Hintergrundinformationen

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Rechtsanwalt Cengiz Çiçek: Weiße Folter gegen Öcalan auf Imrali

imrai-ocalanInterview mit Öcalans Anwalt, Cengiz Çiçek zur anhaltenden Isolationshaft auf Imrali, 23.05.2017

Die verschärfte Isolation der kurdischen Führungspersönlichkeit Abdullah Öcalan dauert weiter an. Seit dem letzten Besuch durch den Bruder Mehmet Öcalan am 11. September 2016 gibt es keinerlei Kontakt mehr zu Öcalan. Auffällig sind vor allem die Einzelhaftstrafen, mit denen Öcalan während der anhaltenden Isolation konfrontiert ist. Cengiz Çiçek, einer der Anwälte von Öcalan, bewertet in einem Interview die spezifischen Gesetze und Praktiken gegenüber Öcalan, die Isolationshaft und die damit verbundene schlechte Behandlung auf der Gefängnisinsel Imrali.

Was sind die sogenannten „Öcalan-Gesetze“, können Sie deren Inhalte erläutern?

Bis zum …

“Herangehensweisen, welche die Kurden und die PKK voneinander trennen, sind falsch”

Mustafa Karasu im Interview mit Rojbin Deniz für die Nachrichtenagentur Firat, 19.05.2017

Nach dem Treffen zwischen dem US-Präsidenten Donald Trump und dem türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan am 16. Mai nimmt Mustafa Karasu, Mitglied des Exekutivrats der KCK, in einem Interview mit der Nachrichtenagentur Firatnews Stellung zu der Erklärung Trumps, den Kampf der Türkei gegen die PKK zu unterstützen. Im Folgenden veröffentlichen wir in Auszügen die Ausführungen von Karasu:

„Die USA und Europa verfolgen bei ihren Verhandlungen folgende Politik, die angeprangert werden muss: „Wenn ihr unsere Politiken unterstützt und tut, was wir verlangen, werden wir euch bei der Vernichtung der …

#NoFlyZone4Rojava – Was steht hinter dieser Forderung?

Aldar XelilInterview mit Aldar Xelîl von  TEV-DEM, Civaka-Azad, 07.05.2017

Nach den Luftangriffen der Türkei auf Ziele in Rojava und Shengal wurde in den Sozialen Medien der Ruf nach einer Flugverbotszone über Rojava/Nordsyrien laut. Unter dem Hashtag #NoFlyZone4Rojava verbreitete sich die Forderung binnen kürzester Zeit viral. Wir wollten wissen, was genauer hinter dieser Forderung steht und haben deshalb unsere Fragen an Aldar Xelîl von der Bewegung der Demokratischen Gesellschaft (TEV-DEM) gerichtet.

Nach den jüngsten Angriffen der Türkei auf Nordsyrien wird eine Flugverbotszone für diese Gebiete gefordert. Was erhofft man sich dadurch?

Die Forderung nach einer Flugverbotszone über Nordsyrien ist eigentlich nicht neu. …

Hungerstreik in den türkischen Gefängnissen: Appell von Menschenrechtsorganisationen

Menschenrechtsverein IHD und der Stiftung für Menschenrechte in der Türkei (TIHV), 03.04.2017

Seit dem 15 Februar 2017 befinden sich politische Gefangene in unterschiedlichen Gefängnissen der Türkei im unbefristeten Hungerstreik.

Die uns dazu vorliegenden Informationen lauten wie folgt:

Seit In dem Gefängnis Anzahl der Hungerstreikenden Tage
15.02.2017 Şakran T2 8 48
15.02.2017 Şakran T3 5 48
22.02.2017 Şakran Frauengefängnis 5 41
23.02.2017 Sincan Frauengefängnis 7 40
01.03.2017 Şakran T4 8 34
08.03.2017 Tekirdağ T-1 10 27
15.03.2017 Tarsus Frauengefängnis 5 21
22.03.2017 Şakran T 4 7 13
27.03.2017 Bolu F Tipi 10 7
01.04.2017 Hatay T Tipi 11 3
  1. In sechs

