Der Ausnahmezustand der AKP: Rechtlosigkeit, Isolation und eine anstehende Wirtschaftskrise

erdogan putinCelal Başlangıç, Gazete Duvar, 25.11.2016

Die Türkei durchlebt einen großen Niedergang der Vernunft. Sie nähert sich an die “Shanghai five”. Das von Russland und Iran unterstütze Syrien bombardiert Stellungen der türkischen Armee nahe Al Bab. Am gleichen Tag trifft das EU-Parlament mit großer Mehrheit die Entscheidung, die Beitrittsverhandlungen einzufrieren. Während sich in den internationalen Beziehungen ein Rückschlag nach der anderen ereignet, wachsen die Spannungen im Land mit jedem Tag. Die kurdische Frage steht in einer Sackgasse. Die Journalisten stehen Schlange vor den Türen der Gerichte. Der Ausnahmezustand bedroht nicht nur den inneren Frieden, sondern auch die Ökonomie. Der Dollarkurs zur …

Einige Gedanken zum Jahrestag des PKK-Verbots…

pkk verbotCivaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit, 27.11.2016

23 Jahre ist es her, seitdem das PKK-Verbot in Deutschland erlassen wurde. Das Verbot wurde 1993 erklärt, also in demselben Jahr, in welchem die PKK erstmals einen einseitigen Waffenstillstand im Konflikt mit der Türkei ausrief und ihr Vorsitzender erklärte, dass die kurdischen Frage in irgendeiner Form wohl auch innerhalb der Grenzen des türkischen Staates zu lösen sei. Ebenfalls im Mai desselben Jahres gingen in der Stadt Bonn rund 100.000 Menschen  auf die Straßen, um ein Ende des schmutzigen Kriegs in Kurdistan und eine friedliche Lösung einzufordern. In solch eine Zeit fällt der …

PKK-Verbot = Ein Hindernis für Frieden und Demokratie

verbotPresserklärung von NAV-DEM – Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland, 26.11.2016

Am Samstag, den 26. November jährt sich das PKK-Verbot in Deutschland zum 23. Mal.

Das in den 1990er Jahren außenpolitisch bedingte Betätigungsverbot der PKK hat gegenwärtig eine Form angenommen, die Krieg und Flucht verursacht und essentiellen Faktoren, die einer Demokratisierung des Nahen Ostens und einer Friedenspolitik dienlich wären, entgegensteht. Aus kurdischer Sicht kommt das PKK-Verbot einem Kurden-Verbot gleich und stellt nichts anderes dar, als das Absprechen des Selbstbestimmungsrechtes der Kurdinnen und Kurden. Ferner kriminalisiert es politisch Aktive KurdInnen und ihre solidarischen Freunde hierzulande. Wir wollen an dieser Stelle den …

Raqqa, die Angriffe der Türkei und das Schweigen der Koalition und Russlands

ypgSeyit Evran, Firatnews, 24.11.2016

Nach langen Verhandlungen wurde die von den USA angekündigte Offensive gegen Raqqa gemeinsam mit den Demokratischen Kräften Syriens (SDF) – die Volksverteidigungseinheiten (YPG) sind ebenfalls ein Teil davon – eingeleitet. Auch haben sich die von der Türkei ständig thematisierten YPG-/YPJ-Kräfte aus Manbij zurückgezogen. Daraufhin hat eine neue gefährliche Phase begonnen.

Die Türkei ist am 24. August in Syrien einmarschiert mit der Absicht, bestimme Gebiete zu besetzen. Das eigentliche Ziel ihrer Invasion wird mit den jüngsten Angriffen noch klarer – das Föderale System Nordsyrien, das die Kurden gemeinsam mit den anderen dort lebenden Volksgruppen aufzubauen versuchen.

