Rojava und Syrien

Rojava (auch Westkurdistan) ist der kleinste der vier Teile, auf denen die kurdischen Siedlungsgebiete aufgeteilt sind. Mit der Revolution von Rojava im Zuge des syrischen Bürgerkriegs hat die Region dennoch weltweite Berühmtheit erlangt. Heute hat das basisdemokratische Gesellschaftssystem Rojavas auch bei den anderen Völkern Nordsyriens Wurzeln geschlagen. Doch die Bedrohung des Gesellschaftsmodells ist weiterhin akut. Wir berichten hier über die aktuellen Entwicklungen in Rojava und Syrien und tragen Hintergrundinformationen zum Gesellschaftsmodell zusammen.

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„Ein föderales Syrien ist die Lösung“

Ilham EhmedSerkan Demirel im Interview  mit Ilham Ehmed, Co-Vorsitzende des ‘Demokratischen  Rates Syriens’, Firatnews (ANF), 23.02.2016

Die Nachrichtenagentur Firat (ANF) sprach mit Ilham Ehmed, der Co-Vorsitzenden des ‘Demokratischen Rates Syriens’ (MSD), über das Vorrücken der ‘Demokratischen Syrischen Streitkräfte’ (SDF), über Genf III und über die jüngsten Entwicklungen in Rojava, einschließlich der Angriffe aus der Türkei.
Der ‘Demokratische Rat Syriens’ ist eine säkulare, linksgerichtete Oppositionsgruppe, die sich aus Kurden, Arabern, Turkmenen, Assyrern und Armeniern zusammensetzt. Er ist eine der Organisationen, welche die Revolution in Rojava anführen und er ist das politische Gremium der SDF.

„Die Türkei will keine Lösung in Rojava“

Was …

Demokratische Nation und Demokratischer Föderalismus als Lösung in Syrien

ROJAVA-FEDERASYONU-BAYRAĞIDokument des Demokratischen Föderalen Systems von Rojava – Nordsyrien, 17.03.2016

Das Chaos und die gesellschaftliche Krise in Syrien und im Nahen Osten gehen weiter, da Interventionen äußerer Parteien Teil der Krise und eine ihrer Ursachen sind. Die Ansätze zur Lösung der Krise bleiben wirkungslos und die Interventionen von außen haben die Situation verkompliziert und die Krise weiter vertieft. Trotz der Versuche der Vereinten Nationen und der Kräfte der internationalen Koalition geht der Syrische Krieg weiter und hat sich zu einer der größten Tragödien in der jüngeren Menschheitsgeschichte entwickelt. Hunderttausende Menschen wurden getötet, Städte wurden zerstört und Millionen von Menschen sind …

Dies wird als eine echte Möglichkeit für den Aufbau eines föderalen demokratischen Systems in Rojava-Nordsyrien gesehen

Konstituierender Rat der föderalen demokratischen EinheitKonstituierender Rat der föderalen demokratischen Einheit von Rojava – Nordsyrien, 17. März 2016

Vom konstituierenden Rat des Föderalsystems in Rojava-Nordsyrien ergeht Folgendes: An die syrische, regionale und internationale Öffentlichkeit.

Dem Aufruf der Gesamtkoordination der Gebiete der Demokratischen Autonomie (Cizîre, Kobanî, Afrîn) folgend, organisierten die verschiedenen Teile der Gesellschaft, die politischen Kräfte und Parteien sowie gesellschaftlichen Aktivist_innen aus den oben genannten und den aus den Händen der Terrororganisationen neu befreiten Gebieten ein breites Treffen, um eine umfassende politische Perspektive zur Überwindung des Chaos in Syrien zu finden. Als Abgeordnete dieser Gebiete haben wir am 16. und 17. März unsere Versammlung abgehalten. …

Wer zusieht und diese Kriegsverbrechen zulässt, macht sich mitschuldig

Songül-Karabulut-ist-Exekutivratsmitglied-des-Kurdistan-Nationalkongresses-KNKSongül Karabulut, Bewertung aus der Ausgabe 184 des Kurdistan Reports, März 2016

Es gibt zwei Alternativen, mit ausbleibenden Ergebnissen umzugehen. Die erste besteht darin zu schauen, ob der Lösungsansatz vielleicht falsch war, um ihn zu korrigieren und weiter an der Lösung zu arbeiten, oder zu glauben, der Lösungsansatz sei nicht ausreichend genug vertreten und umgesetzt worden. Die zweite führt dazu, noch fester auf diesem Ansatz zu beharren.

