Politik

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Tagelange Auseinandersetzungen an der Dicle Universität in Amed

Pressemitteilung der Kampagne “Studierende hinter Gittern”, 11. April 2013

Seit Tagen halten an der Dicle Universität in Amed (türkisch: Diyarbakir) die Auseinandersetzung zwischen Studierenden und der Polizei an. Anlass waren Attacken einer der Hizbollah nahestehenden Gruppe auf linke Studierende. (Anmerkung: Die türkische Hizbollah ist für den Mord an tausenden KurdInnen in den neunziger Jahren verantwortlich. Sie wurde vom türkischen Staat im Kampf gegen die PKK aufgebaut) Um gegen diese Attacken zu protestieren sammelten sich am nächsten Tag hunderte Studierende am Campusgelände.

Die Polizei, die mit einem Großaufgebot an Wasserwerfern, Tränengas, gepanzerten Fahrzeugen und mehreren Hundertschaften auf dem Campusgelände stationiert war, …

Drei Monate nach den Morden von Paris

Zweiter Offener Brief an den Botschafter, die Konsuln und Generalkonsuln der Französischen Republik in der Bundesrepublik Deutschland,  9. April 2013

Sehr geehrter Herr Gourdault-Montagne, sehr geehrte Generalkonsuln und Konsuln,

wir wenden uns an Sie in Ihrer Funktion als Vertreter und Ansprechpartner Frankreichs in Deutschland. Heute sind bereits drei Monate vergangen, seitdem das Gründungsmitglied der PKK, Sakine Cansiz, die KNK-Vertreterin Fidan Dogan und die junge kurdische Aktivistin Leyla Şaylemez im Büro des Kurdistan-Informationszentrums in Paris gezielt, heimtückisch ermordet wurden.

Hierüber hatten wir Sie bereits in unserem vorherigen Schreiben informiert. Zugleich hatten wir in unserem ersten offenen Brief bezüglich der Morde und …

Eindrücke: Gefeiert wurde der Triumph der Realität

nazan_üstündağDr. Nazan Üstündag*

Partha Charterjee, Mitbegründer der „Subaltern Studies Collective“, einer sozialwissenschaftlichen Strömung, die, von Indien ausgehend, Lateinamerika, Asien und Afrika umfasst, schreibt in seinen Büchern von den antikolonialistischen Kämpfen der Völker.

Laut Chatterjee ist der Kampf gegen den Kolonialismus der gemeinsame Widerstand der Völker, die sich im Hinblick auf Klasse, Geschlecht und Glauben bekämpfen. Jede Gruppe hat Gründe, die Kolonialherren zu hassen. Sie wurden unterdrückt, getötet, ausgegrenzt und entwürdigt. Trotz ihrer selbst wurden sie definiert und ihre Realität wurde verheimlicht. In ihrem Gedächtnis sind die Leiden von Jahrhunderten, in ihren Körpern die Spuren, die die Ungerechtigkeit hinterlassen hat, in ihren Träumen sind die Kämpfer, die vor ihnen existierten.

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Die Doppelstrategie Europas…

europarat…vor dem Hintergrund eines möglichen Friedensprozesses in Kurdistan, von ISKU | Informationsstelle Kurdistan, April 2013

„ […] verfolgt die PKK weiterhin ihre langjährige Doppelstrategie: bewaffnete Auseinandersetzungen im Kampfgebiet und ein weitgehend friedliches […] Vorgehen in Europa.“

Jahr für Jahr begegnen uns diese Worte im deutschen Verfassungsschutzbericht. Zu erwähnen, dass die PKK seit 1993 insgesamt acht Mal einen einseitigen Waffenstillstand verkündet hat, diese Friedensinitiativen aber allesamt auf geschlossene Türen der Türkei gestoßen sind, macht für die Herrschaften des VS in diesem Zusammenhang natürlich wenig Sinn. Denn wie will man denn mit diesen Tatsachen das Betätigungsverbot der PKK hierzulande aufrechthalten? Nun hat …

