Südkurdistan und Irak

Ende der 80er Jahre waren die Kurdinnen und Kurden in Südkurdistan noch genozidalen Angriffen des Regimes von Saddam Hussein ausgesetzt. Heute verfügt die Region über einen weitgehenden Autonomiestatus. Dennoch ist die Situation keineswegs stabil. Nach der Beilegung der Bedrohung durch den Islamischen Staat (IS) flammen alte Konflikte mit Bagdad wieder auf. Auch die innerkurdischen Rivalitäten zwischen PDK und YNK halten an. Die Türkei versucht weite Gebiete Südkurdistans zu besetzen. Und die Bevölkerung der ezidischen Stadt Şengal baut nach dem Genozid durch den IS ihre demokratische Autonomie auf. Wir berichten hier über die politischen Entwicklungen und die sich widersprechenden und überkreuzenden Interessen der verschiedenen politischen Akteure.

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Besatzung in Südkurdistan und Wahlen in der Türkei

Selahattin Erdem zu der türkischen Militäroffensive in Südkurdistan/Nordirak, 29.04.2018

Der türkische Staat setzt seinen Besatzungsangriff, den er am 20. Januar gegen Afrin startete, nun in dem Gebiet Sideka in Südkurdistan weiter fort. Während Afrin der westlichste Teil des „osmanischen Kurdistans“ außerhalb der türkischen Grenze ist, ist Sideka der östlichste Teil und erstreckt sich im Dreieck Türkei-Irak-Iran parallel zur iranischen Grenze.

Die “Grenzüberschreitenden Operationen” der türkischen Armee gegen dieses Gebiet sind seit dem 25. Mai 1983 bekannt. Bislang wurden unzählige kleinere militärische Angriffe ausgeführt. Der jüngste Angriff hat im Dezember 2017 begonnen und dauert …

Und jeder will ein Stück vom Kuchen

Necmettin Salaz, Schriftsteller und Journalist, über die Geschehnisse in Südkurdistan; für den Kurdistan Report März/April 2018

Die Entwicklung Anfang der 2000er erweckte den Anschein, dass sich im Irak allmählich ein föderales System bilde, und auch in Südkurdistan schien bis dahin alles in Ordnung zu sein.

Es gab gute Beziehungen zur irakischen Zentralregierung in Bagdad, die Kurden waren dort durch ihre eigenen gewählten Abgeordneten und Ministerien vertreten, und das in Hewlêr (Erbil) gegründete kurdische Parlament setzte sich mit den Problemen in der eigenen Region auseinander.

Zu dieser Zeit machten die Kurden siebzehn Prozent der irakischen Bevölkerung aus, sodass sie den entsprechenden …

Die Beziehungen zwischen Erbil und Bagdad vor dem Hintergrund der Pläne Erdogans für Südkurdistan

Der Journalist Seyit Evran zum Auf und Ab der Beziehungen zwischen der Kurdischen Autonomieregierung in Südkurdistan und der irakischen Zentralregierung, 30.03.2018

In der derzeitigen Phase, in der nur noch zwei Monate bis zu den nationalen Wahlen im Irak verbleiben, sind die Verhandlungen und Konflikte bezüglich Kirkuk und den umstrittenen Gebieten, die am 17. Oktober von der irakischen Armee und den Hashd-al-Shabi-Milizen erobert wurden, ausschlaggebend für die Beziehungen zwischen Erbil und Bagdad. Zur gleichen Zeit hat auch Erdogan begonnen neue Pläne in Bezug auf den Irak und Südkurdistan zu schmieden.

Kirkuk als Dreh- und Angelpunkt

Zwei Monate vor den Wahlen im …

Irak: Was der PKK-Rückzug aus Shingal bedeutet

ÊzîdîPress, 24.03.2018

Die Kampfeinheiten der kurdischen PKK werden sich aus der nordirakischen Shingal-Region zurückziehen. Dies teilte ihre Dachorganisation, die KCK, in einer am Freitag veröffentlichen Erklärung mit. Der Abzug erfolgt vor dem Hintergrund der erneuten Drohungen der türkischen Regierung, militärisch gegen die PKK in Shingal vorgehen zu wollen. Offenbar auch mit Bodentruppen. Mit dem nun angekündigten Rückzug der PKK in Shingal ergeben sich grundlegende Veränderungen für die Situation vor Ort.

