Monat: Juli 2013

… eine genaue Vorstellung von dem Lösungsprozess …

Erdal ErDer schwierige Weg vom Krieg zum Frieden
Erdal Er, Journalist

Ich bin im November 2012 in die Meder-Verteidigungsgebiete gefahren. Zu dieser Zeit hielten die bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen der PKK und dem türkischen Militär in all ihrer Härte an. Die türkische Luftwaffe bombardierte die Meder-Verteidigungsgebiete ununterbrochen. Und in Nordkurdistan war die Situation auch nicht sonderlich anders. Die Schlagzeilen waren bestimmt von Krieg, von Festnahmen und von den Hungerstreiks in den Gefängnissen. In jenen Tagen wagten die Menschen noch nicht einmal von einem Frieden, von einer leisen Hoffnung auf eine Lösung, zu träumen.

Aber dann sollte das Unerwartete doch geschehen. Im …

Die Vereinbarungen mit der Türkei sind nun öffentlich

salih_muslimmDer Kovorsitzende der Partei der Demokratischen Einheit (PYD) Salih Müslim, hat in einem Interview mit der türkischen Tageszeitung Radikal über seine Gespräche mit türkischen Staatsvertretern gesprochen / 29.07.2013

(…) Wir haben über den Aufbau einer vorläufigen Verwaltungsinstanz gesprochen und uns geeinigt. Wir haben ihnen erklärt, dass einige Parteien dies falsch verstanden haben. Wir haben erklärt, dass wir im Hinblick auf die Befriedigung der Bedürfnisse der Menschen in der Region von einer zivilen Verwaltung sprechen, die keine Regierung darstellt. Und sie haben uns verstanden. Sie haben dies akzeptiert. Wir haben ihnen mitgeteilt, dass unser Ziel in dieser Verwaltungsinstanz ist, alle …

Die Repressionen gegen die kurdische Bevölkerung nehmen überall zu!

logo_yek_komPresseerklärung von YEK-KOM, 29.07.2013

Lizenzen der Kurdischen TV-Sender Entzogen

Beim letzten Verhandlungstermin am 03.07.13 vor dem “Østre Landsret”, dem Oberlandesgericht Kopenhagen in Dänemark, sind die Lizenzrechte der Mezopotamya Broadcasting für die Sender MMC, Nuçe TV und ROJ TV entzogen worden. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Sender vor, “Propaganda für eine terroristische Vereinigung” zu verbreiten, weshalb gegen ihn eine Geldstrafe zu verhängen und die Sendelizenz zu widerrufen sei. Der Firma wurde auch eine Geldstrafe von 5 Millionen dänischen Kronen umgerechnet etwa 1,35 Millionen Euro auferlegt. Durch dieses Vorgehen hat Dänemark eine vorerst noch nie dagewesene Entscheidung getroffen. In der Geschichte des Landes …

Al-Qaida-nahe Gruppen greifen kurdische Selbstverwaltung an

Pressemitteilung, 29.07.2013

Seit Tagen greifen Al-Qaida-nahe islamistische Gruppen mehrere zumeist oder teilweise kurdische bewohnte Städte und Orte nahe der türkisch-syrischen Grenze an. Dabei verüben diese Gruppen immer wieder Kriegsverbrechen wie Entführungen und Tötungen von ZivilistInnen, Bombardierung von Stadtteilen, ethnisch bedingte Vertreibung sowie Folter.Am Donnerstag dieser Woche hat sich die Partei der demokratischen Einheit PYD, die einen Großteil der in Syrien lebenden Kurdinnen vertritt, an die EU und die USA gewandt  mit der Forderung, die multiethnischen demokratischen Strukturen der Bevölkerung in den kurdischen Regionen Nordsyriens zu beschützen.

Oftmals agieren die Al-Quaida-nahen Gruppen u.a.auch mit schwerem militärischen Gerät wie Panzern vom Territorium …

Wir Frauen vertrauen uns selbst …

kadin konferansiAbschlussresolution der 1. Frauenkonferenz des Mittleren Ostens
Cenî – Kurdisches Frauenbüro für Frieden e.V., Düsseldorf, 4. Juni 2013

Vom 31. Mai bis zum 2. Juni fand in Amed (Diyarbakir) die 1. Frauenkonferenz des Mittleren Ostens statt. Die von der DÖKH (Demokratische Freie Frauenbewegung) organisierte Veranstaltung stand unter dem Motto »Jin, Jiyan, Azadî« (Frauen, Leben, Freiheit) und war den drei am 9. Januar in Paris ermordeten kurdischen Politikerinnen Sakine Cansiz, Fidan Dogan und Leyla Saylemez gewidmet. Drei Tage diskutierten 250 Frauen aus 26 Ländern des Mittleren Ostens sowie Nordafrikas über ihre Erfahrungen und Perspektiven im Kampf für die Befreiung vom patriarchalen …

