Rojava/Nordsyrien: Kobanê unter Angriff, Zehntausende auf der Flucht, Gefahr eines weiteren Massakers

TOPSHOTS-TURKEY-SYRIA-KURDS-REFUGEESDringender Aufruf zu Beobachtungsdelegationen an die türkisch-syrische Grenze, Civaka Azad, 20.09.2014

Medienberichten zufolge flohen seit Freitag mehr als 45.000 Menschen aus dem Kanton Kobanê (Arab al Ain) über die Grenze in die Türkei. Örtliche Quellen berichten von der Gefahr weiterer hunderttausender Flüchtlingen und einem Massaker. Wenige Tage zuvor hat der Islamische Staat (IS) eine militärische Großoffensive auf das von überwiegend KurdInnen bewohnte Kobanê gestartet. Dabei sollen nun dutzende Dörfer evakuiert worden sein. Frauen und Kinder aus 100 umliegenden Dörfern wurden ins Zentrum der Stadt Kobanê gebracht. Die Gefechte zwischen dem IS, der mit schwersten Waffen, die zuvor im Irak und …

Ergebnisse der Präsidentschaftswahlen in der Türkei: Eine neue Opposition wächst heran

selahattin_demirtas_hdpCivaka Azad, 13.08.2014

“Wir als die HDP wollten gemeinsam mit den uns unterstützenden Kreisen eine Hoffnung für schönere Zukunft zum Vorschein bringen. Die Präsidentschaftswahlen waren hierfür eine gute Gelegenheit. […] Wir haben laut den Ergebnissen unsere Zielvorstellung so gut wie erreicht.” Mit diesen Worten bewertete der HDP Kandidat Selahattin Demirtaş die Ergebnisse der Präsidentschaftswahlen am vergangenen Sonntag. Sein endgültiger Stimmanteil betrug 9,78%, das knapp verfehlte vorgegebene Ziel lag bei 10%.

Dennoch hat die HDP mit diesen Wahlen einen wichtigen Erfolg erzielen können. Ihr ist es mit ihrem Präsidentschaftskandidaten gelungen überall in der Türkei Stimmen für sich zu gewinnen, wodurch sie …

„Aufruf für ein neues Leben“

selahattin_demirtas_hdpSelahattin Demirtas und seine Erfolgsaussichten bei der Präsidentschaftswahl am kommenden Sonntag in der Türkei
Gökay Akbulut, Mitarbeiterin von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 04.08.2014

„Als Bediensteter des Volkes werde ich mit euch gemeinsam nach dem 10. August das Amt des neuen Staatspräsidenten bekleiden. Ich habe die Vision von einem Staatspräsidenten, der nicht das Volk regiert, sondern Seite an Seite mit dem Volk gemeinsam Entscheidungen fällt. Mit meiner Kandidatur verbinde ich den Aufruf für ein neues Leben. Einem Leben, in dem Freiheit und Gleichheit herrscht. Einem Leben, in dem Menschen aller Ethnien und religiösen Überzeugungen ungeachtet ihres Geschlechts,

Eine Packung Nudeln, ein Bekenntnis und einige Verprellte – Formeln zur Präsidentschaftswahl in der Türkei

cumhurbaskani-adaylariVon Errol Babacan*, 26.07.2014

Präsidialsystem versus De-Zentralisierung der politischen Verwaltung, Islamisierung versus säkulare Gleichstellungspolitik. So könnten die Gegenpole, für die die Kandidaten der anstehenden Wahlen stehen, umschrieben werden.

Am 10. August findet die erste Runde der Präsidentschaftswahlen in der Türkei statt. Drei Kandidaten treten zur Wahl an. Wenn keiner der Kandidaten die absolute Stimmenmehrheit erringt, kommt es zu einer Stichwahl zwischen den beiden Kandidaten mit den meisten Stimmanteilen. Der Vorsitzende der AKP und Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hat die besten Aussichten, erneut als Gewinner aus einer Wahl hervorzugehen. Ihm steht Ekmeleddin Ihsanoglu gegenüber, der gemeinsame Kandidat der Oppositionsparteien MHP/CHP und …

Wir werden die Demokratische Autonomie in Kurdistan aufbauen und die Türkei demokratisieren …

Logo der HDPDer zweite Parteikongress der Demokratischen Partei der Völker (HDP)
Mako Qoçgirî, Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 25. Juni 2014

