Türkei vor der Wahl: Welche Chancen hat die Opposition, Erdoğan zu stoppen?

DIE LINKE im Hessischen Landtag -Fraktion vor Ort- lädt ein:

Türkei vor der Wahl:

Welche Chancen hat die Opposition, Erdoğan zu stoppen?

– Sinan Önal (HDP Almanya Eşsözcüsü / Ko-Repräsentant der HDP in Deutschland)

– Nazan Üstündağ (Barış için Akademisyenler / Academics for Peace)

– Jan Schalauske (Hessen Meclisi milletvekili ve SOL meclis grubu Avrupa politikaları sözcüsü / Mitglied des Hessischen Landtages und europapolitischer Sprecher der LINKE-Fraktion)

– Moderation: Murat Çakır (Rosa-Luxemburg-Stiftung Hessen)

Am 24. Juni werden in der Türkei gleichzeitig das Parlament und der Präsident gewählt. Mit den Wahlen tritt auch die jüngste Verfassungsänderung in Kraft, womit Staatschef Recep

Von Imrali nach Rojava – Gefängniswiderstand und gelebte Utopien

In Rojava wurde besonders durch die Frauen und die Jugend ein neue politische und gesellschaftliche Organisierung, nach der Idee des Demokratischen Konföderalismus erschaffen. Der Vordenker dieser Revolution, Abdullah Öcalan befindet sich in Imrali in einer totalen Isolationshaft, die durch die Türkei, auch in Zusammenarbeit mit Deutschland, verschärft wird. Die HDP-Abgeordnete Leyla Güven ist am 7.11.2018 in einen unbefristeten Hungerstreik getreten und über 100 weitere Insassen in türkischen Gefängnissen und 15 Menschen in Straßburg haben sich diesem Hungerstreik, der bis zu der Erfüllung der Forderung der Aufhebung der Isolation nicht aufgehoben wird, angeschlossen. Um die Hintergründe und Zusammenhänge dieser Situation besser …

Botschaft von Figen Yüksekdağ zum 8. März

„Frauen, die sich patriarchaler und staatlicher Gewalt, Kriegen und Diskriminierung widersetzen, werden gewinnen“, schreibt die inhaftierte HDP-Politikerin Figen Yüksekdağ in ihrer Botschaft zum internationalen Frauenkampftag.

Türkei: Über 700 Festnahmen an einem Tag

Nach dem Tod von 13 türkischen Kriegsgefangenen im Guerillagebiet Gare rollt auf die kurdische Gesellschaft in der Türkei eine neue Repressionswelle zu. Über 700 Personen, darunter zahlreiche HDP-Mitglieder, sind binnen eines Tages festgenommen worden.

EGMR ordnet Freilassung von Demirtaş an

Der EGMR hat die sofortige Freilassung des kurdischen Politikers Selahattin Demirtaş aus türkischer Haft angeordnet. Mit seiner Inhaftierung solle der Pluralismus erstickt und die Freiheit der politischen Debatte eingeschränkt werden.

10.000 HDP-Mitglieder seit 2016 verhaftet

Der kommunalpolitische HDP-Sprecher Salim Kaplan zeichnet eine verheerende Bilanz der Repression gegen seine Partei. In den letzten vier Jahren sind 20.000 HDP-Mitglieder festgenommen worden. Mindestens 10.000 von ihnen wurden verhaftet.

Katja Kipping und Ziya Pir bei ÇIRA FOKUS

Schwerpunkt der von Yilmaz Pêşkevin Kaba moderierten Sendung ÇIRA FOKUS ist die erneute Festnahmewelle gegen die HDP. Studiogäste dazu sind heute Katja Kipping (DIE LINKE) und Ziya Pir (HDP).