Den Fortschritt vorleben …

PYD-Asya AbdullahInterview mit Asya Abdullah, der Kovorsitzenden der Partei der Demokratischen Einheit (PYD) über die Frauen und den Aufbau der Demokratischen Autonomie in Westkurdistan

(…) Wir betrachten die Gewalt nicht als Mittel zur Lösung unserer politischen Fragen. Allerdings sind auch wir in diesem Krieg ständigen Angriffen von allen Seiten ausgesetzt. Die Bevölkerung will die Demokratische Autonomie aufbauen und ist auch bereit, sie zu verteidigen. Das ist legitim. In diesem Sinne verfügen wir mit den Volksverteidigungseinheiten (YPG) auch über bewaffnete Kräfte. Ihre Aufgabe ist es allerdings nicht, irgendwelche Angriffe auf andere Gruppen durchzuführen oder Gebiete außerhalb Westkurdistans gewaltsam einzunehmen, sondern die …

Es geht darum, gleichberechtigt und frei miteinander leben zu können

Salih Muslim, Kovorsitzender der Partei der Demokratischen Einheit (PYD) über das Projekt des Demokratischen Mittleren Ostens

Der Kovorsitzende der Partei der Demokratischen Einheit (PYD) Salih Muslim erläutert das Projekt des Demokratischen Mittleren Ostens, mit dem die Bevölkerung der Region selbst über ihre Belange entscheiden kann, im Gegensatz zum Greater Middle East Project, bei dem die Interessen der äußeren Mächte im Vordergrund stehen. Die Zusammenfassung eines Gesprächs, dass Devriş Çimen mit ihm führte, geben wir in Auszügen wieder.

Die gegenwärtigen Aufstände in Nordafrika und im Mittleren Osten wurden von Abdullah Öcalan bereits im Jahr 2000 prophezeit. Er sprach damals schon …

SYRIEN/WESTKURDISTAN: SCHWERE KÄMPFE ZWISCHEN YPG UND ISLAMISTEN

civaka azadPressemitteilung von Civaka Azad, 19.07.2013

Kurdische Volksverteidigungseinheiten (YPG) übernehmen nach schweren Kämpfen mit islamistischen Gruppierungen die Kontrolle über Grenzstadt Serê Kaniyê – Türkisches Militär beschießt daraufhin die Stadt – Auch anderorts Auseinandersetzungen zwischen YPG und bewaffneten Gruppen

Seit einem erneuten Angriff der Al-Qaida nahestehenden Al-Nusra-Front auf die westkurdische Stadt Serê Kaniyê (Ras al-Ain) am 16. Juli 2013, hielten die Gefechte mit den kurdischen Volksverteidigungseinheiten der YPG zwei Tage lang an. Der YPG zufolge haben bei den Kämpfen in der Stadt zwei Mitglieder der YPG und 15 Mitglieder der islamistischen Gruppierungen ihr Leben verloren.

Zu den Auseinandersetzungen kam es, nachdem ein …

Die PKK ist der Schlüssel für die Lösung der kurdischen Frage und der Demokratisierung der Türkei

Interview mit Duran Kalkan, Mitglied des Exekutivrates der Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistan (KCK), zum Verlauf und dem gegenwärtigen Zustand des Friedensprozesses, 17. Juli 2013

(…) Der Lösungsprozess wird nicht allein durch die PKK und die AKP ausgehandelt. Solch eine Bewertung des Prozesses erachten wir als falsch. Die PKK hat einen Prozess eingeleitet, der möglichst breiten Kreisen der Gesellschaft die Möglichkeit gibt, darin zu partizipieren. Auch der Widerstand von Gezi ist eine Folge dieses Prozesses.
Die Entwicklung der Demokratie ist nicht die Arbeit der AKP. Dies kann auch nicht allein die Aufgabe der PKK sein. Deswegen sollten alle Kreise, die …

Der Friedensanlauf und die zweite Etappe – Verzichtet Erdogan nun auf eine Lösung?

logoAus der Redaktion von Civaka Azad, 17.07.2013

Die türkische Regierungspartei AKP, Modellträgerin des Projekts des gemäßigten Islams im Nahen und Mittleren Osten, steckt in den Bemühungen um ein langfristiges „Lösungsmodell“ hinsichtlich der kurdischen Frage im Rahmen ihrer Regionalpolitik. Doch die jüngsten Entwicklungen in der Region deuten eher darauf hin, dass die türkische Außenpolitik einen sichtbaren Schaden davon tragen wird.

