Monat: Februar 2013

Kalkan: Die Freilassung der Gefangenen muss auf beiden Seiten geschehen

Duran KalkanDuran Kalkan, Mitglied des KCK-Exekutivrates, zu den Gesprächen auf Imrali

Im Interview mit dem Journalisten Erdal Er gibt Duran Kalkan, Mitglied des KCK-Exekutivrates, Antworten auf Fragen, wie sie sich – die PKK und KCK – dem Gesprächsprozess zwischen dem inhaftierten PKK-Vorsitzenden Abdullah Öcalan und dem türkischen Staat annehmen. Wie sind die Aussagen Abdullah Öcalans zu werten? Werden die Guerillakräfte der Volksverteidigungskräfte HPG die von ihnen festgenommenen Soldaten, wie von Öcalan gefordert, freilassen? Will die AKP die kurdische Frage lösen oder ist dieser Prozess eher als Teil eines Vernichtungskonzepts gegen die kurdische Freiheitsbewegung zu werten? Auf diese und weitere Fragen …

Die Lösung kann nur beidseitig sein

zübeyir aydarRede von Zübeyir Aydar, Exekutivratsmitglied des KNK

(…) Die kurdische Seite steht einer friedlichen Lösung der Frage gewollt und aufrichtig gegenüber. Die Lösung betreffenden Forderungen hat sie schon öfters der Öffentlichkeit mitgeteilt. Der kurz gefasste Begriff der Lösung heißt: Demokratische Autonomie. Heute diskutieren wir darüber in der Schweiz. In der Schweiz gibt es vier offizielle Amtssprachen und jede Person trägt die schweizerische Staatsbürgerschaft. Die Annäherung der Schweiz an ethnischen Angelegenheiten kann als Beispiel genommen werden. (…)

Bei einer in Bern organisierten Konferenz der Parlamentarischen Gruppe Beziehungen zum kurdischen Volk zur Rolle neutraler Staaten in den Verhandlungen zu einer friedlichen …

Öcalan: Wir durchleben eine historische Phase

abdullah öcalanPressemitteilung von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V. vom 24.02.2013
BDP Delegation trifft PKK- Vorsitzenden Öcalan auf Imrali

Der inhaftierte Vorsitzende der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) Abdullah Öcalan wertete den Besuch einer Delegation von Abgeordneten der Partei für Frieden und Demokratie (BDP) auf der Gefängnisinsel Imrali nach Berichten verschiedener türkischer Nachrichtenagenturen als historischen Schritt.

In den Morgenstunden des 23.02.2013 machten sich die BDP Abgeordneten Sirri Süreyya Önder, Altan Tan und Pervin Buldan auf den Weg in Richtung Imrali, um dort den seit 1999 inhaftierten PKK-Vorsitzenden Abdullah Öcalan zu besuchen.

Die Erlaubnis zu dem Besuch hatten die Abgeordneten nach langanhaltenden …

Neuorientierung in der Türkei-Politik?

Murat Cakir zum anstehenden Türkeibesuch von Bundeskanzlerin Merkel

Passender hätte eine Steilvorlage für die türkische AKP-Regierung nicht sein können. Gerade vor der Türkeivisite der Bundeskanzlerin ließ EU-Kommissar Günther Oettinger die »Bild« sich zitieren: »Ich möchte wetten, dass einmal ein deutscher Kanzler oder eine Kanzlerin im nächsten Jahrzehnt mit dem Kollegen aus Paris auf Knien nach Ankara robben wird, um die Türkei zu bitten, Freunde, kommt zu uns.« [1] Egemen Bagis, seines Zeichens EU-Minister der AKP-Regierung nahm prompt die Steilvorlage aus Brüssel und erklärte mit hämischer Freude: »Ob sie robben oder auf Knien kommen werden, kann ich nicht sagen. Das, was …

