Südkurdistan und Irak

Ende der 80er Jahre waren die Kurdinnen und Kurden in Südkurdistan noch genozidalen Angriffen des Regimes von Saddam Hussein ausgesetzt. Heute verfügt die Region über einen weitgehenden Autonomiestatus. Dennoch ist die Situation keineswegs stabil. Nach der Beilegung der Bedrohung durch den Islamischen Staat (IS) flammen alte Konflikte mit Bagdad wieder auf. Auch die innerkurdischen Rivalitäten zwischen PDK und YNK halten an. Die Türkei versucht weite Gebiete Südkurdistans zu besetzen. Und die Bevölkerung der ezidischen Stadt Şengal baut nach dem Genozid durch den IS ihre demokratische Autonomie auf. Wir berichten hier über die politischen Entwicklungen und die sich widersprechenden und überkreuzenden Interessen der verschiedenen politischen Akteure.

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„Südkurdistan kann sich ein Beispiel an der Demokratischen Föderation Nordsyrien nehmen“

Bese Hozat, Kovorsitzende des Exekutivrats der Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans (KCK), im Gespräch mit der Nachrichtenagentur Firat (ANF) über die Ausrufung der demokratischen Autonomie in Şengal und zu dem geplanten Referendum in Südkurdistan (Nordirak), 13.09.2017

Wie bewerten Sie das Projekt der demokratischen Autonomie in Şengal?

 Der Rat von Şengal hat das Projekt der demokratischen Autonomie der Öffentlichkeit bekannt gegeben. Das war äußerst wichtig. Die Eziden sind in ihrer Geschichte insgesamt 73 Genoziden ausgesetzt gewesen. Der letzte Genozid wurde durch die PKK (Arbeiterpartei Kurdistans) verhindert. Es war eine entsetzliche Tragödie. Man möchte die älteste Religion und Kultur der Geschichte auslöschen. Hierzu …

Anschlagsplan auf Cemil Bayık: Türkischer Geheimdienst scheitert grandios

Arif Rhein, Mitarbeiter von Civaka Azad, 12.09.2017

Man schleuse einen Informanten in das unmittelbare Umfeld der Person ein, die als der Staatsfeind Nr. 1 gilt. Der Informant liefert seinen Auftragsgebern präzise Daten darüber, wo und wie sich das Zielobjekt bewegt. Und sobald sich die passende Gelegenheit bietet, erfolgt der Angriff. So in etwa sieht ein perfekter geheimdienstlicher Coup aus. Blöd nur, wenn der Informant ein Doppelagent ist, und statt des Zielobjekts die Auftragsgeber auffliegen lässt…

In unserem Artikel über die türkische Agententätigkeit gegen kurdische Aktivisten in Deutschland berichteten wir, dass das Enttarnen von MİT-Agenten und ihrer Pläne notgedrungener Weise von …

Das Unabhängigkeitsreferendum: Chance oder Risiko?

Eine Analyse von Harun Ercan zu dem Unabhängigkeitsreferendum in Südkurdistan (Nordirak), 29.06.2017

Im Grunde befinden wir uns in einer „Staats“-Gründungsphase, die wir als dritte Welle bezeichnen können. Beginnen wir mit der Frage, warum wir das Wort “Staat” in Anführungszeichen gesetzt haben. Es geht nicht um den Zerfall und Aufbau des Nationalstaates im klassischen Sinne. Mit “Staat” meinen wir das Herausbilden von neuen Gebilden und politischen Bauten, die über einen bestimmten Teil Boden souverän sind und de facto die Souveränitätskarte der Welt verändern – ob sie vom internationalen System anerkannt oder nicht anerkannt werden. Wir befinden uns in einer Phase, in …

Demokratische Autonomie in Şengal deklariert

Demokratisch-autonomer Rat von Şengal verkündet Projekt und Prinzipien der demokratischen Autonomie, Civaka Azad, 23.08.2017

Auf einer Pressekonferenz des demokratisch-autonomen Rats von Şengal in Xanesor am vergangenem Wochenende, an dem die Ko-Vorsitzenden des Rates und weitere Vertreter, sowie Mitglieder des Jugend- und Frauenrats, der Asayiş (Sicherheitskräfte) und der YBŞ (êzîdischen Selbstverteidigungseinheiten) teilnahmen, wurde die demokratische Autonomie für Şengal deklariert.

