Rechtsanwalt Cengiz Çiçek: Weiße Folter gegen Öcalan auf Imrali

imrai-ocalanInterview mit Öcalans Anwalt, Cengiz Çiçek zur anhaltenden Isolationshaft auf Imrali, 23.05.2017
Die verschärfte Isolation der kurdischen Führungspersönlichkeit Abdullah Öcalan dauert weiter an. Seit dem letzten Besuch durch den Bruder Mehmet Öcalan am 11. September 2016 gibt es keinerlei Kontakt mehr zu Öcalan. Auffällig sind vor allem die Einzelhaftstrafen, mit denen Öcalan während der anhaltenden Isolation konfrontiert ist. Cengiz Çiçek, einer der Anwälte von Öcalan, bewertet in einem Interview die spezifischen Gesetze und Praktiken gegenüber Öcalan, die Isolationshaft und die damit verbundene schlechte Behandlung auf der Gefängnisinsel Imrali. Was sind die sogenannten „Öcalan-Gesetze“, können Sie deren Inhalte erläutern?… weiterlesen

„Das Internationale Komplott als Teil des Greater Middle East Projects wurde mit Rojava zerschlagen“

kckErklärung der Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans (KCK) anlässlich des Jahrestages der Entführung und Festnahme Abdullah Öcalans, ANF, 13.02.2017
Anlässlich des 18. Jahrestages der Entführung des PKK-Vorsitzenden Abdullah Öcalan am 15. Februar hat sich die Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans (KCK) mit einer Erklärung an die Öffentlichkeit gewandt. Darin begrüßt die KCK sowohl den Widerstand Abdullah Öcalans, den dieser seit dem ersten Tag seiner Festnahme gegen seine Bedingungen leistet, als auch den weltweiten Protest gegen das internationale Komplott, mit welchem der PKK-Vorsitzende 1999 festgenommen und an die Türkei ausgehändigt wurde. „In der Person unseres Vorsitzenden Öcalans wurde die kurdische Bevölkerung in Geiselhaft genommen“ Im Folgenden wird die Erklärung der KCK in Teilen wiedergegeben: „Die kurdische Bevölkerung befand sich im gesamten 20.… weiterlesen

Gramsci, Öcalan und der Postmoderne Fürst

oecalan-gramsciMeral Çiçek, 16.11.2016
„Machiavelli wollte mit seinem Werk „Der Fürst“ den idealen Fürsten des Mittelalters erschaffen. In Anspielung auf Machiavellis Fürsten hat Gramsci dies im Sinne der revolutionären Partei, der Führung der revolutionären Partei, ihrer Strategie und Taktiken abgewandelt. Während der Fürst von Machiavelli die Eigenschaften eines erfolgreichen Fürsten definiert, listet Gramsci die Eigenschaften der revolutionären Partei und seiner Militanten auf. Gramsci macht wichtige Analysen zur Frage, wie die sozialistische politische Organisierung geschehen muss. Ich selbst habe eigentlich den modernen Fürst von Gramsci auf die Demokratische Moderne und seinen wahrheitsliebenden Militanten angepasst. Eigentlich gibt es beachtliche Gemeinsamkeiten zwischen Gramsci und mir.“ (Abdullah Öcalan) Italien hat die ersten Jahre nach dem Ersten Weltkrieg auf sehr turbulente Weise erleben müssen.… weiterlesen

Trotz Krieg und Isolation: Öcalan bietet türkischer Regierung Lösung an

oecalan_messagePresseerklärung von Mehmet Öcalan, ANF, 12.09.2016
Mehmet Öcalan, der gestern seinen Bruder Abdullah Öcalan auf der Gefängnisinsel Imrali besucht hat, gab heute um 14:00 Uhr Ortszeit in Amed (Diyarbakir) vor dem Gebäude der DBP (Demokratik Bölgeler Partisi – Demokratische Partei der Regionen) mit den in Hungerstreik getretenen Aktivist*innen eine Presseerklärung ab. Dabei übermittelte er auch eine Botschaft von Abdullah Öcalan. Im Folgenden die Rede Mehmet Öcalans in voller Länge: “Liebe Freund*innen, ich grüße euch! Ich war gestern auf der Gefängnisinsel Imrali. Ich habe meinen Bruder besucht. Zwar hält der psychische Druck weiter an, aber es geht meinem Bruder physisch gut.… weiterlesen