Hintergrund

Vertreter des irakischen Militärs und des Verteidigungsministeriums hatten sich in den vergangenen Tagen im Norden der Shingal-Region, in der Kleinstadt Khanasor, mehrfach mit PKK-Funktionären zu Verhandlungen getroffen. Anders …

Hintergründe zur aktuellen Protestwelle in Südkurdistan

Nilüfer Koç, Kovorsitzende des Kurdistan Nationalkongress (KNK), im Interview mit Civaka Azad, 21.12.2017

Seit vier Tagen gibt es Massenproteste gegen die Regierung in Südkurdistan. Bei einer Protestaktion in Ranya am 19. Dezember sollen bei einem Angriff von Asayish-Kräften mehrere Protestierende ums Leben gekommen sein. Wir haben mit Nilüfer Koç, Kovorsitzende des Kurdistan Nationalkongress (KNK), über die Hintergründe der aktuellen Protestwelle in Südkurdistan gesprochen.

Wie ist die aktuelle Lage in Südkurdistan? Warum finden gerade jetzt die Proteste statt?

Es wäre zu einfach die öffentlichen Proteste seitens der Bevölkerung in Südkurdistans, losgelöst von den Gesamtereignissen im Nahen Osten handzuhaben. Wie in Rojava …

Schluss mit der Militärintervention der Türkei – Türkische Armee marschiert in Südkurdistan/Irak ein

Pressemitteilung von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit, 17.12.2017

Die türkische Armee startete am 14. Dezember eine Operation und drang in Südkurdistan ein. Soldaten und Dorfschützer wurden an den Fluss Haci Beg, Gelîyê Reşo und auf den Berg Siro verlegt.  Laut lokaler Quellen begann die Operation gegen 22 Uhr. Soldaten und Dorfschützer aus einer Militärstation in dem Dorf Mavan (Bezirk Şemdinli; Provinz Hakkari) drangen in Südkurdistan ein. Sie überquerten die Grenze zu Fuß oder wurden mit Hubschraubern in Gebieten rund um den Fluss Haci Beg, Gelîyê Reş, den Berg Siro und das Dorf Bermize (Diyana/Irak) abgesetzt.  Zur gleichen Zeit …

Auch das Referendum wurde aufgegeben

Eine Hintergrundanalyse des Journalisten Seyit Evran zu den aktuellen Entwicklungen in Südkurdistan und dem Irak nach dem Unabhängigkeitsreferendum, 14.11.2017

Die Krise, die mit dem Verlust Kirkuks, der Grenzübergänge und der Ölquellen begann, vertieft sich zunehmend. Barzani sagte vor wenigen Tagen, dass die südkurdische Regierung zur Aufgabe all der oben genannten Punkte bereit sei, solange Bagdad weiterhin 17 Prozent des irakischen Haushaltes an Erbil überweise.

In Südkurdistan erleben wir seit dem 16. Oktober eine neue Phase. Die Ölquellen in Kirkuk, die umstrittenen Gebiete, die Ölabkommen und die Flughäfen gingen alle verloren. Neçirvan Barzani sagte nun, dass der Verlust akzeptiert werde, wenn …

Die Schicksalsgemeinschaft der Fürsprecher des Nationalstaats mit Sisyphos

Der Kolumnist Ferda Çetin über die Diskussionen nach dem Unabhängigkeitsreferendum in Südkurdistan (Nordirak), 02.11.2017

Im Islam gibt es einen Fanatismus, der heißt „die Tore des Idschtihād sind verschlossen“. Es hat die Bedeutung, dass dem, was die Gründer der großen Konfessionen vorgegeben haben, nichts hinzuzufügen ist. In unserer geographischen Region erscheint dieser Fanatismus als Ruf nach dem „unabhängigen Staat“.

