Politik

  • Kategorien

  • Zeitraum

Die Stärke der kurdischen Freiheitsbewegung drückt sich in der Vielfalt ihres Kampfes aus

kobane-29-01-15-kentin-dogusu-siviller-YPGli-rop2Aktuelle Bewertung aus der aktuellen Ausgabe des Kurdistan Reports
Can Çiçek, März/April 2015

Failed (nation-)states, supranationale Konflikte, in Staatspleiten mündende, andauernde Wirtschaftskrisen bilden nur einen Teil der Symptomatik der Krise des gegenwärtigen Weltsystems ab. Die Periode des Kalten Krieges, in der zwei kontradiktorische Ideologien um die globale Hegemonie und somit um die Bestimmung der Weltordnung stritten, ist vorbei. Inzwischen hat sich das Feld der Akteure, die eine neue Weltordnung intendieren, vervielfacht. Darunter fallen nicht nur staatliche, sondern vermehrt auch transnationale und konfessionell geleitete Akteure. Für das bestehende Weltsystem, das bis auf den Westfälischen Friedensschluss von 1648 zurückzuführen ist und das …

Nach dem Widerstand: Die Zukunft von Kobanê

KobaneFür den Wiederaufbau von Kobanê braucht es jegliche Unterstützung
Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e. V., 18.02.2015, für Kurdistan Report*

Am 26. Januar vermeldete Idris Nassam, stellvertretender Außenminister des Rojava-Kantons Kobanê, die Befreiung der Enklave. 135 Tage nach dem Beginn der Großoffensive des sogenannten Islamischen Staates (IS) verdrängten ihn die widerstandleistenden Volksverteidigungseinheiten (YPG) und Frauenverteidigungseinheiten (YPJ) aus der Stadt. Tags zuvor war der strategisch äußerst wichtige Hügel Girê Kanî zurückerobert worden, auf dem der IS schwere Artillerie stationiert hatte, die sein Vorrücken aus dem Stadtviertel Kanîya Kurdan ins Zentrum absicherte. Gemeinsam mit den YPG, YPJ, Peschmergaeinheiten, den FSA-Brigaden …

Wiederaufbau Kobanês

help kobaneBericht über die Dringenden und Grundlegenden Bedürfnisse in Kobanê, Februar 2015

Um das Ausmaß der Zerstörung im Kanton bestimmen zu können, wurde Ende Januar 2015 das Kobanê Reconstruction Board (KRB) ins Leben gerufen. Das KRB will gemeinsam mit der Unterstützung von internationalen Experten eine genauen Befund über das Zerstörungsausmaß von Kobanê erstellen. Hierzu hat das KRB bereits einen ersten ausführlichen Bericht bestückt mit Satellitenbildern von UNITAR angefertigt, um einen Überblick über die Art der Zerstörung zu liefern. Der Bericht zählt die grundlegenden Notwendigkeiten für den dringenden Wideraufbau der Stadt auf. Während die Arbeiten für den ausführlichen Bericht über das Zerstörungsausmaß …

OLG Düsseldorf verurteilt Kurden zu einer Freiheitsstrafe von sechs Jahren

azadi-transparent2Pressemitteilung von AZADÎ e.V., 05.03.2015

Das Verfahren gegen Abdullah S., das am 5. Juni 2013 eröffnet wurde, endete heute mit der Verurteilung zu einer Haftstrafe von sechs Jahren. Der Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf sah es als erwiesen an, dass sich der kurdische Aktivist als führender Funktionär in der von den Behörden als „terroristische“ Vereinigung im Ausland (§ 129b i.V.m. § 129a StGB) eingestuften PKK betätigt hat. Die Anklage hatte ihm vorgeworfen, ab Juni 2003 ein Jahr lang als Gebietsleiter für den „PKK-Sektor Mitte“ u. a. für Spendensammlungen, Organisierung von Veranstaltungen und den Verkauf von Propagandamaterial verantwortlich gewesen zu sein. Außerdem …