BESUCH BEI SYRISCHEN FLÜCHTLINGEN IN CEYLANPINAR UND NUSAYBIN

flchtlinge in ceylanpinarUlf Petersen, 29.03.2013

Am 22. und 23. März hat sich eine von der Linkspartei unterstützte Delegation aus Hamburg und Celle über die Lage der Flüchtlinge in den beiden türkischen Grenzstädten Ceylanpinar und Nusaybin informiert. Die Bevölkerung beider Städte stellen hauptsächlich Kurden und Araber. Nach dem ersten Weltkrieg wurden die Gleise der Bagdad-Bahn zur Grenze zwischen Syrien und der Türkei gemacht. Immer noch fährt die Bahn im Niemandsland zwischen den beiden Grenzzäunen, das in Ceylanpinar nur 50 bis 100 Meter breit ist.

Ceylanpinar ist wie Nusaybin die Hälfte einer geteilten Stadt. Die syrische Hälfte heißt auf arabisch Ras al …

Kämpfe zwischen Baath-Regime und YPG weiten sich weiter aus

civaka azad logoPressemitteilung von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V. vom 11.04.2013

Das Militär des Baath-Regimes setzt seine Angriffe auf den kurdischen Stadtteil von Aleppo Şêx Meqsûd (Sheikh Maqsoud) seit dem 29.März fort. Bei den Angriffen, die das Militär aus der Luft und durch Raketenbeschuss durchführt, sind bisher mindestens 44 Zivilisten getötet und 135 weitere verletzt worden. Unterdessen hat eine Massenflucht der kurdischen Bevölkerung aus Aleppo eingesetzt. So sollen laut den Angaben der Volksräte Westkurdistans allein 250.000 Menschen aus Aleppo in die westkurdische Stadt Afrin ausgewandert sein. In Aleppo lebten vor Ausbruch des  Bürgerkriegs in Syrien rund 600.000 Kurdinnen und …

Kämpfe zwischen FSA und syrischer Armee in Şêxmeqsud

civaka azad logoPressemitteilung von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V. vom 01.04.2013

In Aleppo haben sich die Auseinandersetzungen zwischen der Freien Syrischen Armee (FSA) und den syrischen Regimekräften auf den überwiegend von Kurden bewohnten Stadtteil Şêx Meqsûd (Sheikh Maqsoud) ausgeweitet. Die Auseinandersetzungen sind ausgebrochen, nachdem einige bewaffnete Gruppen, die zur FSA gehören, am 29. März in den Stadtteil eindrangen. Durch die bewaffneten Auseinandersetzungen beider Gruppen, sowie durch Raketenbeschuss der Regimekräfte, sind in den letzten drei Tagen mindestens 17 Zivilisten in Şêx Meqsûd getötet worden, 84 weitere wurden verletzt. Nach übereinstimmenden Berichten halten die Auseinandersetzungen im Stadtteil weiter an.

Auch zwischen …

Aufbau der Demokratischen Autonomie in Qamislo

westkurdistan_frauenMako Qoçgiri, 01.04.2013

Als die Revolution in Westkurdistan im Juli 2012 ausbrach, richteten sich sofort viele Augen auf  die größte westkurdische Stadt Qamislo. Was wird in Qamislo passieren? Werden die Kurden auch dort versuchen, die Kontrolle an sich zu nehmen? Wie werden die Regimekräfte darauf reagieren? Werden sie beim Versuch der Kurden die Kontrolle der Stadt zu erlangen, diese kampflos übergeben oder eröffnet sich eine neue Front im syrischen Bürgerkrieg? Und wie wird die Türkei darauf reagieren, wenn die Kurden die Kontrolle in einer so wichtigen Stadt, die zudem an der direkten Grenze zum nordkurdischen Nisêbîn (Nusaybin) liegt, an …

