Erdogan

Ist es nicht höchste Zeit, Erdogans Faschismus Einhalt zu gebieten?

erdogan5Presseerklärung des Kurdistan Nationalkongresses (KNK), 21.05.2016

Der türkische Staat und Präsident Erdogan steuern rasch auf ein Ein-Mann-System- in anderen Worten: das Hitler-Modell- zu. Die türkische Oligarchie, in der eine faschistische Mentalität fest verankert ist, verfolgt in Kurdistan eine Politik der Zerstörung, der Vernichtung und der Ausplünderung, um seine Kolonisierung aufrecht zu halten.

Um diese schmutzigen Ziele zu erreichen, hat Erdogan im Juli 2015 einen umfassenden Krieg in Kurdistan begonnen. Zuerst beendete er den Friedensprozess zwischen dem türkischen Staat und Abdullah Öcalan, dem führenden Repräsentanten des kurdischen Volkes, und isolierte ihn später völlig. Kurze Zeit darauf griff Erdogan die Bevölkerung mit …

Der Abgang Davutoglus: Einladung zu einer alternativen Sichtweise

erdogan-davutogluHasan Kılıç, HDP Fraktionsberater, Yeni Özgür Politika, 14.05.2016

Einhergehend mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion und der Umwandlung der Europäischen Union von einer ökonomischen zu einer politischen und sozialen Union ist erstmals eine breite Diskussion über die Ära der Nationalstaaten entfacht worden. Die Ideologie des Nationalismus hatte an Rückenwind verloren, was auch zu heißen Diskussionen über die Thesen zum Wesen der Nationalstaaten mit sich brachte. Strahlende Slogans wie, “Die lokale Bank der Welt” (der Slogan der HSBC Bank) wurden geschaffen und Aussagen wie, die “Welt sei ein Dorf” wurden aufgeworfen. Die Institutionalisierung der Postmoderne, ein Ergebnis der Machtausweitung des Neoliberalismus, führte …

Erdogans neue „Anti-Terror-Strategie“: Operationsgebiete entvölkern und zerbomben

erdogan5Pressemitteilung von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit, 07.04.2016

Der türkische Staatspräsident Erdogan scheint gewillt, im Krieg gegen die kurdische Zivilbevölkerung radikalere Wege einzuschlagen. Nachdem bereits sein Vorschlag, “PKK-Anhängern” die türkische Staatsbürgerschaft zu entziehen (siehe hier), breite Wellen geschlagen hatte, erläutert Erdogan bei einem Treffen, zu dem er die Gemeindevorsteher aus verschiedenen Provinzen der Türkei nach Ankara geladen hatte, seine neue Idee. Der türkische Staatspräsident erklärt, dass es durch Sprengfallen in den Reihen der türkischen Sicherheitskräfte zu großen Verlusten komme und man diese Verluste nur hinnehmen müsse, weil man in besonderer Weise auf das Wohlbefinden der Zivilbevölkerung achte. …

DNA-Test überführt Erdogan der Lüge: Attentäter von Ankara Mitglied von TAK

Abdulbaki SömerCivaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 23.02.2016

Nach dem Anschlag von Ankara am Mittwoch der vergangenen Woche präsentierten der türkische Staatspräsident Erdoğan und der türkische Ministerpräsident Davutoğlu bereits am Folgetag den vermeintlichen Attentäter: Salih Neccar, geb. 1992 in Amudê (Rojava/Nordsyrien) und Mitglied der Volksverteidigungseinheiten (YPG). Später bekannte sich die Organisation „Freiheitsfalken Kurdistans“, kurz TAK, zu dem Anschlag und erklärte, dass ihr Mitglied Abdulbaki Sömer für den Anschlag verantwortlich sei. Für die türkische Regierung hatte diese Erklärung keine Bedeutung, denn die YPG dafür verantwortlich zu erklären, hätte besser ins politische Kalkül gepasst (mehr dazu hier).

