Diaspora

Der jahrzehntelage Krieg in Kurdistan hat unzählige Menschen ihrer Heimat beraubt. Viele mussten ins Ausland flüchten und sich dort ein neues Leben aufbauen. Alleine in Deutschland leben heute rund eine Millionen Kurdinnen und Kurden, die aus der sog. Gastarbeitergeneration stammen. Doch ein nicht unbeachtlicher Teil der hier lebenden Kurdinnen und Kurden sind Kriegsgeflüchtete. Neben den gesellschaftlichen und politischen Problemen, denen alle in Deutschland lebenden Migrantengruppen ausgesetzt sind, erleben die Kurdinnen und Kurden auch eine „kurdenspezifische“ Benachteiligung in Deutschland. Diese äußert sich beispielsweise durch das Fehlen von muttersprachlichem Unterricht für Schüler mit kurdischen Wurzeln oder durch die Repressionen gegen politisch aktive Kurdinnen und Kurden im Zusammenhang mit dem PKK-Verbot. Diesen Themen widmen wir uns im Speziellen in diesem Themenbereich.

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Pariser Morde: Cui bono?

parisKommentar von Murat Çakir

Heute Morgen wurde bekannt, dass die PKK-Mitbegründerin Sakine Cansiz, die Vertreterin des Kurdischen Nationalkongresses Fidan Dogan und die kurdische Aktivistin Leyla Şaylemez, gestern Abend im Pariser Büro einer kurdischen Organisation umgebracht wurden. Die Umstände der Tat machen deutlich, dass dies ein geplanter und von langer Hand geplanter Mord war. Noch ehe französische Behörden etwas erklären konnten, begannen die türkischen Medien die PKK selbst mit den Morden zu bezichtigen. Dies, die Erklärung von AKP-Vize Ömer Celik, dass »es eine organisationsinterne Abrechnung« sein könne, der »das Ziel hat, den (Friedens-)Prozess zu sabotieren« sowie von verschiedenen türkischen Tageszeitungen fabrizierten …

Forderung nach lückenloser Aufklärung des Attentats auf drei kurdische Exilpolitikerinnen in Paris

montagneOffener Brief an den Botschafter der Französischen Republik in der Bundesrepublik Deutschland, Herrn Maurice Gourdault-Montagne

Am Abend des 09.01.2013 wurden in Paris das Gründungsmitglied der PKK, Sakine Cansiz, die KNK-Vertreterin Fidan Dogan und die junge Aktivistin Leyla Şaylemez im Büro des Kurdistan-Informationszentrums in Paris Opfer eines heimtückischen Attentats. Nicht nur der Einsatz schallgedämpfter Waffen weist darauf hin, dass professionelle Auftragskiller im Einsatz waren, sondern auch andere Tatumstände wie z. B. die gezielten Todesschüsse.

Der Zeitpunkt des Attentats lässt auf einen Zusammenhang mit den jüngsten politischen Konsultationen schließen: Seit einigen Wochen werden Gespräche zwischen türkischem Geheimdienst und dem auf der Gefängnisinsel …

PM: AKP Regierung hat die Erklärung der Morde von Paris parat

civaka azad logoPressemitteilung, Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 10.01.2013
Ohne jegliche Untersuchungsergebnisse der französischen Behörden abzuwarten, meinen türkische Regierungssprecher den Hintergrund des Mordes an drei kurdischen Aktivistinnen zu kennen

Schon wenige Stunden nach Bekanntwerden der Ermordung von drei kurdischen Aktivistinnen im Kurdischen Informationszentrum in Paris, stellte der stellvertretender Vorsitzende und Sprecher der türkischen Regierungspartei AKP, Hüseyin Celik, die Behauptung auf, dass es sich bei dem Fall wohl um eine innerparteiliche Abrechnung der PKK handele. Wie er auf diese Behauptung kam, bevor es von der französischen Polizei oder sonst einer offiziellen Stelle zu einer Stellungnahme kam, ließ er offen. Dennoch griffen zunächst die regierungsnahen Medien, später so gut wie alle Medienorgane der Türkei, diese Erklärung auf und bildeten darauf aufbauend ihre eigenen Verschwörungstheorien. So behauptet die türkische Tageszeitung Hürriyet, dass es angeblich bereits vor langer Zeit zwischen dem Mordopfer Sakine Cansiz und dem inhaftierten PKK Vorsitzenden Abdullah Öcalan zum Zerwürfnis gekommen sei. Geschichten wie diese wird man vermutlich in der kommenden Zeit in den türkischen Medien zu Hauf finden.

