches. In dessen Folge kam es zum Völkermord an über eineinhalb Millionen Menschen. Die Mehrheit der Opfer waren Angehörige des armenischen Volkes, das in den Tälern am Ursprung von Euphrat und Tigris seit …

Türkei/Nordkurdistan: Abzug der Guerillakräfte beginnt am 8. Mai

presse_konferenz_kandilAuszüge der Presseerklärung der Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans (KCK), die vom Exekutivratsvorsitzenden der KCK Murat Karayilan am 25.04.2013 während einer Pressekonferenz in den Kandil-Bergen verlesen worden ist:

„Unser Vorsitzender [Anm.: Abdullah Öcalan] hat die Ergebnisse der Gespräche und Verhandlungen mit dem Staat sowie seine Gedanken hierzu sowohl durch die BDP-Delegationen als auch mit zwei an den Vorstand unserer Bewegung gerichteten Briefen übermittelt. Als KCK-Vorstand sowie jegliche zugehörige Organe haben wir die notwendigen Bewertungen gemacht, die Briefe schriftlich beantwortet und auf diesem Weg die Gedanken und Vorschläge unserer Bewegung an unseren Vorsitzenden übermittelt.

Auf Grundlage der diesem Meinungsaustausch und konkreter Entwicklungen …

Europarat unterstützt den kurdisch-türkischen Friedensprozess durch Anerkennung der PKK als Verhandlungspartner – Mögliche Vorbildfunktion für Deutschland

logo_yek_komPresseerklärung von der Föderation der kurdischen Vereine in Deutschland e.V. (YEK-KOM), 24.04.2013

Anfang dieser Woche hat die Parlamentarische Versammlung des Europarates einen “Post-Monitoring-Bericht” zur Türkei verabschiedet. Sie fordert darin von der Türkei weitere Schritte der Demokratisierung. U.a. bezüglich der Verfassungsreform und der Überarbeitung des Strafgesetzbuches sowie bei der Gewährleistung der Meinungsfreiheit sollten nun weitere Schritte vollzogen werden.

In Bezug auf die kurdische Frage begrüßen die ParlamentarierInnen des Europarats vor allem Fortschritte, die durch den von Abdullah Öcalan angestoßenen Friedensprozess zwischen der türkischen Regierung und der PKK ausgelöst wurden.

Die Parlamentarische Versammlung hofft in diesem Rahmen auf eine politische Lösung für …

183 Minderjährige in der Regierungszeit der AKP getötet

ermordete kindernEine Realität, die das letzte Viertel-Jahrhundert der Türkei prägt, sind die Morde an Kindern und Jugendlichen. Die türkische Regierung, die vorgibt die kurdische Frage lösenzuwollen, wird auch mit annähernd 570 getöteten Kindern, wie Ugur Kaymaz, Enes Ata und Ceylan Önkol, konfrontiert.

Nach den Angaben der Zweigstelle des Menschenrechtsvereins IHD in Amed sind während der Regierungszeit der AKP 183 Kinder und Jugendliche ermordet worden. Im Jahr 2012 waren es Zehn. Die Verantwortlichen für die Morde sind trotz klarer Beweise niemals zur Rechenschaft gezogen.
Die folgende Liste der Schande wird immer noch in der Türkei verheimlicht. Es sind Fälle, die immer noch …

Ein Spiel, indem die Götter als Schiedsrichter fungieren

Ferda ÇetinFerda Çetin, Journalist, 14.04.2013

Wir reden über den Frieden. Nach so viel Kampf, Toten, Zerstörung, Tributen und Schmerz zu einem natürlichen und notwendigen normalen Leben übergehen. Fein, schön, aber wer hat diesen Krieg, der alsbald ein Ende finden sollte, überhaupt und weshalb begonnen?

In Lateinamerika akzeptiert die polytheistische Maya-Kultur die sozialen Beziehungen, die Kämpfe zwischen Menschen und Gesellschaften als Sache der Götter. Gute und Böse Götter sind immer im Clinch. Sowie Licht und Schatten, Leben und Tod nicht voneinander unabhängig sind, so ist die Zukunft der Menschen von den Gefechten nicht unabhängig.
Die Hethiter glauben, dass die Menschen die …

„Öcalan ergreift die Initiative im gegenwärtigen Prozess“

demirtas_1BDP-Co-Vorsitzender Selahattin Demirtas im Gespräch mit der Tageszeitung Yeni Özgür Politika, 19.04.2013

Selahattin Demirtas, Co-Vorsitzender der Partei für Frieden und Demokratie (BDP), befand sich in der vergangenen Woche für einige Gespräche und die Konferenz mit dem Titel „Die Lösung der kurdischen Frage im zukünftigen Syrien“ in Berlin. Im Rahmen seiner Reise beantwortete Demirtas die Fragen von Deniz Başpenir und Murat Alpavut für die Tageszeitung „Yeni Özgür Politika“ zum gegenwärtig viel diskutierten möglichen Friedensprozess in der kurdischen Frage. Im Folgenden wird das Interview in verkürzter Form wiedergegeben.