Nun hat ein …

Erdogan lässt Intellektuelle inhaftieren – AKP naher Politiker ruft zum Massaker auf

Michael KnappMichael Knapp, 16.01.2015

„Wir fordern den Staat auf, die Gewalt die er gegen seine Bürgerinnen und Bürger ausübt, sofort zu beenden. Wir als Akademikerinnen und Akademiker, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler dieses Landes erklären, dass wir kein Teil dieses Verbrechens sein werden und versprechen, dass wir für unsere Haltung gegenüber politischen Parteien, dem Parlament und der internationalen Öffentlichkeit eintreten werden.“

So beginnt der Appell von über 1128 Akademikerinnen und Akademikern, von 89 Universitäten in der Türkei und über 355 aus dem Ausland, in dem sie den türkischen Staat auffordern, seine Gewaltpolitik zu beenden und für Verhandlungen einen Boden zu bereiten. Unter den …

Machen Sie ihren Einfluss auf die türkische Regierung geltend…

erdogan-merkelAppell an die Bundesregierung den Krieg in Kurdistan zu stoppen, Januar 2016

Seit Juli vergangenen Jahres hat die türkische Regierung ihre Friedensgespräche mit dem politischen Repräsentanten der kurdischen Bewegung, Abdullah Öcalan, abgebrochen und ist zur Bekämpfung der Kurdischen Arbeiterpartei PKK zurückgekehrt. Seitdem herrscht mit zunehmender Gewalt Krieg im Südosten der Türkei/Nordkurdistan. Was als Bürgerkrieg in den deutschen Medien dargestellt wird, ist in Wahrheit ein Angriff des türkischen Militärs gegen die kurdische Bevölkerung mit allen Mitteln. Seit Monaten werden die kurdischen Städte in Nordkurdistan mit schweren Kriegswaffen belagert. Mit Panzern, Kampfhubschraubern, einem breiten Aufgebot von Soldaten, Spezialkräften und Polizisten greifen die …

Erdoğan ähnelt nicht Hitler, sondern Milošević

milosevicFerda Çetin, Yeni Özgür Politika, 04.01.2016

Im Hinblick auf den Anspruch, den Gedankenhorizont und die Kapazität, das Böse zu übertreffen, kann Tayyip Erdoğan nicht einmal eine schlechte Karikatur von Hitler darstellen.

Hitler hatte davon geträumt, durch die Eroberung der gesamten Welt zum Führer der gesamten Welt zu werden. Tayyip Erdoğan ist realistisch genug, sich mit dem Nahen Osten und wenn möglich ein wenig Kaukasus zu begnügen.

Wenn er mit jemandem verglichen werden sollte, dann ist Slobodan Milošević, der beste Vergleich aus der jüngsten Geschichte.

Milošević hatte wie Erdoğan auch seine Karriere in der Kommunalpolitik begonnen. Sein Weg zum serbischen Staatspräsidenten …

Erdogans Krieg im Südosten der Türkei

cizreElke Dangeleit und Michael Knapp 04.12.2015, Telepolis

Der türkische Staat geht mit Gewalt und Terror in “Nordkurdistan” vor

Seit Bundeskanzlerin Merkel im Oktober Ministerpräsident Erdogan mit ihrem Besuch ein Wahlkampfgeschenk machte[1], hat die Türkei an Aufmerksamkeit gewonnen. Man erwartet sich von der Türkei Hilfe beim Flüchtlingsproblem. Dann kam der Abschuss des russischen Kampfjets, der Medien und Öffentlichkeit beschäftigte. Der Krieg gegen die kurdische Zivilbevölkerung im Südosten der Türkei wird dabei weitgehend ausgeblendet.

Während der Gespräche zwischen Merkel und Erdogan wurde gerade die Stadt Cizre durch das türkische Militär und die Polizei belagert. Mindestens 20 Zivilpersonen wurden von Kräften des türkischen …

Politisches motiviertes PKK-Verbot muss fallen!

azadiPressemitteilung vom Rechtshilfeverein Azadi zum 22. Jahrestag des PKK-Betätigungsverbot in Deutschland, 25. November 2015

22 Jahre Kriminalisierung von Kurdinnen und Kurden:

Politisch motiviertes PKK-Verbot muss fallen !