Dieses …

Türkischer Angriff auf Minbic – Terror gegen Zivilbevölkerung zur Vernichtung eines politischen Projekts

militaerrat-von-minbicMichael Knapp, 25.11.2016

Die letzten Monate waren geprägt vom Säbelrasseln der türkischen Regierung. Der türkische Staatschef Erdogan erklärte immer wieder, dass die YPG aus Minbic (Manbij) vertrieben werde, dass Minbic nicht den Kurden, sondern den Arabern „gehöre“. Er  feierte den Abzug der YPG aus Minbic vor wenigen Tagen als einen Triumph seiner Politik, die Tatsache bewusst verkennend, dass die YPG und YPJ Einheiten nur die Selbstverteidigungseinheiten von Minbic ausbildeten und sich dann zurückzogen. Die YPG stellte mit ihrem Abzug aus Minbic nochmals deutlich klar, dass sie keine Besatzungsmacht sind, sondern entsprechend dem Selbstverständnis von Rojava die Selbstverwaltung und Selbstverteidigung der …

Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht. Schulter an Schulter gegen Repression und Faschismus!

pkk-verbotBundesweiter Aktionstag gegen das PKK-Verbot am 26.11.2016, Verband der Studierenden aus Kurdistan, 24.11.2016

Wir rufen alle demokratischen Kräfte dazu auf am 26.11.16 gemeinsam gegen die zunehmenden staatlichen Repressionen und den erstarkenden Faschismus zu demonstrieren! Wir wollen gemeinsam mit allen Menschen, die an Freiheit und Gleichheit glauben, an diesem Tag auf die Straße gehen und ein starkes Zeichen für die revolutionären Kämpfe auf dieser Welt setzen.

Ob in Kurdistan, Europa oder anderen Teilen der Welt: Überall wächst der Widerstand gegen den zunehmenden staatlichen Druck auf die Gesellschaften. Insbesondere im Mittleren Osten führen Kurd_innen, Araber_innen und andere Völker einen entscheidenden Kampf. Das …

Das Rennen um Al Bab

situation-um-al-bab

Anja Flach, Ethnologin, Informationsstelle Kurdistan, 24.11.2016

Seit Tagen gewinnt das „Rennen um Al Bab“, in der strategisch wichtigen Shahba Region zwischen Kobani und Afrin, an Fahrt. Während die YPG/YPJ aus der Region westlich des Euphrat abgezogen waren, um ihre volle Kraft in der Raqqa-Operation einzusetzen, begann die türkische Armee mit ihren jihadistischen Stellvertretern, die von den SDF im August befreiten Gebiete um Manbij anzugreifen. Erdogan erklärte in den letzten Tagen immer wieder, man werde zunächst Al Bab und dann Manbij mit der Operation „Euphrat Shield“ einnehmen.

Allerdings hatten die SDF und als Teil davon auch der Manbij Militärrat (MMC) in …

23 Jahre PKK-Betätigungsverbot in Deutschland: PKK als politische Kraft anerkennen – Verbotspolitik beenden

PKK-VerbotPressemitteilung von AZADÎ e.V., Rechtshilfefonds für  Kurdinnen und Kurden in Deutschland, 24.11.2016

In einer Zeit, in der unter dem Ausnahmezustand in der Türkei zehntausende politische Gegner der AKP ins Gefängnis gesteckt werden, hat die Bundesregierung die Repression gegen in Deutschland lebende Oppositionspolitiker*innen ebenfalls ausgeweitet. In immer dichterer Abfolge wurden seit April 2015 angebliche Funktionäre der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) in Deutschland verhaftet, angeklagt und abgeurteilt. Maßgeblich dafür ist der §129b des Strafgesetzbuches (Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung), der es erlaubt, Personen ohne Zuweisung konkreter Straftaten zu Haftstrafen bis zu 10 Jahren zu verurteilen. Auf der Grundlage der einzig bei derartigen …

