AKP

KCK: Stellung beziehen gegen die Kriegspolitik der AKP – Die Anerkenung des demokratischen Willens der Kurden ist gleichbedeutend mit Frieden und Stabilität

kckFiratnews, ISKU, 19. August 2015

Der Kovorsitz des KCK-Exekutivrates (Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans) macht in einer schriftlichen Erklärung darauf aufmerksam, dass die Angriffe des AKP-Staates täglich zunehmen und erklärt, dass die notwendige Reaktion darauf sei, die ausgerufenen Selbstverwaltungen in Nordkurdistan zu schützen und zu verteidigen. In der Erklärung heißt es, dass die AKP-Politik jeden Tag weitere Menschen in Kurdistan ermorde, ohne dabei einen Unterschied zwischen der Guerilla und der Zivilbevölkerung zu machen. Der türkische Staatspräsident habe persönlich erklärt, dass diese Angriffe fortgesetzt werden, weswegen, solange Erdoğan nicht gestoppt werde, dieser Krieg weitergehen werde. “Aus diesem Grund ist es wichtig, dass …

Gimgim – Licê – Farqîn – Şemzînan: Türkische Sicherheitskräfte nehmen Zivilisten ins Visier

Farqin/SilvanInformationsstelle Kurdistan, 18. August 2015

Nordkurdistan/Türkei – Die Auseinandersetzungen zwischen der kurdischen Bevölkerung und den Sicherheitskräften nehmen tagtäglich weiter zu. Nachdem am 13. August in der Kreisstadt Silopi drei Zivilisten durch die Sicherheitskräfte getötet wurden, kommt es nun zu Meldungen von Angriffen des türkischen Staates auf die Zivilbevölkerung in Gimgim (Varto), Licê (Lice), Farqîn (Silvan) und Şemzînan (Şemdinli). Auch aus diesen Orten wird von getöteten Zivilisten berichtet.

Tote bei “Rückeroberung” von Gimgim

Am 16. August hatte die Bevölkerung zeitweise die Kontrolle über die Kreisstadt Gimgim übernommen. Einen Tag später erklärte der Volksratsvorsitzende der Stadt, dass türkische Sicherheitskräfte mindestens vier Menschen …

Man hätte mit der PKK Frieden schließen können …

HDP selahattinRede des Kovorsitzenden der Demokratischen Partei der Völker (HDP) Selahattin Demirtaş zur Lage in der Türkei auf der Fraktionssitzung vom 28. Juli 2015. Zum ersten Mal konnte die Presse teilnehmen.

Werte Freunde und Freundinnen, werte Gäste, werte Presse,

Zu allererst möchte ich sie alle mit Liebe, Respekt und Achtung begrüßen. Jeden Einzelnen möchte ich herzlich willkommen heißen. Ihre Anwesenheit ehrt uns. Werte Freundinnen und Freunde, unsere Parlamentsgruppe führt die erste, für die Presse öffentliche Sitzung der Fraktion durch. All unseren Völkern, die ihre Hoffnung auf uns, auf die an der Seite der Freiheit stehenden und den Frieden liebenden gesetzt haben, …

No Pasaran – Nein zum Krieg

Kurden-DemoBundesweite Großdemonstration in Köln am 08. August

Wenige Tage nach dem Mordanschlag in Pirsûs (Suruç) an eine Kobanê-Aufbaudelegation von Jugendlichen der SGDF durch ein mutmaßliches IS-Mitglied eskaliert die AKP-Regierung die Situation in der Türkei zunehmend. Fast 1000 kurdische, alevitische und revolutionäre AktivistInnen wurden bisher verhaftet. Trotz eines Waffenstillstandes bombardiert die türkische Luftwaffe wieder PKK-Stellungen in den Kandil-Bergen und setzt den Hauptverhandlungsführer des Lösungsprozesses auf kurdischer Seite, Abdullah Öcalan, einer Totalisolation aus.