Im November 1993 wurde in Deutschland das Betätigungsverbot gegen die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) verhängt und diese im Jahre 2002 auf die Terrorliste der EU und der USA gesetzt. Es folgte eine Welle der Kriminalisierung gegen Kurdinnen und Kurden mit Ausgrenzung aus dem sozialen und politischen Leben. Dutzende Aktivist*innen wurden verhaftet, Zehntausende Verfahren geführt wegen des Zeigens verbotener Symbole oder des Rufens von unerwünschten Parolen. Die Behörden verweigerten Tausenden Kurdinnen und Kurden wegen ihres …

Forderung an Bundeskanzlerin Merkel vor ihrem bevorstehenden Türkei-Besuch

hdpOffener Brief von Mahir Tokatli und Rosa Burc (beide PolitikwissenschaftlerInnen an der Universität Bonn) gegen den Erdoğan-Besuch von Bundeskanzlerin Merkel, 14.Oktober 2015

 

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin Merkel,

wir als deutsche Akademikerinnen und Akademiker mit und ohne Migrationshintergrund, jedoch mit einem besonderen Interesse an einer fortschrittlichen, friedvollen und demokratischen Türkei sind angesichts Ihres bevorstehenden Türkei-Besuchs am kommenden Sonntag besorgt. Es ist uns ein Anliegen Ihnen unsere Sorgen in einem offenen Brief mitzuteilen.

Die Anschläge auf der Friedenskundgebung in Ankara haben nicht nur die Türkei, sondern die gesamte internationale Staatengemeinschaft erschüttert. Vor diesem Hintergrund begrüßen wir Ihre Entscheidung eines zeitnahen Kondolenzbesuchs …

Nordkurdistan wird vom Krieg beherrscht (1)

cizreCivaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit, 07.09.2015

Die Ereignisse in Nordkurdistan überschlagen sich. Jeden Tag gibt es neue Meldungen von Toten. Es wird schon länger nicht nur ein Krieg zwischen den türkischen Sicherheitskräften und den Volksverteidigungskräften der HPG geführt, sondern der türkische Staat hat auch kurdische Zivilisten in Visier genommen. Wir wollen von nun an regelmäßig einen Überblick zu den Kriegsereignissen in Nordkurdistan liefern.

Staatsterror in Cizîr

Seit nunmehr drei Tagen wird die kurdische Kreisstadt Cizîr (Cizre) in der Provinz Şirnex (Şırnak) von türkischen Sicherheitskräften belagert. Mehrere Stadtteile von Cizîr, das etwas mehr als 100.000 Einwohner zählt, werden von …

KurdInnen in der Türkei droht ein Massaker- Türkische Armee belagert und attackiert mehrere kurdische Provinzen und Dörfer

silvanPressemitteilung des Kurdistan Nationalkongresses (KNK), 18. August 2015

Mit der Beendigung des kurdisch-türkischen Friedensprozess durch Erdogan am 24. Juli 2015 ist ein neuer totaler Krieg gegen die KurdInnen im Gange. Seit diesem Zeitpunkt befanden sich kurdische Berge, Dörfer und Ländereien tagtäglich unter Beschuss und Bombardements. Seit fast einer Woche haben türkische Spezialeinheiten, mit Unterstützung der Armee, den Ausnahmezustand in kurdischen Städten erklärt und nehmen in der Region außergerichtliche Tötungen vor.