Keine Nachrichten über den Repräsentanten eines Volkes

Abdullah Öcalan-neuKomitee für die Freiheit von Öcalan und politischen Gefangenen, 09.09.2016
Es gibt keine Nachrichten von dem politischen Gefangenen und Repräsentanten des kurdischen Volkes Abdullah Öcalan. Der türkische Staat hat alle Kontaktaufnahmen zu Herrn Öcalan untersagt. Das Europäisches Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT), welches keine Erlaubnis benötigt, um Herrn Öcalan zu besuchen, hat bisher seine Kernaufgabe nicht erfüllt. Herr Öcalan wird seit 1999 auf der Gefängnisinsel in einer Einzelzelle gefangen gehalten. Seit dem 5. April 2015 befindet er sich einer noch intensiveren absoluten Isolation. Der türkische Staat erneuerte sein Konzept des totalen Krieges gegen die Freiheitsbewegung der Kurden, als sie Herrn Öcalan inhaftierten und ihn in Isolationshaft hielten.… weiterlesen

„Bis wir ein Lebenszeichen von Herrn Öcalan erhalten“ – 50 kurdische AktivistInnen im unbefristeten Hungerstreik

Hungerstreik_AmedCivaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit, 05.09.2016
Mit einer gemeinsamen Erklärung sind 50 kurdische Aktivistinnen und Aktivisten in Amed (Diyarbakir) in den unbefristeten Hungerstreik getreten. Die Hungerstreikenden erklärten, dass sie solange den Hungerstreik fortsetzen werden, bis ein Lebenszeichen des auf der Gefängnisinsel Imrali inhaftierten PKK-Vorsitzenden Abdullah Öcalan sie erreicht. Die Kovorsitzende der Demokratischen Partei der Regionen (DBP), Sebahat Tuncel, erklärte zum Auftakt des Hungerstreiks, dass seit der Nacht des gescheiterten Militärputsches am 15. Juli keine vertrauenswürdige und objektive Information zum Zustand Öcalans die Öffentlichkeit erreicht habe. Tuncel erklärte, dass die Isolation Öcalan mittlerweile 510 Tage anhalte und dass alle politischen Versuche, die Isolation des PKK-Vorsitzenden zu beenden, durch die AKP-Regierung niedergeschmettert worden seien.… weiterlesen

Eilantrag für einen unverzüglichen Besuch bei Abdullah Öcalan

Abdullah Öcalan
Offener Brief an das Europäische Anti-Folter Komitee (CPT), Kurdistan Nationalkongress (KNK), 25.07.2016
An das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) An die Verantwortlichen des CPT, wie Sie sicherlich wissen, wurde am 15. Juli 2016 ein Putschversuch in der Türkei vereitelt. Bereits jetzt ist abzusehen, dass dieser Versuch tiefgreifende Folgen mit sich bringen wird. Als Präsident Erdogan vor ungefähr einem Jahr den Krieg gegen das kurdische Volk beschloss und somit kurdische Städte zerstörte, entschloss er sich auch, die kurdische Gesellschaft zu unterdrücken. Die Immunitäten der Abgeordneten wurden aufgehoben und Kovorsitzende wurden inhaftiert bzw.… weiterlesen

MdB Hunko für Öcalan-Besuch in der Türkei

HunkoPressemitteilungen von Andrej Hunko, 15.02.2016
Der europapolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, Andrej Hunko, befindet sich am Montag und Dienstag in der Türkei. Dort ist er Teil einer von der EU Turkey Civic Commission (EUTCC) organisierten internationalen Delegation, die sich für einen Neustart des Friedensprozesses einsetzt. Im Rahmen des Programms ist auch ein Besuch des inhaftierten kurdischen Politikers Abdullah Öcalan vorgesehen. Leiter der Delegation ist der südafrikanische Richter und ehemalige Anwalt Nelson Mandelas, Essa Moosa. Anlässlich der Reise erklärt Andrej Hunko: „Gerade jetzt ist es wichtig, entgegen der Eskalationspolitik der türkischen Regierung wieder Schritte in Richtung Frieden zu gehen.… weiterlesen

Sorge um Abdullah Öcalans Leben: Was geht vor im Gefängnis Imrali Island?