Festnahmeterror der türkischen Polizei
Seit dem 24.7. läuft eine großangelegte Festnahmewelle der türkischen Polizei gegen kurdische, alevitische und linke AktivistInnen. Sie sind mehrheitlich Mitglieder der HDP (Demokratische Partei der …

AKP-Regierung hat Kurden den Krieg erklärt

navdemInformationsmappe von NAV-DEM, 27. Juli 2015

Erst nach dem verheerenden Selbstmordanschlag eines IS-Mitgliedes in der türkisch-syrischen Grenzstadt Pirsûs (Suruç) am 20. Juli, bei dem 32 sozialistische Jugendliche ums  Leben kamen,  konnte sich die türkische AKP-Regierung endlich dazu durchringen konnte, dem sog. Islamischen Staat (IS) den Krieg zu erklären. Die ermordeten Jugendlichen hatten vor beim Wiederaufbau von Kobanê mitzuwirken.
Bis dahin galt die AKP als heimliche Unterstützerin des IS in deren Kampf gegen die kurdischen Selbstverwaltungsgebiete in Rojava. Der Selbstmordanschlag von Pirsûs  wirft Fragezeichen hinsichtlich der Rolle der türkischen Behörden auf. Der türkische Geheimdienst hatte den Selbstmordattentäter bis kurz vor der …

Liveticker: Der türkische Staat beendet den Waffenstillstand mit der PKK endgültig

YXK LogoAktuelle Meldungen und Erklärungen zusammengestellt und aktualisiert durch den Verband der Studierenden aus Kurdistan e.V. (YXK)

Seit Freitag (24.7.) Abend 22:55 bombardiert der türische Staat intensiv die Stellungen der Kurdischen Bewegung in den Qandil-Gebirgen im Nordirak. Somit scheint der Waffenstillstand zwischen ihm und der PKK und der sog. Lösungsprozess endgültig beendet. BIsher wurden hunderte Linke oder KurdInnen in der Türkei verhaftet. Es wird Türkeiweit zu Massenprotesten aufgerufen. Auch in der BRD und anderen europäischen Städten gibt es Proteste. Im folgenden richten wir einen Liveticker ein, der die Entwicklungen dokumentieren soll.

Originallink hier

 

Der Liveticker wird weiter aktualisiert und kann …

KCK: Der Widerstand muss unverzüglich erhöht werden

kckDer Kovorsitz des Exekutivrats des KCK erklärt in einer schriftlichen Stellungnahme zu den Luftangriffen der türkischen Armee: “Ende des Jahres 2012 begann ein de facto Waffenstillstand, der zum Newrozfest 2013 offiziell durch Abdullah Öcalan verkündet wurde.

Der türkische Staat hat daraufhin, gepaart mit der Isolation Öcalans und eines psychologischen Druckes, den Waffenstillstand de facto aber beendet. Mit den neuesten Luftangriffen hat die Türkei die Beendigung des Waffenstillstandes einseitig der ganzen Weltöffentlichkeit kundgetan. Diese Politik zeichnete sich bereits in den ersten Monaten durch den Bau weiterer Kasernen, militärischer Gräben und Blockaden, durch die Tötung von ZivilistInnen und die Festnahme vieler AktivistInnen …

Türkische Militärflugzeuge bombardieren Standorte der Guerilla und Zivilbevölkerung in Süd-Kurdistan (Nord-Irak)

turkische armeePresseerklärung vom Exekutivrat des KNK,  25. Juli 2015

Am 24. Juli 2015 haben türkische Kampfjets ab 22.55 Uhr mehrere zu den Medya-Verteidigungsgebieten gehörenden Regionen wie Kandil, Xakurke, Behdinan, Zap, Gare, Haftanin, Basya, Metina und Avaşin bombardiert.

Bei den Angriffszielen handelt es sich um Standorte der Guerilla und Ortschaften der Zivilbevölkerung.

