HDP

Angriffe auf die Demokratie – Explosionen in den HDP-Parteibüros vor den Parlamentswahlen

hdp_angriffPressemitteilung von NAV-DEM – Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland e. V., 18.05.2015

Am heutigen Morgen kam es in den Parteibüros der Demokratischen Partei der Völker (HDP) in Adana und Mersin zu Explosionen. Bei dem Anschlag in Adana wurden 6 Menschen verletzt.

Zu Recht hat die HDP in ihrer Presseerklärung die AKP-Regierung mitsamt dem Staatspräsidenten und Ministerpräsidenten für diese Angriffe verantwortlich gemacht. Die AKP-Regierung erklärt auf ihren Wahlkundgebungen und in all ihren Reden die HDP zur Zielscheibe. Sie wird von ihnen beschimpft, bedroht und Verleumdungen ausgesetzt. Erst vor kurzem erklärte Süleyman Soylu, stellvertretender Parteivorsitzender auf die HDP bezogen: „Wir werden …

Für faire und freie Wahlen hoffen wir auf Ihre Unterstützung!

hdpAufruf zur Wahlbeobachterdelegation 2015 nach Nordkurdistan/Türkei, 29.03.2015

Am 07. Juni 2015 finden in der Türkei Parlamentswahlen statt, zu denen erstmals mit der Demokratischen Partei der Völker (HDP), eine Partei antritt, die den  Anspruch hat, alle in der Türkei verleugneten und diskriminierten gesellschaftlichen Gruppen zu repräsentieren. Die HDP ist eine Partei, in welcher sich neben prokurdischen AktivistInnen, linke und demokratische Parteien, feministische und Queer-Gruppen, sowie Vertreterinnen und Vertreter verschiedenster religiöser und ethnischer Gruppen wiederfinden. Ein Einzug der HDP in das türkische Parlament würde ohne Zweifel die nationalistische und monistische Staatsdoktrin der türkischen Republik von „einem Staat, einer Nation, einer Religion und …

Von der Verleugnung zur Anerkennung

mithat sancarWie Öcalans Haltung im Friedensprozess zum gesellschaftlichen Umdenken verleitet
Rosa Burc im Gespräch mit Prof. Mithat Sancar

Prof. Dr. Mithat Sancar hat den aktuellen Friedensprozess im Hinblick auf die jüngsten Ereignisse in Rojava und die kommenden Parlamentswahlen in der Türkei bewertet. Er ist Professor der Rechtswissenschaften an der Universität Ankara und war 2013 als Kommissionsmitglied des »Rates der Weisen« für die Marmara-Region verantwortlich. Heute kandidiert Sancar bei den bevorstehenden Parlamentswahlen für die HDP.

Der Friedensprozess – so die jüngsten Erklärungen der AKP-Regierung – habe lediglich nur das Ziel einer vollständigen Entwaffnung der PKK. Außerdem hätten die Forderungen der kurdischen Bewegung …

Die HDP überwindet zuerst die 10%-Hürde in den Köpfen und dann …

HDP selahattinDie HDP wird zu einer Partei, die überall und für alle erreichbar ist
Selahattin Demirtas, Kovorsitzender der Demokratischen Partei der Völker (HDP), März/April 2015, Kurdistan Report*

Der türkische Staat leidet unter einer derart absurden KurdInnenphobie, dass er, sollte im Falle eines drohenden Weltuntergangs ein Exemplar jeder Spezies auf ein Schiff genommen werden, sich bemühen würde, »keine KurdInnen hereinzulassen«.

Diese traumatisierte Herangehensweise scheint nicht einfach mit einem Strategiewechsel zu bewältigen zu sein. Die KurdInnen wollen unter den NeoosmanInnen nicht nur eine Farbschattierung, eine Volksgruppe unter deren Schirm sein, sondern gleichberechtigt leben und einen eigenen Schirm tragen. In der Völkerkonföderation im Mittleren …

Offizielle Erklärung zum Verhandlungsbeginn zwischen der Türkei und der PKK

hdp_akp_gemeinsamer_erklaerungZusammenstellung der Äußerungen der KCK, HDP und AKP, 02.03.2015