Das »kurdische Guernica«

26652Nick Brauns, junge Welt Ausgabe vom 24.11.2016

Sirnak: Betretungssperre für Bevölkerung aufgehoben. Nach monatelangem Beschuss sind von der Stadt im Südosten der Türkei nur noch Ruinen geblieben

Seit voriger Woche dürfen die vertriebenen Bewohner von Sirnak (kurdisch: Sirnex) wieder in die Stadt in den Bergen im äußersten Südosten der Türkei zurückkehren. Nach achtmonatiger Betretungssperre hoffen sie, kurz vor Wintereinbruch ihre Häuser, die während wochenlanger Kämpfe im Frühjahr beschädigt wurden, wieder notdürftig instand setzen zu können. Doch viele Rückkehrer, die sich zuerst an Polizeiposten registrieren lassen müssen, finden nicht einmal mehr Trümmer ihrer Häuser vor. 80 Prozent der Stadt wurden zerstört.…

Der Verantwortung gerecht werden – Die kurdische Community im Kontext deutsch-türkischer Beziehungen

pkk-verbotDersim Dağdeviren, erschienen im Kurdistan Report 188 | November/Dezember 2016

Die Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei sind tief in der Geschichte beider Staaten verwurzelt – sie lassen sich bis in die Zeit der Kreuzzüge zurückverfolgen – und umfassen vor allem politische, geostrategische, militärische und wirtschaftliche Bereiche. Zu Zeiten des Osmanischen Reiches entfalteten sie sich immer mehr und erreichten mit dem Beginn der Beitrittsverhandlungen zur Europäischen Union eine neue Dimension. Auch die Existenz einer großen türkischen Diaspora prägt die deutsch-türkischen Beziehungen wesentlich. Vergessen wird in diesem Kontext oft, dass die kurdische Migrationsgruppe, die als solche aufgrund der herkunftsstaatlichen Zuordnung der …

Erdogan plant noch größere Bosheiten

Ferda ÇetinFerda Çetin, Yeni Özgür Politika, 21.11.2016

Seinem Charakter gemäß befiehlt der Faschismus, bis zum Äußersten zu gehen und solange wie möglich seinen Bestand zu sichern. Die faschistische Diktatur findet auch kein Ende, wenn sie das vollständige Regiment über Staat und Gesellschaft gewonnen hat. Sie zielt darauf ab, ihre Herrschaft über ein Unrechtsregime zu festigen und zu schützen, nicht jedoch auf Normalisierung oder Umwandlung in eine klassische Republik.

Die Diktatoren und ihre Untergebenen können sich nicht mal im Traum vorstellen, dass in Zukunft ihr Land von Anderen und mit einem anderen Format regiert wird. Ein Land, in dem sie nicht existieren, …

Die Geständnisse eines Informanten…

gergerliogluYeni Özgür Politika, 19.11.2016

Ein in Europa lebender kurdischer Jugendlicher namens E.A., der während seiner Untersuchungshaft in der Türkei die Namen von sechs Jugendlichen der Polizei herausgab, führte seine Spionage-Beziehung mit der Türkei auch in Europa weiter. Der Jugendliche gab die Namen und Bilder der in den kurdischen Vereinen arbeitenden Kurden an seine Spionage-Kollegen weiter.

Eine Reportage der Zeitung „Yeni Özgür Politika“ führt anhand der Erzählungen eines in Europa lebenden kurdischen Jugendlichen die Spionage-Aktivitäten des türkischen Staates vor Augen.

Der in Frankreich lebende kurdische Jugendliche E.A. erzählt, wie der türkische Staat ihn zu einem Spionage-Agenten gemacht und ihn gezwungen hat, …

22. November: Eröffnung des §129b-Prozesses gegen Muhlis Kaya – Außenminister Frank-W. Steinmeier setzt IS und PKK gleich

weg mit pkk verbotPressemitteilung von AZADÎ e.V., Rechtshilfefonds Für Kurdinnen und Kurden in Deutschland, 19.11.2016

Vor dem 6. Strafsenat des Oberlandesgerichts (OLG) Stuttgart wird am kommenden Dienstag, 22. November, das Hauptverfahren gegen den kurdischen Politiker Muhlis Kaya (46) eröffnet. Er wird beschuldigt, von Anfang August 2013 bis Februar 2016 als mutmaßlicher PKK-Sektorleiter für verschiedene Gebiete Deutschlands verantwortlich tätig gewesen zu sein.

