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Nordsyrische Selbstverwaltung fordert Flugverbotszone für Afrin

Pressemitteilung von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit, 27.01.2018

Seit Donnerstag Abend melden verschiedene deutsche und internationale Medien, die Selbstverwaltung der Demokratische Föderation Nordsyrien, zu der auch der Kanton Afrin gehört, fordere eine militärische Intervention der syrischen Armee zur Verteidigung Afrins. In den Meldungen wird zum Teil suggeriert, die Selbstverwaltung habe um die Entsendung syrischen Militärs nach Afrin gebeten. Durch etwaige Darstellungen entsteht die Gefahr weder dem tatsächlichen Wortlaut der Erklärung gerecht zu werden, noch vor dem Hintergrund der komplexen Verhältnisse des Krieges in Syrien die Erklärung ausreichend zu kontextualisieren.

Der syrische Präsident Assad hat die Türkei kurz vor …

Großdemonstration für Afrin am Samstag: Stadt Köln möchte mit inakzeptablen Auflagen Demonstrationsteilnehmer schikanieren

Pressemitteilung von NAV-DEM – Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland, 24.01.2018

Das gestrige Kooperationsgespräch hat gezeigt, dass die Stadt Köln erneut mit allen Mitteln unsere geplante Großdemonstration schikanieren möchte. Erneut wird nicht gestattet, dass die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Demonstration mit Lebensmitteln versorgt werden können. All unsere Kompromissvorschläge wurden rigoros abgeschmettert“, kritisiert Ayten Kaplan, die Ko-Vorsitzende des Demokratischen Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland (NAV-DEM), die Haltung der Stadt Köln bezüglich der für Samstag angekündigten Großdemonstration „Die Alternative lebt! Überall ist Afrin– überall ist Widerstand!“

„Wir erwarten bis zu 20.000 Menschen zu dieser wichtigen Demonstration gegen die Kriegspolitik des türkischen Staates. …

Lasst Afrin nicht zu einem zweiten Kobanê werden!

Internationaler Aufruf von Akademikern und Menschenrechtsaktivisten für Afrin, 23.01.2018
Wir, die unterzeichnenden Akademiker und Menschenrechtsaktivisten, fordern, dass die Staatschefs von Russland, Iran und den USA sicherstellen, dass die Souveränität der syrischen Grenzen nicht durch die Türkei verletzt wird und dass der Bevölkerung von Afrin in Syrien erlaubt wird, in Frieden zu leben.

Afrin, dessen Bevölkerung überwiegend kurdisch ist, ist eine der stabilsten und sichersten Regionen in Syrien. Mit sehr wenig internationaler Hilfe hat Afrin in den letzten fünf Jahren so viele syrische Flüchtlinge aufgenommen, dass sich die Bevölkerung auf 400.000 verdoppelt hat. Nun ist Afrin umgeben von Feinden wie von …

Türkische Invasion in Afrin

Erklärung des Informationsbüros der Bewegung der Demokratischen Gesellschaft (TEV-DEM), 22.01.2018

Die Türkei ist sehr über die Errungenschaften Rojavas beim Sieg über den Islamischen Staat (IS) und beim Neuaufbau eines Systems, das auf direkter Demokratie, Gleichberechtigung der Geschlechter, interethnischer Zusammenarbeit, Säkularismus und Umweltschutz beruht, beunruhigt. Der türkische Staat ist sich bewusst, dass die Stärkung dieses demokratischen Projekts, das als Vorbild für den Rest der Region dienen kann, gleichbedeutend mit dem Niedergang des Autoritarismus ist, für den es selbst steht. Deshalb mobilisierte der türkische Staat von Anfang an all seine Ressourcen, um die demokratische Selbstverwaltung in Rojava und Nordsyrien zu zerschlagen. Da …

Çavuşoğlu-Besuch in Deutschland trägt Früchte: Polizeirazzia im kurdischen Verein von Hamburg!