Im Folgenden ein Auszug der Erklärung die auf de Pressekonferenz von den beiden Ko-Vorsitzenden des demokratisch-autonomen Rats von Şengal, Hisen Heci Nefso und Riham Hico, welche auf Kurdisch und arabisch verlesen wurde:

“Für uns Êzîden ist der Ferman vom 3. August1…

Was sagt die Gesellschaft in Südkurdistan zum anstehenden Referendum?

Meral Cicek zur gesellschaftlichen Stimmung angesichts des angekündigten Unabhängigkeitsreferendums in Südkurdistan (Nordirak), 02.07.2017

Es sind mittlerweile 20 Tage vergangen, seitdem die Entscheidung für das Unabhängigkeitsreferendum in Südkurdistan (Nordirak) verkündet wurde. Jedoch konnte die erhoffte Euphorie und Begeisterung innerhalb der Gesellschaft nicht geweckt werden. Denn egal wer bzgl. des Referendums nach seiner Meinung gefragt wird, sei es ein Taxifahrer, Straßenhändler, normale Bürger oder Politiker, es wird schnell klar, dass jenes Vorhaben innerhalb der Gesellschaft stark hinterfragt wird. Nicht die Unabhängigkeit an sich wird hinterfragt. Diesbezüglich hat die Gesellschaft in Südkurdistan sowieso im Jahre 2005 ihre klare Haltung bei einer Volksbefragung dargelegt. …

Um den Status quo zu verändern, bedarf es der Ernsthaftigkeit…

Nihat Kaya zur regionalen Bedeutung der Forderung Barzanis nach einem Referendum über die Loslösung der Autonomen Region Kurdistan vom Irak, 29.06.2017

Es sind nur noch wenige Tage bis zur endgültigen Befreiung von Mosul vom IS. In nächster Zeit wird die vollständige Befreiung von Mosul verkündet werden. Daraufhin wird Tal Afar und Hewice folgen. Verglichen mit Mosul sind dies nicht sehr große Siedlungsgebiete. Die Befreiungsoperationen sollten nicht sehr lange andauern. Die wichtigste Frage jedoch ist: Was wird danach geschehen? Wird es eine politische Stabilität im Irak und im Mittleren Osten nach der Vernichtung des IS geben, oder nicht?

Noch bevor die …

Wird beim Referendum über Unabhängigkeit oder Macht abgestimmt werden?

Kolumne von Meral Çiçek, Yeni Özgür Politika, 10.06.2017

Zu einem Zeitpunkt an dem in Südkurdistan fast niemand mehr daran geglaubt hat, dass es zu einer Volksabstimmung kommen wird, gab der KDP-Vorsitzende Mesut Barzani per Twitter bekannt, dass das Unabhängigkeitsreferendum im September stattfinden werde. Diese Bekanntgabe wurde nach der von Barzani zusammengerufenen Versammlung in Hewlêr gemacht. Barzani hält seit 2005 das Amt des Präsidenten der Region Kurdistan inne, obwohl seine Amtszeit vor 2 Jahren abgelaufen ist. Nach dieser Versammlung  wurde auch bekanntgegeben, dass am 6. November Präsidentschafts- und Parlamentswahlen stattfinden werden.

Das Ganze ist recht eigenartig. Die Entscheidung bezüglich der Volksabstimmung …

Gibt es Vorbereitungen für einen erneuten Angriff auf Şengal?