öcalan_demirtas_buldanPresseerklärung der Internationale Initiative »Freiheit für Abdullah Öcalan ― Frieden in Kurdistan«, 09.01.2015
Während Öcalan und die Insel Imrali seit April 2015 vollständig isoliert sind, wurden nun zwei Insassen des dortigen Gefängnisses aufs Festland verbracht und in einem anderen Gefängnis isoliert. Das wirft Fragen auf: Was geht auf Imrali vor? Ist Öcalans Leben in Gefahr? Das Inselgefängnis Imrali ist das europäische Guantánamo. Während der gesamten 17 Jahre der bisherigen Haft Abdullah Öcalans war das Gefängnisregime von willkürlicher, verschärfter Isolation geprägt1. Die Verlegung einiger weiterer Gefangener auf die Insel im Jahre 2009 hat dieses Regime nicht aufgehoben ― im Gegenteil: Nun sind mehrere Personen diesem Isolationsregime unterworfen.… weiterlesen

14-Punkte-Resolution des DTK

DTKAbschlussdeklaration des Kongresses für eine Demokratische Gesellschaft DTK, 26-27.Dezember.2015
Die Abschlussdeklaration des Kongresses für eine Demokratische Gesellschaft, der sich in Amed (Diyarbakır) zu einer außerordentlichen Sitzung versammelt hatte, ist auf Kurdisch und Türkisch vorgetragen worden. Der Mittlere Osten, in dem Kurdistan und die Türkei liegen, durchlebt derzeit eine historisch äußerst bedeutende Phase. Der globale Kapitalismus steckt aktuell in einem tiefen Chaos. Und die Regionen, die diesem Chaos besonders ausgesetzt sind, sind vor allem der Mittlere Osten, Anatolien und Mesopotamien. Dementsprechend stellen alle bekannten Kräfte ihre eigene Rechnung für diese Region an. Letztendlich sind infolge der ökonomischen, sozialen, kulturellen, politischen und militärischen Entwicklungen in dieser chaotischen Zeit die Probleme der nationalen Identität, Freiheit und Demokratie in diesem Jahrhundert nicht gelöst worden.… weiterlesen

HDP zieht vor den Europäischen Gerichtshof / DTK fordert Wiederaufnahme der Verhandlungen

cizrePressemitteilung vom Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 29.12.2015
Mit einer Teilnahme von 501 Delegierten fand am vergangenen Wochenende der Kongress des DTK (Demokratischer Gesellschaftskongress) in Amed (Diyarbakır) statt. Hauptforderung des Kongresses ist die Beendigung der gewaltsamen Angriffe des türkischen Staates auf die kurdische Zivilbevölkerung im Südosten der Türkei und eine Wiederaufnahme des Friedensprozess zwischen der türkischen AKP-Regierung und der PKK. Die Angriffe der türkischen Sicherheitskräfte auf die kurdische Zivilbevölkerung haben in den letzten Tagen ein gespenstiges Ausmaß erreicht. Alleine in den Landkreisen Cîzre und Sîlopî sind in den letzten zwei Wochen mindestens 35 Zivilisten getötet worden.… weiterlesen