Pressemitteilung von NAV-DEM – Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland, 12.01.2018

Am heutigen 12. Januar wurden die Räumlichkeiten des Kurdisch-Deutschen Kulturzentrums in Hamburg von der Polizei durchsucht und zahlreiche Fahnen und Symbole konfisziert. Die Razzia der Polizei soll unter Beteiligung von rund 20 Beamten zwischen 08.10 und 09.30 Uhr vonstattengegangen sein. Wie der Vereinsvorstand mitteilte, seien dabei die Eingangstür des Vereins aufgebrochen und verschiedene Einrichtungsgegenstände beschädigt worden.

Türkan Gümüs, die Co-Vorsitzende des Kurdisch-Deutschen Kulturzentrums in Hamburg, äußerte sich in einer ersten Stellungnahme zur Razzia wie folgt: „Erdoğan geht gegen all seine Kritiker mit der Begründung der Unterstützung des Terrors vor. …

Menschenrechtsbeobachtung während Newroz-Fest 2018 in Nordkurdistan

Aufruf zur Menschenrechtsbeobachtung der HDP-Deutschland, 12.01.2018

Die neu gegründete Deutschland-Vertretung der Demokratischen Partei der Völker (HDP) ruft für das Newroz-Fest am 21. März 2018 zur Teilnahme an einer Menschenrechtsbeobachtung in Nordkurdistan (Südosttürkei) und der Türkei auf.

Wie jedes Jahr wird am diesjährigen 21. März wieder das Newroz-Feuer in Kurdistan entfacht. Das Newroz-Fest symbolisiert für die Kurdinnen und Kurden sowie zahlreiche weitere Völker des Mittleren Ostens den Widerstandswillen und den Kampf für die Freiheit. Es ist ein Ausdruck der farbenfrohen Kultur Mesopotamiens und des gesamten Mittleren Ostens. Für die kurdische Gesellschaft wird in diesem Jahr die Forderung nach demokratischen Grundrechten in …

Mordanschlag auf Deniz Naki macht deutlich – Erdoğan-Kritiker sind in Deutschland nicht sicher

Pressemitteilung von NAV-DEM – Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland, 08.01.2018

„Der Anschlagsversuch auf Deniz Naki beweist das, wovor wir die ganze Zeit gewarnt haben. Kritiker des Erdoğan-Regimes sind in Deutschland längst nicht mehr sicher“, mit diesen Worten bewertet Ayten Kaplan, Ko-Vorsitzende des größten kurdischen Dachverbands NAV-DEM in Deutschland, die in der Nacht abgefeuerten Schüsse auf der Autobahn A4 in der Nähe von Aachen auf das Auto des kurdischen Fußballspielers.

Kaplan kritisiert zugleich auch die Bundesregierung dafür, dass sie die Gefahr, die vom türkischen Geheimdienst und ihren Auftragsmördern gegen kurdische Aktivisten und türkischen Oppositionellen in Deutschland ausgeht, nicht ernst genug …

Schluss mit der Militärintervention der Türkei – Türkische Armee marschiert in Südkurdistan/Irak ein

Pressemitteilung von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit, 17.12.2017

Die türkische Armee startete am 14. Dezember eine Operation und drang in Südkurdistan ein. Soldaten und Dorfschützer wurden an den Fluss Haci Beg, Gelîyê Reşo und auf den Berg Siro verlegt.  Laut lokaler Quellen begann die Operation gegen 22 Uhr. Soldaten und Dorfschützer aus einer Militärstation in dem Dorf Mavan (Bezirk Şemdinli; Provinz Hakkari) drangen in Südkurdistan ein. Sie überquerten die Grenze zu Fuß oder wurden mit Hubschraubern in Gebieten rund um den Fluss Haci Beg, Gelîyê Reş, den Berg Siro und das Dorf Bermize (Diyana/Irak) abgesetzt.  Zur gleichen Zeit …