Es ist unverkennbar, dass mit dem neuen Prozess auf die politischen Akteure viel Arbeit

Frauen beschließen Aktionsplan für Friedens- und Demokratisierungsprozess in der Türkei

Pressemitteilung von Ceni, 23.04.2013

Die kurdische Frauenbewegung diskutiert intensiv über ihre Rolle und Aufgaben im Rahmen des Dialogs, der zwischen der türkischen AKP-Regierung und dem inhaftierten kurdischen Repräsentanten, Abdullah Öcalan, im November 2012 begonnen hatte. Während die Verhandlungen weiter andauern, wurden bereits einige konkrete Schritte für die Lösung der kurdischen Frage im Rahmen einer grundlegenden Demokratisierung der Türkei gemacht. So verkündete die Gemeinschaft der Kommunen Kurdistans (KCK) am 21.03.2013 einen Waffenstillstand der kurdischen Guerillakräfte. Anfang April wurden eine Kommission zur „Bewertung des Lösungsprozesses“ im türkischen Parlament sowie ein „Rat von Weisen“ zur Einbeziehung und Anhörung verschiedener Gesellschaftskreise in den Friedens- …

Der Europarat unterstützt den kurdisch-türkischen Friedensprozess und die Demokratisierung in der Türkei

europaratPKK als Verhandlungspartner
Pressemitteilung von Andrej Hunko, 23.04.2013

Die Parlamentarische Versammlung des Europarates hat heute einen „Post-Monitoring-Bericht“ zur Türkei verabschiedet. Darin werden erreichte legislative und institutionelle Reformen in der Türkei anerkannt, aber auch weiter bestehende Probleme benannt, auf die die Parlamentarische Versammlung bereits hingewiesen hatte. Die Versammlung fordert weitere Schritte, zum Beispiel bei der Reform der Verfassung und des Strafgesetzbuches, sowie Fortschritte bei der Meinungsfreiheit. In Bezug auf die kurdische Bevölkerung sieht sie Fortschritte bei deren kulturellen und sprachlichen Rechten und beim Friedensprozess mit der PKK.

Dazu erklärt Andrej Hunko (DIE LINKE), Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarates:

„Ich …

Nach dem Beginn des Lösungsprozesses in der Türkei haben sich die Beziehungen mit der syrischen Opposition intensiviert

salih_muslimmSalih Müslim im Interview mit Ezgi Basaran

Der Kovorsitzende der Partei der Demokratischen Einheit PYD und politische Vertreter der KurdInnen in Syrien, Salih Müslim, ist nicht nur ein wichtiger Mensch für die KurdInnen in seinem Land, sondern im gesamten Mittleren Osten. Denn die Ausrufung der Demokratischen Autonomie in Westkurdistan (Syrien) hat nicht nur die Beziehungen zu den Nachbarländern, sondern auch die mit der syrischen Opposition verändert. Im folgenden Interview geht Müslim auf den Demokratischen Konföderalismus, den aktuellen Friedensprozess in der Türkei und den Beziehungen zur syrischen Opposition ein.

Wie wurde die Newroz-Botschaft Öcalans von den Kurden in Westkurdistan angenommen?

Die …

PKK-Verbot ist ein Hindernis für Friedensprozess in der Türkei

Ulla JelpkePressemitteilung von Ulla Jelpke, 18.04.2013

“Das europaweit in dieser Form nur in Deutschland bestehende Betätigungsverbot für die Arbeiterpartei Kurdistans PKK muss nach dem Aufruf zur Waffenruhe durch die PKK-Führung endlich aufgehoben werden. Es wird sonst zum Hindernis für eine Friedenslösung in der Türkei”,  erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage “Maßnahmen gegen die Betätigung der Arbeiterpartei Kurdistan” (Drs. 17/12775).