Mithilfe einer Vielzahl abgehörter Telefonate, ausgelesener SMS und anderweitigen Observationsmaßnahmen versucht die Anklage, sämtliche Aktivitäten von Muhlis Kaya in einen terroristischen Zusammenhang zu stellen. Dazu gehören die Organisierung von Demonstrationen, Mahnwachen, Newroz-Feiern, Festivals, Protestveranstaltungen zu den IS-Angriffen auf Rojava. Kriminalisiert werden auch …

Eine Schüssel Blut aus Almeria

guernica-kobaneMeral Çiçek, 19.11.2016

Hätten die Putschisten vom 15. Juli etwas mehr Zeit gehabt, hätten sie ihren Putschversuch gegen das AKP-Regime vielleicht am Jahrestag des Putsches unter Führung des spanischen Diktators Francisco Franco durchgeführt. Die spanische Militärjunta unter General Franco stürzte am 18. Juli 1936 die gewählte Volksfrontsregierung. Nur wenige Tage nach dem Putsch gründete Hitlers Luftwaffenkommandant Hermann Göring einen Sonderstab. Aufgabe dieses Sonderstabs war es, die deutsche Unterstützung für den Putschisten zu koordinieren.

Wenig später begann die Verlegung der 5 Tausend Mann starken deutschen Legion Condor, welche auch die baskische Stadt Guernica aus der Luft bombardieren sollte. Grund für diese …

Angriffe auf Stadtverwaltungen gehen unvermindert weiter!

hdpHişyar Özsoy, stellvertretender Ko-Vorsitzender der HDP, Verantwortlicher für Außenpolitik, Abgeordneter von Bingöl, 17.11.2016

Der Angriff des  Erdogan-AKP-Regimes auf kurdische Stadtverwaltungen hat erneut Fahrt aufgenommen. Vor dem Hintergrund des immer weiterreichenden Kriegs der AKP gegen gewählte kurdische VertreterInnen wurden am 16. November Tuncer Bakirhan, Ko-Bürgermeister von Siirt, und die Ko-BürgermeisterInnen von Dersim (Tunceli) Mehmet Ali Bul und Nurhayat Altun festgenommen. Herr Bakirhan, Frau Altun und Herr Bul wurden später verhaftet und ins Gefängnis verbracht. Die Regierung ernannte umgehend zwei Vertreter des Gouverneurs als Zwangsverwalter der Kommunen Siirt und Dersim.

Am nächsten Tag, dem 17. November, fand in der Stadtverwaltung von Van …

Manbij, Al Bab und Raqqa, wie weiter?

rojda-felatAnja Flach, Ethnologin, 18.11.2016

Am 17.11. erklärten die YPG/J offiziell, dass sie sich aus Manbij zurückgezogen haben. Die Stadt war im August 2016 durch die SDF unter großen Opfern vom Islamischen Staat befreit worden. Mit dem Rückzug erfüllen die YPG/J die Forderung der Türkei, sich östlich des Euphrat zurückzuziehen. Er war nötig, um die Situation zu deeskalieren und auch Behauptungen entgegenzutreten, die kurdischen YPG/J besetzten arabische Städte.  Die Kräfte wurden Richtung Ayn Issa zurückgezogen, wo sie die Raqqa Front verstärken.1 Der Sprecher der US-Streitkräfte, John Dorrian, bestätigte den Abzug der YPG und YPJ.2 Adnan Abu Amjad, Sprecher des …

Sirnak: Eine Stadt in Schutt und Asche

cocuk-sirnakYeni Özgür Politika, 15.11.2016

Nach Aufhebung der acht-monatigen Ausgangssperre konnte die Bevölkerung von Sirnak nun zurück in ihre Heimat. Was sie allerdings vorfangen war schiere Verwüstung. Insgesamt sieben Viertel wurden dem Erdboden gleich gemacht. Die Menschen versuchten anhand von Bildern und anderen privaten Gegenständen ihr Zuhause ausfindig zu machen.

