Monat: Mai 2015

Spannungen zwischen Bagdad und KRG

alabdadibarzanıiBewertung des Journalisten Halit Ermiş, 01.06.2015

In Südkurdistan, der Autonomen Region Kurdistans (KRG), schlägt der politisch Puls seit geraumer Zeit sehr hoch. Die Beziehung zur irakischen Zentralregierung, die Wirtschaftskrise, die neuen Vorbereitungen der Verfassung, Diskussionen zur Präsidentschaft und die Angriffe des IS sind sowohl Hauptthemen der Politik, als auch des alltäglichen Lebens der Gesellschaft.
Die Überschriften, die die politische Agenda einnehmen, betreffen neben den Beziehungen, die die KRG im Ausland aufnimmt, auch die Gestalt, die das innerpolitische System in der kommenden Periode annehmen wird. Wie wird die neue politische Route von der Politik bis hin zur Wirtschaft mit der schiitisch …

Erstmalig in einem § 129b-Verfahren gegen kurdische Aktivisten: Haftbefehl gegen Düzgün C. nach vier Verhandlungstagen aufgehoben

azadi-transparent2Pressemitteilung von AZADÎ e.V., Mai 2015

Düzgün C., angeklagt der mutmaßlichen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland (§ 129b StGB), ist am 28. Mai nach vier Verhandlungstagen vor dem Oberlandesgericht Koblenz aus der Untersuchungshaft entlassen worden.

Im Verlaufe des Verfahrens hatten sowohl der Senat des OLG als auch die Staatsanwaltschaft ein „kleines Verfahren“ zugelassen, so dass die Anklage gegen den 57-Jährige schlussendlich auf Verstoß gegen das Vereinsgesetz beschränkt wurde (§ 154 Strafprozessordnung).

Düzgün C. war Mitte Dezember vergangenen Jahres festgenommen worden. Die Strafverfolgungsbehörden beschuldigten ihn, seit Mai 2013 das Gebiet „Saarbrücken“ als „hauptamtlicher Kader“ der PKK verantwortlich geleitet zu …

Aufgrund vom fehlenden Korridor nur begrenzter Schulunterricht möglich

image-941842fb495a819a879352802a2daab2b27f52d47c8acea662442e0a909502ad-VssCivaka Azad im Interview mit der 22-Jährigen Perwin Hemo aus Kobanê, 29.05.2015

Die Wiederaufbauarbeiten in Kobanê werden von der Bevölkerung in sämtlichen Dimensionen des Lebens getragen. Von Aufräumarbeiten, den Bauten der ersten Krankenhäuser und Gesundheitsstationen und der Gewährleistung von Bildungsmöglichkeiten. Die Bevölkerung ist in sämtlichen Arbeitsbereichen integriert. Die Zahl derjenigen, die nach Kobanê zurückgekehrt sind übersteigt mittlerweile mehr als 100.000 Menschen. Im Interview erzählt Perwin Hemo, einer 22 Jährigen Lehrerin, den Schulalltag in Kobanê und die Schwierigkeiten, die sie zu meistern hat.

 
Civaka Azad: Nach der Befreiung von Kobanê gehen nun die ersten Schülerinnen und Schüler zur Schule. Wie …

YPG: Strategisch wichtiges Gebiet im Kanton Cizîre befreit

kobane222Pressemitteilung, Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 29.05.2015

Durch die Operationen der Volksverteidigungseinheiten (YPG) und Frauenverteidigungseinheiten (YPJ) wurde am 27. Mai der Ort Mebruka, eine Hochburg des Islamischen Staates (IS), befreit. Bereits in den vergangenen Tagen der Operation, die am 6. Mai begonnen und die Befreiung des Kantons Cizire zum Ziel hat, hat die YPG/YPJ zusammen mit Einheiten des Suryoye Militärrats den stratgeisch wichtigen Berg Kizwan (Evdilezîz) und assyrische Dörfer im Gebiet Alya von Milizen des IS befreit.