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Drei kurdische Politikerinnen in Paris ermordet

sara- rojbin- ronahiPressemitteilung von Civaka Azad, 10.01.2013

In der vergangenen Nacht wurden drei kurdische politische Aktivistinnen im Kurdischen Informations-zentrum in Paris ermordet. Neben der Frankreich-Vertreterin des Kurdistan Nationalkongresses Fidan Dogan und der Jugendaktivistin Leyla Şaylemez, wurde auch Sakine Cansiz, Gründungsmitglied der PKK (Arbeiterpartei Kurdistan) Opfer dieses blutigen Mordanschlags. Der oder die Täter töteten Cansiz und Fidan durch Kopfschüsse, Şaylemez wurde sowohl am Kopf, als auch im Magenbereich von Kugeln getroffen. Bei dem Anschlag wurden vermutlich Schusswaffen mit Schalldämpfern benutzt.

Das Kurdische Informationszentrum liegt an einem sehr lebhaften Platz am Pariser Gare du Nord. In die Büroräume ist durch einen mit hoher Sicherheit …

PM: Kriminalisierung der Kurden in Deutschland geht weiter

logo_yek_komPressemitteilung von YEK-KOM, 04.01.2013

Eine Untersuchung der Föderation der kurdischen Vereine in Deutschland, YEK-KOM, hat verdeutlicht, dass bundesweit MitarbeiterInnen der Verfassungsschutz Behörden systematisch und mit rechtlich fragwürdigen sowie teilweise offensichtlich rechtswidrigen Methoden kurdische Jugendliche auf eine Zusammenarbeit ansprechen. Sie werden bedrängt, kurdische Organisations- und Vereinsstrukturen sowie Personen auszuspionieren.
Der YEK-KOM Vorstand hat deshalb Gespräche mit mehreren Mitgliedsvereinen geführt, in denen ausführlich von vielen derartigen Fällen berichtet worden ist. Danach gehen die Verfassungsschutzbehörden vor allem in Hessen, aber auch NRW, Berlin, Baden-Württemberg, Bayern, Niedersachsen, Bremen und Hamburg oft mit rechtwidrigen Mitteln vor, um Kurdinnen und Kurden gegen ihre eigene Community zu …

Dialog und Demokratie statt Instrumentalisierung und Kriminalisierung

mannheim6Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e. V.

»Es gibt kein richtiges Leben im falschen«, sagte Theodor W. Adorno und bringt die Situation der KurdInnen in Deutschland auf den Punkt. Viele werden sich fragen, was hat der deutsche Philosoph Theodor W. Adorno mit KurdInnen und Mannheim zu tun? Vieles, behaupten wir … Auch Goethe hätte sich auf diese Art und Weise mit der kurdischen Frage beschäftigt. Denn auf die KurdInnen hört ja niemand, deswegen möchten wir diesmal mit Beispielen aus der deutschen Literatur unsere Perspektive darstellen.

Mit großem Entsetzen verfolgen wir als Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit …

Auf der Suche nach kurdischen AgentInnen

kriminalisierungAus der Tageszeitung Yeni Özgür Politika vom 21.12.2012

Kurdische Jugendliche sind in letzter Zeit verstärkt Anwerbeversuchen von Beamten des Verfassungs-schutzes ausgesetzt. Im Folgenden findet ihr eine gekürzte Zusammenfassung des ersten Teils einer Artikelserie der Tageszeitung „Yeni Özgür Politika“, in welcher die Anquatschversuche des Verfassungs-schutzes im Raum Hessen dokumentiert werden.

Wir haben die Versuche des Verfassungsschutzes, kurdische Jugendliche aus den Städten Frankfurt, Darmstadt, Fulda und Hanau als Agenten anzuwerben, recherchiert und möchten die erschreckenden Berichte der Jugendlichen mit unseren Leserinnen und Lesern teilen. Dabei gehen die Beamten des Verfassungsschutzes oft nach einem ähnlichen Muster vor.

Sie sprechen vor allem Jugendliche an, …

Neue Stufe der Repression gegen Kurd_innen in Europa

azadi-transparent2von Monika Morres, Rechtshilfefonds Azadî

Die Nachrichten der letzten Tage überschlagen sich:

In Syrien eskaliert der blutige Konflikt, die Türkei rüstet zum Krieg gegen das Nachbarland auf, zwingt ein syrisches Flugzeug zur Landung, provoziert den NATO-Fall und kann zumindest verbal mit Unterstützung rechnen. NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen: »Wir haben alle notwendigen Pläne bereitliegen, um die Türkei zu schützen und zu verteidigen.« Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière kriegstreibt mit: »Deutschland steht fest an der Seite der Türkei«, und Außenminister Guido Westerwelle reist am 13. Oktober nach Istanbul, um die türkische Regierung einerseits zur Zurückhaltung zu ermahnen, sie aber andererseits in der Auffassung …

PM: Gespräch zwischen YEK-KOM und Mannheims Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz nach den Auseinandersetzungen am Rande des 20. Internationalen Kurdischen Kulturfestivals

logo_yek_komAn die Presse und Öffentlichkeit
YEK-KOM – Föderation der kurdischen Vereine in Deutschland e.V. / 08.10.2012, Düsseldorf