Versuchen die Menschenrechte in einem Unrechtsstaat zu verteidigen

Bericht der Menschenrechtsdelegation aus Deutschland beim Newrozfest in Wan, 19.03.2017

Beide Anwälte sind auf Menschenrechte (Human Rights, HR) und auch Refugee Fälle spezialisiert. Ümid Dede war der Ansprechpartner für Van in der Mesopotamischen Anwaltsvereinigung (trk. “Mezopotamya Hukukcular Dernegi”). Die Assoziation wurde geschlossen. Aktuell, so sagen sie, ist es sehr viel Arbeit, insbesondere, weil es so wenig andere Anwält_innen gibt, die HR Fälle bearbeiten.

Zur aktuellen Situation:

MK: „Wenn man Menschenrechtsfälle bearbeitet, dann gibt es keine Garantie, dass man auch als Anwalt nicht einfach verhaftet wird“

Die Anwälte in der Region arbeiten schon zwei oder drei Jahre unter großem Risiko. …

Kurdische Frauenbewegung in Zeiten der Zwangsverwaltung

Bericht der Menschenrechtsdelegation aus Deutschland beim Newrozfest in Wan, 18.03.2017

Wir treffen uns mit vier Frauenaktivistinnen aus Wan, später kommt noch eine Friedensmutter hinzu. Nach dem Verbot der KJA (Kurdistan Jinên Azad)  wurde die TJA (Tevgera Jinên Azad) gegründet, eigene Räumlichkeiten hat die Gruppe in Wan nicht mehr.

Zur allgemeinen Situation aufgrund des OHAL (Ausnahmezustand):

Die Situation, wie sie sich jetzt darstellt, hat schon nach den Wahlen im Juni 2015 in den kurdischen Gebieten begonnen. Frauen und Kinder waren im 40-jährigen Kampf der Kurdinnen und Kurden schon immer die vulnerabelste Gruppe. Seit dem OHAL ist es schwieriger geworden, den Kontakt …

Genozid und Feminizid gegen Frauen in Kurdistan anhand historischer Beispiele

Beitrag von Meral Çiçek bei der Konferenz “Genozid und Femizid an Ezid*innen: Traumaverarbeitung braucht Anerkennung, Schutz, Selbstorganisierung und Gerechtigkeit”, 15.03.2017

Das 20. Jahrhundert in Kurdistan ist geprägt von genozidalen Angriffen, Assimilation und Widerstand für Selbstbestimmung. Nach dem ersten Weltkrieg und dem Zusammenfall des Osmanischen Reichs entstanden neue Staaten, deren unnatürlichen Grenzen durch Kurdistan verliefen und somit das Land der KurdInnen nunmehr in vier teilten. Versprechen bezüglich Autonomie wurden nicht eingehalten. Aufstände gegen imperialistische-kolonialistische Politiken wurden mit extremer Gewalt niedergeschlagen. Um sicherzustellen, dass sich die Kurden nicht erneut für Selbstbestimmung organisieren, wurde ein genozidaler Plan erstellt. Mit dem sogenannten „Reformplan für …

„Wir kämpfen nicht um die Macht, sondern treiben eine Revolution voran“

aldar-xelil-sinorAldar Xelil über die Situation in Nordsyrien, das Interview führte Michael Knapp für Civaka Azad, 17.03.2017

Zunächst einmal möchte ich mich herzlich bei Ihnen bedanken, dass Sie die Zeit für ein Gespräch gefunden haben. Könnten Sie sich bitte zunächst einmal vorstellen?

Mein Name ist Aldar Xelil. Ich bin Vertreter der TEV-DEM Koordination. TEV-DEM, das ist die Bewegung für eine Demokratische Gesellschaft. Wir sind sozusagen die Koordinierungsinstanz der basisdemokratischen Selbstverwaltungsstrukturen. Und auch die Vertreterinnen und Vertreter der Zivilgesellschaft sind Teil von TEV-DEM.