Was momentan in der Türkei passiert, kann, denke ich, vor diesem Hintergrund beleuchtet werden.

Staatliche Gewalt in den Stätten in NordkurdistanZur Existenzgrundlage der Türkei gehört es seit ihrer Gründung, alle Multiidentitäten ihrer Gesellschaften …

Geständnis eines IS-lers: Die Türkei hat die Angriffe geplant

islerInterview von Seyit Evran mit einem gefangen genommenen IS-Kämpfer, Nachrichtenagentur Firat (ANF), 09.03.2016

Inzwischen gibt es klare Hinweise darauf, dass die Angriffe auf Girê Spî (die auf arabisch Tall Abyad genannte Stadt in Nordsyrien/Rojava direkt an der Grenze zur Türkei; Anm. d.Übersetzers) und Siluk von Seiten der Türkei geplant worden sind. Ahmet Haci Layih, der sich vor zwei Jahren dem IS angeschlossen hatte und jetzt von der YPG gefangen genommen wurde, hat ausgesagt, dass er für den Angriff von türkischen Sicherheitskräften aus Jarabulus geholt und dann vom türkischen Geheimdienst MIT ins Gebiet von Girê Spî und Siluk geschleust wurde. Nach …

Waffenstillstand in Syrien? – “Gemäßigte” Opposition führt Krieg gegen KurdInnen in Aleppo

Ccpd6F9WEAQpIGGPressmitteilung des Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 08.03.2016

Seit dem offiziellen Beginn des Waffenstillstands in Syrien haben die islamistischen Gruppen der sog. gemäßigten Opposition ihre Angriffe auf Şêx Meqsûd (Scheich Maksud), den kurdischen Stadtteil von Aleppo, deutlich erhöht. Durch den wahllosen Raketenbeschuss und den Einsatz von sog. Höllenkanonen sind allein seit dem 6. März mindestens 17 Zivilisten ums Leben gekommen und 26 weitere Menschen verletzt worden.

Am 6. März wurde die Beobachtungsstelle für den Waffenstillstand in Syrien durch die Volksverteidigungseinheiten der YPG schriftlich über die Angriffe islamistischer Gruppen auf Şêx Meqsûd informiert. Die YPG erklärte darin, dass …

Waffenstillstand in Syrien? – Dschihadisten dringen aus Türkei in Girê Spî (Tall Abyad) ein

GIRESPI-BERDEWAMA-PEFCUNEPressemitteilung des Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 27.02.2016

Während die Süddeutsche heute, den 27.02. meldet „Syrien – Waffenruhe wird weitgehend eingehalten“ startete der IS eine Offensive gegen die Region um Gire Sipi, Tell Abyad.

Am 26.02.16 gegen 23:00 drangen Einheiten des IS in vier Angriffswellen auf Gire Sipi vor, zwei Angriffswellen kamen aus Richtung Rakka und zwei weitere aus der Türkei. Während der IS der von Süden kam, bei Eyn Îsa und Silûk zuschlugen konnte der IS über die türkische Grenze das Stadtzentrum der multikulturellen Stadt Gire Spi und Dörfer an der Grenze direkt angreifen.  Im Moment …

Demokratischer Rat Syrien: Wir sind bereit unsere Verantwortung in der Flüchtlingsfrage zu tragen

derik_rojavaCivaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 24.02.2016

Die Co-Vorsitzende des Demokratischen Rats Syriens (MSD) Ilham Ehmed berichtet gegenüber der Nachrichtenagentur Firat (ANF), dass die Kantone von Rojava derzeit das Ziel von tausenden arabischen und kurdischen Flüchtlingen aus anderen Teilen Syriens sind. „Wir sind bereit diese Menschen zu beherbergen und sie zu schützen“, erklärt Ehmed, „allerdings bedürfen wir dazu die Unterstützung der Vereinten Nationen.“ Insbesondere die Kantone Afrin, das nördlich der hart umkämpften Stadt Aleppo liegt, und Cizîrê seien Ziel der aktuellen Flüchtlingsbewegungen.