Gespräch zwischen YEK-KOM und Mannheims Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz nach den Auseinandersetzungen am Rande des 20. Internationalen Kurdischen Kulturfestivals

In konstruktiver und freundschaftlicher Atmosphäre fand am 1. Oktober 2012 ein Gespräch zwischen dem Oberbürgermeister der Stadt Mannheim, Dr. Peter Kurz, VertreterInnen von Yek-Kom, des Migrationsrats Mannheim und der Polizei statt. Gesprächsthema waren die Ereignisse rund um das 20. Internationale Kurdische Kulturfestival am 8. September. Wir bedanken uns insbesondere bei Herrn Oberbürgermeister Kurz für seine Förderung des Dialogs und der demokratischen Diskussion und werden …

Presseerklärung: Wie viel Kriminalisierung und Diskriminierung vertragen KurdInnen in Deutschland?

mannheim2Eine Gegendarstellung von YEK-KOM – Föderation der kurdischen Vereine in Deutschland e.V. zu der Berichterstattung über das 20. Kurdische Kulturfestival vom 8. September 2012 in Mannheim.

Verbote, Diskriminierung, Rassismus, Ausgrenzung, Folter und ein feindliches Gesamtbild… Müssen KurdInnen das alles hinnehmen oder gelten auch für sie demokratische Rechte? Einige Betrachtungen und Gedanken zu den Vorfällen beim „20. Kurdischen Kulturfestival“ in Mannheim.

Mannheim wurde, der Berichterstattung der Medien zufolge, scheinbar von „Kurdengewalt“ heimgesucht. „Gewalttätige Kurden”, „Kurdische Gewaltorgie”, „Kurden-Krawalle”, „Kurden-Randale”, „Kurden machen Jagd auf deutsche Polizisten” und ähnliche Überschriften dominierten die Schlagzeilen. Eine solche Hysterie führt zu einem erschwerten Leben der KurdInnen in …

Wie man Legitimation für weitere Repressalien erschafft …

mannheim festivalZu der Gewalteskalation beim 20. Internationalen Kurdischen Kulturfestival in Mannheim
von Civaka Azad – 11.09.2012

Die Politik müsse sich dafür einsetzen, dass künftig solche Veranstaltungen nicht mehr stattfinden dürfen, heißt es in Erklärung der GdP

“Das Bundesinnenministerium muss intensiv und schnell prüfen, ob Nachfolgeorganisationen der verbotenen PKK verboten werden können”, sagte der baden-württembergische Innenminister Reinhold Gall (SPD)

Diese Erklärungen der Gewerkschaft der Polizei und des baden-württembergische Innenministers bringen offen zum Ausdruck, worum es der Politik und Medienvertretern in Deutschland einen Tag nach dem 20. Internationalen Kurdischen Kulturfestival eigentlich geht.

Es sind wieder Begriffe wie „Randale“, „Gewalt“ und „Chaos“, die in …

Internationale Repressionsstrategie gegen die kurdische Bewegung und die türkische Linke

tatort KurdistanInternationale Repressionsstrategie gegen die kurdische Bewegung und die türkische Linke, von Dr. Elmar Millich

Die kurdische Befreiungsbewegung sieht sich als eine der wenigen säkularen emanzipatorischen Kräfte im Mittleren Osten zurzeit den stärksten Angriffen der letzten Jahre ausgesetzt. Seit den Kommunalwahlen von 2009 wurden im Rahmen der sogenannten KCK-Verfahren über 6 000 kurdische PolitikerInnen, JournalistInnen, GewerkschafterInnen und Angehörige vieler weiterer Personengruppen inhaftiert. Alle, die den Kriegskurs der AKP-Regierung in der kurdischen Frage kritisieren, laufen Gefahr, wegen angeblicher Unterstützung des Terrorismus inhaftiert und angeklagt zu werden. Diese Politik der Türkei erfolgt in enger Abstimmung mit der EU und den USA. In Deutschland werden seit 2010 kurdische AktivistInnen erstmalig nach § 129b (Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung) angeklagt. Eine für den 26. November 2011 in Berlin geplante Großdemonstration gegen das PKK-Verbot wurde untersagt. Zunehmend sind Personen, die sich in den kurdischen Vereinen engagieren, mit der Androhung einer Abschiebung in die Türkei konfrontiert.