Wir haben uns das letzte Mal im Sommer 2015 Rojava in Rojava unterhalten. Welche Entwicklungen hat es seither für

„Das Internationale Komplott als Teil des Greater Middle East Projects wurde mit Rojava zerschlagen“

kckErklärung der Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans (KCK) anlässlich des Jahrestages der Entführung und Festnahme Abdullah Öcalans, ANF, 13.02.2017

Anlässlich des 18. Jahrestages der Entführung des PKK-Vorsitzenden Abdullah Öcalan am 15. Februar hat sich die Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans (KCK) mit einer Erklärung an die Öffentlichkeit gewandt. Darin begrüßt die KCK sowohl den Widerstand Abdullah Öcalans, den dieser seit dem ersten Tag seiner Festnahme gegen seine Bedingungen leistet, als auch den weltweiten Protest gegen das internationale Komplott, mit welchem der PKK-Vorsitzende 1999 festgenommen und an die Türkei ausgehändigt wurde.

„In der Person unseres Vorsitzenden Öcalans wurde die kurdische Bevölkerung in Geiselhaft

Zu den Repressionen gegen die Zivilgesellschaft in Südkurdistan: An wen soll sich Soran Ömer jetzt wenden?

Meral Çiçek, 18.01.2017

Seit der rechtwidrigen Schließung des Büros von REPAK (Kurdisches Frauen Informationszentrum) in Erbil sind nunmehr sieben Monate vergangen. Seit dieser Razzia, die ohne jegliche Vorwarnung und Anwendung des KRG-Vereinsrechts geschehen ist, sind die Aktivitäten von REPAK in einem Teil von Südkurdistan faktisch verboten. Denn die Mitarbeiterinnen der Organisation sind völlig willkürlich von der Stadt in Richtung Kirkuk „abgeschoben“ worden und seitdem ist es ihnen verboten, die Stadt zu betreten.

Vor etwa zwei Wochen ist es zu einem ähnlichen Fall in der Stadt Duhok gekommen. Der Verein YAZDA, der nach dem ISIS-Genozid in Shengal gegründet worden ist und …

Der Menschenrechtsdiskurs und Kurdistan

Meral Çiçek, 10.12.2016

Heute ist der Tag der Menschenrechte. Seit der Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte am 10. Dezember 1948 durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen wird an diesem Tag mit verschiedenen Aktionen und Veranstaltungen auf die Lage der Menschenrechte aufmerksam gemacht.

Der Tag der Menschenrechte wird zum Anlass von Aktionen genommen und nicht etwa gefeiert, weil trotz der fast 70 Jahre seit der Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte an den meisten Orten der Welt die Menschenrechte immer noch nur theoretisch existieren. So wie alle anderen Rechte und Freiheiten sind auch Menschenrechte von Staaten nicht “gegeben”, sondern von …

Gramsci, Öcalan und der Postmoderne Fürst

oecalan-gramsciMeral Çiçek, 16.11.2016

„Machiavelli wollte mit seinem Werk „Der Fürst“ den idealen Fürsten des Mittelalters erschaffen. In Anspielung auf Machiavellis Fürsten hat Gramsci dies im Sinne der revolutionären Partei, der Führung der revolutionären Partei, ihrer Strategie und Taktiken abgewandelt. Während der Fürst von Machiavelli die Eigenschaften eines erfolgreichen Fürsten definiert, listet Gramsci die Eigenschaften der revolutionären Partei und seiner Militanten auf. Gramsci macht wichtige Analysen zur Frage, wie die sozialistische politische Organisierung geschehen muss. Ich selbst habe eigentlich den modernen Fürst von Gramsci auf die Demokratische Moderne und seinen wahrheitsliebenden Militanten angepasst. Eigentlich gibt es beachtliche Gemeinsamkeiten zwischen Gramsci und …