Am Tag nach der Zusammenkunft zwischen der HDP (Demokratische Partei der Völker) und der AKP (Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung) bewertete die KCK in einer Erklärung den durch HDP-Abgeordneten Sırrı Süreyya Önder an die Öffentlichkeit getragenen Aufruf Abdullah Öcalans. Die KCK (Gemeinschaft der Gesellschaften aus Kurdistan) erklärte, dass der Aufruf Öcalans ein wichtiges Zeichen des guten Willens ist und dadurch die Grundlage für den türkischen Staat und die Regierung darstellt, die Demokratisierung und die Lösung der kurdischen sowie weiteren grundlegenden Fragen der Türkei voranzutreiben.  „Unser Vorsitzender hat aufgrund seiner Verantwortung gegenüber …

Zehn Schritte zur Lösung der kurdischen Frage in der Türkei

Abdullah Öcalan-neuBewertung von Civaka Azad, 26.02.2015

Die seit 2013 anhaltenden Gespräche zwischen Vertretern des türkischen Staates und des inhaftierten PKK-Vorsitzenden Abdullah Öcalan über die Lösung der kurdischen Frage in der Türkei bestimmen weiterhin die Tagesordnung der türkischen Politik und der internationalen Öffentlichkeit. Eine wichtige Rolle bei diesen Gesprächen spielt eine Delegation bestehend aus drei Abgeordneten der Demokratischen Partei der Völker (HDP). Denn die HDP-Delegation hat seit nun mehr als zwei Jahren eine Vermittlerrolle in diesem politischen Prozess zwischen Öcalan, der PKK-Führung im Kandilgebirge und der AKP-Regierung inne.

Auch wenn nur wenig über die Inhalte der Gespräche an die Öffentlichkeit sickert, lässt …

Türkei: Situation der Flüchtlinge aus Kobanê spitzt sich zu

kobane_flüchtlinge
Pressemitteilung von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V,  14.11.2014

Im Zuge des anbrechenden Winters macht die „Kobanê-Krisenkoordination“ in einem Bericht auf die dramatische Lage der rund 180.000 Flüchtlinge aus der weiterhin umkämpften Stadt Kobanê aufmerksam.

Die Koordination, die sich aus Mitgliedern der Demokratischen Partei der Regionen (DBP), dem Demokratischen Gesellschaftskongress (DTK), der Demokratischen Partei der Völker (HDP) und dem Solidaritäts- und Hilfsverein für Rojava zusammensetzt, kritisierte in dem Bericht die unzureichende Versorgung der Flüchtlinge durch die türkischen Behörden. „Obwohl Regierungsvertreter immer wieder betonen, dass sie ihre Arme für die Flüchtlinge aus Kobanê geöffnet haben, wissen wir, dass in …

“Falls der Prozess einbricht, wird dies niemals von Herrn Öcalan ausgehen”

öcalan_demirtas_buldanInterview mit Pervin Buldan (HDP), 05.11.2014

Pervin Buldan ist stellvertretende Kovorsitzende der Fraktion der Partei der Demokratischen Völker HDP im türkischen Parlament. Sie ist Mitglied der HDP-Delegation, die seit Frühjahr 2013 den inhaftierten PKK-Vorsitzenden Abdullah Öcalan auf der Gefängnisinsel Imraliim Rahmen des Lösungsprozesses zwischen der kurdischen Bewegung und dem türkischen Staat besucht. Die Gespräche befinden sich in einer Sackgasse, da die AKP-Regierung auf Zeit spielt und keine konkreten Schritten macht. Im Interview mit der kurdischen Nachrichtenagentur ANF, das Ruken Adali mit Pervin Buldan führte, erklärte sie den letzten Stand der Gespräche.