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Wie in der Türkei, so auch in Deutschland

Muzaffer AyataPolitisches Betätigungsverbot gegen den kurdischen Exilpolitiker M. Ayata
Monika Morres

Deutschlands Behörden machen keine halben Sachen, verlässlich insbesondere dann nicht, wenn es sich um politisch links und dazu noch ausländische Aktivistinnen und Aktivisten handelt. So hat das Ordnungsamt der Stadt Stuttgart mit Bezug auf §?47 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) dem kurdischen Exilpolitiker und Journalist Muzaffer Ayata (56) künftig jede politische Betätigung zugunsten der seit November 1993 verbotenen PKK/KADEK/KONGRA GEL/KKK und KCK untersagt, ausgeweitet auch auf ein Engagement für die Föderation kurdischer Vereine, YEK-KOM. Die ist zwar keineswegs verboten, doch wird sie vom Verfassungsschutz als legaler Arm der PKK bezeichnet. Muzaffer Ayata soll …

Instrumentalisiert für Profitinteressen

nedim_sevenRepression gegen KurdInnen in Frankreich am Beispiel Nedim Sevens

Nedim Seven im Interview

Der kurdische Politiker Nedim Seven, der in Frankreich mehrmals wegen seiner politischen Tätigkeit festgenommen und inhaftiert worden ist, spricht im Interview mit dem Kurdistan Report über die Repression gegen politisch aktive Kurdinnen und Kurden.

Können Sie für uns Ihren juristischen Kampf mit Frankreich zusammenfassen? Wann kamen Sie nach Europa? Wann wurden Sie das erste Mal festgenommen und wie ist die momentane Situation?
2006 kam ich nach Europa. Im März 2006 stellte ich aus diversen Gründen, der UN- und der französischen Gesetzgebung entsprechend, Antrag auf politisches Asyl. Zwischen März und Juni hatte ich eine vorübergehende Aufenthaltsberechtigung, die jedoch nicht für Reisen außerhalb Frankreichs galt. Am 1. August 2006 wurde ich an der belgisch-niederländischen Grenze, in der Region Maastricht, in Gewahrsam genommen. Dies war ein im Voraus geplanter Spezialeinsatz, an dem selbst die holländische Polizei teilnahm. Grund für die Festnahme war allerdings nicht, so wie behauptet, die Tatsache, dass die französische Aufenthaltsberechtigung in Holland nicht galt.

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Wölfe im Schafspelz

Nick Brauns, freier Journalist

Die Anhänger Fethullah Gülens breiten sich in Deutschland aus

In Deutschland ist der Name Fethullah Gülen außerhalb der türkeistämmigen Community immer noch weitgehend unbekannt. Wenn die Gülen-Bewegung doch einmal in der deutschen Presse Erwähnung findet, dann meist in Form unkritischer PR-Artikel über die „Die Streber Allahs“, ihre Schulen und Kulturveranstaltungen. „Gäbe es einen Wettbewerb ‘Deutschland sucht den Mustermuslim’ – der Sieger wäre ein Gülen-Anhänger“, heißt es etwa in einem Artikel der Wochenzeitung DIE ZEIT zur Türkischolympiade des Gülen-Netzwerkes in Istanbul. Erst langsam regt sich hierzulande auch vorsichtige Kritik an der Gülen-Bewegung, die in der Türkei …

Hungerstreik von KurdInnen in Straßburg gegen Terror in der Türkei

strassbourg hungerstreikInterview mit Fuad Kav
Von Martin Dolzer

Fuad Kav ist kurdischer Journalist und Autor. Nach dem Militärputsch 1980 saß er 20 Jahre, 6 Monate und 6 Tage in türkischen Gefängnissen, nahm dort an mehreren Hungerstreiks teil und lebt heute in Europa. Einige seiner Freunde sind im Verlauf der Hungerstreiks in der Türkei, viele Weitere durch unmenschliche Haftbedingungen und Folter gestorben.

Sie befinden sich zurzeit in Straßburg im Hungerstreik. Wann haben Sie damit begonnen?

Am 1. März haben sich 15 KurdInnen aus mehreren europäischen Ländern dem unbefristeten Hungerstreik von 400 politischen Gefangenen in der Türkei angeschlossen, der seit Mitte Februar durchgeführt …

Erklärung der Hungerstreikenden in Straßburg

strassbourg hungerstreikAlle, die die Türkei besser kennen, betonen zu Recht, dass die kurdische Frage das zentrale Problem der Türkei darstellt. Wenn ein Problem nicht richtig definiert wird, bringen die vermeintlichen „Lösungen“ nichts als weiteren Schaden. Die kurdische Frage ist sicherlich kein „Terrorismusproblem“, auch wenn dies beharrlich vorgebracht wird.

Die Kurden leben seit nunmehr 40 Jahren im Kriegszustand. Die Kurden, eines der ältesten Völker der Geschichte, sind aufgeteilt zwischen der Türkei, dem Iran, und den arabischen Staaten Irak und Syrien, und müssen ein Leben ohne Freiheit leben. Selbst im heutigen angeblichen „Zeitalter der Demokratie und der Freiheit“ wird den Kurden das Recht …