Die Türkei durchlebt derzeit eine höchst brisante Zeit. Einerseits halten im Inland die Proteste gegen die geplanten Militärstützpunkte in Nordkurdistan weiter an. Andererseits finden in den südlichen Nachbarstaaten, sprich im Irak und in Syrien, bedeutende Entwicklungen statt, die ohne Frage große Rückwirkungen auf die Politik in der Türkei haben werden. In genau diese wichtige Phase fiel der zweite Parteikongress der Demokratischen Partei der Völker, kurz HDP. Am 22. Juni kamen in Ankara mehr als tausend Delegierte der Partei …

Das Plädoyer der Wähler für die Autonomie stellt eine neue politische Tatsache dar

Sirri Süreya ÖnderÜber politische Entwicklungen nach den Kommunalwahlen
Sirri Süreyya Önder, Parlamentsabgeordneter der HDP, Istanbul

Bei der Parlamentswahl 2011 war ein weiteres Mal klar geworden, dass die kurdische Bewegung bei Wahlen stetig zulegt und sich somit als politische Akteurin in der Türkei etabliert. Parallel zu dieser Expansion und dem Erstarken auf politischer Ebene waren auch immer öfter und umfangreicher die grundlegendsten Elemente ihrer politischen Vision für den Nahen/Mittleren Osten zu vernehmen. Als der Friedensprozess begann, äußerten die Kurden oft: »Heval [kurd. für: Genosse], das ist ein Prozess!«

Wir können uns aktuell der Politik in der Türkei nur aus der Perspektive der Völker …

Viele Möglichkeiten zum Widerstand

Nazan ÜstandagEine Bewertung der Kommunalwahlen
Dr. Nazan Üstündag, Lehrbeauftragte an der Bogaziçi-Universität Istanbul

In dem Zeitraum zwischen dem Beginn der Gezi-Aufstände am letzten 1. Juni und den Kommunalwahlen vom 30. März gab es in der Türkei wichtige politische und gesellschaftliche Entwicklungen. Sie führten dazu, dass sich drei unterschiedliche politische und gesellschaftliche Oppositionsgruppen gegenüber der AKP formiert haben.

Die erste hat sich aus dem Umfeld der kurdischen Freiheitsbewegung und einer Vielzahl sozialistischer Gruppen aus der Türkei organisiert und im Block der Partei für Frieden und Demokratie (BDP) und der Demokratischen Partei der Völker (HDP) zusammengefunden. Ihre Kritik an der Regierung konzentriert sich …

Eine Alternative zu Repression und Autoritarismus

sebahat tuncelDie Demokratische Partei der Völker (HDP)

Sebahat Tuncel, Kovorsitzende und Istanbuler Parlamentsabgeordnete der HDP

Die demokratischen Kräfte in der Türkei hatten sich 2011 zum Wahlblock »Arbeit, Demokratie und Freiheit« zusammengeschlossen und gemeinsam unabhängige KandidatInnen aufgestellt und unterstützt, um so trotz der existierenden antidemokratischen Zehn-Prozent-Wahlhürde basisdemokratische VertreterInnen ins Parlament schicken zu können. Diesem demokratischen Block, dem auch die kurdische Partei für Frieden und Demokratie (BDP) angehörte, ist es so gelungen, 36 Abgeordnete zu stellen. Nach der Wahl wurde aufgrund des Erfolges die Debatte über ein strategisches Bündnis zwischen der kurdischen Bewegung und demokratischen Kräften in der Türkei befeuert, so dass …

HDP weckt Hoffnungen für eine demokratische Türkei

HDPHDP hält ersten außerordentlichen Kongress in Ankara ab – Historischer Schritt für einige vereinigte Linke in der Türkei – Sebahat Tuncel und Ertuğrul Kürkçü zu Kovorsitzenden gewählt – Grußbotschaft von Abdullah Öcalan auf dem Kongress vorgetragen

Am 27. Oktober 2013 fand in der türkischen Hauptstadt Ankara der erste außerordentliche Kongress der “Demokratischen Partei der Völker” (HDP) unter dem Slogan “Das ist erst der Anfang” statt. Die HDP versteht sich als Dachpartei aller Völker, unterdrückter Klassen, ethnischen, kulturellen, religiösen und geschlechtsspezifischen Gruppen und will das Vakuum innerhalb der türkischen Opposition füllen, welches sich einmal mehr nach den Gezi-Protesten gezeigt hat.

Bei …