Friedensabkommen zwischen YPG und FSA

ypg_fsaPressemitteilung, Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 22.02.2013
Kurdische Volksverteidigungseinheinten (YPG) und Freie Syrische Armee einigen sich nach Gefechten in Serê Kaniyê (arab. Ras al Ayn) im Norden Syriens

Am 03.02.2013 hatten wir in einer Pressemitteilung berichtet, dass islamistische Gruppierungen in Serê Kaniyê (Westkurdistan/Nordsyrien) einen Waffenstillstand fordern. Jetzt kam es laut Angaben mehrerer kurdischer und arabischer Zeitungen am 17.02.2013 zum Abschluss eines Friedensabkommens zwischen der Freien Syrischen Armee (FSA) und den kurdischen Volksverteidigungseinheiten der YPG. Dem Abkommen nach, sollen sich sämtliche bewaffnete Gruppen aus der umkämpften Stadt Serê Kaniyê (arab. Ras al Ayn) zurückziehen.

Zuvor kam es in …

Friedensabkommen zwischen YPG und FSA

ypg_fsaPressemitteilung, Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 22.02.2013
Kurdische Volksverteidigungseinheinten (YPG) und Freie Syrische Armee einigen sich nach Gefechten in Serê Kaniyê (arab. Ras al Ayn) im Norden Syriens

Am 03.02.2013 hatten wir in einer Pressemitteilung berichtet, dass islamistische Gruppierungen in Serê Kaniyê (Westkurdistan/Nordsyrien) einen Waffenstillstand fordern. Jetzt kam es laut Angaben mehrerer kurdischer und arabischer Zeitungen am 17.02.2013 zum Abschluss eines Friedensabkommens zwischen der Freien Syrischen Armee (FSA) und den kurdischen Volksverteidigungseinheiten der YPG. Dem Abkommen nach, sollen sich sämtliche bewaffnete Gruppen aus der umkämpften Stadt Serê Kaniyê (arab. Ras al Ayn) zurückziehen.

Zuvor kam es in …

Alles Geschehen hat eine Vergangenheit

azadi-transparent2Der Angriff auf kurdische Exilstrukturen seit Jahren international vorbereitet und koordiniert
Monika Morres, AZADÎ e. V., 3. Februar 2013

Es war im September 2012, als Ministerpräsident Tayyip Erdogan gegenüber dem türkischen Privatsender NTV wieder einmal Deutschland und Frankreich bezichtigte, sein Land nicht konsequent genug im Kampf gegen die PKK unterstützen zu wollen, weil dort »Terroristenführer frei verkehren« könnten. Während Emissäre des türkischen Geheimdienstes MIT den Gesprächsfaden mit Abdullah Öcalan auf der Gefängnisinsel Imrali wieder aufgenommen haben, wurden ausgerechnet in Paris die kurdischen Genossinnen Sakine, Fidan und Leyla von »unbekannten Tätern« ermordet. Der Dialogprozess ist vorerst zunichtegemacht. Nationalistische Kräfte in …

Dialog oder Monologe? Lösung oder …

demirtas_erdoganSongül Karabulut, aktuelle Bewertung für den Kurdistan Report*

Einige Tage vor dem Jahreswechsel, am 28. Dezember 2012, verkündete der türkische Ministerpräsident Erdogan während eines Fernsehauftritts, dass der seit Juli 2011 unterbrochenen Dialogprozess zwischen dem türkischen Staat und dem kurdischen Volksvertreter Abdullah Öcalan auf der Gefängnisinsel Imrali erneut aufgenommen worden sei. Am 3. Januar fuhren der Kovorsitzende des Kongresses für eine Demokratische Gesellschaft (DTK) Ahmet Türk sowie die Abgeordnete der Partei für Frieden und Demokratie (BDP) Ayla Akat mit Genehmigung der türkischen Regierung auf die Gefängnisinsel Imrali. Zum ersten Mal seit seiner Inhaftierung am 15. Februar 1999 konnte außer …

