Politik

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“Wir betreiben keine Politik, die einseitig im Interesse einer Nation steht”

ayataAugust 2015, ISKU

Interview mit Muzaffer Ayata, Mitglied im Exekutivrat der KCK (Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans), über das Ende des „Friedens“-Prozesses in der Türkei, über die erneut aufgenommenen kriegerischen Auseinandersetzungen und über Aspekte des Kampfes der kurdischen Freiheitsbewegung für die demokratische Autonomie.

In den letzten zwei Jahren gab es die Friedensgespräche und -verhandlungen. Wie sahen die aus und weshalb sind sie gescheitert?

Im Wesentlichen wurde der Prozess mit der Regierung geführt. Die Opposition konnte sich der Verhandlungen nicht annehmen. Die MHP (Partei der Nationalistischen Bewegung) ist eine rassistische Partei und gegen jede Annäherung. Sie ist für einen Vernichtungskrieg. Die CHP …

“Wir begrüßen die Erklärung von Frau Bundeskanzlerin Merkel”

navdemPressemitteilung des NAV-DEM – Demokratischen Gesellschaftszentrums der KurdInnen in Deutschland e.V., 03.09.2015

In ihrer Sommer-Pressekonferenz am 31.August äußerte sich die Bundeskanzlerin Angela Merkel zum türkisch-kurdischen Konflikt. Dabei appellierte die Bundeskanzlerin die Türkei den ausgesetzten Friedensprozesses mit der kurdischen Arbeiterpartei PKK wiederaufzunehmen und sprach ihr Wohlwollen über den Friedensprozess aus.

Seit dem 24. Juni 2015 führt der türkische Staat, sowohl im In- als auch im Ausland einen umfassenden Krieg gegen die kurdische Bevölkerung. In einem vom türkischen Menschenrechtsverein IHD erstellten Bericht zufolge, befasst die Bilanz der getöteten türkischen Sicherheitskräfte im Zeitraum von 21.Juli – 29.August 2015 insgesamt 92. Im selben Zeitraum …

VICE-Reportern wird Mitgliedschaft bei der PKK und beim IS vorgeworfen

basin sansürPressemitteilung des Civaka Azad e.V., 02.09.2015

Nachdem am 29. August zwei britische Journalisten von VICE – News und deren Übersetzer in Diyarbakir wegen angeblicher Mitgliedschaft und Unterstützung einer terroristischen Vereinigung verhaftet und vor zwei Tagen Strafbefehl gegen sie erhoben wurde, sind neue Details zu dem Vorfall an die Öffentlichkeit gelangt.

 
Demnach sollen die türkischen Sicherheitsbehörden die beiden Journalisten Jake Hanrahan und Philip Pendlebury und den sie begleitenden Dolmetscher Muhammed Ismail zunächst wegen dem Verdacht der Mitgliedschaft des Islamischen Staates (IS) festgenommen haben. Jedoch beschuldigt sie nun das Gericht wegen Unterstützung und Mitgliedschaft der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK).

 
Internationale Kritik …

KurdInnen in der Türkei droht ein Massaker- Türkische Armee belagert und attackiert mehrere kurdische Provinzen und Dörfer

silvanPressemitteilung des Kurdistan Nationalkongresses (KNK), 18. August 2015

Mit der Beendigung des kurdisch-türkischen Friedensprozess durch Erdogan am 24. Juli 2015 ist ein neuer totaler Krieg gegen die KurdInnen im Gange. Seit diesem Zeitpunkt befanden sich kurdische Berge, Dörfer und Ländereien tagtäglich unter Beschuss und Bombardements. Seit fast einer Woche haben türkische Spezialeinheiten, mit Unterstützung der Armee, den Ausnahmezustand in kurdischen Städten erklärt und nehmen in der Region außergerichtliche Tötungen vor.