Angriffe auf kurdische Politiker/innen in Europa sind nicht hinnehmbar

KNKAn die Presse und Öffentlichkeit
Exekutivrat des Kurdistan Nationalkongresses (KNK), Brüssel, 27. März 2013

Am 24. März 2013 wurde der stellvertretende Vorsitzende der Konföderation kurdischer Vereine in Europa (KON-KURD) und Mitglied des Kurdistan Nationalkongresses (KNK), Yilmaz Orkan, am Flughafen von Brüssel auf dem Weg zum Weltsozialforum nach Tunesien auf Ersuch der spanischen Behörden festgenommen.
Im Oktober 2012 war bereits der bekannte kurdische Diplomat und Mitglied des Exekutivrats des Kurdistan Nationalkongresses (KNK), Adem Uzun, mittels eines Komplotts und konstruierter Anschuldigungen in Frankreich verhaftet worden.

Mit Bestürzung beobachten wir eine Zunahme von Kriminalisierung und Angriffen in Europa gegenüber kurdischen Institutionsvertreter/innen und …

Strategische Schritte brauchen ein strategisches Angehen

Selahattin demirtasBDP-Co-Vorsitzende Selahattin Demirtas im Gespräch mit der Nachrichtenagentur Dicle (DIHA)

Der BDP-Co-Vorsitzende Selahattin Demirtas bewertete die Erklärung des KCK-Vorsitzenden Abdullah Öcalan bei der Dicle Haber Ajansi DIHA. Demirtas erklärte, dass „die Regierung nun auch das ihrige tun müsse“ und fügte hinzu, dass für den Rückzug der Guerilla ein juristischer Schritt im Parlament verabschiedet werden muss. Weiterhin verlangte Demirtas demokratische Reformen, damit keine neuen militärischen Gefechte stattfinden können.

Jeder muss das tun, wozu er in der Lage ist zu machen
Selahattin Demirtas sprach über das Newrozfest in Amed und über die Erklärung Abdullah Öcalans mit den Journalisten. Demirtas sagte, dass die …

Das Schmieden des kalten Eisens oder Die Demokratische Autonomie

Zur Situation im Irak
Necîbe Qeredaxî, Journalistin

Die innerstaatliche Krise im Irak sollte nicht isoliert betrachtet werden. Schon aufgrund seiner geografisch zentralen Lage im Mittleren Osten kann von einer enormen Bedeutung dieser Krise für den Mittleren Osten selbst und sogar für die ganze Welt gesprochen werden. Zumal es Bestrebungen gibt, ähnlich wie nach dem Ersten und dem Zweiten Weltkrieg, den Mittleren Osten neu aufzuteilen und umzustrukturieren, und zwar nicht, um ein demokratisches System zu installieren, sondern um die Interessen von Großkapital und Unterdrückern zu wahren.
Im Mittleren Osten treffen mehrere Interessenlagen aufeinander. Es gibt eine ganz klare Frontlinie zwischen …

Beitrag zur friedlichen Lösung des türkisch-kurdischen Konflikts

dialoge keizDialog-Kreis, 22.03.2013
Der Dialog-Kreis fordert von der Bundesregierung, einen Beitrag zur friedlichen Lösung des türkisch-kurdischen Konflikts zu leisten und das Terrorismus-Verdikt gegen kurdische Organisationen und Persönlichkeiten sofort auszusetzen.

Nach Geheimverhandlungen zwischen der türkischen und der kurdischen Seite und dem Brief des Kurdenführers Abdullah Öcalans mit der Aufforderung die PKK-Guerilla nach Irak abzuziehen, eröffnet sich eine ernsthafte Chance, den türkisch-kurdischen Konflikt zu einer friedlichen politischen Lösung zu bringen.