17 HDP-Politiker verhaftet – Zwangsverwalter in der Provinz Kars eingesetzt

Über die Stadt Kars im Nordosten der Türkei/Nordkurdistans ist im Anschluss an die Verhaftung Ayhan Bilgens ein Zwangsverwalter ernannt worden. Damit werden inzwischen 52 von der Demokratischen Partei der Völker (HDP) bei den letzten Kommunalwahlen gewonnene Rathäuser von einem sogenannten Treuhänder regiert.

HDP-Abgeordneten droht Immunitätsverlust

Die türkische AKP-Regierung hat ihre Angriffe auf die Oppositionspartei HDP ausgeweitet. Nach der Festnahmewelle vom 25.09. soll nun sieben HDP-Abgeordneten die Immunität abgesprochen werden.

Türkei: Über 80 Festnahmebefehle wegen Kobanê-Protesten

In der Türkei sind 82 Personen wegen vermeintlicher Teilnahme an den Kobanê-Protesten im Oktober 2014 zur Fahndung ausgeschrieben worden. Der Bürgermeister von Qers, Ayhan Bilgen, und der frühere Abgeordnete Sirri Süreyya Önder wurden festgenommen.

Kommunalwahlen in der Türkei: Opposition meldet Unregelmäßigkeiten

Pressemitteilung von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit, 31.03.2019

Die Bürger in der Türkei und Nordkurdistan haben gewählt, die Wahllokale im Südosten des Landes sind geschlossen, im Westen wird noch bis 16 Uhr mitteleuropäische  Zeit gewählt. Das Land blickt bereits jetzt auf einen unruhigen Tag zurück: Wahlhelfer wurden bedroht und festgenommen. Bei einer Schießerei in Meletî (Malatya) kamen drei Wahlhelfer ums Leben. Hohe Polizei- und Militärpräsenz in und um den Wahllokalen in HDP-Hochburgen prägte das Bild.

Die Kreuze sind gemacht, nun werden die Stimmen ausgezählt: In den kurdischen Regionen der Türkei ist die Stimmabgabe bei den Kommunalwahlen abgeschlossen. Die …

Hungerstreik kurdischer Aktivisten entwickelt sich zu Massenprotest in der Türkei

Pressemitteilung von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit, 05.03.2019

Der Hungerstreik der HDP-Abgeordneten Leyla Güven gegen die Isolation Abdullah Öcalans hält seit mittlerweile 118 Tagen an. Güven, die ihren Protest am 7. November im Gefängnis von Amed (Diyarbakir) aufnahm, fordert die Gewähr regelmäßiger Kontakte zu Öcalan, der als Schlüsselfigur für eine Lösung der kurdischen Frage gilt. Mit ihrer Aktion hat sie eine Protestbewegung initiiert, der sich bisher hunderte Menschen angeschlossen haben. In den türkischen Gefängnissen waren es bis zum 1. März 331 Gefangene aus PKK- und PAJK-Verfahren, die sich im unbefristeten Hungerstreik befanden. Vor vier Tagen wurde die Aktion …

HDP-Abgeordnete Leyla Güven setzt Hungerstreik nach Haftentlassung fort

Pressemitteilung von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit, 30.01.2019

Die HDP-Abgeordnete Leyla Güven befindet sich seit mittlerweile 84 Tagen im Hungerstreik, um die Aufhebung der Totalisolation Abdullah Öcalans durchzusetzen. Sie erklärte auch nach ihrer Haftentlassung am vergangenen Freitag, den 25. Januar 2019, ihren Hungerstreik fortzusetzen: „Isolation ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Wir haben auf verschiedenen Wegen und mit verschiedenen Mitteln versucht, sie zu durchbrechen, doch leider ohne Erfolg. Wenn dieser faschistische Staat in diesem Kampf von uns Opfer einfordert, so bin ich als eine kurdische Frau in aller Deutlichkeit bereit, dieses Opfer zu bringen. Dafür habe ich den …