Abdullah Öcalan: Wir haben dem Staat unser Lösungsprojekt vorgelegt

Abdullah ÖcalanAm 18. Februar 2013 wurde dem auf der Gefängnisinsel Imrali inhaftierten PKK-Vorsitzenden Abdullah Öcalan der Besuch seines Bruders, Mehmet Öcalan, gestattet. Am Folgetag berichtet Mehmet gegenüber der Nachrichtenagentur Dicle (DIHA), was sein Bruder ihm während ihrer 45-minütigen Gesprächszeit mitgeteilt hat. 

Mehmet Öcalan erklärte, dass sein Bruder sich in einer guten Verfassung befand. Zunächst hätte Abdullah Öcalan ihn gefragt, wie die öffentliche Meinung gegenüber der aktuellen Phase sei. „Ich habe ihm mitgeteilt, dass etwa 70% der Öffentlichkeit die Phase als wichtig bewerten. Aber sie wollen auch, dass die Phase richtig und ernsthaft geführt und nicht für irgendwelche Täuschungsversuche instrumentalisiert werden sollte“, …

Abdullah Öcalan: Wir haben dem Staat unser Lösungsprojekt vorgelegt

Abdullah ÖcalanAm 18. Februar 2013 wurde dem auf der Gefängnisinsel Imrali inhaftierten PKK-Vorsitzenden Abdullah Öcalan der Besuch seines Bruders, Mehmet Öcalan, gestattet. Am Folgetag berichtet Mehmet gegenüber der Nachrichtenagentur Dicle (DIHA), was sein Bruder ihm während ihrer 45-minütigen Gesprächszeit mitgeteilt hat. 

Mehmet Öcalan erklärte, dass sein Bruder sich in einer guten Verfassung befand. Zunächst hätte Abdullah Öcalan ihn gefragt, wie die öffentliche Meinung gegenüber der aktuellen Phase sei. „Ich habe ihm mitgeteilt, dass etwa 70% der Öffentlichkeit die Phase als wichtig bewerten. Aber sie wollen auch, dass die Phase richtig und ernsthaft geführt und nicht für irgendwelche Täuschungsversuche instrumentalisiert werden sollte“, …

Oslo zum Zweiten?

muzakereZübeyir Aydar, Exekutivratsmitglied im Kurdischen Nationalkongress (KNK)

Die gewaltsamen Konfrontationen in Nordkurdistan und der Türkei sowie ihre Auswirkungen bestimmten die Entwicklungen der letzten zwei Monate in der kurdischen Frage. Die militärischen Auseinandersetzungen, die ihren Anfang am 15. August 1984 genommen hatten, halten jetzt seit 28 Jahren an. Wie auch zahlreiche Experten und Beobachter feststellten, gehören die Gefechte der letzten drei Monate zu den schwersten in der gesamten Zeit. Während die türkische Armee in bestimmten Gebieten Rückschläge hinnehmen musste, hat die kurdische Guerilla in nicht unbedeutenden Gebieten die Kontrolle übernommen. Die Regionen Colemêrg (Hakkari) und Botan unterstehen regelrecht einer doppelten Autorität …

Rochade à la Turca – Mach’ es noch einmal, Sam!

internationale institut für freieden für ÖcalanPresseerklärung der Internationalen Initiative “Freiheit für Abdullah Öcalan – Frieden in Kurdistan” anlässlich des 14. Jahrestags der Verschleppung Abdullah Öcalans, 15. Feburar 2013

14 Jahre nach der Verschleppung Abdullah Öcalans im Rahmen einer internationalen Geheimdienstoperation ist die kurdische Frage in der Türkei aktueller denn je. Daran konnte auch diese völkerrechtswidrige Aktion nichts ändern.

Einst zum »Staatsfeind Nr. 1« stilisiert, sprechen führende türkische Politiker heute von »Imrali«, womit es zu verhandeln gelte, wenn das leidige Problem vom Tisch kommen soll.