Hierfür tritt der Dialog-Kreis seit seiner Gründung 1995 mit der Unterstützung von Hans-Peter Dürr, Iring Fetscher, Ute Gerhard, Günter Grass, Jürgen Habermas, Inge und Walter Jens, Margarete Mitscherlich, Wolf-Dieter Narr, Horst Eberhard …

Karayilan: Der Rückzug ohne gesetzlichen Rahmen ist nicht möglich

hasan-cemal-murat-karayilanJournalist und Autor Hasan Cemal zu Besuch in Kandil

Der Autor Hasan Cemal, dessen Wege sich nach seiner Kritik an die türkische Regierung und der darauf folgenden Reaktion des türkischen Ministerpräsidenten Erdogan von der Zeitung „Milliyet“ getrennt hat, hat sich mit dem Vorsitzenden des Exekutivrats der Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans KCK, Murat Karayilan am 24. März in Kandil getroffen. Karayilan forderte in der Reportage, die in der unabhängigen Internetzeitung T24 veröffentlicht wurde, vom Parlament einen Entschluss für den Rückzug zu fassen. Er forderte zudem: „Wir wollen für unseren Rückzug über die Grenzen einen rechtlichen Rahmen.“

Außerdem betonte Karayilan, dass sie …

Eine Botschaft an die Türkei, nicht nur an die Kurden

newroz 2013Von Orsola Casagrande* 23.03.2013

Abdullah Öcalans Newroz-Botschaft kann mit folgendem Satz zusammengefasst werden: „Es ist an der Zeit, die Waffen schweigen und Ideen sprechen zu lassen.“ Anders formuliert: Was gerade geschieht, ist ein Strategiewechsel. Die kurdische Freiheitsbewegung bewegt sich von einer bewaffneten Kampagne hin zu einer kulturellen Kampagne. In diesem Sinne ist Öcalans „Beteuerung“ besonders für die Guerillas von großer Wichtigkeit: „Dies ist kein Ende, sondern ein Neubeginn. Wir geben den Kampf nicht auf, wir beginnen einen anderen Kampf“, sagte er. Diese „Beteuerung“ ist notwendig, weil der Kurdenführer die Kämpfer nicht nur zur Ausrufung einer Waffenruhe, sondern auch zu …

Frieden ist möglich, Schritte aller Beteiligten sind nötig

civaka azadReaktionen auf den Aufruf Abdullah Öcalans – KCK verkündet Waffenstillstand – Frieden ist möglich, Schritte aller Beteiligten sind nötig
Pressemitteilung von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V. vom 25.03.2013

Dem Aufruf des Vorsitzenden der Arbeiterpartei Kurdistan (PKK) Abdullah Öcalan vom 21. März folgte als Antwort eine Erklärung der Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans (KCK). In einer Videobotschaft sagte der KCK-Exekutivratsvorsitzende Murat Karayilan: „Hiermit teilen wir mit, dass KCK, PKK und HPG (Volksverteidigungskräfte) ab sofort, ab dem 23.März, einen Waffenstillstand erklären“.

Am 21. März 2013 wurde die Verlesung des Aufrufs des PKK Vorsitzenden Öcalan auf dem Newrozfest in Diyarbakir von …

„Das 21. Jahrhundert wird das Jahrhundert der Kurden sein“

bootan-tahsenBootan Tahsen im Interview mit Hülya Tektas, 20.03.2013

Bootan Tahsen, der Chefredakteur der kurdischen Tageszeitung „Bas News“, spricht im Interview mit M-MEDIA über die Politik, Religionen und die Objektivität der Journalisten in der autonomen Region Kurdistan im Nordirak. Die Fragen stellte Hülya Tektas.

M-MEDIA: Woher kommt Ihr Interesse für die Politik?

Bootan Tahsen: Mein Vater wurde 1988 mit vielen anderen Kurden aufgrund seines politischen Engagements ermordet. Die Zerstörung und Bombardierung vieler Dörfer, die Ermordung der politisch aktiven Kurden, Zwangsumsiedlungen und diverse andere Repressionen ließen Kurden keine andere Wahl, als sich politisch zu engagieren.