Erdoğan Alta, Özgürlükçü Demokrasi, 03.06.2017

In den letzten Tagen konnte man einen zunehmend intensiven Austausch zwischen den USA, der Türkei, der KDP, dem Mossad, den Parastin und dem türkischen Geheimdienst MİT beobachten. Dieser Austausch deutet darauf hin, dass Şengal für den iranischen Staat „geopfert” werden soll. Es wird vermutet, dass die Türkei in Zusammenarbeit mit der KDP zwischen dem 5. und 10. Juni einen Angriff auf Şengal plant.

Der Staatsbesuch Recep Tayyip Erdoğans am 16. Mai in den USA, die Delegationsreise des israelischen Geheimdienstes Mossad nach Erbil am selben Tag, im Anschluss der Besuch von Mesrur Barzani, Chef der KDP-Geheimdienstkräfte …

Eine Bilanz der seit 34 Jahren mit Frustration endenden „grenzüberschreitenden“ Operationen der Türkei

Eine Übersicht zu den türkischen Militärinterventionen in Südkurdistan (Nordirak), Civaka Azad, 29.05.2017

Alle insgesamt 26 grenzüberschreitenden Operationen, die die türkische Regierung seit dem Jahr 1983 im Rahmen ihres Krieges gegen die kurdische Gesellschaft durchgeführt hat, endeten für sie mit einem Fiasko. Diesmal möchten Erdoğan und die AKP sich mit einer grenzüberschreitenden Operation, die der Traum einer jeden Regierung und jedes Generalstabschefs in der Türkei war und ist, in den Kandil-Bergen und Şengal probieren. Im Folgenden das Zeugnis der grenzüberschreitenden Operationen der Türkei aus den letzten 34 Jahren.

Nach den seit 1983 gegen die PKK in Südkurdistan organisierten hunderten klein angelegten …

Die Gründe für das Treffen von Erdoğan und Mesrur Barzani in den USA

Seyit Evran, Journalist, Civaka Azad, 14.05.2017

Es sind nur noch wenige Tage bis der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan seinen Besuch in den USA antritt. Es ist bekannt geworden, dass neben Erdoğan auch Mesrur Barzani am selben Datum in den USA sein wird. Das Treffen beider zur selben Zeit ist kein Zufall. Es scheint offensichtlich, dass das vorher geplante Treffen einen strategischen Grund beinhaltet. Ein Blick hinter die Kulissen des Besuchs ist lohnenswert.

Şengal…

Erdoğan bereitet sich darauf vor bei seinem Besuch in den USA mit einen großem Projekt aufzutreten. Doch wenige Tage vor dem Besuch hat der US-Präsident die …

Die Bedeutung hinter den Angriffen auf Shengal und Rojava

Fehim Taştekin für Gazete Duvar, 27.04.2017

Die Türkei hat nach einer langen Episode von Drohungen nun zum Schlag gegen die „feindlichen Elemente“ in Şengal und Rojava ausgeholt. Die Ziele wurden zunächst durch unbemannte Drohnen ausfindig gemacht, bevor die Angriffe durch die F-16 Kampflieger geflogen wurden. „Ziel erfassen – angreifen – vernichten“, das ist es, was den Soldaten interessiert. Über welche sozialen, politischen, historischen oder geographischen Bezüge das Zielobjekt verfügt, das interessiert den Soldaten in dem Moment nicht. Doch wenn sich die Politik allein auf die Logik des Soldaten verlässt, dann bedeutet das wenig Gutes.

Egal welcher Ideologie wir nachhängen, wir …

Wenn Worten Taten folgen

Hintergrundartikel zu den derzeitigen Kriegsvorbereitungen in Südkurdistan (Nordirak), Civaka Azad, 26.04.2017

In Südkurdistan steht ein neuer Krieg bevor. Den seit Monaten anhaltenden Drohungen der türkischen Regierung und der KDP folgen dieser Tage Taten: Meldungen von einem angeblich durch die PKK gekidnappten Internationalisten in Shengal, Panzer- und Truppenverlegungen entlang der türkisch-südkurdischen Grenze und Terrorismusvorwürfe gegen die PKK stimmen derzeit die Öffentlichkeit darauf ein, dass baldmöglichst ein Krieg gegen die PKK-Kräfte in Shengal und dem Kandil-Gebirge beginnen soll. Am 25. April kam es dann schließlich auch zu den ersten Angriffen der türkischen Luftwaffe auf Shengal und in Rojava. Ob es sich dabei …