“Den hier lebenden Kurden sollte ermöglicht werden, den beginnenden Friedensprozess zwischen der PKK und der türkischen Regierung zu unterstützen, ohne deswegen polizeiliche und juristische Verfolgung befürchten zu müssen.”
Die …

Verteidigung in Haft

cezaevi1Fortsetzung des Großverfahrens gegen 46 Anwältinnen und Anwälte in der Türkei, Pressemiteilung des Republikanischen Anwältinnen und Anwältevereins, 4. April 2013

Am 28. März 2013 fand der 6. Verhandlungstag in dem Massenverfahren (sog. KCK-Verfahren) gegen 46 überwiegend kurdische AnwältInnen in Silivri bei Istanbul statt.

Aus Deutschland waren VertreterInnen des RAV, des DAV(1) und der Berliner Strafverteidigervereinigung anwesend, die das Verfahren als Teil der internationalen Delegation, bestehend aus 41 AnwältInnen verschiedener Anwaltskammern und -organisationen, beobachteten.

Es war ein historischer Tag: Zum ersten Mal konnten sich die angeklagten KollegInnen vor Gericht auf Kurdisch – ihrer Muttersprache – verteidigen. Möglich war dies durch ein …

Tagelange Auseinandersetzungen an der Dicle Universität in Amed

Pressemitteilung der Kampagne “Studierende hinter Gittern”, 11. April 2013

Seit Tagen halten an der Dicle Universität in Amed (türkisch: Diyarbakir) die Auseinandersetzung zwischen Studierenden und der Polizei an. Anlass waren Attacken einer der Hizbollah nahestehenden Gruppe auf linke Studierende. (Anmerkung: Die türkische Hizbollah ist für den Mord an tausenden KurdInnen in den neunziger Jahren verantwortlich. Sie wurde vom türkischen Staat im Kampf gegen die PKK aufgebaut) Um gegen diese Attacken zu protestieren sammelten sich am nächsten Tag hunderte Studierende am Campusgelände.

Die Polizei, die mit einem Großaufgebot an Wasserwerfern, Tränengas, gepanzerten Fahrzeugen und mehreren Hundertschaften auf dem Campusgelände stationiert war, …

Drei Monate nach den Morden von Paris

Zweiter Offener Brief an den Botschafter, die Konsuln und Generalkonsuln der Französischen Republik in der Bundesrepublik Deutschland,  9. April 2013

Sehr geehrter Herr Gourdault-Montagne, sehr geehrte Generalkonsuln und Konsuln,

wir wenden uns an Sie in Ihrer Funktion als Vertreter und Ansprechpartner Frankreichs in Deutschland. Heute sind bereits drei Monate vergangen, seitdem das Gründungsmitglied der PKK, Sakine Cansiz, die KNK-Vertreterin Fidan Dogan und die junge kurdische Aktivistin Leyla Şaylemez im Büro des Kurdistan-Informationszentrums in Paris gezielt, heimtückisch ermordet wurden.

Hierüber hatten wir Sie bereits in unserem vorherigen Schreiben informiert. Zugleich hatten wir in unserem ersten offenen Brief bezüglich der Morde und …

Eindrücke: Gefeiert wurde der Triumph der Realität

nazan_üstündağDr. Nazan Üstündag*

Partha Charterjee, Mitbegründer der „Subaltern Studies Collective“, einer sozialwissenschaftlichen Strömung, die, von Indien ausgehend, Lateinamerika, Asien und Afrika umfasst, schreibt in seinen Büchern von den antikolonialistischen Kämpfen der Völker.

Laut Chatterjee ist der Kampf gegen den Kolonialismus der gemeinsame Widerstand der Völker, die sich im Hinblick auf Klasse, Geschlecht und Glauben bekämpfen. Jede Gruppe hat Gründe, die Kolonialherren zu hassen. Sie wurden unterdrückt, getötet, ausgegrenzt und entwürdigt. Trotz ihrer selbst wurden sie definiert und ihre Realität wurde verheimlicht. In ihrem Gedächtnis sind die Leiden von Jahrhunderten, in ihren Körpern die Spuren, die die Ungerechtigkeit hinterlassen hat, in ihren Träumen sind die Kämpfer, die vor ihnen existierten.