Imrali, die Gefängnisinsel im türkischen Marmarameer, auf der Abdullah Öcalan gefangen gehalten wird, steht einerseits für Völkerrechtsbruch, Isolationsfolter, staatliche Willkür und …

Die Lösungen für die Probleme sind in den Ländern selbst zu suchen

haritaIm Irak Kerkûk, in Syrien Serê Kaniyê
Xalid Abdullah, Journalist, Westkurdistan 27.11.2012

Das Chaos im Mittleren Osten steigert sich vor allem im Irak und in Syrien. Auch wenn es durch den Waffenstillstand zwischen Israel und Hamas ein wenig ruhiger erscheint, reicht das jedoch nicht aus, dieses Bild zu verändern. Der Krieg in Syrien, der in Damaskus, Homs und Heleb (arab. Aleppo) stattfindet, verlagert sich nun auch in die kurdischen Regionen. Seit Tagen gibt es Berichte über Kämpfe in Serê Kaniyê (Ras al-Ayn) und Umgebung. Die ca. 50’000 Einwohner des Bezirks von Serê Kaniyê, das offiziell zu Hesîçe (Al-Hasaka) gehört, …

Geopolitische Interessen in Syrien und Westkurdistan

syrienErdal Rojbin, 10.01.2013

Um die geopolitischen Interessen der internationalen und regionalen Hegemonialmächte in Syrien aufzeigen zu können, gilt es einen kurzen historischen Abriss der jüngeren Entwicklung Syriens zu zeichnen. Nach dem Militärputsch 1963 gelangte die Baath-Partei erstmalig an die Macht. Dem vorausgegangen war ein weiterer Putsch zwei Jahre zuvor, der ein Ende der 1958 zusammen mit Ägypten proklamierten Staatenvereinigung „Vereinigte Arabische Republik“ zur Folge hatte. Trotzdem hatten die guten Beziehungen zu Ägypten mit seinem charismatischen Herrscher Gamal Abdel Nasser weiterhin Bestand, was in der panarabischen Ausrichtung der Ideologie der Baath-Partei seinen Ausdruck fand.

Wirtschaftlich versuchte sich die Baath-Partei, in …

Wie die AKP ihre Opposition finanziell austrocknen will

akp_meclisMako Qocgiri, Mitarbeiter von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V, 09.02.13

„Auch ein faschistisches Regime wird langsam und behutsam Schritt für Schritt errichtet. Wenn in der Vergangenheit die Intellektuellen versuchten, ihre Gesellschaft vor dem Aufkeimen eines faschistischen Regimes zu warnen, wurden sie nicht gehört. Als der Faschismus dann gegenüber der Gesellschaft vollends in Erscheinung trat, war es dann für alle zu spät, was dagegen zu unternehmen.“

Mit diesen eindringlichen Worten warnt Erol Özkoray, Journalist und ehemaliger Chefredakteur der türkischsprachigen politischen Zeitschrift „Idea Politika“, vor den gegenwärtigen Entwicklungen in der Türkei. Anlass für diese besorgniserregende Warnung ist ein …

Ohne Gerechtigkeit kein Frieden

roboskiDas Massaker von Roboskî als Mahnung
Ferhat Encü, dessen Bruder beim Massaker von Roboskî getötet wurde

Anlässlich des Jahrestages des Massakers von Roboskî und aufgrund der Tatsache, dass die Verantwortlichen für dieses Menschenrechtsverbrechen wie schon so oft zuvor in der Türkei offiziell unbehelligt bleiben sollen, dokumentieren wir hier die Rede Ferhat Encüs, des Bruders eines der 34 Toten dieses Massakers, im Forum I – Wohin geht der türkisch-kurdische Konflikt? – auf der 9. Internationalen Konferenz der »EU Turkey Civic Commission« (EUTCC), die am 5. und 6. Dezember 2012 im EU-Parlament in Brüssel stattfand.