Nachrichtenagentur Firatnews (ANF) mit aktuellen Meldungen – nun auch auf Deutsch

Pressemitteilung zum Start der Nachrichtenagentur Firatnews in deutscher Sprache, 05.12.2017

Die Medienlandschaft in der Türkei  gilt als weitgehend gleichgeschaltet. Die meisten Zeitungen, Verlage, Fernsehsender und Nachrichtenagenturen stehen entweder unter staatlicher Kontrolle oder gelten als regierungsnah. Die wenigen Nachrichtenquellen, die sich dieser Tendenz zu widersetzen versuchten, stehen spätestens seit dem Putschversuch 2016 unter massivem Druck der AKP-Regierung.

Noch schwieriger wird es, wenn Journalisten sich an das Thema Kurdistan wagen. Auch wenn es nie ein offizielles Gesetz hierzu gab, galt die Berichterstattung über die kurdischen Siedlungsgebiete der Türkei als verboten. Wer sich dennoch daran wagte, musste nicht selten mit dem Leben dafür …

Deutschland und das PKK-Verbot: Ein Fass ohne Boden

Die aktuelle Debatte um die Ausweitung des Verbots, Civaka Azad Dossier Nr. 13, 28.11.2017

Im Jahr 2014 wurde die deutsche Öffentlichkeit Zeugin eines kurzzeitigen Sinneswandels: „Die PKK gehört zu Deutschland“ titelte die TAZ am 3. September 2014. Man müsse über die Bewaffnung der PKK sprechen, sagte der Fraktionsvorsitzende der CDU Volker Kauder im Interview mit Spiegel Online am 16. Oktober 2014. Ob es nicht „schizophren oder pervers sei“, wenn die Bundesregierung auf der einen Seite die PKK für ihre Taten im Mittleren Osten lobe und sie auf der anderen Seite in Deutschland strafrechtlich weiter verfolge, fragte das Grünen-Bundestagsabgeordnete Hans-Christian …

Repression gegen kurdische Studierende an der Leibniz Universität Hannover

Pressemitteilung des Verbandes der Studierenden aus Kurdistan e.V. (YXK), 28.11.2017

Der Verband der Studierenden aus Kurdistan (YXK) plante am 27. November 2017 eine Informationsveranstaltung über den Demokratischen Konföderalismus und die Situation des kurdischen Volksrepräsentanten Abdullah Öcalan in den Räumlichkeiten der Leibniz-Universität Hannover. Zunächst erhielt die YXK Hannover eine positive Antwort auf ihre Raumanfrage seitens der Universitätsverwaltung. Am vergangenen Freitag den 24.11 wurden die Studierenden jedoch überraschend über die Auflösung des Raumnutzungsvertrages in Kenntnis gesetzt. Da aus der schriftlichen Mitteilung keinerlei Begründung hervorging, sondern lediglich von „gegebenem Anlass“ die Rede war, setze sich eine Vertreterin des Verbandes telefonisch mit …

Unterstützt den Protest vor dem Antifolterkomitee des Europarats in Strasbourg!

Aufruf der Kampagne TATORT Kurdistan zur Situation von Abdullah Öcalan, 26.11.2017

Es geht um das Leben Abdullah Öcalans – 18 Jahre Isolationsfolter müssen durchbrochen werden
Es geht um Frieden und Gerechtigkeit, es geht um ein Ende der Folter
Unterstützt den Protest vor dem Antifolterkomitee des Europarats in Strasbourg!