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Die Doppelstrategie Europas…

europarat…vor dem Hintergrund eines möglichen Friedensprozesses in Kurdistan, von ISKU | Informationsstelle Kurdistan, April 2013

„ […] verfolgt die PKK weiterhin ihre langjährige Doppelstrategie: bewaffnete Auseinandersetzungen im Kampfgebiet und ein weitgehend friedliches […] Vorgehen in Europa.“

Jahr für Jahr begegnen uns diese Worte im deutschen Verfassungsschutzbericht. Zu erwähnen, dass die PKK seit 1993 insgesamt acht Mal einen einseitigen Waffenstillstand verkündet hat, diese Friedensinitiativen aber allesamt auf geschlossene Türen der Türkei gestoßen sind, macht für die Herrschaften des VS in diesem Zusammenhang natürlich wenig Sinn. Denn wie will man denn mit diesen Tatsachen das Betätigungsverbot der PKK hierzulande aufrechthalten? Nun hat …

BESUCH BEI SYRISCHEN FLÜCHTLINGEN IN CEYLANPINAR UND NUSAYBIN

flchtlinge in ceylanpinarUlf Petersen, 29.03.2013

Am 22. und 23. März hat sich eine von der Linkspartei unterstützte Delegation aus Hamburg und Celle über die Lage der Flüchtlinge in den beiden türkischen Grenzstädten Ceylanpinar und Nusaybin informiert. Die Bevölkerung beider Städte stellen hauptsächlich Kurden und Araber. Nach dem ersten Weltkrieg wurden die Gleise der Bagdad-Bahn zur Grenze zwischen Syrien und der Türkei gemacht. Immer noch fährt die Bahn im Niemandsland zwischen den beiden Grenzzäunen, das in Ceylanpinar nur 50 bis 100 Meter breit ist.

Ceylanpinar ist wie Nusaybin die Hälfte einer geteilten Stadt. Die syrische Hälfte heißt auf arabisch Ras al …

Kämpfe zwischen Baath-Regime und YPG weiten sich weiter aus

civaka azad logoPressemitteilung von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V. vom 11.04.2013

Das Militär des Baath-Regimes setzt seine Angriffe auf den kurdischen Stadtteil von Aleppo Şêx Meqsûd (Sheikh Maqsoud) seit dem 29.März fort. Bei den Angriffen, die das Militär aus der Luft und durch Raketenbeschuss durchführt, sind bisher mindestens 44 Zivilisten getötet und 135 weitere verletzt worden. Unterdessen hat eine Massenflucht der kurdischen Bevölkerung aus Aleppo eingesetzt. So sollen laut den Angaben der Volksräte Westkurdistans allein 250.000 Menschen aus Aleppo in die westkurdische Stadt Afrin ausgewandert sein. In Aleppo lebten vor Ausbruch des  Bürgerkriegs in Syrien rund 600.000 Kurdinnen und …

Kämpfe zwischen FSA und syrischer Armee in Şêxmeqsud

civaka azad logoPressemitteilung von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V. vom 01.04.2013

In Aleppo haben sich die Auseinandersetzungen zwischen der Freien Syrischen Armee (FSA) und den syrischen Regimekräften auf den überwiegend von Kurden bewohnten Stadtteil Şêx Meqsûd (Sheikh Maqsoud) ausgeweitet. Die Auseinandersetzungen sind ausgebrochen, nachdem einige bewaffnete Gruppen, die zur FSA gehören, am 29. März in den Stadtteil eindrangen. Durch die bewaffneten Auseinandersetzungen beider Gruppen, sowie durch Raketenbeschuss der Regimekräfte, sind in den letzten drei Tagen mindestens 17 Zivilisten in Şêx Meqsûd getötet worden, 84 weitere wurden verletzt. Nach übereinstimmenden Berichten halten die Auseinandersetzungen im Stadtteil weiter an.

Auch zwischen …

Aufbau der Demokratischen Autonomie in Qamislo

westkurdistan_frauenMako Qoçgiri, 01.04.2013

Als die Revolution in Westkurdistan im Juli 2012 ausbrach, richteten sich sofort viele Augen auf  die größte westkurdische Stadt Qamislo. Was wird in Qamislo passieren? Werden die Kurden auch dort versuchen, die Kontrolle an sich zu nehmen? Wie werden die Regimekräfte darauf reagieren? Werden sie beim Versuch der Kurden die Kontrolle der Stadt zu erlangen, diese kampflos übergeben oder eröffnet sich eine neue Front im syrischen Bürgerkrieg? Und wie wird die Türkei darauf reagieren, wenn die Kurden die Kontrolle in einer so wichtigen Stadt, die zudem an der direkten Grenze zum nordkurdischen Nisêbîn (Nusaybin) liegt, an …