Türkische Luftangriffe auf Shengal und Rojava

Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit, 25.04.2017

Die türkische Luftwaffe hat zu einem großangelegten Angriff auf kurdische Gebiete jenseits der türkischen Staatsgrenzen angesetzt. Ziel waren Orte in Rojava (Nordsyrien) und in Shengal (Südkurdistan/Nordirak). Den ersten Informationen zufolge wurden bei dem Angriff auf Rojava 18 Kämpferinnen und Kämpfer der YPG (Volksverteidigungseinheiten) getötet. Beim Angriff auf Shengal kamen laut bisherigen Erkenntnissen ein Zivilist, ein Kämpfer der Shengal Verteidigungseinheiten (YBŞ) und fünf Peshmerga-Kämpfer ums Leben. Die Angriffe begannen in der Nacht auf den 25. April gegen 2 Uhr Ortszeit. Zu den Angriffszielen der türkischen Luftwaffe gehörten sowohl in Rojava als auch in …

Ein Beitrag zur Geschichte der Menschlichkeit

Zur Rolle der PKK bei der Verteidigung Şengals, von Kanî Spî, 25.04.2017

In den frühen Morgenstunden des 3. August 2014 griff der Daesch (IS, Islamischer Staat) Şengal (Sindschar) an. Was folgte, war ein Völkermord an den Êzîden Şengals. Möglich wurde er, weil Tausende in Sinune, einer im Norden Şengals gelegenen Stadt, stationierte Peşmerge, die der Demokratischen Partei Kurdistans (PDK) nahestehen, ohne die geringste Gegenwehr Şengal fluchtartig verlassen hatten und die Bevölkerung somit schutzlos den Schergen Daeschs auslieferten. Auch die Asayîş (Sicherheitskräfte) des Regimes von Bagdad taten nichts, um die Êzîden zu schützen.

Die Ereignisse der letzten Wochen und Monate im …

Nach Scheitern des türkischen Angriffskriegs in Syrien droht Erdoğan den Êzîden im Nordirak mit neuer Militärintervention

Peter Schaber für Civaka Azad, 13.04.2017

Es war Anfang April, als sich der türkische Autokrat Recep Tayyip Erdoğan mit einer Erfolgsmeldung zu Wort meldete: Die Militäroperation im Norden Syriens, die seine Armee im August 2016 unbestreitbar völkerrechtswidrig begonnen hatte, sei zu Ende und man habe alle Ziele erreicht, denn „Daesh“, der Islamische Staat, sei aus Al-Bab vertrieben worden. Erdoğans Einschätzung verschwieg, dass das eigentliche Ziel des Einmarsches allerdings keineswegs die Eroberung al-Babs gewesen war.

Vielmehr bezweckte die AKP-Regierung in Ankara die Schwächung der Föderation Nordsyrien und der Volksverteidigungseinheiten YPG/YPJ, weil sie sich dadurch eine Schwächung der kurdischen Bewegung rund um …

Die unendliche Geschichte um Kirkuk

Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit, 06.04.2017

Am 14. März erklärte der Gouverneur von Kirkuk, Necmeddin Kerim, die Fahne der KRG (Kurdistan Regional Government) in Kirkuk hissen zu wollen. Nur zwei Wochen später, am 28. März, beschloss der Provinzrat in Kirkuk, in offiziellen Einrichtungen neben der irakischen die KRG-Fahne aufzuhängen. Der Provinzrat besteht aus 41 Mitgliedern, davon 26 Kurden, 9 Turkmenen und 6 Arabern.