Die Ereignisse nach dem „Unabhängigkeitsreferendum“ in Südkurdistan machen das Auftreten dieser „verschlossenen Tore des Idschtihād“ im Namen des Nationalstaats und der Unabhängigkeit sichtbar.

Dieser Fanatismus für einen unabhängigen Staat sorgt dafür, dass die Gleichsetzung der Unabhängigkeit des Staates mit der Unabhängigkeit der …

Was passierte gestern in Kirkuk und wer ist dafür verantwortlich?

Eine Analyse des Narichtenportals The Region, 17.10.2017

Am Montag nahm das irakische Militär in nur einem Tag die Stadt Kirkuk von kurdischen Truppen. So sah die Szene aus.

Ein Sprecher des irakischen „Counter Terrorism Service“, eine Nichtregierungsorganisation, die von den Vereinigten Staaten nach ihrer Invasion gebildet wurde, steht neben Mohandes, dem Kommandeur der Hashd al-Shaabi Milizen, die in beträchtlicher Anzahl aus iranischen Kämpfern besteht. Glücklich bei ihnen ist auch Hadi Al-Amiri, ein Iraker, der die Badr-Organisation leitet. Er ist bekannt für seine Bewunderung für die islamischen Revolutionsgarden des Irans, die ihn jahrzehntelang trainierten, als er in ihrem Auftrag gegen …

Mossul und die Zukunft des Iraks in der Post-IS-Ära

Der Journalist Halit Ermiş über Mossul als das Zentrum der Widersprüche zwischen den sunnitischen und schiitischen Machtzentren; für den Kurdistan Report September/Oktober 2017

Als der sog. Islamische Staat (IS) im Jahr 2014 eine geostrategisch und politisch so wichtige Stadt wie Mossul (Mossul) binnen eines Tages unter seine Kontrolle gebracht hatte, war die gesamte Welt geschockt. Denn nicht nur die zweitgrößte Stadt des Iraks war nun unter der Kontrolle des IS. Die gesamte Situation im Mittleren Osten war mit der Eroberung dieser Stadt fortan eine andere. Deshalb kann man zurecht von einer Zäsur sprechen.

Ohne die Eroberung von Mossul wären die …

Zwischen Unabhängigkeitsreferendum und demokratischer Autonomie

Kurdische Perspektiven im Irak nach der Befreiung von Mossul, Civaka Azad Dossier Nr. 12, 30.09.2017

Der Irak steht vor wegweisenden Entscheidungen, die seine Zukunft für Generationen prägen werden. Nach der Befreiung Mossuls und dem kurdischen Unabhängigkeitsreferendum stellt sich die Frage nach einer politischen Lösung der jahrzehntealten Konflikte innerhalb des Landes. Während sich regionale und internationale Kräfte über die Notwendigkeit einer militärischen Zerschlagung des Islamischen Staates (IS) weitgehend einig sind, fehlt es derzeit an klaren politischen Lösungsperspektiven für den Irak in der Post-IS-Ära. Weder die USA oder Russland, noch die regionalen Mächte wie der Iran oder die Türkei haben eine Vorstellung …

„Südkurdistan kann sich ein Beispiel an der Demokratischen Föderation Nordsyrien nehmen“

Bese Hozat, Kovorsitzende des Exekutivrats der Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans (KCK), im Gespräch mit der Nachrichtenagentur Firat (ANF) über die Ausrufung der demokratischen Autonomie in Şengal und zu dem geplanten Referendum in Südkurdistan (Nordirak), 13.09.2017

Wie bewerten Sie das Projekt der demokratischen Autonomie in Şengal?