KCK: Die Grundprinzipien der Deklaration sollten mit dem Vorsitzenden Abdullah Öcalan verhandelt werden

kckStellungnahme der KCK zur 14-Punkte-Deklaration von der Jahresversammlung des „Kongresses  für eine Demokratische Gesellschaft“ DTK, 29.12.2015
In einer Zeit des Widerstands des kurdischen Volkes für die Selbstverwaltung eine Deklaration zu verabschieden, die auf die demokratische Einheit der Türkei abzielt, trägt eine große Bedeutung für den Demokratiekampf der Türkei. Die Deklaration besagt, dass die demokratische Einheit der Türkei über die Demokratisierung und ihre Auswirkungen auf die Lokalitäten zu erreichen ist, und zeigt zugleich die notwendigen politischen Richtlinien für die Türkei auf. Vor diesem Hintergrund ist sie auf die Lösung der kurdischen Frage und die Demokratisierung der Türkei ausgerichtet.… weiterlesen

“Wir fordern, dass anwaltliche Besuche bei Herrn Öcalan umgehend ermöglicht werden”

maf_dadPressmitteilung von MAF-DAD e.V. – Verein für Demokratie und internationales Recht, 23. Juli 2015
Herrn Abdullah Öcalan, der seit dem 15. Februar 1999 ohne Unterbrechung auf der Gefängnisinsel Imrali inhaftiert ist, werden seit dem 27. Juli 2011 Konsultationen mit seinen Anwält_innen verwehrt. Seit dem 06. Oktober 2014 wird nun auch seinen Familienangehörigen der Besuch auf Imrali untersagt. Zuletzt konnte ihn am 05. April 2015 eine Delegation der HDP (Demokratische Partei der Völker) auf Imrali besuchen und seinen Haft- und Gesundheitszustand in Erfahrung bringen. Die Besuchsanfragen seiner Anwält_innen und Familienanghörigen werden seit knapp vier Jahren mit ähnlichen Begründungen abgelehnt.… weiterlesen

Türkei setzt erneut auf Totalisolation Öcalans – Ende des Lösungsprozesses?

ocalan_newrozCivaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 12.07.2015
Seit dem 05. April 2015 gelangt kein Lebenszeichen des auf der türkischen Gefängnisinsel Imrali inhaftierten PKK-Vorsitzenden Abdullah Öcalan an die Öffentlichkeit. An jenem Datum wurde durch das türkische Justizministerium zum letzten Mal im Rahmen des Lösungsprozesses der Besuch einer Delegation der HDP – auch Imrali-Delegation genannt – zu Öcalan gestattet. Seitdem wird der PKK-Vorsitzende, der zugleich der Hauptverhandlungspartner bei den Gesprächen für eine Lösung der kurdischen Frage ist, erneut verschärften Isolationsbedingungen ausgesetzt. Diese Situation kommt de facto einer Beendigung des Lösungsprozesses in der kurdischen Frage gleich. Wer ist Abdullah Öcalan?… weiterlesen

“Die Freiheit unseres Vorsitzenden hängt unmittelbar mit der Lösung der kurdischen Frage zusammen”

kckAuszüge aus der Erklärung der Co-Vorsitzenden des Exekutivrates der Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans (KCK) vom 8. Juli 2015 zu den Isolationshaftbedingungen des kurdischen Volksvertreters Abdullah Öcalan
Der Vorsitzende Abdullah Öcalan wurde vor rund 17 Jahren im Zuge eines internationalen Komplotts gefangen genommen und in das Einzelpersonen-Inselgefängnis Imralı gebracht. Durch die völlige Unterbindung jeglichen Kontakts zu seiner Bewegung und seinem Volk wurde darauf abgezielt, die Befreiungsbewegung zu liquidieren. In diesen 17 Jahren wird er unter strengen Isolationshaftbedingungen gehalten, die auf der Welt ohne Vergleich sind. Gegen ihn werden spezielle Maßnahmen angewendet, so wurden sogar eigens für ihn bestimmte Gesetze erlassen.… weiterlesen