Zuletzt ist in den Bezirken Varto, Semdinli, Farqin, Yuksekova, Nusaybin und Lice der Ausnahmezustand erklärt worden, Zivilisten wurden zur Zielscheibe, Arbeitsplätze wurden zerstört und Häuser in Brand gesetzt. Sie erlauben …

Türkische Armee brennt Wälder in Kurdistan nieder – Aufruf für eine internationale Delegation

ökologie_bewegungErcan Ayboga für die Mesopotamische Ökologiebewegung, 17.08.2015

Mit dem erneuten Beginn des Krieges in Nordkurdistan durch den türkischen Staat Ende Juli 2015 begann die türkische Armee, die Wälder niederzubrennen. Nach zweieinhalb Jahren der Verhandlungen über einen Friedensprozess zwischen der türkischen Regierung und der kurdischen Freiheitsbewegung entschied sich die türkische Seite, die PKK (Arbeiterpartei Kurdistans) und die Guerilla der HPG (Volksverteidigungskräfte), sowie legal handelnde politische AktivistInnen anzugreifen.

In einer geplanten und systematischen Art und Weise schoss die türkische Armee mit Geschossen und Bomben in die Wälder, so dass sie sich entzündeten. Vor allem in den Provinzen Dersim (Tunceli), Şirnex (Şırnak) und …

KCK: Stellung beziehen gegen die Kriegspolitik der AKP – Die Anerkenung des demokratischen Willens der Kurden ist gleichbedeutend mit Frieden und Stabilität

kckFiratnews, ISKU, 19. August 2015

Der Kovorsitz des KCK-Exekutivrates (Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans) macht in einer schriftlichen Erklärung darauf aufmerksam, dass die Angriffe des AKP-Staates täglich zunehmen und erklärt, dass die notwendige Reaktion darauf sei, die ausgerufenen Selbstverwaltungen in Nordkurdistan zu schützen und zu verteidigen. In der Erklärung heißt es, dass die AKP-Politik jeden Tag weitere Menschen in Kurdistan ermorde, ohne dabei einen Unterschied zwischen der Guerilla und der Zivilbevölkerung zu machen. Der türkische Staatspräsident habe persönlich erklärt, dass diese Angriffe fortgesetzt werden, weswegen, solange Erdoğan nicht gestoppt werde, dieser Krieg weitergehen werde. “Aus diesem Grund ist es wichtig, dass …

Gimgim – Licê – Farqîn – Şemzînan: Türkische Sicherheitskräfte nehmen Zivilisten ins Visier

Farqin/SilvanInformationsstelle Kurdistan, 18. August 2015

Nordkurdistan/Türkei – Die Auseinandersetzungen zwischen der kurdischen Bevölkerung und den Sicherheitskräften nehmen tagtäglich weiter zu. Nachdem am 13. August in der Kreisstadt Silopi drei Zivilisten durch die Sicherheitskräfte getötet wurden, kommt es nun zu Meldungen von Angriffen des türkischen Staates auf die Zivilbevölkerung in Gimgim (Varto), Licê (Lice), Farqîn (Silvan) und Şemzînan (Şemdinli). Auch aus diesen Orten wird von getöteten Zivilisten berichtet.

Tote bei “Rückeroberung” von Gimgim

Am 16. August hatte die Bevölkerung zeitweise die Kontrolle über die Kreisstadt Gimgim übernommen. Einen Tag später erklärte der Volksratsvorsitzende der Stadt, dass türkische Sicherheitskräfte mindestens vier Menschen …

Türkische Spezialeinheiten richten drei Zivilisten in Diyadin hin

diyadinFiratnews, 13. August 2015

In der vergangenen Nacht kam es zu einem Angriff türkischer Sicherheitskräfte in der Kreisstadt Diyadin in der Provinz Agri, bei dem zwei Minderjährige getötet wurden. Augenberichten zufolge sollen bei dem Vorfall Mitglieder des militärischen Sondereinsatzkommandos wahllos auf ein Wohnviertel geschossen haben. In der Folge dieses Angriffs wurden der 16-Jährige Orhan Aslan und der 15-Jährige Emrah Aydemir getötet. Beide waren als Bäcker beschäftigt. Auf dem Weg in ein Holzlager gerieten sie ins Kreuzfeuer.