Ehmed unterstreicht, dass sie derzeit im Rahmen ihrer eigenen Möglichkeiten die Flüchtlinge in ihren Gebieten zu …

Hunderte islamistische Kämpfer überschreiten türkische Grenze nach Azaz

türkisches militärPressemitteilung des Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 18.02.2016

Angaben der syrischen Beobachtungsstelle für Menschrechte sollen hunderte islamistischer Kämpfer von der Türkei aus ins umkämpfte Azaz gelangt sein. Vertraulichen Augenzeugenberichten zufolge soll der Grenzübergang unter den Augen der türkischen Sicherheitsbehörden erfolgt sein.

Bereits am 15.Februar 2016 veröffentlichte die syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte, dass sich 350 islamistische Kämpfer mit leichten und schweren Waffen nach Aleppo und Tall Rifaat begeben hätten. Auch hier soll der Übergang über die türkische Grenze in Idlib unter den Augen der türkischen Behörden erfolgt sein.

AKP: „Werden nicht zulassen, dass Azaz befreit wird“

Nachdem das …

Türkei beschießt Stellungen der Demokratischen Kräfte Syrien in Afrin und Azaz

flugangriffCivaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 13.02.2016

Wie der türkische Generalstab bestätigte hat das türkische Militär am 13. Februar mehrere Stellungen im Norden Syriens beschossen, die unter der Kontrolle der Demokratischen Kräfte Syriens sind. Ein Ziel des türkischen Raketenbeschusses war der Luftwaffenstützpunkt Minnigh, der nördlich der Stadt Azaz liegt. Der Luftwaffenstützpunkt war erst vor wenigen Tagen durch die Demokratischen Kräfte Syriens von den islamistischen Gruppen der Al-Nusra Front und Ahrar-al Sham befreit worden. Beide islamistischen Gruppierungen werden von der türkischen AKP-Regierung unterstützt. Auch der Kanton Afrin war Ziel der türkischen Armee. Dort wurde im Bezirk Şêrawa das Dorf …

Ein neuer Akteur im Nahen Osten: Die Kurden – Vom Instabilitäts- zum Demokratisierungsfaktor?

ypg
Civaka Azad Dossier Nr. 9, Februar 2016

Lange Zeit galt die kurdische Bevölkerung in allen vier Ländern, auf die ihre Sied­lungsgebiete aufgeteilt sind, als potentieller Instabilitätsfaktor. Die aus dem Vertrag von Lausanne nach dem 1. Weltkrieg hervor­gegangenen Staaten Türkei, Iran, Irak und Syrien waren seit ihrer Gründung jeweils mit einer eige­nen „kurdischen Frage“ konfron­tiert, welche von der jeweiligen Staatsautorität als permanentes Si­cherheitsrisiko behandelt und so­mit auch von der internationalen Staatengemeinschaft als ein Faktor der Instabilität betrachtet wurde.

Doch die Umbrüche und Kri­sen, denen der Nahe und Mittlere Osten seit dem letzten Jahrzehnt ausgesetzt ist, haben die Rolle der Kurden in …

Stellungnahme der PYD zur Nicht-Einladung zu Genf-3

salih_müslim1Salih Muslim im Interview mit Serkan Demirel und Rüştü Demirkaya für die Nachrichtenagentur Firat, 01.02.2016

Nach dem keine kurdischen VertreterInnen zu den Genfer Verhandlungen eingeladen worden sind, gibt Salih Muslim im Interview mit der kurdischen Nachrichtenagentur Firat (ANF) ausführliche Hintergrundinformationen darüber, was hinter den Kulissen geschah und was die Gründe für die Nicht-Einladung waren. Weiter erklärt Salih Muslim unter welchen Umständen die KurdInnen doch noch an Genf 3 teilnehmen könnten.