Seit Februar 1999 befindet sich Abdullah Öcalan auf der Gefängnisinsel Imralı in schwerster Isolationshaft. Aber auch unter diesen erschwerten Bedingungen, trotz unmenschlicher Haftbedingungen, setzt er sich für die Lösung der kurdischen Frage ein. Öcalan ist der Ideengeber für den demokratischen Konföderalismus, ein basisdemokratisches, ökologisches Gesellschaftsystem auf der Grundlage der Frauenbefreiung – das …

Der Gesellschaftsvertrag der Demokratischen Föderation von Nordsyrien

Ein Beispiel für ein friedliches Syrien der Zukunft – Der Gesellschaftsvertrag der Demokratischen Föderation von Nordsyrien, 25.11.2017

Die Revolution von Rojava steht im krassen Kontrast zu den monistischen Staaten des Mittleren Ostens, die auf eine Identität, eine Nation und eine Sprache und eine Religion setzen und jede Abweichung diskriminieren oder gar zu vernichten versuchen. Rojava umfasst viele Ethnien, viele Identitäten, viele Religionen und Weltanschauungen und zielte von Beginn der Revolution darauf ab, durch direkte Repräsentation aller gesellschaftlichen Gruppen ein Modell von pluralistischer, radikaler Demokratie zu schaffen. Dieses Denken schlägt sich auch im Namen wieder – Rojava ist ein kurdischer Name,

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Pressegespräch: PKK-Verbot aufheben

Pressemitteilung von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit, 16.11.2017

Während in der Türkei Rechtsstaat und Demokratie abgebaut werden und die Regierung unnachgiebig die Opposition verfolgt, unterstützt die Bundesregierung die Politik von Präsidenten Erdogan und der regierenden AKP. Anstatt wie jüngst ein belgisches Gericht die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) als Partei eines bewaffneten Konflikts anzuerkennen, verfolgt die Bundesregierung alle Strukturen, die sie der PKK zuordnet. 2017 wurde das deutsche PKK-Verbot sogar noch ausgeweitet und das Zeigen von Symbolen der syrisch-kurdischen YPG und YPJ verboten. Zur Begründung heißt es, diese seien „Unterorganisationen“ der PKK. Sogar das Zeigen von Bildern des früheren PKK-Vorsitzenden …

NAV-DEM zum Besuch der deutschen Staatsministerin in Ankara

Pressemitteilung von NAV-DEM – Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland, 14.11.2017

Am 4. November haben wir in Düsseldorf zusammen mit über 40 deutschen, türkischen und kurdischen Gruppen zusammen eine Demonstration gegen die Politik der AKP-Regierung in der Türkei und in Kurdistan sowie gegen das Verbot und die Kriminalisierung kurdischer Symbole und Fahnen in Deutschland protestiert. Die Polizei ging hierbei rigoros gegen die Demonstration vor mit der Begründung, dass verbotene Symbole wie die Öcalan-Fahnen gezeigt würden. Zur selben Zeit der Übergriffe auf die kurdischen Demonstranten in Düsseldorf traf sich Sigmar Gabriel zu einem „informellen Treffen“ mit dem türkischen Außenminister Mevlüt Cavusoglu …

Der Kampf der deutschen Polizei gegen das Portrait von Öcalan

Pressemitteilung von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit, 10.11.2017

Die Verbote und Kriminalisierung der deutschen Behörden gegenüber jeglicher Aktionsform, die  auf die Totalisolation Abdullah Öcalans aufmerksam macht, hat am gestrigen Donnerstag ihre Fortsetzung gefunden.

Die mobile Öcalan-Bibliothek, ein Bus auf dem das Banner Öcalans zu sehen ist und der durch ganz Europa reist, um die Schriften des inhaftierten PKK-Vorsitzenden bekannt zu machen, erreichte gestern Hannover. Nach dem Frontalangriff der deutschen Polizei auf die No-Pasaran!-Demonstration in Düsseldorf am vergangenen Samstag, wurden nun die Aktivisten der Bustour, sowie die Menschen, die in Hannover den Bus empfangen wollten, Opfer polizeilicher Gewalt.