Fevzi Kahraman, Augenzeuge des Vorfalls, berichtete, dass nach der Tat die Mitglieder der türkischen Sicherheitskräfte, die Kleider der erschossenen Zivilisten mit Kleidung von Guerillakämpfern …

Untersuchungsbericht zum Massaker von Zergelê

Zergele1Bericht der Untersuchungskommission der Demokratischen Partei der Völker (HDP) zum Massenmord im Dorf Zergelê in Kurdistan, 07.August 2015, Hewlêr (Erbil)

Begründung:

Nachdem die türkischen Streitkräfte am 1.August 2015 das innerhalb der Grenzen der Autonomen Region Kurdistans liegende Kandil Gebirge aus der Luft angegriffen hatten, erreichten uns Nachrichten und Bilder, die darauf hinwiesen, dass im Zuge dieser Luftangriffe ZivilistInnen ihr Leben verloren hatten.Im Gegensatz zu Aussagen regionaler Quellen leugneten Sprecher der AKP-Regierung sowie die offiziellen Behörden, dass  während der Angriffe ZivilistInnen gestorben seien. Unsere Kommission wurde seitens des Verwaltungsrates der Demokratischen Partei der Völker damit bauftragt, die Wahrheit über die Angriffe …

Kobanê – Internationaler Aufruf für den Wiederaufbau von Kobanê und Eröffnung eines humanitären Korridors

Kobane_zerstörungNAV-DEM – Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland e. V., 10. August 2015

Am 15. September 2014 begann der sogenannte Islamische Staat (IS), u.a. mit erbeuteten Waffen aus irakischen US-Beständen und aus der Türkei gelieferten Waffen, seine erste große Offensive gegen den Kanton Kobanê in Rojava / Westkurdistan.

Vor den Augen der internationalen Öffentlichkeit spielte sich ein unbeschreibliches Drama ab. Nur wenige Meter von der türkischen Grenze entfernt versammelten sich sowohl die internationale Presse, als auch unzählige Menschen, die aus der umkämpften und brennenden Stadt fliehen mussten. Kobanê ist seitdem ein Symbol, es ist die Stadt, in der die Bevölkerung …

Die Angriffe gegen die kurdische Bevölkerung und gegen die PKK müssen sofort eingestellt werden!

civaka azadOffener Brief an die US-Regierung und an die Regierungen der EU Länder, August 2015

Sehr geehrter Regierungsvertreter_innen der USA und der EU Länder,

wir sind in großer Sorge über die Entwicklungen in der Türkei, in Syrien und im Nordirak.

Es ist zynisch und menschenverachtend, dass nach dem Anschlag des Islamischen Staates (IS) in Suruç, bei dem 32 Jugendliche aus der türkischen Linken starben, nun von der Türkei diejenigen Kräfte angegriffen werden, die den effektivsten Widerstand gegen die Terrororganisation IS geleistet haben. Es waren die YPG aus Rojava/Nordsyrien und die PKK, die hunderttausende EzidInnen im Nordirak gerettet haben. Die demokratischen Selbstverwaltungsstrukturen …

Der Schmutzige Krieg in Kurdistan breitet sich aus

8760Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit, 09. August 2015

Mit den anhaltenden Auseinandersetzungen in der Türkei und Nordkurdistan greift der türkische Staat verstärkt auf die Praxis des “Schmutzigen Kriegs” aus den 90er Jahren zurück. Die jüngsten Vorfälle in der Kreisstadt Silopi, bei dem drei Zivilisten kaltblütig durch die türkischen Sicherheitskräfte ermordet wurden, sind nur ein Beweis dafür (Wir berichteten HIER). Andere Beweise liefern ein erschreckendes Video aus Gever (Yüksekova), die Aushändigung von verletzten YPG-Kämpfern an die Al-Nusra Front und die Beförderung und Versetzung eines berüchtigten Generalmajors nach Kurdistan.

“Ihr werdet die Macht des Türken spüren!”