In den umliegenden Ortschaften sollen laut der YPG noch die letzten Operationen andauern. Bei den drei Tage andauernden Gefechten um …

Erneut Angriffe auf Mitglieder der Demokratischen Partei der Völker (HDP)

hdp saldiriDie Situation in der Türkei und Nordkurdistan im Zuge laufender Parlamentswahlen spitzt sich zu
Sarah Buesse, 24.05.2015

Am gestrigen Samstag, den 23. Mai fand in der nordkurdischen Stadt Amed (türk. Diyarbakir) zum wiederholten Male ein Angriff auf Mitglieder der prokurdischen Partei HDP statt. Zwei Mitglieder der HDP wurden dabei niedergestochen. Der 19jährige Jugendliche und sein älterer Bruder hatten sich abends gegen 23:oo Uhr in einem Internetcafé aufgehalten. Mehrere Anhänger der Partei Hüda-Par betraten das bekanntermaßen HDP-nahe Café und begannen, ihre Wahlwerbung anzukleben. Von den Betreiber_innen wurden sie dazu aufgefordert, dies zu unterlassen. Die beiden Brüder kamen hinzu und unterstützten die …

Zur aktuellen Lage im Friedensprozess zwischen der Türkei und der PKK

baluken_basin_aciklamasiErklärung der Imralı-Delegation nach Gesprächen mit KCK in Kandil, 20.05.2015

Mit den anstehenden Parlamentswahlen in der Türkei und den damit verbundenen Wahlkampagnen, die die Tagespolitik dominieren, ist der Friedensprozess zwischen dem türkischen Staat bzw. der AKP-Regierung und der Arbeiterpartei Kurdistans PKK in den Hintergrund gerückt.

Am Dienstag, den 19. Mai hat die Imralı-Delegation nun nach einem Treffen mit Vertretern der KCK in den Kandilbergen eine Pressekonferenz in Amed (Diyarbakir) abgehalten. Auf dieser Konferenz hat der HDP-Fraktionsvorsitzende İdris Baluken im Namen der Delegation die Gespräche in Kandil, die Arbeiten der Delegation im Rahmen des Friedensprozesses in den vergangenen zwei Monaten und …

Für Freiheit, Gerechtigkeit, Nachhaltigkeit und Frieden

Die_GrünenBÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN solidarisiert sich mit der HDP für kommenden Parlamentswahlen in der Türkei, 20.05.2015

Wenn Sie BürgerIn der Republik Türkei sind und in Deutschland leben, haben Sie bis zum 31. Mai 2015 die Gelegenheit, an den Parlamentswahlen in der Türkei teilzunehmen. Wir möchten Sie dazu ermutigen, dieses demokratische Recht wahrzunehmen.

Diese Wahlen sind ein entscheidender Moment für die Zukunft der Türkei. Wenn Sie einen Beitrag dazu leisten wollen, dass die Türkei die demokratischen Rechte aller Bürgerinnen und Bürger garantiert, Religionsfreiheit sichert, den Reichtum einer offenen und freien Zivilgesellschaft behält, jungen Menschen eine hoffnungsvolle Perspektive eröffnet, die Geschlechtergerechtigkeit fördert, …

Für mehr Demokratie, soziale Gerechtigkeit, Vielfalt und Gleichberechtigung in der Türkei!

logo_die-linke_530x168DIE LINKE solidarisiert sich mit der HDP für kommende Parlamentswahlen in der Türkei, 28. und 29. März 2015

Der Parteivorstand DIE LINKE unterstützt politisch den Wahlkampf der HDP und verabschiedet die folgende Erklärung:

DIE LINKE erklärt sich solidarisch mit der HDP (Halklarin Demokratik Partisi, Demokratische Partei der Völker) und wünscht ihr viel Kraft und Erfolg für den Wahlkampf.

DIE LINKE begrüßt, dass die HDP auch in Deutschland Wahlkampf machen wird und wird sie dabei politisch unterstützen.