Die türkischen Streitkräfte haben das Bombardement aus der Luft auf Befehl der AKP-Regierung eröffnet. Lokale Quellen berichteten, dass Luftangriffe auf die Zivilbevölkerung in Xakurke verübt wurden.

Besonders großen Schaden hat das Dorf Enze im Kandilgebirge erfahren. Nach unbestätigten Angaben sollen mehrere Menschen getötet worden sein.

Der türkische Staat besteht auf …

AKP-Regierung erklärt Kurden den Krieg

flugangriff
Türkische Luftwaffe bombardiert Guerillagebiete im Nordirak – Türkeiweite Festnahmewelle gegen Mitglieder von HDP und DBP – Zensur progressiver Medien
Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 25. Juli 2015

Wenige Tage nach dem Mordanschlag durch ein mutmaßliches IS-Mitglied in Pirsûs (Suruç), dem 32 sozialistische Jugendliche zum Opfer fielen, eskaliert die AKP-Regierung die Situation in der Türkei zunehmend. Seit gestern Morgen begann eine breit angelegte Festnahmewelle, die auch heute Morgen fortgesetzt wurde. Zu der anhaltenden Totalisolation von Abdullah Öcalan auf Imrali, die für die kurdische Demokratiebewegung de facto als eine Beendigung des Lösungsprozesses in der kurdischen Frage gleichkam, begann nun …

KCK: Der Mörder der Jugendlichen ist die AKP

SurucReaktionen auf den Mordanschlag in Pirsûs, 20,07.2015

Der Exekutivrat der Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans (KCK) macht in einer schriftlichen Erklärung die türkische AKP-Regierung für den Selbstmordanschlag in Pirsûs (Suruç), bei dem es nach aktuellen Angaben zu 30 Toten gekommen ist, verantwortlich. “Dieser Anschlag ist ein Ergebnis der Beziehungen und des Bündnisses zwischen der AKP-Regierung und dem IS, die auf der gemeinsamen anti-kurdischen Haltung beruhen”, so die KCK. In der Erklärung heißt es weiter, dass die türkische Regierung den IS bereits in der Vergangenheit unterstützt und so insbesondere in Syrien groß gemacht habe. Ziel dieser Politik der AKP sei gewesen, den …

Ein Volk ohne Namen schreibt Geschichte

nilüfer_kocAktuelle Bewertung von Nilüfer Koc (KNK), für den Kurdistan Report Nr. 180, Juli/August 2015

Es hat wenig Sinn, sich im Mittleren Osten auf die Tagespolitik zu konzentrieren oder sie zu interpretieren. ISIS (Islamischer Staat in Irak und Syrien) und alle anderen barbarischen Gruppen machen weiterhin Schlagzeilen mit ihren Gräueltaten, auf der anderen Seite bereden die einzelnen Staaten ihre Bekämpfung. Deren verschiedenen Interessenlagen geschuldete Differenzen im Hinblick auf die richtige Taktik für diese Bekämpfung bestimmen den anderen Teil der Politik. Eine Lösung für Syrien und Irak ist daher bislang nicht in Sicht. Während sich die betroffenen Staaten (Syrien und Irak) in …

Rückkehr nach Tall Abyad

akcakalePınar Öğünç,Cumhuriyet, 18.Juni 2015

Die Richtung der Grenzüberquerungen in Akçakale hat sich umgekehrt. Ein Teil der Syrer, die vor Krieg und Bomben in der Türkei Zuflucht fanden, haben nun  begonnen nach Tall Abyad zurückzukehren. Die Rückkehr der bislang 1500 bis 2000 Syrer in ihren Heimatort ist wie eine Antwort auf die Behauptungen des Staatspräsidenten Erdoğan und der Regierung, dass die YPG eine ethnische Säuberung in der Region betreibe. Es wurde behauptet, dass die Syrer von Seiten der YPG/PYD-Kräfte gezwungen wurden ihre Häuser zu verlassen. Die YPG-Kräfte hingegen haben diese Unterstellungen der „ethnischen Säuberung“ entschieden zurückgewiesen. Der trotz der Schwierigkeiten durch …