Menschenrechtsorganisationen in der Türkei: AKP begibt sich auf einen inhumanen und dunklen Pfad

ihdthivGemeinsame Pressekonferenz von IHD und TIHV , ANF, 04.11.2016

Heute fand in Ankara eine gemeinsame Pressekonferenz des Menschenrechtsvereins IHD und der Stiftung für Menschenrechte in der Türkei (TIHV) zu den Festnahmen von HDP Abgeordneten statt. In einer gemeinsamen Erklärung  der beiden Menschenrechtsorganisationen heißt es u.a.: „Die Festnahmen und Verhaftungen der Ko-Vorsitzenden der HDP und den Abgeordneten stellt einen Höhepunkt der Angriffe gegen Demokratie und Menschenrechte dar.“ In der Erklärung, die von dem Vorstandsmitglied der TIHV Ümit Bicer verlesen wurde, heißt es weiter: „Die Regierung hat erneut bewiesen, dass sie nicht bereit ist, auf die Forderungen und Mahnungen der Menschenrechtsverteidiger, Demokraten …

Trotz Krieg und Isolation: Öcalan bietet türkischer Regierung Lösung an

oecalan_messagePresseerklärung von Mehmet Öcalan, ANF, 12.09.2016

Mehmet Öcalan, der gestern seinen Bruder Abdullah Öcalan auf der Gefängnisinsel Imrali besucht hat, gab heute um 14:00 Uhr Ortszeit in Amed (Diyarbakir) vor dem Gebäude der DBP (Demokratik Bölgeler Partisi – Demokratische Partei der Regionen) mit den in Hungerstreik getretenen Aktivist*innen eine Presseerklärung ab. Dabei übermittelte er auch eine Botschaft von Abdullah Öcalan. Im Folgenden die Rede Mehmet Öcalans in voller Länge:

“Liebe Freund*innen,

ich grüße euch!

Ich war gestern auf der Gefängnisinsel Imrali. Ich habe meinen Bruder besucht. Zwar hält der psychische Druck weiter an, aber es geht meinem Bruder physisch gut. …

Keine Nachrichten über den Repräsentanten eines Volkes

Abdullah Öcalan-neuKomitee für die Freiheit von Öcalan und politischen Gefangenen, 09.09.2016

Es gibt keine Nachrichten von dem politischen Gefangenen und Repräsentanten des kurdischen Volkes Abdullah Öcalan. Der türkische Staat hat alle Kontaktaufnahmen zu Herrn Öcalan untersagt. Das Europäisches Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT), welches keine Erlaubnis benötigt, um Herrn Öcalan zu besuchen, hat bisher seine Kernaufgabe nicht erfüllt.

Herr Öcalan wird seit 1999 auf der Gefängnisinsel in einer Einzelzelle gefangen gehalten. Seit dem 5. April 2015 befindet er sich einer noch intensiveren absoluten Isolation. Der türkische Staat erneuerte sein Konzept des totalen Krieges …

„Bis wir ein Lebenszeichen von Herrn Öcalan erhalten“ – 50 kurdische AktivistInnen im unbefristeten Hungerstreik

Hungerstreik_AmedCivaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit, 05.09.2016

Mit einer gemeinsamen Erklärung sind 50 kurdische Aktivistinnen und Aktivisten in Amed (Diyarbakir) in den unbefristeten Hungerstreik getreten. Die Hungerstreikenden erklärten, dass sie solange den Hungerstreik fortsetzen werden, bis ein Lebenszeichen des auf der Gefängnisinsel Imrali inhaftierten PKK-Vorsitzenden Abdullah Öcalan sie erreicht. Die Kovorsitzende der Demokratischen Partei der Regionen (DBP), Sebahat Tuncel, erklärte zum Auftakt des Hungerstreiks, dass seit der Nacht des gescheiterten Militärputsches am 15. Juli keine vertrauenswürdige und objektive Information zum Zustand Öcalans die Öffentlichkeit erreicht habe. Tuncel erklärte, dass die Isolation Öcalan mittlerweile 510 Tage anhalte und dass alle …

Eilantrag für einen unverzüglichen Besuch bei Abdullah Öcalan

Abdullah Öcalan
Offener Brief an das Europäische Anti-Folter Komitee (CPT), Kurdistan Nationalkongress (KNK), 25.07.2016

An das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT)

An die Verantwortlichen des CPT,

wie Sie sicherlich wissen, wurde am 15. Juli 2016 ein Putschversuch in der Türkei vereitelt. Bereits jetzt ist abzusehen, dass dieser Versuch tiefgreifende Folgen mit sich bringen wird.