DIE LINKE ruft ihre Mitglieder mit türkischer Staatsangehörigkeit auf, an der Wahl teilzunehmen und empfiehlt ihnen, ihre Stimme der HDP zu geben.

DIE LINKE …

Angriffe auf die Demokratie – Explosionen in den HDP-Parteibüros vor den Parlamentswahlen

hdp_angriffPressemitteilung von NAV-DEM – Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland e. V., 18.05.2015

Am heutigen Morgen kam es in den Parteibüros der Demokratischen Partei der Völker (HDP) in Adana und Mersin zu Explosionen. Bei dem Anschlag in Adana wurden 6 Menschen verletzt.

Zu Recht hat die HDP in ihrer Presseerklärung die AKP-Regierung mitsamt dem Staatspräsidenten und Ministerpräsidenten für diese Angriffe verantwortlich gemacht. Die AKP-Regierung erklärt auf ihren Wahlkundgebungen und in all ihren Reden die HDP zur Zielscheibe. Sie wird von ihnen beschimpft, bedroht und Verleumdungen ausgesetzt. Erst vor kurzem erklärte Süleyman Soylu, stellvertretender Parteivorsitzender auf die HDP bezogen: „Wir werden …

Kurze Zwischenbilanz des »dritten Weges« – Rojava wird zum Vorbild für Syrien

salih-muslimSalih Muslim, Kovorsitzender der PYD, Kurdistan Report 179 | Mai/Juni 2015

Diverse Mächte der Welt sind in Kriegen und Konflikten vertreten, um ihre Interessen zu wahren. Das betrifft auch den Mittleren Osten. Der Krieg dieser Mächte um Herrschaft und Interessen hat die Region gespalten, geschwächt und schließlich zusammenbrechen lassen. Es ist naheliegend, dass sie ihre Absichten mit der Zeit und im Rahmen der Entwicklung der zugrundeliegenden Konflikte ändern und neu bestimmen.

Die Welt hat sich im 20. Jahrhundert für die Mächte nicht zu ihren Gunsten entwickelt und etabliert. Das betrifft neben dem Fortschritt der technischen Entwicklung auch den der Globalisierung. …

Solidarität für den Wiederaufbau Kobanês

logo_help_kobaneHelpKobane.com – Offizielle Webseite des Kobanê-Wiederaufbau-Ausschusses in Kobanê

Das Ziel der Website ist die Dokumentation und das transparent Machen der Projekte, die für den unmittelbaren Wiederaufbau des Kantons notwendig sind, nach den gewalttätigen und vorsätzlich zerstörerischen Aktionen des Islamischen Staates (IS) in Rojava.

Die Webseite soll eine Verbindung zur internationalen Gemeinschaft schaffen, die solidarisch zu Kobanê steht – internationale Spender*innen, Nichtregierungsorganisationen, Wissenschaftler*innen, Fachleute, Menschenrechtsorganisationen und Spezialfirmen, die am Wiederaufbauprozess Kobanê’s mitwirken könnten.

Hier gibt es eine umfassende Liste der aktuellen und zukünftigen Projekte, sowie Skizzen von Projekten, die Unterstützung von internationalen Körperschaften benötigen.
Die Website versucht auch, regelmäßige Neuigkeiten zu …

Eröffnung des § 129b-Prozesses gegen Mehmet D. vor dem OLG Hamburg

PKK-VerbotSolibündnis Freiheit für Mehmet Demir!, 11.05.2015

Am 20. Mai wird vor dem 3. Strafsenat des Hanseatischen Oberlandesgerichts das Hauptverfahren gegen den kurdische Aktivisten Mehmet D. eröffnet, der der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland (§ 129b Abs.1 i.V.m. § 129a Abs. 1 StGB) beschuldigt wird. Er soll sich laut Anklage von Januar 2013 bis Mitte Juli 2014 als hauptamtlicher Kader der PKK und u. a. als Gebietsleiter Mitte und später Nord betätigt haben. In dieser Funktion sei Mehmet D. verantwortlich gewesen für die Beschaffung von Spenden und Beiträgen für die PKK und dafür, dass sich genügend Anhänger an …