Hat ihre Delegation nach dem Besuch bei Abdullah Öcalan …

Rojava/Nordsyrien: Kobanê unter Angriff, Zehntausende auf der Flucht, Gefahr eines weiteren Massakers

TOPSHOTS-TURKEY-SYRIA-KURDS-REFUGEESDringender Aufruf zu Beobachtungsdelegationen an die türkisch-syrische Grenze, Civaka Azad, 20.09.2014

Medienberichten zufolge flohen seit Freitag mehr als 45.000 Menschen aus dem Kanton Kobanê (Arab al Ain) über die Grenze in die Türkei. Örtliche Quellen berichten von der Gefahr weiterer hunderttausender Flüchtlingen und einem Massaker. Wenige Tage zuvor hat der Islamische Staat (IS) eine militärische Großoffensive auf das von überwiegend KurdInnen bewohnte Kobanê gestartet. Dabei sollen nun dutzende Dörfer evakuiert worden sein. Frauen und Kinder aus 100 umliegenden Dörfern wurden ins Zentrum der Stadt Kobanê gebracht. Die Gefechte zwischen dem IS, der mit schwersten Waffen, die zuvor im Irak und …

Ergebnisse der Präsidentschaftswahlen in der Türkei: Eine neue Opposition wächst heran

selahattin_demirtas_hdpCivaka Azad, 13.08.2014

“Wir als die HDP wollten gemeinsam mit den uns unterstützenden Kreisen eine Hoffnung für schönere Zukunft zum Vorschein bringen. Die Präsidentschaftswahlen waren hierfür eine gute Gelegenheit. […] Wir haben laut den Ergebnissen unsere Zielvorstellung so gut wie erreicht.” Mit diesen Worten bewertete der HDP Kandidat Selahattin Demirtaş die Ergebnisse der Präsidentschaftswahlen am vergangenen Sonntag. Sein endgültiger Stimmanteil betrug 9,78%, das knapp verfehlte vorgegebene Ziel lag bei 10%.

Dennoch hat die HDP mit diesen Wahlen einen wichtigen Erfolg erzielen können. Ihr ist es mit ihrem Präsidentschaftskandidaten gelungen überall in der Türkei Stimmen für sich zu gewinnen, wodurch sie …

„Aufruf für ein neues Leben“

selahattin_demirtas_hdpSelahattin Demirtas und seine Erfolgsaussichten bei der Präsidentschaftswahl am kommenden Sonntag in der Türkei
Gökay Akbulut, Mitarbeiterin von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 04.08.2014

„Als Bediensteter des Volkes werde ich mit euch gemeinsam nach dem 10. August das Amt des neuen Staatspräsidenten bekleiden. Ich habe die Vision von einem Staatspräsidenten, der nicht das Volk regiert, sondern Seite an Seite mit dem Volk gemeinsam Entscheidungen fällt. Mit meiner Kandidatur verbinde ich den Aufruf für ein neues Leben. Einem Leben, in dem Freiheit und Gleichheit herrscht. Einem Leben, in dem Menschen aller Ethnien und religiösen Überzeugungen ungeachtet ihres Geschlechts, …

Eine Packung Nudeln, ein Bekenntnis und einige Verprellte – Formeln zur Präsidentschaftswahl in der Türkei

cumhurbaskani-adaylariVon Errol Babacan*, 26.07.2014

Präsidialsystem versus De-Zentralisierung der politischen Verwaltung, Islamisierung versus säkulare Gleichstellungspolitik. So könnten die Gegenpole, für die die Kandidaten der anstehenden Wahlen stehen, umschrieben werden.

Am 10. August findet die erste Runde der Präsidentschaftswahlen in der Türkei statt. Drei Kandidaten treten zur Wahl an. Wenn keiner der Kandidaten die absolute Stimmenmehrheit erringt, kommt es zu einer Stichwahl zwischen den beiden Kandidaten mit den meisten Stimmanteilen. Der Vorsitzende der AKP und Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hat die besten Aussichten, erneut als Gewinner aus einer Wahl hervorzugehen. Ihm steht Ekmeleddin Ihsanoglu gegenüber, der gemeinsame Kandidat der Oppositionsparteien MHP/CHP und …

Wir werden die Demokratische Autonomie in Kurdistan aufbauen und die Türkei demokratisieren …

Logo der HDPDer zweite Parteikongress der Demokratischen Partei der Völker (HDP)
Mako Qoçgirî, Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 25. Juni 2014