Sämtliche Kreise waren sich über Ihre Teilnahme an den dritten Genfer Verhandlungen sicher. Wurde die Entscheidung, Sie doch nicht einzuladen, in letzter Minute getroffen? Was fand hinter den Kulissen in …

Politische Dokumente des Rats des Demokratischen Syriens

hsdIm Rahmen der 3. Genfer-Konferenz veröffentlichen wir noch einmal die Grundsatzerklärung des Rats des Demokratischen Syriens, Januar 2016

Im Bemühen, die politischen Ansichten der Opposition zu vereinen, wurden Treffen und Kongresse abgehalten. Während des „Treffen der syrischen Opposition für eine politische Lösung“ in Kairo kamen die oppositionellen Kräfte Syriens zu einer beachtlichen Vereinbarung und einem allgemeinen Plan. Politische Persönlichkeiten, Organisationen und NGOs sahen die Notwendigkeit eine politische Lösung für Syrien zu finden.

Es gab eine Diskussion zwischen den Delegationen mit dem Ziel, eine gemeinsame Sicht und gemeinsame Interessen zu finden, welche die Grundlage für ein nationales Projekt bilden können.

Im …

Der Krieg um Machterhalt gegen den Willen der Bevölkerung

nilüfer_kocNilüfer Koç, Kovorsitzende Nationalkongress Kurdistan, Kurdistan Report Nº184 Januar/Februar

Die politische Ordnung und die wirtschaftliche Aufteilung des 20. Jahrhunderts begannen mit seinem Ausgang zu zerfallen. Jetzt wird der Kampf um die Ordnung und Aufteilung des 21. Jahrhunderts im Nahen/Mittleren Osten beschleunigt. Hier konzentriert sich die Weltpolitik gegenwärtig insbesondere auf Syrien. Der Kampf in und um Syrien wird den Nahen/Mittleren Osten prägen. Daher hat Syrien heute für alle Beteiligten strategische Bedeutung.
Die Türkei, der Iran und Syrien stehen für den Status quo in der Folge des Lausanner Vertrags von 1923. Auch der neue föderale Irak hat sich seiner neuen Identität nicht …

2015 – das Jahr der Höhen und Tiefen

Songül-Karabulut-ist-Exekutivratsmitglied-des-Kurdistan-Nationalkongresses-KNKJahresbewertung von Songül Karabulut, Kurdistan Nationalkongress KNK, entnommen aus der 183. Ausgabe des Kurdistan Reports Januar/Februar

Das letzte Quartal 2014 war geprägt gewesen von einem nackten Überlebenskampf des kurdischen Volkes. Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) hatte die êzîdischen Kurden in Şengal (Sindschar) mit der Absicht eines Genozids angegriffen, mehrere Tausend Menschen getötet, verschleppt, Frauen und Kinder vergewaltigt und versklavt. Nachdem dieser Genozid trotz großer Verluste für die Bevölkerung Şengals von den Volksverteidigungskräften (HPG) und Einheiten der Freien Frau (YJA-Star) sowie den Volks- und Frauenverteidigungseinheiten (YPG und YPJ) unterbunden werden konnte, indem ein Korridor freigekämpft wurde, über den die Menschen in …

Avantgardefunktion, Lösungsmodell und Versöhnungsarbeit

Sinam_MohamadMichael Knapp im Gespräch mit Sinam Mohamad, aus dem Kurdistan Report Nr. 182, November/Dezember 2015

Könnten Sie sich bitte vorstellen?