 Der Rat von Şengal hat das Projekt der demokratischen Autonomie der Öffentlichkeit bekannt gegeben. Das war äußerst wichtig. Die Eziden sind in ihrer Geschichte insgesamt 73 Genoziden ausgesetzt gewesen. Der letzte Genozid wurde durch die PKK (Arbeiterpartei Kurdistans) verhindert. Es war eine entsetzliche Tragödie. Man möchte die älteste Religion und Kultur der Geschichte auslöschen. Hierzu …

Anschlagsplan auf Cemil Bayık: Türkischer Geheimdienst scheitert grandios

Arif Rhein, Mitarbeiter von Civaka Azad, 12.09.2017

Man schleuse einen Informanten in das unmittelbare Umfeld der Person ein, die als der Staatsfeind Nr. 1 gilt. Der Informant liefert seinen Auftragsgebern präzise Daten darüber, wo und wie sich das Zielobjekt bewegt. Und sobald sich die passende Gelegenheit bietet, erfolgt der Angriff. So in etwa sieht ein perfekter geheimdienstlicher Coup aus. Blöd nur, wenn der Informant ein Doppelagent ist, und statt des Zielobjekts die Auftragsgeber auffliegen lässt…

In unserem Artikel über die türkische Agententätigkeit gegen kurdische Aktivisten in Deutschland berichteten wir, dass das Enttarnen von MİT-Agenten und ihrer Pläne notgedrungener Weise von …

Das Unabhängigkeitsreferendum: Chance oder Risiko?

Eine Analyse von Harun Ercan zu dem Unabhängigkeitsreferendum in Südkurdistan (Nordirak), 29.06.2017

Im Grunde befinden wir uns in einer „Staats“-Gründungsphase, die wir als dritte Welle bezeichnen können. Beginnen wir mit der Frage, warum wir das Wort “Staat” in Anführungszeichen gesetzt haben. Es geht nicht um den Zerfall und Aufbau des Nationalstaates im klassischen Sinne. Mit “Staat” meinen wir das Herausbilden von neuen Gebilden und politischen Bauten, die über einen bestimmten Teil Boden souverän sind und de facto die Souveränitätskarte der Welt verändern – ob sie vom internationalen System anerkannt oder nicht anerkannt werden. Wir befinden uns in einer Phase, in …

Demokratische Autonomie in Şengal deklariert

Demokratisch-autonomer Rat von Şengal verkündet Projekt und Prinzipien der demokratischen Autonomie, Civaka Azad, 23.08.2017

Auf einer Pressekonferenz des demokratisch-autonomen Rats von Şengal in Xanesor am vergangenem Wochenende, an dem die Ko-Vorsitzenden des Rates und weitere Vertreter, sowie Mitglieder des Jugend- und Frauenrats, der Asayiş (Sicherheitskräfte) und der YBŞ (êzîdischen Selbstverteidigungseinheiten) teilnahmen, wurde die demokratische Autonomie für Şengal deklariert.

Im Folgenden ein Auszug der Erklärung die auf de Pressekonferenz von den beiden Ko-Vorsitzenden des demokratisch-autonomen Rats von Şengal, Hisen Heci Nefso und Riham Hico, welche auf Kurdisch und arabisch verlesen wurde:

“Für uns Êzîden ist der Ferman vom 3. August1…

Was sagt die Gesellschaft in Südkurdistan zum anstehenden Referendum?

Meral Cicek zur gesellschaftlichen Stimmung angesichts des angekündigten Unabhängigkeitsreferendums in Südkurdistan (Nordirak), 02.07.2017

Es sind mittlerweile 20 Tage vergangen, seitdem die Entscheidung für das Unabhängigkeitsreferendum in Südkurdistan (Nordirak) verkündet wurde. Jedoch konnte die erhoffte Euphorie und Begeisterung innerhalb der Gesellschaft nicht geweckt werden. Denn egal wer bzgl. des Referendums nach seiner Meinung gefragt wird, sei es ein Taxifahrer, Straßenhändler, normale Bürger oder Politiker, es wird schnell klar, dass jenes Vorhaben innerhalb der Gesellschaft stark hinterfragt wird. Nicht die Unabhängigkeit an sich wird hinterfragt. Diesbezüglich hat die Gesellschaft in Südkurdistan sowieso im Jahre 2005 ihre klare Haltung bei einer Volksbefragung dargelegt. …