Seit gestern kursiert …

Zurück zum schmutzigen Krieg der 90er Jahre? – Drei Tote durch Polizeiterror des türkischen Staates in Silopi

silopiFiratnews, 07.08.2015

Seit den Morgenstunden des 07. August 2015 herrscht aufgrund des Polizeiterrors des türkischen Staates ein Ausnahmezustand in der kurdischen Kreisstadt Silopi in der Provinz Şırnak (kurdisch Şirnex). Gegen 4 Uhr morgens hatten türkische Sicherheitskräfte die Stadtteile Zap und Avaşin in Silopi umstellt, um Razzien in den Häusern kurdischer AktivistInnen durchzuführen. Als die Bevölkerung des Stadtteils Widerstand gegen die Festnahmen leisten wollte, schossen Polizisten in die Menge. Nach ersten Erkenntnissen wurden infolge des Polizeiterrors mindestens drei Menschen getötet, mehr als zehn weitere wurden verletzt. Zudem wurden sechs Häuser durch türkische Sicherheitskräfte in Brand gesteckt.

„Sie schossen auf Verletzte, die …

No Pasaran – Nein zum Krieg

Kurden-DemoBundesweite Großdemonstration in Köln am 08. August

Wenige Tage nach dem Mordanschlag in Pirsûs (Suruç) an eine Kobanê-Aufbaudelegation von Jugendlichen der SGDF durch ein mutmaßliches IS-Mitglied eskaliert die AKP-Regierung die Situation in der Türkei zunehmend. Fast 1000 kurdische, alevitische und revolutionäre AktivistInnen wurden bisher verhaftet. Trotz eines Waffenstillstandes bombardiert die türkische Luftwaffe wieder PKK-Stellungen in den Kandil-Bergen und setzt den Hauptverhandlungsführer des Lösungsprozesses auf kurdischer Seite, Abdullah Öcalan, einer Totalisolation aus.

Festnahmeterror der türkischen Polizei
Seit dem 24.7. läuft eine großangelegte Festnahmewelle der türkischen Polizei gegen kurdische, alevitische und linke AktivistInnen. Sie sind mehrheitlich Mitglieder der HDP (Demokratische Partei der …

Freiheit für Abdullah Öcalan – Schluss mit der Kriegstreiberei – PKK-Verbot aufheben

azadi-transparent2Pressemitteilung von AZADÎ e.V., Rechtshilfefonds für Kurdinnen und Kurden in Deutschland, 6. August 2015

Herrn Abdullah ÖCALAN, der seit über 16 Jahren ununterbrochen auf der Gefängnisinsel Imralı inhaftiert ist, werden seit dem 27. Juli 2011 jegliche Kontakte mit seinen Anwältinnen und Anwälten verwehrt und seit Oktober 2014 auch Besuche seiner Familienangehörigen untersagt. Einzig eine Delegation der „Demokratischen Partei der Völker“ (HDP) war es am 5. April dieses Jahres erlaubt, Herrn Öcalan auf Imralı zu besuchen, um sich über seine Haftbedingungen und seinen Gesundheitszustand zu informieren.

Die Besuchsanfragen seiner Anwält*innen werden seit Jahren mit der Begründung abgelehnt, dass entweder das Fährboot …

Situation der êzîdischen Frauen unter den Flüchtlingen, Nord-Kurdistan (Südost-Türkei)

ezidische_frauenDr. Leyla Ferman, August 2015

Die Situation der Frauen unter den êzîdischen Flüchtlingen ist in den ersten Wochen der Flucht nach Nord-Kurdistan dadurch aufgefallen, dass Frauen unter tiefen traumatischen Erfahrungen litten. Viele der Frauen konnten kaum aufrecht gehen und waren durch den Schock verstummt. Erst durch den Einsatz von Antidepressiva konnte den Frauen vorerst geholfen werden.