Am 1. April lehnte das irakische Parlament den Beschluss aus Kirkuk ab. Daraufhin wurde auf der Sitzung am 4. April im Provinzrat Kirkuk der Beschluss des irakischen Parlaments mit 26 Stimmen, d. h. mit den …

Die ungewisse Zukunft: Machtinteressen verhindern eine positive Entwicklung in Südkurdistan

Kamal Chomani, Journalist, Kurdistan Report 190 | März/April 2017

Während wir dem totalen Zusammenbruch von Daesch (dem Islamischen Staat – IS) immer näher kommen, geht die Autonome Region Kurdistan (ARK) einer unsicheren Zukunft entgegen. Es gibt viele innere, regionale und internationale Themen, mit der sich die Autonome Region nach der Beseitigung des IS im Irak befassen sollte.

Korruption

Auf einem der Treffen des Ministerrats Ende 2015, an dem die Vorsitzenden der parlamentarischen Blöcke und der Parlamentsausschüsse für Finanzen und Umweltressourcen, Umweltminister Ashti Hawrami, Finanzminister Rebaz Hamlan und der stellvertretende Premierminister Qubad Talabani anwesend waren, machte Premierminister Nêçîrvan Bazarnî den Anwesenden …

Genozid und Feminizid gegen Frauen in Kurdistan anhand historischer Beispiele

Beitrag von Meral Çiçek bei der Konferenz “Genozid und Femizid an Ezid*innen: Traumaverarbeitung braucht Anerkennung, Schutz, Selbstorganisierung und Gerechtigkeit”, 15.03.2017

Das 20. Jahrhundert in Kurdistan ist geprägt von genozidalen Angriffen, Assimilation und Widerstand für Selbstbestimmung. Nach dem ersten Weltkrieg und dem Zusammenfall des Osmanischen Reichs entstanden neue Staaten, deren unnatürlichen Grenzen durch Kurdistan verliefen und somit das Land der KurdInnen nunmehr in vier teilten. Versprechen bezüglich Autonomie wurden nicht eingehalten. Aufstände gegen imperialistische-kolonialistische Politiken wurden mit extremer Gewalt niedergeschlagen. Um sicherzustellen, dass sich die Kurden nicht erneut für Selbstbestimmung organisieren, wurde ein genozidaler Plan erstellt. Mit dem sogenannten „Reformplan für …

Der IS ist Freund, die YBŞ der Feind?

Seyit Evran, Firatnews, 20.03.2017

Auch in der dritten Woche nach den Angriffen auf Shengal durch die bewaffneten Kräfte der KDP und AKP vom 3. und 14. März ist die Gefahr weiterer Auseinandersetzungen nicht gebannt. Die Situation ist weiter angespannt, das Potenzial für weitere bewaffnete Kämpfe ist groß.

Wem gelten die Angriffe und warum kommt es dazu?

Es wurde viel über den Rückzug der KDP-Peshmerga und dem damit einhergehenden Genozid an der êzîdischen Bevölkerung Shengals geschrieben. Viele Augenzeugen haben teilweise sehr detailliert darüber berichtet. Der IS nahm am 3. August 2014 das Zentrum vom Shengal ein. Tausende von Menschen flohen auf …

Wir werden die Massaker von Halabja, Qamishlo und Gazi nicht vergessen

NAV-DEM – Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland, 16.03.2017

Der Monat März hat in der Geschichte der Kurdinnen und Kurden eine besondere Bedeutung. Denn einerseits haben in diesem Monat die Besatzer Kurdistans große Massaker an der kurdischen Bevölkerung verübt. Andererseits ist der März traditionell der Monat, in dem die Bevölkerung ihren Ruf nach Freiheit, Demokratie, Gerechtigkeit und Frieden besonders starken Ausdruck verleiht.

Das Massaker von Halabja: Eine Stadt wird ausgelösch

Eines der schrecklichen Verbrechen, das in diesem Monat an den Kurden begangen worden ist, war das Massaker von Halabja. Dieses Massaker stellt eines der dunkelsten Kapitel der jüngeren Vergangenheit der …