Erdoğan verliert, HDP gewinnt Parlamentswahlen in der Türkei – Eine Wahlnachtanalyse

hdpVon Murat Çakır, Infobrief Türkei, 10.06.2015

Die Türkei hat gewählt. Diese Parlamentswahlen stellen in der 13-jährigen AKP-Ära eine eindeutige Zäsur dar. Jetzt steht es fest: in der Türkei wird nichts mehr so sein, wie es bisher war. Das zeigte sich schon während der Wahlkampfphase. Die Entscheidung des Linksbündnisses HDP (Demokratische Partei der Völker) anstatt mit unabhängigen Kandidat_innen erstmals als Partei an diesen Wahlen teilzunehmen und gleichzeitig das Bestreben des Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğans, diese Wahlen quasi zu einem Referendum für sein autoritäres Präsidialsystem umzuwandeln, hat diese Wahl zu einer Schicksalswahl gemacht.
Gegen 19:00 Uhr (MEZ), als die ersten Hochrechnungen …

HDP bezwingt 10% Wahlhürde

demirtasyüksekdagPressemitteilung vom Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 08.06.2015

Nach hohen Stimmenverlusten kann die islamisch-konservative AKP keine alleinige Regierungsmehrheit mehr stellen. Großer Gewinner der Wahl für die 25. Legislaturperiode des türkischen Parlaments (TBMM) ist die Demokratische Partei der Völker (HDP). Mit einem Stimmanteil von 13.12% ist die HDP als erste prokurdische Partei in das TBMM eingezogen.

 

Große Stimmverluste für die AKP
Mit dem Verlust von mehr als 9 Prozentpunkten auf 40,8 Prozent stellt die AKP zwar weiterhin die stärkste politische Kraft in der Türkei dar, verfehlt mit einem Anteil von 258 Abgeordneten klar die für die absolute …

Wahlen in der Türkei/Nordkurdistan: Betrugs- und Manipulationsvorwürfe

secimgünüPressemitteilung vom Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 07.06.2015

Bis zu den heuitgen Parlamentswahlen in der Türkei und in Nordkurdistan wurden insgesamt 112 Angiffe auf die Demokratischen Partei der Völker (HDP) gezählt. Während es in den Parteibüros der HDP in Adana und Mersin zu Explosionen kam, ereignete sich der blutigste Angriff auf der Wahlkampfkundgebung am 5. Juni in Diyarbakir. In der Stadt Bingöl wurde zudem der Fahrer eines HDP-Busses erschossen.

 
Mit der Öffnung der Wahllokale um 8:00 Uhr haben auch die Betrugs- und Manipulationsversuche, insbesondere in den kurdischen Gebieten, begonnen.

 
So sind Flüge der Fluggesellschaft Turkish …

Mögliche Verstrickung des türkischen Staats in die Bombenanschläge

11406143_830263567064853_1165846176541740669_oPressemitteilung vom Civaka Azad -Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 06.06.2015

Einen Tag vor den Parlamentswahlen in der Türkei gehen die Angriffe auf Mitglieder der Demokratischen Partei der Völker (HDP) weiter. In mehreren Städten kam es zu Festnahmen von akkreditierten Wahlbeobachtern der HDP. Indessen lässt eine Anordnung des Gouverneurs von Amed (Diyarbakir) auf eine mögliche Verstrickung staatlicher Kreise in das Bombenattentat in Amed am Freitag vermuten.