Deutlich wird das dadurch, dass die außenpolitisch markierten Ziele der Türkei sich mit den anderen Akteuren im Nahen Osten überkreuzen. Die erneute Aufnahme von Beziehungen zwischen der Autonomen Region Kurdistans und dem irakischen Premier Nuri al-Maliki sind ebenso wenig im Sinne …

OLG Stuttgart verhängt mehrjährige Freiheitsstrafen gegen kurdische Aktivisten

azadi-transparent2Pressemitteilung von AZADÎ e.V., 12. Juli 2013

Heute endete der am 13. September 2012 begonnene Prozess gegen zwei kurdische Aktivisten nach § 129b i.V.m. § 129a StGB („Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung“).
Die RichterInnen des 6. Strafsenats des OLG verurteilten Ridvan Ö. und Mehmet A. jeweils zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren und sechs Monaten. Damit ist der Senat deutlich unter den von der Bundesanwaltschaft geforderten Haftstrafen von 5 Jahren und 3 Monaten bzw. fünf Jahren geblieben, unter anderem deshalb, weil er im Gegensatz zur Anklage von einem kürzeren Tatzeitraum ausgegangen ist. Als strafmildernd erkannte das Gericht an, dass die Angeklagten nicht eigennützig gehandelt haben, selbst Opfer der Unterdrückung gewesen sind und dem türkischen Staat eine erhebliche Mitschuld an der Zuspitzung des Konflikts gegeben werden muss.
Gegen die Urteile wird die Verteidigung Revision einlegen.

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Brief von Ragip Zarakolu an die Journalistin Füsun Erdogan

ragip zarakoglu- fusunFür Füsun Erdogan, Geschlossenes Frauengefängnis Gebze/Kocaeli, Türkei
Ragip Zarakolu, Özgür Gündem, 09.07.2013

Liebe Füsun Erdogan,

ich hoffe, dass du nichts gegen meinen offenen Brief hast. Es ist nicht garantiert, dass er mit der Post ankommt. Und außerdem hast du die Chance, ihn auf diesem Weg vorher ohne Zensur zu lesen und ich denke, es ist besser den Brief vor den Zensoren zu lesen, auch wenn du ihn mit den LeserInnen teilen musst.
Übrigens entschuldige ich mich dafür, dass wir dein Buch zu Rosa Luxemburg nicht, wie es dein Wunsch war, an ihrem Geburtstag im Juni herausgegeben haben.

Du bist …

Wie Journalisten zu Terroristen werden

sansur1Ein Überblick zur Situation der Presse in der Türkei
Devris Çimen, Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 12.07.2013

Die AKP-Regierung verstärkt in der Türkei und international ihre Strategie der Einschüchterung und Disziplinierung und zwingt die Medien zu Selbstzensur. Der Druck auf die Medien ist nicht erst seit dem Gezi-Aufstand gestiegen, sondern bereits nach dem Machtantritt der AKP. Die Proteste in Istanbul und zahlreichen anderen Städten zeigen, wie umfassend der Einfluss der AKP-Regierung besonders auf die Fernsehsender ist. Die Mainstream-Sender wie z.B. NTV, CNN-Türk und HABERTÜRK blieben stumm und zeigten alles andere als die aktuellen Ereignisse. Als aber …

Taksim, von Beytüssebap aus gesehen

beytsebappUlf Petersen, 21. Juni 2013

Die ganze Welt schaute im Juni gebannt auf Istanbul. Die Kleinstadt Beytüssebap in den Bergen kurz vor der Grenze zum Irak ist ca. 1300 Kilometer vom Gezi Park entfernt. Sie ist eine Hochburg des 1984 begonnen Kampfes der PKK (Arbeiterpartei Kurdistans). Was bedeutet „Überall ist Taksim, überall ist Widerstand” für den kurdischen Südosten der Türkei?

„Geh’ nicht in den Westen, dort gibt es Terrorismus, wir machen uns Sorgen um Dich!”, so die scherzhafte Warnung an eine Freundin bei ihrer Abreise aus Beytüssebap nach Ankara letzte Woche. Dieser Scherz hat eine bittere Seite, denn ein …

Die demokratische Friedensphase entwickelt sich …

cikmazyolSongül Karabulut, Kurdischer Nationalkongress, Kurdistan Report 167, Juli/August 2013

(…) Es hat auch den Anschein, als bremse die AKP-Regierung den demokratischen Friedensprozess. Jetzt, wo sich die Guerillaeinheiten zurückziehen, kann die AKP fehlkalkulieren, dass eine Waffenruhe ausreiche, um in den Wahlkampf einzutreten. Mit Hinhaltetaktik kann sie die notwendigen Gesetzesänderungen sowie die Ausarbeitung einer neuen Verfassung vor sich herschieben. Die Tatsache, dass die sechste BDP-Delegation erst nach zwei Monaten nach Imrali durfte, ist zu hinterfragen. Wichtige Themen wie die Demokratisierung der Türkei und die Lösung der kurdischen Frage sind mit solch großen Zeitabständen zwischen den Gesprächen nicht zu schaffen. Auch die …