Als …

Frontalangriff auf Demonstrationsfreiheit: Ereignisse auf No-Pasaran!-Demo stehen für Eskalation der Kriminalisierungspolitik

Pressemitteilung von NAV-DEM – Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland, 05.11.2017

Am gestrigen Samstag sind tausende Kurdinnen, Kurden und solidarische Menschen auf der von über 40 Organisationen unterstützen europaweiten No Pasaran!-Demonstration in Düsseldorf zusammenkommen. Gemeinsam protestierten sie gegen die Verbote kurdischer und demokratischer Organisationen aus der Türkei und für die Freiheit Abdullah Öcalans und aller politischer Gefangenen. Schon während den Vorbereitungen der Demonstration waren die Organisatoren mit willkürlichen Maßnahmen der Stadt Düsseldorf, dem Verwaltungsgericht und dem örtlichen Polizeipräsidium konfrontiert.

Bereits mehrere Tage vor der Demonstration hat das Bündnis No Pasaran! zu diversen Entscheidung des Düsseldorfer Verwaltungsgerichts, wie dem Verbot des …

Ordnungsbehörden halten an inakzeptablen Auflagen für europaweite Demonstration fest

Pressemitteilung des Bündnis No Pasaran! zur Entscheidung des Düsseldorfer Verwaltungsgerichts bezüglich der Demonstration am 4. November in Düsseldorf, 03.11.2017

Wir, als die Veranstalter der für den 4. November 2017 geplanten europaweiten Demonstration in Düsseldorf mit dem Motto „Kein Fuß breit dem Faschismus! Schluss mit den Verboten kurdischer und demokratischer Organisationen aus der Türkei! Freiheit für Abdullah Öcalan und alle politischen Gefangenen!”, haben uns bereits in einer vorherigen Stellungnahme zu den Auflagen der Sicherheitsbehörden geäußert. Alle 41 demokratischen Gruppen und Organisationen, die als Veranstalter der Demonstration auftreten, haben in aller Deutlichkeit zum Ausdruck gebracht, dass die Auflagen der Behörden für den …

Dialog statt Verbot: Stellungnahme zu inakzeptablen Auflagen für Öcalan-Demonstration

Stellungnahme des Bündnis No Pasaran! zur Mobilisierung nach Düsseldorf am 4. November, 31.10.2017

Tausende Menschen beteiligten sich in den vergangenen Wochen in Deutschland an den Protesten für die Freiheit Abdullah Öcalans. Den Höhepunkt der Proteste bildet nun die für den 4. November geplante europaweite Demonstration, zu der 41 Organisationen aufrufen. Die Veranstalter der Demonstration sehen sich jedoch mit ähnlichen Schikanen wie auf dem 25. Internationalen Kurdischen Kulturfestival in Köln konfrontiert. Damals untersagten die Kölner Ordnungsbehörden den Verkauf und das Verteilen von Essen und Trinken. Auch andere Verkaufsstände, z.B. für Bücher oder Musik-CDs, waren von dem Verbot betroffen.

Aufgrund der von …

Deutschlandweite Proteste für Freiheit Abdullah Öcalans halten an

Pressemitteilung von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit, 26.10.2017

Seit mittlerweile zwei Wochen finden in Deutschland und anderen europäischen Ländern täglich Proteste für die Freiheit Abdullah Öcalans statt. Tausende Kurdinnen und Kurden fordern seither Klarheit über die Situation Abdullah Öcalans, dem seit 1999 auf der türkischen Gefängnisinsel Imrali inhaftierten PKK-Vorsitzenden. Anlass für die Proteste sind Meldungen in den türkischen Medien, wonach Öcalan im Gefängnis verstorben sei.

Tausende von Menschen beteiligten sich in den vergangenen Wochen an den Protesten in Deutschland. Die Co-Vorsitzende von NAV-DEM (Demokratisches Gesellschaftszentrum der Kurdinnen und Kurden in Deutschland e.V.) gab nun die Fortsetzung der Proteste …