Meinen Sie damit auch Kurden in der …

Öcalans historische Erklärung zu Newroz 2013

newroz 2013Abdullah Öcalan, 21. März 2013, Gefängnis Imrali

Ich gratuliere zum Newrozfest der Freiheit der Unterdrückten.
Ich grüße die Völker des Mittleren Ostens und Zentralasiens, die Newroz, den Tag des Erwachens und des neuen Lebens, gemeinsam und in großer Zahl feiern.
Gegrüßt seien die Geschwistervölker, die Newroz, das Licht und den Beginn einer neuen Ära, mit Begeisterung und in demokratischer Toleranz feiern.

Gegrüßt seien alle, denen demokratische Rechte, Freiheit und Gleichheit auf ihrer langen Reise den Weg weisen. Euch grüßen von den Hängen von Zagros und Taurus, aus den Tälern von Euphrat und Tigris die Kurden, eines der ältesten der …

Wenn Ankara für Gespräche bereit ist, sind wir es auch

salih_muslim amed_dicleSalih Müslim im Interview mit Amed Dicle

Der Co-Vorsitzende der Partei der demokratischen Einheit PYD und Mitglied des Kurdischen Hohen Rats Salih Müslim sagte, dass die Kurden, die mittlerweile neun Städte, Kreise und Gemeinden in Westkurdistan verwalten, nicht gegen Araber kämpfen wollen und forderte die türkische Regierung dazu auf, nicht mehr die oppositionellen Gruppen, die sie kontrollieren, aufzuwiegeln. Müslim erklärte, dass sie zu einem Dialog mit der Türkei bereit seien und er daran glaube, dass dies einen positiven Einfluss auf die neue Phase in der Türkei haben werde.
Der Co-Vorsitzende der PYD und Mitglied des Kurdischen Hohen Rats, Salih Müslim …

Friedensaufruf Abdullah Öcalans zum Newrozfest am 21. März

newrozPressemitteilung von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 19.03.2013

Bereits in kurzer Zeit könnte es zu einer friedlichen Lösung des bewaffneten Konflikts zwischen der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) und der türkischen Regierung kommen. Der auf der Gefängnisinsel Imrali inhaftierte PKK- Vorsitzende Abdullah Öcalan wurde am Montag, den 18.03. von einer Delegation der drei Abgeordneten der Demokratischen Friedenspartei BDP, Selahattin Demirtas, Pervin Buldan und Sirri Süreyya Önder besucht. Ihnen gegenüber äußerte Öcalan, dass er zum kurdischen Neujahrsfest Newroz am 21. März einen historischen Aufruf an die in Diyarbakir/Amed feiernden KurdInnen senden wird. Es wird davon ausgegangen, dass Öcalan eine Waffenruhe …

Attacken auf die Selbstverwaltung

serekaniyeKurdische Komitees im Norden Syriens sind Türkei ein Dorn im Auge
Von Martin Dolzer, 20.02.2013

In weiten Teilen der kurdischen Provinzen Syriens wurden – nach der meist friedlich verlaufenen Vertreibung staatlicher Kräfte – basisdemokratische Volksräte aufgebaut.
Mit Hilfe spezieller Komitees wollen die Volksräte in den selbstverwalteten kurdischen Regionen Nordsyriens das Leben schrittweise demokratisieren. »Es handelt sich unter anderem um Komitees für Soziales, Gesundheit, Bildung, die Gleichstellung der Frau, Kultur, Sprache und viele weitere. Eine Grundvoraussetzung für den Erfolg dieses Modells ist die Einbindung sämtlicher Ethnien und Religionsgruppen“ erklärt Salih Müslüm, der Vorsitzende der Demokratischen Einheitspartei PYD im Gespräch. Die …