Offizielle Erklärung zum Verhandlungsbeginn zwischen der Türkei und der PKK

hdp_akp_gemeinsamer_erklaerungZusammenstellung der Äußerungen der KCK, HDP und AKP, 02.03.2015

Am Tag nach der Zusammenkunft zwischen der HDP (Demokratische Partei der Völker) und der AKP (Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung) bewertete die KCK in einer Erklärung den durch HDP-Abgeordneten Sırrı Süreyya Önder an die Öffentlichkeit getragenen Aufruf Abdullah Öcalans. Die KCK (Gemeinschaft der Gesellschaften aus Kurdistan) erklärte, dass der Aufruf Öcalans ein wichtiges Zeichen des guten Willens ist und dadurch die Grundlage für den türkischen Staat und die Regierung darstellt, die Demokratisierung und die Lösung der kurdischen sowie weiteren grundlegenden Fragen der Türkei voranzutreiben.  „Unser Vorsitzender hat aufgrund seiner Verantwortung gegenüber …

YPG: Til Hemîs vom IS befreit

ypg_msfPressemitteilung, Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 28.02.2015

Durch die gemeinsame Operation der YPG/YPJ-Kräften, dem Suryoye Militärrat, den Sutoro Einheiten und den bewaffneten Einheiten der Cêş El-Senadid, welche sich aus verschiedenen lokalen arabischen Stämmen zusammensetzt, wurde am 27. Februar der Ort Til Hemîs (Tal Hamis) vom Islamischen Staat (IS) befreit. Bereits in den vergangenen Tagen der Operation, die am 21. Februar begonnen wurde, sind 47 Dörfer in der Umgebung von Til Hemîs von den Milizen des IS befreit und 211 ihrer Mitglieder getötet worden. Die Operation auf Til Hemîs ist durch Luftangriffe der Anti-IS-Koalition und Raketenbeschuss von Peshmergekräften …

Das PKK-Verbot und seine Auswirkungen

pkk_verbot
Civaka Azad Dossier Nr. 8, Februar 2015

Nach längerer Zeit melden wir uns mit einer neuen Ausgabe der Civaka Azad-Infoblätter zurück. Das Thema der vorliegenden Ausgabe ist das 1993 in Deutschland erlassene PKK-Betätigungsverbot.

In der zweiten Hälfte des vergangenen Jahres kam kurzzeitig eine breitgeführte öffentliche Debatte darüber auf, wie sinnvoll das PKK-Verbot noch ist. Hintergrund dessen waren die Entwicklungen im Mittleren Osten, das Erstarken des sog. Islamischen Staates (IS) und die Rolle der PKK beim Widerstand gegen den IS. Leider flaute die Diskussion ebenso schnell wieder ab, wie sie aufgekommen war. Was aber geblieben ist, ist die Kriminalisierung all derjenigen …

Zehn Schritte zur Lösung der kurdischen Frage in der Türkei

Abdullah Öcalan-neuBewertung von Civaka Azad, 26.02.2015

Die seit 2013 anhaltenden Gespräche zwischen Vertretern des türkischen Staates und des inhaftierten PKK-Vorsitzenden Abdullah Öcalan über die Lösung der kurdischen Frage in der Türkei bestimmen weiterhin die Tagesordnung der türkischen Politik und der internationalen Öffentlichkeit. Eine wichtige Rolle bei diesen Gesprächen spielt eine Delegation bestehend aus drei Abgeordneten der Demokratischen Partei der Völker (HDP). Denn die HDP-Delegation hat seit nun mehr als zwei Jahren eine Vermittlerrolle in diesem politischen Prozess zwischen Öcalan, der PKK-Führung im Kandilgebirge und der AKP-Regierung inne.