Indizien verweisen auf den Gouverneur von Diyarbakir

In dem Schreiben des Gouverneurs von Diyarbakir, was auf den 2.Juni datiert, heißt es, dass die örtlichen Krankenhäuser aufgrund „möglicher Verletzter und Tote“ ihre Aufnahmekapazitäten prüfen und bei …

Aktualisiert: Vier Tote bei Bombenexplosionen bei HDP-Wahlkampfkundgebung in Amed (Diyarbakir)

diyarbakir
Pressemitteilung vom Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 05.06.2015

Gegen 17 Uhr des heutigen Nachmittags kam es zu zwei schweren Bombendetonationen auf einer Kundgebung der Demokratischen Partei der Völker (HDP) in Amed (Diyarbakir). Bei dem Anschlag wurden nach ersten Erkenntnissen vier Menschen getötet, mehrere hundert Menschen, zum Teil schwer, verletzt. Während türkische Sicherheitskräfte mit Wasserwerfern und Tränengasgrantaten gegen die Kundgebungsteilnehmer vorgingen, appellierte der Co-Vorsitzende der HDP Selahattin Demirtas an die Protestierende nicht zum Spielball dieser Provokation zu werden.

Türkischer Energieminister Yıldız: Keine Explosion eines Trafos

Entgegen erster Berichte handelt es sich bei dem Anschlag laut des türkischen Energieministers …

Toter bei Angriff auf Wahlkampfwagen der HDP

Bingöl-saldırı-2-haziran-2015Pressemitteilung vom Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 04.06.2015

Am späten Abend des 03.06.2015 wurde ein Angriff auf einen Wahlkampfwagen der Demokratischen Partei der Völker (HDP) verübt. Bei dem Anschlag kam der Fahrer des PKWs Hamdullah Öğe ums Leben. Der Vorfall ereignete sich in einem zur Provinz Bingöl gehörenden Distrikt.

 
Dorfbewohner fanden die Leiche nach dem Angriff etwa 50 Meter vom Wahlkampfwagen entfernt. Im Laufe des Tages fand im Stadtzentrum von Bingöl, wo sich der Vorfall ereignet hat, eine Wahlkampfrede des türkischen Staatspräsidenten Erdogan statt. Die Demokratische Partei der Völker (HDP) wirft Erdogan vor, durch seine nationalistische …

Erneut Angriffe auf Mitglieder der Demokratischen Partei der Völker (HDP)

hdp saldiriDie Situation in der Türkei und Nordkurdistan im Zuge laufender Parlamentswahlen spitzt sich zu
Sarah Buesse, 24.05.2015

Am gestrigen Samstag, den 23. Mai fand in der nordkurdischen Stadt Amed (türk. Diyarbakir) zum wiederholten Male ein Angriff auf Mitglieder der prokurdischen Partei HDP statt. Zwei Mitglieder der HDP wurden dabei niedergestochen. Der 19jährige Jugendliche und sein älterer Bruder hatten sich abends gegen 23:oo Uhr in einem Internetcafé aufgehalten. Mehrere Anhänger der Partei Hüda-Par betraten das bekanntermaßen HDP-nahe Café und begannen, ihre Wahlwerbung anzukleben. Von den Betreiber_innen wurden sie dazu aufgefordert, dies zu unterlassen. Die beiden Brüder kamen hinzu und unterstützten die …

Eine Intervention in Rojava bedeutet Bürgerkrieg in der Türkei

Kobane_WiderstandCihan Özgür, Firatnews, 09.05.2015

Nach der Krise in Libyen haben die Staaten der Arabischen Liga auf ihrem Treffen in Ägypten beschlossen, fortan stärker gemeinsam zu handeln. Die Türkei hat dieser Formation, die unter Federführung von Saudi-Arabien, Katar und Ägypten entsteht, ihre Unterstützung bekundet.

Gleichzeitig haben die radikalislamistischen Elemente in Syrien unter Einflussnahme der Türkei eine gemeinsame Armee aufgestellt und die Stadt Idlib erobert.

Die Freie Syrische Armee (FSA) hat begonnen mit Einheiten des Al-Qaida zu kollaborieren und gemeinsam zu handeln.

In den Kantonen Kobanê und Cizirê dauern die Gefechte zwischen der YPG und dem IS ohne Unterbrechungen an.

Die Vereinten …