Unseren Willen zu Demokratie, Freiheit und Gerechtigkeit jedem kundtun

Hatip Dicle, kurdischer Politiker im deutschen Exil, über  die Kommunalwahlen in der Türkei und Nordkurdistan sowie die HDP, 19.01.2019

In der Türkei und in Nordkurdistan stehen am 31. März 2019 die Kommunalwahlen an. Dass auch diese Wahlen – wie schon das Referendum vom 16. April 2017 und die Parlamentswahlen vom 24. Juni 2018 – nicht unter freien und gleichberechtigten Bedingungen ablaufen werden, ist heute schon absehbar. Die Türkei unter dem Ein-Mann-Regime von Erdoğan hat sich unlängst von der Gewaltenteilung verabschiedet. Nicht dass die Türkei zuvor eine Musterdemokratie mit einer unabhängigen Justiz gewesen war. Doch mit Erdoğan ist in der Türkei …

Angela Davis verurteilt Isolation von Abdullah Öcalan

Solidaritätsbekundung der US-amerikanischen Bürgerrechtlerin Angela Davis mit der HDP-Abgeordneten Leyla Güven und ihren Forderungen, 17.01.2018

In einem in der New York Times veröffentlichten offenen Brief fordert die US-amerikanische Bürgerrechtlerin Angela Davis die Freilassung der HDP-Abgeordneten Leyla Güven und erklärt, die Forderungen der Politikerin zu unterstützen.

Leyla Güven, eine Abgeordnete der Demokratischen Partei der Völker [HDP] in der Türkei, befindet sich seit zwei Monaten in einem unbefristeten Hungerstreik. Nachdem sie ihre politischen Bemühungen im Laufe der Jahre dem Kampf gegen die illegalen militärischen Invasionen und Besetzungen von kurdischen Gebieten durch den türkischen Staat und gegen die fortgesetzten Menschenrechtsverletzungen der Türkei widmete, …

Aufruf für Leyla Güven aus dem deutschen Exil

Dringender Appell von HDP-Politikerinnen und -Politiker im deutschen Exil an die Bundesregierung und die Öffentlichkeit hinsichtlich des Hungerstreiks der HDP-Abgeordneten Leyla Güven, 15.01.2018

Als HDP-Politikerinnen und -Politiker, die gezwungen sind im Exil in Deutschland zu leben, möchten wir mit Ihnen unsere äußerste Besorgnis über die gegenwärtige politische Situation in der Türkei teilen. Die Türkei erlebt in Hinsicht auf die demokratische Opposition, Gedanken- und Meinungsfreiheit, Pressefreiheit und die zentralen Menschenrechte ihre dunkelste Phase. Die diktatorische und faschistische Politik nimmt jeden Tag schlimmere Züge an. Die Politikerinnen und Politiker in der Türkei sind starker Repression ausgesetzt. So wurden unzählige Bürgermeister, gewählte Abgeordnete, …

HDP-Abgeordnete schließen sich Hungerstreik in türkischen Gefängnissen an / Bundesweite Proteste am 5. Januar

Pressemitteilung von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit, 04.01.2019

Die Zahl der politischen Gefangenen, die sich mit der Forderung nach Aufhebung der Isolation Abdullah Öcalans an einem unbefristeten Hungerstreik beteiligen, hat sich in den vergangenen Tagen deutlich erhöht. 91 politische Gefangene in 23 verschiedenen Gefängnissen (Stand: 31.12.18) beteiligen sich mittlerweile an dem unbefristeten Hungerstreik. Das berichtete die in Nordkurdistan (Südosttürkei) ansässige Nachrichtenagentur Mezopotamya Ajansı (MA). Rund 600 weitere Gefangene beteiligen sich im zehntägigen Wechsel an dem Hungerstreik, der von der inhaftierten HDP-Abgeordneten Leyla Güven initiiert wurde. Der im Gefängnis von Edirne inhaftierte HDP-Abgeordnete Abdullah Zeydan schloss sich am 1. …