Die Ausgangssperre in Sirnak, die seit dem 14. März 2015 Bestand hatte, wurde am 13. November 2016 teilweise aufgehoben. Laut dem Gouverneur von Sirnak besteht die Ausgangssperre derzeit nur nachts zwischen 22.00 Uhr und 05.00 Uhr. Die Menschen aus Sirnak, die im Zuge der Angriffe ihre Heimat verlassen mussten, konnten nach …

Erdogans nächster Streich?

gefaengnisVon Katharina Berger, 17.11.2016

Abgeordneter der Regierungspartei stiftet türkische Bevölkerung dazu an, Gefängnisse zu stürmen und kurdische Oppositionelle und Gülenisten zu erhängen.

Sonntagmorgen rief Hüseyin Kocabiyik, AKP Abgeordneter für Izmir und Mitglied der Verteidigungskommission des türkischen Parlaments, die türkische Bevölkerung via Twitter dazu auf, im Fall eines Anschlags auf ein Regierungsmitglied die Gefängnisse zu stürmen und alle inhaftierten PKK- und Anhänger des angeblichen Putschisten Gülen zu erhängen. Wörtlich schrieb er: „Im Falle eines Attentats auf einen Staatsoberen wird das Volk die Gefängnisse durchkämmen und alle Gülenisten und  PKKler unter den Gefangenen aufhängen. Das ist, worüber die Leute sprechen.“

Spätestens jetzt, …

Gramsci, Öcalan und der Postmoderne Fürst

oecalan-gramsciMeral Çiçek, 16.11.2016

„Machiavelli wollte mit seinem Werk „Der Fürst“ den idealen Fürsten des Mittelalters erschaffen. In Anspielung auf Machiavellis Fürsten hat Gramsci dies im Sinne der revolutionären Partei, der Führung der revolutionären Partei, ihrer Strategie und Taktiken abgewandelt. Während der Fürst von Machiavelli die Eigenschaften eines erfolgreichen Fürsten definiert, listet Gramsci die Eigenschaften der revolutionären Partei und seiner Militanten auf. Gramsci macht wichtige Analysen zur Frage, wie die sozialistische politische Organisierung geschehen muss. Ich selbst habe eigentlich den modernen Fürst von Gramsci auf die Demokratische Moderne und seinen wahrheitsliebenden Militanten angepasst. Eigentlich gibt es beachtliche Gemeinsamkeiten zwischen Gramsci und …

Kann der Kampf der Zivilgesellschaft verboten werden?

sarmasik_amedNurcan Baysal für das Nachrichtenportal T24, 14.11.2016

Es war das Jahr 2004. Der Ausnahmezustand war gerade zu Ende und Diyarbakır hatte begonnen, die Wunden, die durch die Zerstörung und der Krieg erzeugt wurden, zu pflegen. Unter der Führung von Osman Baydemir, dem damaligen Oberbürgermeister von Diyarbakır, wurde eine große und äußerst traurige Versammlung abgehalten. Mit den Bildern von der Armut auf den Straßen von Diyarbakır wurde über die Armutsfrage in der Region diskutiert. Manchmal wurden diese  Darstellungen von Tränen begleitet. Bei dieser Versammlung beschlossen die aus Diyarbakir stammenden Menschen:  „Ohne Zeit zu verlieren, müssen wir den Kampf gegen die Armut …