Sehr geehrte Damen und Herren,
durch …

Die Türkei – eine Schreckensherrschaft!

GefangnissJuristische Repression unter der AKP
Maxime Azadi, Journalist, 3. Dezember, ANF

Das Regime der Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) in der Türkei hat allein im vergangenen November über 1.000 Menschen verhaftet, darunter mehr als 230 Kinder [in diesem Zusammenhang alle Minderjährigen unter 18 Jahren] und 300 SchülerInnen und StudentenInnen. Raci Bilici, Vorsitzender des Menschenrechtsvereins IHD in Amed (Diyarbakir), reagierte darauf mit den Worten: „Damit wird eine Atmosphäre der Schreckensherrschaft geschaffen. Man versucht, neue Ängste zu schüren, indem die gesamte Gesellschaft kriminalisiert wird.“

Nachdem die türkische AKP inmitten einer immensen Wirtschaftskrise an die Regierungsmacht gekommen war, riss sie zunächst …

Was muss getan werden?

ozgur_sevg_goralAnstieg der Fälle von Gewalt gegen Frauen in der Türkei
Özgür Sevgi Göral, Anwältin und Wissenschaftlerin

Mein Beitrag thematisiert die Frauen- und Ehrenmorde, die ein zentrales und dringlichstes Problem in der heutigen Türkei darstellen. Der Grund, diese Problematik als so zentral und dringlich zu kategorisieren – obwohl es zahllose weitere Probleme von Gewalt und Unterdrückung gibt, mit denen Frauen konfrontiert sind –, ist die Tatsache, dass das Recht auf Leben ein fundamentales Recht ist. Themen wie Militarismus, Nationalismus, Chauvinismus und Frauenfeindlichkeit können ebenfalls nicht verschwiegen werden, wenn Frauenmorde genau betrachtet und analysiert werden.

Lassen Sie uns mit den tragischen …

Neubestimmung von Politik und Demokratie im Mittleren Osten

Joost JongerdenRede auf der 9. Internationalen EUTCC-Konferenz zur Türkei und den Kurden
Joost Jongerden, Soziologe

Vor einigen Wochen war ich in Istanbul. Dort habe ich mir für meinen Rückflug nach Amsterdam das neue Buch von Cengiz Çandar mit dem Titel »Mezopotamya Ekspresi« (zu Deutsch »Mesopotamien-Express«) gekauft. Das Buch war schnell zu lesen und verfügte zugleich über eine Vielzahl von wichtigen Details. Eine Botschaft des Buches würde ich gerne mit Euch hier teilen; sie lautet, dass wir die Dinge beim Namen benennen sollten. Um seine Botschaft zu untermauern, greift Çandar in seinem Buch auf ein Zitat des Literatur-Nobelpreisträgers von 1998 José …

Die Frauen sind der Garant für den Erfolg der Revolution

rojava efrinUnsere jahrtausendealten Träume sind auf dem Weg, Wirklichkeit zu werden
Interview mit Silan Rojinda

Seit der Ausrufung der Demokratischen Autonomie im Jahre 2010 wurden auch in Südwestkurdistan entsprechende Arbeiten geleistet. Teil davon ist der Aufbau von Rätestrukturen, Selbstverteidigungskräften in der Gesellschaft und einem umfassenden Bildungssystem.
Silan Rojinda ist seit fast 20 Jahren in der kurdischen Frauenbewegung aktiv und arbeitet zurzeit in Südkurdistan. Sie kehrte vor kurzem von einem dreimonatigem Aufenthalt in Südwestkurdistan zurück. Ziel ihrer Reise war es, die aktuellen Entwicklungen zu beobachten und den dortigen Kampf zu unterstützen. Sie berichtet von der Rolle der Frauen in dieser Revolution, den …