Auch wenn nur wenig über die Inhalte der Gespräche an die Öffentlichkeit sickert, lässt …

Ankaras islamistisches Spiel mit den Kurden

andreas_buroKommentar von Andreas Buro*, Nützliche Nachrichten, Februar 2015

Die kurdische Dachorganisation KCK, die mit der PKK eng verbunden ist, zeigt sich besorgt über die Stagnation des türkisch-kurdischen Friedensprozesses. Er käme jetzt an einen kritischen Punkt, an dem man neu analysieren und eventuell neue Entscheidungen treffen müsse. Die Partei Erdogans, die AKP, müsse endlich konkrete Schritte im Friedensprozess mit der PKK unternehmen. KCK spricht sogar von einem kritischen Endpunkt, also von einem möglichen Abbruch der Verhandlungen.

Was geschah? Die Türkei bezeichnet die PKK nach wie vor als eine terroristische Organisation, obwohl sie mit ihrem auf Imrali gefangenen Vorsitzenden Öcalan über den …

Nach der Niederlage des IS in Kobanê: AssyrerInnen und KurdInnen starten Großoffensive auf IS in Cizîrê

Pressemitteilung, Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 26.02.2015

Nach den monatelangen Kämpfen um die Stadt Kobanê haben sich nun die Kämpfe zwischen den Volksverteidigungseinheiten (YPG) sowie den Frauenverteidigungseinheiten (YPJ) gegen den sog. Islamischen Staat auf den Kanton Cizîrê verlagert. Der größte der drei Kantone Rojavas ist bereits seit Längeren von den Milizen des Islamischen Staates umlagert. Immer wieder kommt es deshalb im Kanton zu Bombenanschlägen des IS auf Hesekê und in der südlichen Zufahrtsgrenze von Qamishlo.

Militärrat der Suroye (MSF) und Volksverteidigungseinheiten (YPG) starten Offensive gegen IS

Seit dem 21.02. haben nun die Kräfte der YPG und YPJ …

»Nur freie Menschen können Verhandlungen führen«

die-roadmap-fuer-verhandlungenFriedensverhandlungen im internationalen Kontext
Havin Güneser, Journalistin und Sprecherin der Internationalen Initiative »Freiheit für Öcalan – Frieden in Kurdistan«, Kurdistan Report, Jan. und Feb.  2015

Vom Ende des Kalten Krieges bis heute wurden, neben hunderten weiteren Abkommen, weltweit vierzig umfassende Friedensverträge unterschrieben. Auch wenn es in einigen Fällen wieder zu einem Übergang in eine kriegerische Situation kam, gab es an einigen Orten wie Südafrika und Nordirland eine Form von Lösung in der Hinsicht, dass kein bewaffneter Kampf mehr vonnöten ist. Auch wenn Friedensprozesse an verschiedenen Orten der Welt im Hinblick auf historische Eigenheiten, aktuelle Entwicklungen, Intensität und in Berücksichtigung des …

Rojava-Selbstverwaltung gewährte türkischer Armee Korridor durch Kobanê

Davutoglu_koordinationGeschickter Schachzug
Von Nick Brauns, Journalist, 23.02.2015

Durch die Bedrohung durch den Islamischen Staat (IS) haben sich schon manche Gegner – darunter ehemalige Förderer der Terrormiliz – plötzlich auf derselben Seite der Barrikade wiedergefunden. Nun hat die türkische Armee mit den Volksverteidigungseinheiten (YPG) des kurdischen Selbstverwaltungsgebiets Rojava bei der Rettung der türkischen Wachmannschaft nebst alter Osmanenknochen aus dem 35 Kilometer tief in Syrien gelegenen, seit den 20er Jahren völkerrechtlich zur Türkei gehörenden Grabkomplex des Suleiman Schah kooperiert. Die YPG ließ über ihre Pressestelle bestätigen, dass ihre Hauptkommandantur über die Nacht-und-Nebel-Aktion der türkischen Armee vorab informiert worden sei und an dieser …

Der Wiederaufbau der Stadt Kobane

Kobane_zerstörungMutlu Civiroglu, 11.02.2015

Über vier Monate war Kobanê den Angriffen der ISIS ausgesetzt. Nach der Befreiung der Stadt wurde das Ausmaß der Zerstörung sichtbar. Die Stadtverwaltung konzentriert sich nun auf den Wiederaufbau der Stadt und gründete eigens zu diesem Zweck ein Komitee (http://helpKobanê.com/).