Ich bin Sinam Mohamad, ich war 2011 im Vorstand des Volksrats von Westkurdistan, wir haben dann das Hewlêr-Agreement mit dem ENKS (Kurdischer Nationalrat in Syrien) abgeschlossen, und ich war im Hohen Kurdischen Rat, der sich in der Folge gebildet hatte. Danach hatten wir das Abkommen von Duhok, und wir bildeten einen neuen Hohen Rat, dem ich ebenfalls angehöre. Ich nahm an all diesen Verhandlungsprozessen teil. Ich wurde dann Kovorsitzende der Bewegung für eine Demokratische Gesellschaft (TEV-DEM) und bin jetzt Repräsentantin …

Was hinter den Vorwürfen den Christen gegen die Kurden in Rojava steckt

fehim-tastekinFehim Tastekin, 11.11.2015

Wenn Sie mich nach dem außergewöhnlichsten Aspekt der syrischen Krise fragten, würde ich antworten, dass ich sehr oft Zeuge geworden bin von mit Schmerz und Leid vermischten Lügen, von der durch Wahrnehmungsstörungen verzerrten Beschreibung der Realität.

Seit der IS aus Tel Abyad vertrieben wurde und nun Cerablus an der Reihe ist, haben die Bestrebungen zugenommen, Rojava auf die Probe zu stellen und ein Menschenrechtszeugnis auszustellen. Zweifellos hat es eine positive Seite, wenn Druck auf die Akteure der Freiheitsbewegung wie YPG/YPJ, PYD und TEV-DEM aufgebaut wird, damit sie weniger Fehler machen. Niemand ist frei davon, Fehler zu begehen. …

Mit den Anschlägen von Paris sind die Stellvertreterkriege beendet worden

nilüfer_kocCihan Özgür im Gespräch mit Nilüfer Koc, Kovorsitzende des Kurdistan Nationalkongress,  8. Dezember 2015

Derzeit gibt es in Rojava und in Syrien bedeutende Entwicklungen. Einerseits gibt es die Russland/Türkei-Krise und andererseits erklären US-amerikanische Verantwortliche, dass kurdische Kräfte nicht auf einen etwaigen Angriff auf Dscharabulus beteiligt sein werden. Europa befindet sich seit den Anschlägen von Paris in Verteidigungsbereitschaft. Wie bewerten Sie das gegenwärtige Kräfteverhältnis und die Widersprüche? Wie werden sich Ihrer Meinung nach dieses Kräfteverhältnis, und auch die Kämpfe, auf Rojava und die KurdInnen auswirken? 

In Syrien hat eine neue Zeit begonnen. Seit fünf Jahren haben verschiedene Kräfte ihre Kriege durch …

Bundeswehreinsatz in Syrien – Und der Plan dahinter?

SyrienEine Analyse des Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 06. Dezember 2015

Der Bundestag hat entschieden. Deutsche Soldaten werden nach Syrien entsandt, um im Kampf gegen den sog. Islamischen Staat (IS) mitzuwirken, wenn auch hinter den eigentlichen Frontverläufen. So soll die Bundeswehr mit einer Fregatte und mit Aufklärungsflügen der Anti-IS-Koalition aus dem Hintergrund heraus Unterstützung liefern. Dennoch stellt der Beschluss die deutsche Außenpolitik, und auch die Innenpolitik, wie wir gleich aufzeigen werden, vor neue Herausforderungen.

Zunächst einmal stellt sich nun für Deutschland die Frage, mit welcher Strategie gegen den IS in Syrien vorgegangen werden soll? Die Bundesrepublik ist …

Während in Rojava der Stellvertreterkrieg endet

meral cicekKolumne von Meral Çiçek, Yeni Özgür Politika, 06.Dezember 2015

Der Begriff des „Stellvertreterkrieges“ fand erstmals während des kalten Krieges Eingang in die politische Literatur, er wurde zuerst während des Vietnamkrieges als solcher verwendet. Der Krieg, der im Englischen “proxy war”, im deutschen „Stellvertreterkrieg“ genannt wird, meint statt der direkten Auseinandersetzung zwischen zwei oder mehr Mächten den militärischen Kampf in einem Land über Dritte. Die Dritten, Staaten oder Kräfte, kämpfen stellvertretend für die Interessen derjenigen, die hintergründig und nicht involviert scheinen.

Dieser Term, der die Kriege zwischen den USA und seiner Verbündeten gegen den Ostblock benennt, findet seit dem Jahr 2012 …