Die Lösung liegt in der demokratischen Politik

bese-hozat-mujganhalis2Besê Hozat (KCK-Exekutivratsvorsitzende), 13. Mai 2015, Özgür Gündem

Vergangene Woche wurde in der Stadt Mahabad in Ostkurdistan eine kurdische Frau mit dem Namen Ferinaz Xosrewani während ihrer Arbeit im Hotel Tara von Mitgliedern des iranischen Geheimdienstes angegriffen. Dieser Angriff auf Ferinaz Xosrewani hat einen großen Volkswiderstand in Ostkurdistan entzündet. Die würdevolle Haltung von Ferinaz hat ganz Ostkurdistan und die andere Teile Kurdistans auf die Straßen geführt.

In den letzten sechs Jahren hat Ostkurdistan zwei große Volkswiderstände erlebt. Der erste war der Widerstand von hunderttausenden Menschen, die am 15. Februar 1999 (Tag der Verschleppung Abdullah Öcalans) aus Protest gegen das Internationale …

Eine Intervention in Rojava bedeutet Bürgerkrieg in der Türkei

Kobane_WiderstandCihan Özgür, Firatnews, 09.05.2015

Nach der Krise in Libyen haben die Staaten der Arabischen Liga auf ihrem Treffen in Ägypten beschlossen, fortan stärker gemeinsam zu handeln. Die Türkei hat dieser Formation, die unter Federführung von Saudi-Arabien, Katar und Ägypten entsteht, ihre Unterstützung bekundet.

Gleichzeitig haben die radikalislamistischen Elemente in Syrien unter Einflussnahme der Türkei eine gemeinsame Armee aufgestellt und die Stadt Idlib erobert.

Die Freie Syrische Armee (FSA) hat begonnen mit Einheiten des Al-Qaida zu kollaborieren und gemeinsam zu handeln.

In den Kantonen Kobanê und Cizirê dauern die Gefechte zwischen der YPG und dem IS ohne Unterbrechungen an.

Die Vereinten …

Der Krieg in Syrien eskaliert weiter

suriye-savaş-fotoğrafları-2013-25-300x199Aziz Köylüoğlu, 06.05.2015

Sobald die Suche nach politischen Lösungen für die Krise in Syrien auf die Tagesordnung kommt, vertiefen sich die Auseinandersetzungen zwischen den Kräften und jeder versucht eine gestärkte Position am(Verhandlungs-)tisch zu erhalten. Dies endet natürlich mit der Vertreibung und dem Tod von tausenden Menschen. Jeder fragt sich, wie lange dies noch andauern wird. Jeden Tag wird die Bevölkerung mit neuen Entwicklungen im syrischen Bürgerkrieg konfrontiert.

Der UN-Sondergesandte für Syrien Staffan Domingo de Mistura hat eine neue Gesprächsrunde begonnen. Erstmals hat de Mistura in die Gespräche mit der syrischen Opposition auch die Kurden eingebunden. Die Einbindung der PYD wird …

Im Gedenken an Ferînaz: Unsere Antwort wird unser organisierter Widerstand sein, der die Vergewaltigungskultur beendet!

Ferînaz XosrowanîErklärung von CENÎ, 8. Mai 2015

Es vergeht kein Tag ohne Nachricht über einen weiteren Fall von Vergewaltigung, Angriffen oder auch Selbsttötungen von Frauen. Um einer Vergewaltigung durch iranische Staatsangestellte zu entgehen, hat sich die junge Frau Ferînaz Xosrowanî gestern (7. Mai) vom vierten Stock des Hotels in der ostkurdischen Stadt Mahabad, in der sie arbeitete, gestürzt und dabei ihr Leben gelassen.