Es kann von verschiedenen Etappen des tiefen Traumas ausgegangen werden:

 

  1.  Als sie erfuhren, dass der Islamische Staat (IS) Şengal angriff.
  2.  Die Einkesselung in den Şengal-Bergen und der Tod vieler Menschen – besonders der Kinder und älterer Menschen – durch Hunger und Durst.
  3. Die
…

Man hätte mit der PKK Frieden schließen können …

HDP selahattinRede des Kovorsitzenden der Demokratischen Partei der Völker (HDP) Selahattin Demirtaş zur Lage in der Türkei auf der Fraktionssitzung vom 28. Juli 2015. Zum ersten Mal konnte die Presse teilnehmen.

Werte Freunde und Freundinnen, werte Gäste, werte Presse,

Zu allererst möchte ich sie alle mit Liebe, Respekt und Achtung begrüßen. Jeden Einzelnen möchte ich herzlich willkommen heißen. Ihre Anwesenheit ehrt uns. Werte Freundinnen und Freunde, unsere Parlamentsgruppe führt die erste, für die Presse öffentliche Sitzung der Fraktion durch. All unseren Völkern, die ihre Hoffnung auf uns, auf die an der Seite der Freiheit stehenden und den Frieden liebenden gesetzt haben, …

„Sie haben die Eziden schutzlos zurückgelassen“

sait_hesenInterview mit dem Vorsitzenden der Demokratisch-Freiheitlichen Êzîdischen Bewegung (TEVDA) und Sprecher des Volksrats von Șengal Sêid Hesen
Das Interview wurde geführt von Michael Knapp, Juli 2015

Beginnen möchte ich mit der Frage, was TEVDA ist?

TEVDA ist eine Bewegung, mit einer politischen, als auch eine gesellschaftliche Dimension, die sich vor Allem für die Belange der ezidischen Bevölkerung einsetzt. Sie wurde 2004 gegründet. Ich bin seit 2006 Vorsitzender. Wir haben Mitglieder innerhalb und außerhalb des Iraks. Sie arbeitet politisch, kulturell und macht ebenfalls Bildungsarbeit.

Kannst du uns über die aktuelle Situation in Șengal berichten?

Die Stadt Șengal (Sindschar, liegt ebenfalls südlich …

Zur Situation der ezidischen Flüchtlinge in Nordkurdistan/Türkei

Leyla FermanDr. Leyla Ferman, Juli 2015

Eines der zentralen Zufluchtsländer der ezidischen Bevölkerung mit Einnahme Şengals durch den sog. Islamischen Staat (IS) waren die kurdischen Siedlungsgebiete in der Türkei. Schätzungsweise 28.000 Eziden gelang in den Tagen und Wochen nach dem Fall von Şengal die Flucht über die türkische Grenze. Ein Jahr nach dem Genozid von Şengal leben nun noch rund 15.000 ezidische Flüchtlinge in den Flüchtlingscamps in Nordkurdistan (Osttürkei). Der überwiegende Teil der übrigen Flüchtlinge ist nach Südkurdistan (Nordirak) zurückgekehrt, obwohl ihre Heimatstadt weiterhin umkämpft ist. In Nordkurdistan gibt es zwei Arten von Flüchtlingscamps, in welchen die Eziden untergebracht sind: Diejenigen, …

Erklärung und Forderungen der Eziden anlässlich des Jahrestags des Genozids von Şengal

FKEVorstand der Föderation der Êzîdischen Vereine e.V., 03. August 2015

Die Glaubensgemeinschaft der Eziden gehört zu den ältesten noch bestehenden Religionsgemeinschaften der Welt. Die Majorität dieser Gemeinschaft lebt – bedauerlicherweise gegenwärtig in der Vergangenheitsform, „lebte“ – im Sindschar-Gebiet. Über Jahrhunderte hinweg erlebten die Eziden Verfolgung, Unterdrückung, Zwangskonvertierung, Verleumdung und unzählige Genozide. Seit der Staatsgründung des Iraks – im Zuge der territorialen Verschiebungen nach dem 1. Weltkrieg – bis heute, hat man es versäumt der Stimme der Eziden Gehör zu verleihen. So wurde der Status der Eziden als Religionsgemeinschaft bisher nicht anerkannt; weder durch den Irak, noch durch die ‘Vereinten Nationen’. …