Proteste gegen die verschärfte Isolation Öcalans

öcalan_ProtestEine Zusammenfassung verschiedener Stellungnahmen zur verschärften Isolation von Abdullah Öcalan, 24.06.2015
Seit den Ergebnissen der Parlamentswahlen vom 7. Juni 2015 ist die Türkei von Diskussionen über eine mögliche Koalitionsregierungen geprägt. Mit dem Einzug der Demokratischen Partei der Völker (HDP) hat die AKP (Partei der Gerechtigkeit und Aufschwung) ihre absolute Mehrheit verloren und ist nun auf einen Koalitionspartner angewiesen. Mit dem Ende der intensiven Wahlkampfphase stellt insbesondere die kurdische Demokratiebewegung den seit zwei Jahre andauernden sogenannten Lösungs(Friedens)prozess zwischen der PKK und dem türkischen Staat bzw. der türkischen Regierung in den Vordergrund. Vor allem an den Haftbedingungen des Hauptverhandlungspartner der kurdischen Seite, dem auf der Gefängnisinsel İmralı inhaftierten PKK-Vorsitzenden Abdullah Öcalan, ist der aktuelle Stand des Friedensprozesses abzulesen.… weiterlesen

Zehn Schritte zur Lösung der kurdischen Frage in der Türkei

Abdullah Öcalan-neuBewertung von Civaka Azad, 26.02.2015
Die seit 2013 anhaltenden Gespräche zwischen Vertretern des türkischen Staates und des inhaftierten PKK-Vorsitzenden Abdullah Öcalan über die Lösung der kurdischen Frage in der Türkei bestimmen weiterhin die Tagesordnung der türkischen Politik und der internationalen Öffentlichkeit. Eine wichtige Rolle bei diesen Gesprächen spielt eine Delegation bestehend aus drei Abgeordneten der Demokratischen Partei der Völker (HDP). Denn die HDP-Delegation hat seit nun mehr als zwei Jahren eine Vermittlerrolle in diesem politischen Prozess zwischen Öcalan, der PKK-Führung im Kandilgebirge und der AKP-Regierung inne. Auch wenn nur wenig über die Inhalte der Gespräche an die Öffentlichkeit sickert, lässt sich anhand der bekannten Informationen festhalten, welche Schritte für eine Lösung der kurdischen Frage dringend notwendig sind.… weiterlesen

Lange Demonstration: “Freiheit für Abdullah Öcalan – Freiheit für Kurdistan”

2494KCD-E – Demokratischer Gesellschaftskongress der KurdInnen in Europa, 28.01.2015
Die kurdische Gesellschaft wird gemeinsam mit solidarischen Menschen anlässlich des 16. Jahrestages des internationalen Komplotts vom 15. Februar 1999 erneut auch in Europa auf die Straßen gehen und für die Freiheit von Abdullah Öcalan protestieren. Zu diesem Anlass wird es in diesem Jahr bereits im Vorfeld des Jahrestages drei mehrtägige Demonstrationen geben, die in Straßburg zusammenfinden sollen. Die Demonstrationen beginnen jeweils am 1. Februar in Frankfurt, am 2. Februar in Luxemburg und am 4. Februar von Bern aus. Ziel dieser Demonstrationen ist es die europäische Öffentlichkeit zur kurdischen Frage zu sensibilisieren und auf die Forderung nach Freiheit für Abdullah Öcalan aufmerksam machen.… weiterlesen

“Entweder Sozialismus oder Barbarei, entweder die Gesellschaft oder das Nichts”

Abdullah Öcalan-neuBotschaft von Abdullah Öcalan zum 1. Mai
Wir befinden uns inmitten der kapitalistischen Krise und noch nie in der Geschichte der Menschheit war das Bedürfnis nach dem Sozialismus so groß wie heute. Doch gerade heute befindet sich der Sozialismus aufgrund von ideologischen und praktischen Mängeln ebenso sehr in einer Krise wie der Kapitalismus. Es gibt keine objektiven Gründe für die sozialistische Krise, die Gründe sind viel mehr subjektiver Natur. Sie beruhen auf mangelndem Bewusstsein, fehlender Organisierung und einer unzureichenden Praxis. Selbstverständlich ist auch die Hegemonie der kapitalistischen Ideologie ein Grund für die sozialistische Krise. Aber die Hauptursache liegt in der mangelnden sozialistischen Ideologie und Praxis, an der fehlenden Einheitlichkeit von Bewusstsein und Praxis.… weiterlesen