Der Journalist Mutlu Civiroglu interviewte dazu Xalid Berkel (stellvetretender Vorsitzender Regionalregierung des Kantons Kobanê), Ibrahim Ayhan (HDP-Abgeordneter der Stadt Riha, türkisch Sanliurfa), Dr. Nahsan Ahmed (Vorsitzender des Gesundheitskomitees), Hisen Mihemed Eli (Vorsitzender des Bildungskomitees) sowie die Journalisten Hatice Kamer und Omer Faruk Baran.

Mutlu Civiroglu: Herr Xalid Berkel wie sieht die Lage in Kobanê seit …

Kobanê: Bereits 200 Dörfer befreit – Francois Hollande empfängt PYD und YPJ in Paris

hollande_ypj_ypg200 von rund 400 Dörfern wurden befreit / Gefechte mit dem IS dauern weiter an / Treffen zwischen Delegation auf Kobanê und französischen Staatspräsidenten / Appell an die UN
Pressemitteilung, Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V.,11.02.2015

Während die Kämpfe zwischen den Einheiten der YPG und YPJ und des sogenannten Islamischen Staates in den umliegenden Dörfern Kobanê weitergeführt werden, haben die Wiederaufbauarbeiten in der Stadt  begonnen.

Gegenüber dem Kurdischen Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit – Civaka Azad erklärte Idris Nassan, stellvertretender Außenminister Kobanês, dass für den Wiederaufbau Kobanês ein siebenköpfiges Komitee gegründet wurde. „Wir sind derzeit bemüht festzustellen, das Ausmaß der …

Fachtagung zum “Anti-Terror-Kampf”

BONN_FACHTAGUNGVerein für Demokratie und Internationales Recht (MAF-DAD e.V.) / Rechtshilfefonds AZADÎ e.V., 08.02.2015

Vom 6. – 8. Februar fand in Bonn die III. Internationale Fachtagung „Der so genannte Anti-Terror-Kampf am Beispiel der Kurdinnen und Kurden im Lichte des internationalen Rechts“ statt, an der Rednerinnen und Redner sowie über 100 Gäste aus verschiedenen europäischen Ländern und der Türkei teilgenommen haben.

Ein Schwerpunkt der vom Verein für Demokratie und Internationales Recht (MAF-DAD e.V.) und dem Rechtshilfefonds AZADÎ e.V. ausgerichteten Veranstaltung war das Selbstbestimmungsrecht der Völker im Hinblick auf die jüngsten Ent­wicklungen im Mittleren Osten. Unterschiedliche Vorstellungen von Autonomie bzw. Eigenstaatlichkeit in den …

Lange Demonstration: “Freiheit für Abdullah Öcalan – Freiheit für Kurdistan”

2494KCD-E – Demokratischer Gesellschaftskongress der KurdInnen in Europa, 28.01.2015

Die kurdische Gesellschaft wird gemeinsam mit solidarischen Menschen anlässlich des 16. Jahrestages des internationalen Komplotts vom 15. Februar 1999 erneut auch in Europa auf die Straßen gehen und für die Freiheit von Abdullah Öcalan protestieren. Zu diesem Anlass wird es in diesem Jahr bereits im Vorfeld des Jahrestages drei mehrtägige Demonstrationen geben, die in Straßburg zusammenfinden sollen.