Verantwortung für ein freies und demokratisches Land

Abdullah ÖcalanGrußbotschaft von Abdullah Öcalan auf “Friedens und Demokratiekonferenz in Europa”, 29. Juni 2013 in Brüssel 

(…) Alle tragen große Verantwortung dafür, dass ein freies und demokratisches Land entsteht, in dem alle Völker und Kulturen gleichberechtigt leben können, wie es der Geschichte Kurdistans und Anatoliens würdig ist. Ich rufe Euch, die Repräsentanten aller unterdrückten Völker, Klassen und Kulturen, die im Exil leben müssen, die Frauen als älteste Kolonie und unterdrückte Klasse, die unterdrückten Glaubensgemeinschaften und Konfessionen und die Träger anderer kultureller Identitäten, die Vertreter der Arbeiterklasse und alle, die vom System ausgegrenzt werden, anlässlich dieser Konferenz auf, sich aktiv am Vorstoß …

Wir fordern Gerechtigkeit!

sakine-rojbin-leylaWir werden nicht ruhig sein, bis die Morde an Sakine, Fidan und Leyla lückenlos aufgeklärt sind: Wir fordern Gerechtigkeit!
Cenî – Kurdisches Frauenbüro für Frieden e.V., Juli 2013

Am 9. Januar 2013 wurden unsere Freundinnen Sakine Cansiz, Fidan Dogan und Leyla Saylemez im Zentrum von Paris ermordet. Alle drei waren mutige kurdische Frauen, die für eine demokratische Lösung der kurdischen Frage genauso kämpften wie für die Frauenbefreiung. Sakine Cansiz war eine Frau, die als eine der ersten Führungspersönlichkeiten der PKK gegen grausame Folter und Unterdrückung des türkischen Staates 37 Jahre lang entschlossen Widerstand leistete. Die kurdische Bevölkerung, Frauen und demokratische …

BDP: Beginn der „Kampagne für eine demokratische Lösung“

bdpDie Partei für Frieden und Demokratie (BDP) hat für ein Voranschreiten des Lösungsprozesses den Beginn einer dreimonatige „Kampagne für eine demokratische Lösung“ ausgerufen. Mit der Kampagne soll Druck auf die AKP-Regierung ausgeübt werden, damit diese im Rahmen der zweiten Stufe des Lösungsprozesses in der kurdischen Frage ihren Aufgaben nachgeht.

Die BDP stellt im Rahmen der Kampagne folgende Forderungen an die Regierung:

– Alle politischen Gefangenen, allen voran die kranken Gefangenen, sollen sofort aus der Haft entlassen werden
– Der Bau von neuen Militärstationen, Staudämmen und Wasserkraftwerken soll gestoppt werden
– Der ökologischen Zerstörung sollte Einhalt geboten werden
– Die militärische …

Westkurdistan: Was passiert in Amude?

amude-rojavaAziz Köylüoglu, Journalist, Amude, 01.07.2013

Die Westkurdische Stadt Amude erlebte in den letzten Tagen gefährliche und ernstzunehmende Ereignisse.

In den letzten Tagen haben die westkurdischen Sicherheitskräfte 7 Personen wegen ihrer Beteiligung am Drogenhandel und verschiedenen anderen Tatbeständen festgenommen. Drei dieser Personen waren Mitglieder einer als Yekîtî bekannten Partei und waren in vorderster Reihe an Angriffen auf die humanitäre Organisation Heyva Sor a Kurd, die PYD und die westkurdischen Sicherheitskräfte beteiligt. Auf diversen Facebookseiten kursieren Bilder, auf denen diese Personen mit ihren Waffen prahlen. Für die Freilassung dieser Personen wurde in Amude eine Demonstration durchgeführt.

Auf der Demonstration wurden Parolen …

Was ist passiert? Was wird passieren?

ece temelkuranEce Temelkuran, Autorin/Journalistin, BirGün, 3. Juni 2013

Sie fragen: „Alles um dreier Bäume willen?“
Am Anfang ja. Es ging um drei Bäume. Mittlerweile aber geht es um „drei Setzlinge“, um alle Setzlinge. Um die Mädchen und Jungen, die sie versucht haben, im Gas zu ersticken. Um ihre Eitelkeit, mit der sie sagten: „Was ich sage, geschieht.“ Darum, dass sie die Menschen für dumm hielten und wie Kinder behandelten. Es geht um die Massaker von Roboski und Reyhanli, um alle türkischen, kurdischen, armenischen, arabischen, griechischen, alevitischen, dschafaritischen Mädchen und Jungen, die sie mit Gas, Bomben oder Kugeln töteten, um anschließend …