Um den Status quo zu verändern, bedarf es der Ernsthaftigkeit…

Nihat Kaya zur regionalen Bedeutung der Forderung Barzanis nach einem Referendum über die Loslösung der Autonomen Region Kurdistan vom Irak, 29.06.2017

Es sind nur noch wenige Tage bis zur endgültigen Befreiung von Mosul vom IS. In nächster Zeit wird die vollständige Befreiung von Mosul verkündet werden. Daraufhin wird Tal Afar und Hewice folgen. Verglichen mit Mosul sind dies nicht sehr große Siedlungsgebiete. Die Befreiungsoperationen sollten nicht sehr lange andauern. Die wichtigste Frage jedoch ist: Was wird danach geschehen? Wird es eine politische Stabilität im Irak und im Mittleren Osten nach der Vernichtung des IS geben, oder nicht?

Noch bevor die …

Wird beim Referendum über Unabhängigkeit oder Macht abgestimmt werden?

Kolumne von Meral Çiçek, Yeni Özgür Politika, 10.06.2017

Zu einem Zeitpunkt an dem in Südkurdistan fast niemand mehr daran geglaubt hat, dass es zu einer Volksabstimmung kommen wird, gab der KDP-Vorsitzende Mesut Barzani per Twitter bekannt, dass das Unabhängigkeitsreferendum im September stattfinden werde. Diese Bekanntgabe wurde nach der von Barzani zusammengerufenen Versammlung in Hewlêr gemacht. Barzani hält seit 2005 das Amt des Präsidenten der Region Kurdistan inne, obwohl seine Amtszeit vor 2 Jahren abgelaufen ist. Nach dieser Versammlung  wurde auch bekanntgegeben, dass am 6. November Präsidentschafts- und Parlamentswahlen stattfinden werden.

Das Ganze ist recht eigenartig. Die Entscheidung bezüglich der Volksabstimmung …

Gibt es Vorbereitungen für einen erneuten Angriff auf Şengal?

Erdoğan Alta, Özgürlükçü Demokrasi, 03.06.2017

In den letzten Tagen konnte man einen zunehmend intensiven Austausch zwischen den USA, der Türkei, der KDP, dem Mossad, den Parastin und dem türkischen Geheimdienst MİT beobachten. Dieser Austausch deutet darauf hin, dass Şengal für den iranischen Staat „geopfert” werden soll. Es wird vermutet, dass die Türkei in Zusammenarbeit mit der KDP zwischen dem 5. und 10. Juni einen Angriff auf Şengal plant.

Der Staatsbesuch Recep Tayyip Erdoğans am 16. Mai in den USA, die Delegationsreise des israelischen Geheimdienstes Mossad nach Erbil am selben Tag, im Anschluss der Besuch von Mesrur Barzani, Chef der KDP-Geheimdienstkräfte …

Eine Bilanz der seit 34 Jahren mit Frustration endenden „grenzüberschreitenden“ Operationen der Türkei

Eine Übersicht zu den türkischen Militärinterventionen in Südkurdistan (Nordirak), Civaka Azad, 29.05.2017

Alle insgesamt 26 grenzüberschreitenden Operationen, die die türkische Regierung seit dem Jahr 1983 im Rahmen ihres Krieges gegen die kurdische Gesellschaft durchgeführt hat, endeten für sie mit einem Fiasko. Diesmal möchten Erdoğan und die AKP sich mit einer grenzüberschreitenden Operation, die der Traum einer jeden Regierung und jedes Generalstabschefs in der Türkei war und ist, in den Kandil-Bergen und Şengal probieren. Im Folgenden das Zeugnis der grenzüberschreitenden Operationen der Türkei aus den letzten 34 Jahren.

Nach den seit 1983 gegen die PKK in Südkurdistan organisierten hunderten klein angelegten …