Die Demonstrationen beginnen jeweils am 1. Februar in Frankfurt, am 2. Februar in Luxemburg und am 4. Februar von Bern aus. Ziel dieser Demonstrationen ist es die europäische Öffentlichkeit zur kurdischen Frage zu sensibilisieren …

Asia Abdullah aus Kobanê: Mythos der Unbesiegbarkeit des IS ist gebrochen

Kobane_26.01.15Pressemitteilung vom Civaka Azad, 26.01.2015

Nachdem die Volksverteidigungseinheiten (YPG) und Frauenverteidigungseinheiten (YPJ) den seit dem 15. September 2014 andauernden Angriffen des Islamischen Staats (IS) auf Kobanê (Rojava/Nordsyrien), Einhalt geboten haben und den IS an den meisten Fronten zurückdrängen konnten, erklärt die YPG nun, dass sie kurz vor der vollständigen Befreiung Kobanês steht.

„Baldige Verkündung des Sieges“
Gegenüber der Nachrichtenagentur ANF erklärte der YPG-Kommandant an der Ostfront von Kobanê, Mazlum Kobanê, dass mit der am 23. Januar begonnenen Befreiungsoperation der YPG/YPJ die Straßen Sukulhal, Seyda Cami und Seyda gesäubert wurden und der IS in die Region Kaniya Kurda zurückgedrängt wurde: „Die …

“Anti-Rojava”-Allianz – Wird der Krieg auf Kurdistan ausgeweitet

kobane 32Analyse von Cihan Özgür, ANF, ISKU, 23.01.2015

Die Angriffe des aggressiven Islamischen Staates (IS) in Rojava sind gescheitert. Die Niederlage des Versuchs der Zerstörung Rojavas und der demokratischen Verwaltung bedeutet nicht, dass keine weiteren Angriffe stattfinden werden. Eventuell erwartet Kurdistan eine weit größere Angriffswelle, die nicht nur auf Rojava beschränkt bleibt. Es gibt Hinweise dafür, sowohl politischer als auch militärischer Art.

Die Kämpfe in Hasekê tragen die Situation in Rojava auf eine neue Ebene. Gleichzeitig gibt es eine Erklärung der Einheiten Ostkurdistans YRK. Die YRK teilten mit, dass der Iran Regimekräfte in Ostkurdistan in der Stadt Sinê und Umgebung aufmarschieren …

Gewinner und Verlierer in Kobanê

kobane7Gegen den IS-Terror kämpften arabische und kurdische Organisationen Schulter an Schulter
Sinan Cudi, Journalist*

Der Islamische Staat (IS), der Anfang August die Bezirke Sengal (Sindschar) und Zummar im Kreis Mûsil (Mossul) einnahm, erreichte noch am selben Tag Maxmur, das Tor nach Hewlêr (Arbil). Nach der Einnahme Mûsils traf dieser rasche Vormarsch viele unerwartet.

Doch die Angriffe auf Hewlêr waren taktischer Natur. Die psychische Verfassung nach der Flucht der Pêsmerge (Peschmerga) aus Sengal und Zummar nutzend sollte die Regierung der kurdischen Autonomieregion in eine Verteidigungsposition gezwungen und Hilfe für die in das Sengal-Gebirge geflüchteten zehntausende ÊzîdInnen verhindert werden.

Zur Vervollständigung der …

“…aus dem Widerstand in Kobane resultierende Veränderungen zugunsten der Kurden will das Regime nicht hinnehmen”

hasakah_asayishMutlu Civiroglu interviewt Dr. Abdulkerim Omer, 19.01.2015

Am 17. Januar 2015 entfachten in der nordsyrischen Stadt Al-Hasaka Gefechte zwischen den Soldaten des Assad-Regimes und der YPG. Dr. Abdulkerim Omer, Verantwortlicher für Auswärtige Angelegenheiten des Kantons Cizir in Rojava, äußerte sich in einem Interview zu diesem Vorfall.

Dr. Abdulkerim Omer: Das Regime greift mit schwerem Geschütz die Zivilbevölkerung kurdischer Viertel an. Die YPG, die Asayish und die Bevölkerung von Hasaka reagieren auf diese Angriffe und haben bereits zahlreiche wichtige Kontrollposten des Regimes unter ihre Kontrolle gebracht. Die Situation ist noch sehr angespannt.

Mutlu Civiroglu: Warum glauben Sie greift das Regime …