Zuletzt ist in den Bezirken Varto, Semdinli, Farqin, Yuksekova, Nusaybin und Lice der Ausnahmezustand erklärt worden, Zivilisten wurden zur Zielscheibe, Arbeitsplätze wurden zerstört und Häuser in Brand gesetzt. Sie erlauben …

Toter bei Angriff auf Wahlkampfwagen der HDP

Bingöl-saldırı-2-haziran-2015Pressemitteilung vom Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 04.06.2015

Am späten Abend des 03.06.2015 wurde ein Angriff auf einen Wahlkampfwagen der Demokratischen Partei der Völker (HDP) verübt. Bei dem Anschlag kam der Fahrer des PKWs Hamdullah Öğe ums Leben. Der Vorfall ereignete sich in einem zur Provinz Bingöl gehörenden Distrikt.

 
Dorfbewohner fanden die Leiche nach dem Angriff etwa 50 Meter vom Wahlkampfwagen entfernt. Im Laufe des Tages fand im Stadtzentrum von Bingöl, wo sich der Vorfall ereignet hat, eine Wahlkampfrede des türkischen Staatspräsidenten Erdogan statt. Die Demokratische Partei der Völker (HDP) wirft Erdogan vor, durch seine nationalistische …

Unterlass die Drohungen und beantworte mir die 20 Fragen

can dündarKolumne des Chefredakteurs der türkischen Tageszeitung  Can Dündar, 02.06.2015

1. Als der Staatspräsident Erdogan am 12. Mai von seiner Deutschlandreise zurückkehrte, antwortete er den Journalisten im Flugzeug, dass keiner das Recht habe dem türkischen Geheimdienst MIT den Vorwurf zu machen, sie schicken der Al-Qaida Waffen.”Wenn die Journalisten, die die MIT unter Verdacht stellen, Ehre besitzen, sind sie dazu verpflichtet zu beweisen, dass es keine humanitäre Hilfe an die Turkmenen war”, fuhr Erdogan fort. [1]
Wieso hat man den Auftrag gegeben einen Prozess gegen mich zu eröffnen, nachdem Videoaufnahmen die Waffenlieferung des Geheimdienst beweisen?

2. Als am 29. Mai die Tageszeitung …

Zehn Schritte zur Lösung der kurdischen Frage in der Türkei

Abdullah Öcalan-neuBewertung von Civaka Azad, 26.02.2015

Die seit 2013 anhaltenden Gespräche zwischen Vertretern des türkischen Staates und des inhaftierten PKK-Vorsitzenden Abdullah Öcalan über die Lösung der kurdischen Frage in der Türkei bestimmen weiterhin die Tagesordnung der türkischen Politik und der internationalen Öffentlichkeit. Eine wichtige Rolle bei diesen Gesprächen spielt eine Delegation bestehend aus drei Abgeordneten der Demokratischen Partei der Völker (HDP). Denn die HDP-Delegation hat seit nun mehr als zwei Jahren eine Vermittlerrolle in diesem politischen Prozess zwischen Öcalan, der PKK-Führung im Kandilgebirge und der AKP-Regierung inne.

Auch wenn nur wenig über die Inhalte der Gespräche an die Öffentlichkeit sickert, lässt …

Türkische Polizei tötet erneut Demonstranten – Repressionsapparat auf Hochtouren

polis siddeti18jähriger kurdischer Demonstrant in Gever ermordet – Verletzte Flüchtlinge aus Kobanê werden festgenommen – Festnahmewellen in Amed, 08.12.2014

Der türkische Sicherheitsapparat setzt in den vergangenen Tagen wieder verstärkt auf Eskalation in Nordkurdistan. So kommt es vielerorts zu Hausdurchsuchungen und Razzien, bei denen dutzende politische AktivistInnen festgenommen werden. So wurden alleine in Amed (Diyarbakir) Mitte vergangener Woche 24 Menschen, darunter zehn Minderjährige, festgenommen. Auch auf Demonstrationen in den kurdischen Regionen reagiert der türkische Staat derzeit mit roher Gewalt. So wurde bei einer Demonstration in Gever (Yüksekova) am 06.12. ein 18jähriger Demonstrant durch Schüsse der Sicherheitskräfte ermordet.

