Politik

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Politik

Nach welchen Kriterien wurden IS-Mitglieder freigelassen?

In Nordostsyrien kamen kürzlich 631 ehemalige IS-Anhänger in den Genuss einer Amnestie. Nach welchen Kriterien die vermeintlichen Ex-Dschihadisten freigelassen wurden, erläutert der Vorsitzende der Volksverteidigungsgerichte, Hesen Silêman.

Şengal: „Das Abkommen hat für uns keine Gültigkeit“

Die irakische Zentralregierung und die südkurdische PDK haben ein Abkommen zur Zukunft von Şengal beschlossen. Die Menschen aus der Region lehnen dieses Abkommen als illegitim ab und befürchten ein weiteres Massaker am ezidischen Volk.

IS-Anhänger: Dementi der Deutschlandvertretung Nord- und Ostsyriens

Die Vertretung der Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien in Deutschland hat einen NDR-Bericht dementiert. In dem Artikel wird behauptet, dass die Rückführung von IS-Anhängern nach Deutschland von der „kurdischen Selbstverwaltung in Nordsyrien“ blockiert wird.

17 HDP-Politiker verhaftet – Zwangsverwalter in der Provinz Kars eingesetzt

Über die Stadt Kars im Nordosten der Türkei/Nordkurdistans ist im Anschluss an die Verhaftung Ayhan Bilgens ein Zwangsverwalter ernannt worden. Damit werden inzwischen 52 von der Demokratischen Partei der Völker (HDP) bei den letzten Kommunalwahlen gewonnene Rathäuser von einem sogenannten Treuhänder regiert.

HDP-Abgeordneten droht Immunitätsverlust

Die türkische AKP-Regierung hat ihre Angriffe auf die Oppositionspartei HDP ausgeweitet. Nach der Festnahmewelle vom 25.09. soll nun sieben HDP-Abgeordneten die Immunität abgesprochen werden.

Türkei: Über 80 Festnahmebefehle wegen Kobanê-Protesten

In der Türkei sind 82 Personen wegen vermeintlicher Teilnahme an den Kobanê-Protesten im Oktober 2014 zur Fahndung ausgeschrieben worden. Der Bürgermeister von Qers, Ayhan Bilgen, und der frühere Abgeordnete Sirri Süreyya Önder wurden festgenommen.

Frauen werden die Revolution verteidigen

Die Rolle der YPJ im Mittleren Osten und ihr Einfluss auf den Frauenkampf – Ein Interview mit Zeynep Efrîn, Kommandantin der Frauenverteidigungseinheiten YPJ

Mexmûr: Leben unter Blockade

Vor einem Jahr verhängte die südkurdische Regierungspartei PDK ein Embargo über das Flüchtlingslager Mexmûr. Çiçek Cengiz, die Kovorsitzende des Volksrates von Mexmûr, berichtet über das Leben unter dem Embargo.

„Wegschauen und Schweigen ist schlimm genug“

Interview mit Flemming Meyer von der Partei der dänischen und friesischen Minderheit im Landtag von Schleswig-Holstein über die SSW-Initiative zur Streichung der PKK von der EU-Liste.

Ist die PKK der Grund oder das Ergebnis?

Nicht die Existenz der PKK ist der Grund, dass der türkische Staat Kurden angreift, sondern der Umstand, dass der türkische Staat Kurden angreift, ist der Grund der Existenz der PKK, kommentiert die Journalistin Meral Çiçek aus Silêmanî.

An mehreren Fronten gleichzeitig

Der aktuelle Völkerrechtsbruch der Türkei in Südkurdistan erregt praktisch keine Aufmerksamkeit – das muss sich ändern. Ali Çiçek über Kriege ohne internationale Beachtung.

PKK: Aufklärung des Palme-Mords ist eine Gewissensfrage

Die PKK, die lange Jahre für den Mord an Schwedens früherem Ministerpräsidenten Olof Palme verantwortlich gemacht wurde, äußert Kritik an der Einstellung des Ermittlungsverfahrens und fordert eine Entschuldigung beim kurdischen Volk.

Internationaler Aktionstag für politische Gefangene

Die internationale Kampagne „Solidarity Keeps us Alive” ruft am 27. Juni zu einem dezentralen internationalen Aktionstag auf, um den politischen Gefangenen weltweit eine Stimme zu geben und die Isolation in den Gefängnissen zu durchbrechen.