Als Präsident Erdogan vor ungefähr einem Jahr den Krieg gegen das kurdische Volk beschloss und somit kurdische Städte zerstörte, entschloss er sich auch, die kurdische Gesellschaft zu unterdrücken. Die Immunitäten der Abgeordneten wurden aufgehoben und Kovorsitzende wurden inhaftiert bzw. …

Straflosigkeit von Kriegsverbrechen und schweren Menschenrechtsverletzungen verhindern!

Britta_EderBritta Eder, Rechtsanwältin für den Kurdistan Report Nr. 186  | Juli/August 2016

Am 27. Juni 2016 wurde durch die Rechtsanwältinnen Britta Eder und Petra Dervishaj in Zusammenarbeit mit dem Verein für Demokratie und internationales Recht, MAF-DAD, eine Strafanzeige gegen Recep Tayyip Erdoğan und weitere politisch und militärisch Verantwortliche wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit nach dem Völkerstrafgesetzbuch (VStGB) bei der Generalbundesanwaltschaft eingereicht.

Die Anzeige erfolgte im Namen zahlreicher Anzeigeerstatter_innen aus verschiedensten gesellschaftlichen Bereichen, u. a. Abgeordneter des Bundestages, Landtagsparlamentarier_innen und Kommunalpolitiker_innen, Ärzt_innen, Flüchtlingsorganisationen, zahlreicher Rechtsanwält_innen sowie Familienangehöriger zweier Opfer.

Die Möglichkeit einer solchen Anzeige von in der Türkei durch …

“Ich konnte keinen Verrat an meiner Menschlichkeit und an meinem Gewissen begehen”

FinanciFiratnews, 25.06.2016

Die Vorsitzende der Menschenrechtsstiftung Türkei (TIHV) Prof. Dr. Şebnem Korur Fincancı wendete sich aus dem Frauengefängnis von Bakırköy an die Öffentlichkeit. Financi war am 20. Juni mit zwei weiteren Journalisten festgenommen wurde, weil sie Rahmen der Kampagne “Bereitschaftsjournalismus” für die Tageszeitung Özgür Gündem gearbeitet hatte. Nun teilte sie aus dem Gefängnis folgende Auszüge aus ihren Tagebucheinträgen, um ihre Gedanken der Öffentlichkeit mitzuteilen:

“Ich bin ausschließlich für mich selbst hier, um mir im Spiegel weiterhin in mein Gesicht schauen zu können und um weiterhin mit mir selbst in Frieden leben zu können. Ich hätte es nicht ertragen, als ein …

Präsidentin der türkischen Menschenrechtsstiftung verhaftet

Sebnem Korur FincancıIPPNW fordert Freilassung der Trägerin des Medizinischen Friedenspreises, 21.06.2016

Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW hat die Beauftragte für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe Bärbel Kofler in einem Schreiben gebeten, sich für die Freilassung der Präsidentin der türkischen Menschenrechtsstiftung Sebnem Korur Fincancı einzusetzen. Sie war gestern zusammen mit Erol Önderoglu (Journalist von Reporter ohne Grenzen) und Ahmet Nesin verhaftet worden. Nach Angaben des Anwalts der Zeitung “Özgür Gündem” Özcan Kılıç, hat die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen auf Grundlage der Antiterrorgesetze eingeleitet.

Ihnen wird vorgeworfen, sich an einer Solidaritäts-Kampagne für die kurdisch-türkische Zeitung “Özgür Gündem” (deutsch: Freie Agenda) beteiligt zu haben, die sich gegen den …