Die Türkei durchlebt derzeit eine höchst brisante Zeit. Einerseits halten im Inland die Proteste gegen die geplanten Militärstützpunkte in Nordkurdistan weiter an. Andererseits finden in den südlichen Nachbarstaaten, sprich im Irak und in Syrien, bedeutende Entwicklungen statt, die ohne Frage große Rückwirkungen auf die Politik in der Türkei haben werden. In genau diese wichtige Phase fiel der zweite Parteikongress der Demokratischen Partei der Völker, kurz HDP. Am 22. Juni kamen in Ankara mehr als tausend Delegierte der Partei …

Viele Möglichkeiten zum Widerstand

Nazan ÜstandagEine Bewertung der Kommunalwahlen
Dr. Nazan Üstündag, Lehrbeauftragte an der Bogaziçi-Universität Istanbul

In dem Zeitraum zwischen dem Beginn der Gezi-Aufstände am letzten 1. Juni und den Kommunalwahlen vom 30. März gab es in der Türkei wichtige politische und gesellschaftliche Entwicklungen. Sie führten dazu, dass sich drei unterschiedliche politische und gesellschaftliche Oppositionsgruppen gegenüber der AKP formiert haben.

Die erste hat sich aus dem Umfeld der kurdischen Freiheitsbewegung und einer Vielzahl sozialistischer Gruppen aus der Türkei organisiert und im Block der Partei für Frieden und Demokratie (BDP) und der Demokratischen Partei der Völker (HDP) zusammengefunden. Ihre Kritik an der Regierung konzentriert sich …

Das Plädoyer der Wähler für die Autonomie stellt eine neue politische Tatsache dar

Sirri Süreya ÖnderÜber politische Entwicklungen nach den Kommunalwahlen
Sirri Süreyya Önder, Parlamentsabgeordneter der HDP, Istanbul

Bei der Parlamentswahl 2011 war ein weiteres Mal klar geworden, dass die kurdische Bewegung bei Wahlen stetig zulegt und sich somit als politische Akteurin in der Türkei etabliert. Parallel zu dieser Expansion und dem Erstarken auf politischer Ebene waren auch immer öfter und umfangreicher die grundlegendsten Elemente ihrer politischen Vision für den Nahen/Mittleren Osten zu vernehmen. Als der Friedensprozess begann, äußerten die Kurden oft: »Heval [kurd. für: Genosse], das ist ein Prozess!«

Wir können uns aktuell der Politik in der Türkei nur aus der Perspektive der Völker …

Eine Alternative zu Repression und Autoritarismus

sebahat tuncelDie Demokratische Partei der Völker (HDP)

Sebahat Tuncel, Kovorsitzende und Istanbuler Parlamentsabgeordnete der HDP

Die demokratischen Kräfte in der Türkei hatten sich 2011 zum Wahlblock »Arbeit, Demokratie und Freiheit« zusammengeschlossen und gemeinsam unabhängige KandidatInnen aufgestellt und unterstützt, um so trotz der existierenden antidemokratischen Zehn-Prozent-Wahlhürde basisdemokratische VertreterInnen ins Parlament schicken zu können. Diesem demokratischen Block, dem auch die kurdische Partei für Frieden und Demokratie (BDP) angehörte, ist es so gelungen, 36 Abgeordnete zu stellen. Nach der Wahl wurde aufgrund des Erfolges die Debatte über ein strategisches Bündnis zwischen der kurdischen Bewegung und demokratischen Kräften in der Türkei befeuert, so dass …

HDP weckt Hoffnungen für eine demokratische Türkei

HDPHDP hält ersten außerordentlichen Kongress in Ankara ab – Historischer Schritt für einige vereinigte Linke in der Türkei – Sebahat Tuncel und Ertuğrul Kürkçü zu Kovorsitzenden gewählt – Grußbotschaft von Abdullah Öcalan auf dem Kongress vorgetragen

Am 27. Oktober 2013 fand in der türkischen Hauptstadt Ankara der erste außerordentliche Kongress der “Demokratischen Partei der Völker” (HDP) unter dem Slogan “Das ist erst der Anfang” statt. Die HDP versteht sich als Dachpartei aller Völker, unterdrückter Klassen, ethnischen, kulturellen, religiösen und geschlechtsspezifischen Gruppen und will das Vakuum innerhalb der türkischen Opposition füllen, welches sich einmal mehr nach den Gezi-Protesten gezeigt hat.

Bei …