„Sie haben ihn eine stundelang …

Aggressionen türkischer Politik gefährden Friedensprozess

Grenze_KobaneFehlpolitik der AKP führt die Türkei in eine Sackgasse
Can Cicek, Mitarbeiter des Civaka Azad, 11.11.2014

Eine Lösung in der kurdischen Frage wurde nicht erzielt. Die Null-Probleme Politik mit den Nachbarn gilt als gescheitert. Fehlkalkulationen in der Syrienpolitik. Entgegen der Erwartungen ist Kobanê nicht gefallen. Der innere und äußere Druck wächst stetig. International steigt der Unmut gegen die Politik der türkischen AKP-Regierung.

Aktuelle Ereignisse erinnern an Bürgerkriegszustand der 90er

Die letzten Wochen und Monate werden nicht nur bestimmt durch die Belagerung und den ununterbrochenen Angriffen des Islamischen Staates auf Kobanê. Gesagt werden kann, dass geradezu parallel in der Rhetorik der …

Die nachträgliche Kriegserklärung des türkischen Staatspräsidenten Erdoğan

erdoganMako Qocgiri, Mitarbeiter von Civaka Azad, 11.10.2014

Gestern Abend wandte sich der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan aufgrund der anhaltenden Proteste in der Türkei und in Nordkurdistan und den nicht abreißenden Todesmeldungen aus dem ganzen Land an seine Nation. Wer versöhnliche Worte des türkischen Präsidenten erwartete, um die Lage im Land zu beruhigen, der wurde bitter enttäuscht. Stattdessen kamen einem bei den Worten Erdoğans Erinnerungen an seine mittlerweile achteinhalb Jahre alte Rede hoch. Damals war der jetzige Staatspräsident noch Ministerpräsident und im Norden Kurdistans herrschte abermals ein Volksaufstand, nachdem 14 Guerillakräften der HPG durch das türkische Militär unter Einsatz von …

Eine Packung Nudeln, ein Bekenntnis und einige Verprellte – Formeln zur Präsidentschaftswahl in der Türkei

cumhurbaskani-adaylariVon Errol Babacan*, 26.07.2014

Präsidialsystem versus De-Zentralisierung der politischen Verwaltung, Islamisierung versus säkulare Gleichstellungspolitik. So könnten die Gegenpole, für die die Kandidaten der anstehenden Wahlen stehen, umschrieben werden.

Am 10. August findet die erste Runde der Präsidentschaftswahlen in der Türkei statt. Drei Kandidaten treten zur Wahl an. Wenn keiner der Kandidaten die absolute Stimmenmehrheit erringt, kommt es zu einer Stichwahl zwischen den beiden Kandidaten mit den meisten Stimmanteilen. Der Vorsitzende der AKP und Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hat die besten Aussichten, erneut als Gewinner aus einer Wahl hervorzugehen. Ihm steht Ekmeleddin Ihsanoglu gegenüber, der gemeinsame Kandidat der Oppositionsparteien MHP/CHP und …

Ein Rückblick auf die Vergangenheit und Aussichten auf die Entwicklungen der Türkei

logo1Ein Beitrag zur Debatte um den Erdoğan-Besuch von Civaka Azad, 21.05.2014

Wieder ist es soweit, dass der türkische Ministerpräsident R. T. Erdoğan nach Deutschland kommt und sich in der Lanxess-Arena „präsentieren“ will. Vor dem Hintergrund des Grubenunglücks von Soma mit über 300 Toten sorgt Erdoğans anstehender Besuch in Köln seit Tagen für Aufregung in der deutschen Politik und bei türkischstämmigen Menschen. Es wurden Proteste angekündigt. Eine Erklärung jagt die nächste. Doch was steckt wirklich hinter diesem Protest und Aufruhr?

Um Erdoğan zu verstehen, muss man „türkisch“ denken können. Denn der als autoritär zu bezeichnende Ministerpräsident ergreift den Leitfaden seiner Handlungen …