HDP

Hintergrundinformationen zum Verbotsverfahren gegen die HDP

Die HDP informiert über den Hintergrund des Verbotsverfahrens gegen die Partei und fordert die internationale Gemeinschaft auf, eine prinzipielle Haltung einzunehmen und „gegen diese erbärmlichen politischen Schritte der AKP-Regierung“ vorzugehen.

Botschaft von Figen Yüksekdağ zum 8. März

„Frauen, die sich patriarchaler und staatlicher Gewalt, Kriegen und Diskriminierung widersetzen, werden gewinnen“, schreibt die inhaftierte HDP-Politikerin Figen Yüksekdağ in ihrer Botschaft zum internationalen Frauenkampftag.

Türkei: Über 700 Festnahmen an einem Tag

Nach dem Tod von 13 türkischen Kriegsgefangenen im Guerillagebiet Gare rollt auf die kurdische Gesellschaft in der Türkei eine neue Repressionswelle zu. Über 700 Personen, darunter zahlreiche HDP-Mitglieder, sind binnen eines Tages festgenommen worden.

10.000 HDP-Mitglieder seit 2016 verhaftet

Der kommunalpolitische HDP-Sprecher Salim Kaplan zeichnet eine verheerende Bilanz der Repression gegen seine Partei. In den letzten vier Jahren sind 20.000 HDP-Mitglieder festgenommen worden. Mindestens 10.000 von ihnen wurden verhaftet.

EGMR ordnet Freilassung von Demirtaş an

Der EGMR hat die sofortige Freilassung des kurdischen Politikers Selahattin Demirtaş aus türkischer Haft angeordnet. Mit seiner Inhaftierung solle der Pluralismus erstickt und die Freiheit der politischen Debatte eingeschränkt werden.

Katja Kipping und Ziya Pir bei ÇIRA FOKUS

Schwerpunkt der von Yilmaz Pêşkevin Kaba moderierten Sendung ÇIRA FOKUS ist die erneute Festnahmewelle gegen die HDP. Studiogäste dazu sind heute Katja Kipping (DIE LINKE) und Ziya Pir (HDP).

17 HDP-Politiker verhaftet – Zwangsverwalter in der Provinz Kars eingesetzt

Über die Stadt Kars im Nordosten der Türkei/Nordkurdistans ist im Anschluss an die Verhaftung Ayhan Bilgens ein Zwangsverwalter ernannt worden. Damit werden inzwischen 52 von der Demokratischen Partei der Völker (HDP) bei den letzten Kommunalwahlen gewonnene Rathäuser von einem sogenannten Treuhänder regiert.

HDP-Abgeordneten droht Immunitätsverlust

Die türkische AKP-Regierung hat ihre Angriffe auf die Oppositionspartei HDP ausgeweitet. Nach der Festnahmewelle vom 25.09. soll nun sieben HDP-Abgeordneten die Immunität abgesprochen werden.

Türkei: Über 80 Festnahmebefehle wegen Kobanê-Protesten

In der Türkei sind 82 Personen wegen vermeintlicher Teilnahme an den Kobanê-Protesten im Oktober 2014 zur Fahndung ausgeschrieben worden. Der Bürgermeister von Qers, Ayhan Bilgen, und der frühere Abgeordnete Sirri Süreyya Önder wurden festgenommen.