Ihre Haltung verstehen wir als Aufstand der Würde; sie wurde mit ihrer Tat ein neues Glied in der langen traditionellen Widerstandskette der kurdischen Bewegung. Um nicht in die Hände ihrer Peiniger zu geraten, setzte sie ihrem Leben lieber …

Wie Erdoğan den Friedensprozess als Mittel zum Zweck ausnutzen will

ErdoganSongül Karabulut, 06.05.2015

Die Türkei steht vor einer strategisch wichtigen Parlamentswahl. Am 7. Juni 2015 sind 58 Mio. Bürgerinnen und Bürger der Türkei dazu aufgefordert, das neue Parlament und die Regierung zu wählen. Eine Neuerung besteht darin, dass die Demokratische Partei der Völker (HDP) trotz der 10%-Wahlhürde nicht wie bislang mit unabhängigen Kandidaten antritt, um so die Hürde zu umgehen, sondern sich als Partei bei den Wahlen der Wahlhürde stellt. Seit dem Tag der Bekanntgabe dieser Entscheidung bestimmt sie mehr oder weniger die politische Tagesordnung.

Zuerst wurde mit unterschiedlichen Argumenten versucht, die HDP von ihrem Entschluss abzubringen. Es hieß, sie …

Kriminalisierung und Verhaftungen der Êzîden im Nord-Irak

Föderation_EzidenAufruf der Föderation der Ezidischen Vereine e.V., Mai 2015

Nach den Angriffen in der Nacht vom 3. auf den 4. August 2014 auf Şengal und den damit verbundenen Massakern und Vertreibungen der Êziden mit dem Ziel eines Völkermordes war deutlich: So wie es bisher lief, kann und darf es nicht weitergehen! Eine Änderung der politischen und gesellschaftlichen Situation ist für den Schutz und die Verteidigung von Şengal unabdingbar – denn die nicht vorhandenen Strukturen zur Selbstverwaltung, zum Schutz und zur Verteidigung waren mit die ausschlaggebenden Gründe des Ausmaßes des versuchten Völkermordes sowie die Vernichtung des Ezidentums in Şengal.

Nichts desto …

Kampftag der internationalen Arbeiterklasse – 1. Mai

yek-gulanNAV-DEM – Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland e. V., 01.05.2015

Kampftag der internationalen Arbeiterklasse – 1. Mai

Traditionell ist der 1. Mai nicht der „Tag der Arbeit“ – es ist der Tag des Kampfes für Frieden und soziale Gerechtigkeit!

Die Zuspitzung der Konflikte fordert auf der ganzen Welt ihre Opfer. Wirtschaftskrisen, die Umverteilung des Wohlstandes von unten nach oben, Vertreibung und Krieg sind mittlerweile Alltäglich.

Aus der Bankenrettung folgen nach neoliberaler Logik Renten- und Lohnkürzungen. Kommunen und sogar Staaten werden dem Ausverkauf preisgegeben. Und wenn dies auf Widerstand stößt oder nicht schnell genug vorangetrieben werden kann, wird der militärische …

Die Revolution der Bevölkerung aus Rojava stellt für den Kampf der Arbeiter_innen einen neuen Aufbruch dar

kobaneGrußbotschaft zum 1. Mai aus Kobanê, 01.05.2015

An alle Genoss_innen, Arbeiter_innen, Gewerkschaften und Syndikate und Arbeiter_innengewerkschaften!

Wir als Arbeiter_innen aus dem Kanton Kobanê, dem Kanton der Revolution, des Widerstands und der Märtyrer, grüßen Euch herzlich und begehen heute den 1. Mai, den Tag des Widerstandes und Kampfes der Arbeiter_innen gegen die Tyrannei, Unterdrückung und Ausbeutung des Kapitalismus!

Die Revolution der Bevölkerung aus Rojava stellt für den Kampf der Arbeiter_innen wie auch aller anderen Unterdrückten im Mittleren Osten und auf der ganzen Welt einen neuen Aufbruch dar, sich die politische Autorität wieder anzueignen. Es war die Revolution der Frauen, Jugend und …