Politik

  • Kategorien

  • Zeitraum

Die Rolle Öcalans in Friedensverhandlungen

Internationale Initiative „Freiheit für Öcalan – Frieden in Kurdistan“

Wenn über eine friedliche Verhandlungslösung für die kurdische Frage in der Türkei diskutiert wird, fällt zumeist ein Name: Abdullah Öcalan. Warum ist das so? welche Rolle hat er in den bisherigen Verhandlungen gespielt und welche Rolle wird er in Zukunft spielen? Um diese Fragen zu klären, müssten wir zunächst einige Jahre zurück gehen.

Die Vorgeschichte

Bereits nach wenigen Jahren des bewaffneten Kampfes reifte in der PKK die Erkenntnis heran, dass ein militärischer Sieg gegen die türkische Armee (wie es den Viet-Kong in Vietnam gegen die US-Armee noch gelungen war) nicht möglich ist. Daher wurde bereits Anfang der 1990er Jahre formuliert, dass es letztlich eine Verhandlungslösung geben müsse. Konsequent richtete Öcalan damals Gesprächsangebote an den türkischen Staat, auf die als erster der damalige Staatspräsidenten Turgut Özal reagierte.

weiterlesen

Warnung Karayilans an die türkische Regierung

Murat KarayilanDeniz Kendal führte dies Interview mit Murat Karayilan für die kurdische Nachrichtenagentur ANF. Murat Karayilan ist Vorsitzender des KCK-Exekutivrats.

Wir dokumentieren eine stark gekürzte Übersetzung des Interviews vom 2. August 2012:

Mitte Juli trafen der Kurdische Nationalrat von Syrien (ENKS) und der Volksrat von Westkurdistan (EGRK) in Hewlêr (Erbil) zusammen und gründeten später im Rahmen des Abkommens von Hewler in Qamislo (Qamischli) den Kurdischen Hohen Rat. Bevor wir uns den anderen Fragen zu Westkurdistan zuwenden: Was sind Ihre Ansichten über diesen Zusammenschluss?

In dieser wichtigen historischen Phase, in der unsere Region, der Mittlere Osten, einen tiefgreifenden Wandel erfährt und in …

Erklärung des Kurdischen Hohen Rates

Kurdischen Hohen RatErklärung an die Öffentlichkeit

Aufgrund der aktuellen Entwicklungen in Syrien – die das Land in ein Chaos stürzen – und deren Auswirkungen auf die kurdischen Gebiete, sah sich die kurdische Bewegung gezwungen zu handeln, um die Bevölkerung der Region und das öffentliche Eigentum zu schützen. Diese Vorgehensweise hat zum Teil zu einer skeptischen Haltung auf nationaler und internationaler Ebene geführt.

Wir wollen deshalb noch einmal betonen, dass wir uns als Teil der syrischen Bevölkerung und ihrer Revolution für ein freies und würdevolles Leben begreifen. Wir beabsichtigen mit unserer friedlichen und effektiven Teilnahme an dieser Revolution ein demokratisches und pluralistisches Syrien …

Wie in der Türkei, so auch in Deutschland

Muzaffer AyataPolitisches Betätigungsverbot gegen den kurdischen Exilpolitiker M. Ayata
Monika Morres

Deutschlands Behörden machen keine halben Sachen, verlässlich insbesondere dann nicht, wenn es sich um politisch links und dazu noch ausländische Aktivistinnen und Aktivisten handelt. So hat das Ordnungsamt der Stadt Stuttgart mit Bezug auf §?47 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) dem kurdischen Exilpolitiker und Journalist Muzaffer Ayata (56) künftig jede politische Betätigung zugunsten der seit November 1993 verbotenen PKK/KADEK/KONGRA GEL/KKK und KCK untersagt, ausgeweitet auch auf ein Engagement für die Föderation kurdischer Vereine, YEK-KOM. Die ist zwar keineswegs verboten, doch wird sie vom Verfassungsschutz als legaler Arm der PKK bezeichnet. Muzaffer Ayata soll …

Instrumentalisiert für Profitinteressen

nedim_sevenRepression gegen KurdInnen in Frankreich am Beispiel Nedim Sevens

Nedim Seven im Interview

Der kurdische Politiker Nedim Seven, der in Frankreich mehrmals wegen seiner politischen Tätigkeit festgenommen und inhaftiert worden ist, spricht im Interview mit dem Kurdistan Report über die Repression gegen politisch aktive Kurdinnen und Kurden.

Können Sie für uns Ihren juristischen Kampf mit Frankreich zusammenfassen? Wann kamen Sie nach Europa? Wann wurden Sie das erste Mal festgenommen und wie ist die momentane Situation?
2006 kam ich nach Europa. Im März 2006 stellte ich aus diversen Gründen, der UN- und der französischen Gesetzgebung entsprechend, Antrag auf politisches Asyl. Zwischen März und Juni hatte ich eine vorübergehende Aufenthaltsberechtigung, die jedoch nicht für Reisen außerhalb Frankreichs galt. Am 1. August 2006 wurde ich an der belgisch-niederländischen Grenze, in der Region Maastricht, in Gewahrsam genommen. Dies war ein im Voraus geplanter Spezialeinsatz, an dem selbst die holländische Polizei teilnahm. Grund für die Festnahme war allerdings nicht, so wie behauptet, die Tatsache, dass die französische Aufenthaltsberechtigung in Holland nicht galt.

weiterlesen

Aufruf zur Unterstützung und zum Schutz der friedlichen Umsetzung der Selbstverwaltung in der kurdischen Region Syriens

PYDDie kurdische Region Syriens wurden kürzlich von dem brutalen Regime Assads befreit und befindet sich seitdem unter kurdischer Kontrolle. Einzige Ausnahme ist die Stadt Qamishli. Als eine Konsequenz daraus haben wir, die Partei der Demokratischen Einheit PYD, gemeinsam mit weiteren kurdischen politischen Parteien aus dem Spektrum des „Kurdischen Nationalrats“, beschlossen, diese Region fortan selbst zu verwalten und zu schützen. Der genannte Zusammenschluss führte zur Gründung und Etablierung des „Hohen Kurdischen Rates“, der das Ziel verfolgt, die bisher erlangten legitimen demokratischen Errungenschaften zu schützen und zu erhalten – und sie in eine zukünftige Verfassung in einem „Freien und demokratischen Syrien“ einzubringen.…

Der freie Gedanke ist immer noch der Repression ausgesetzt

vedat_kursunMit der Forderung nach einer Strafe von 525 Jahre Gefängnis wurde Vedat Kursun freigelassen
Erdogan Altan, Journalist

Seine Verhaftung hat die Bedeutung der kurdischen Sprache für den türkischen Staat offengelegt: Gemeint ist Vedat Kursun1, ehemaliger Chefredakteur der kurdischsprachigen Zeitung Azadiya Welat2. Nach 3 Jahren und 7 Monaten Haft wurde er vergangene Woche entlassen. Kursun sprach über das neuen „Justizpaket“, das verschiedene „Reformen“ beinhaltete und vor kurzer Zeit vom türkischen Parlament verabschiedet wurde, über freie Meinungsäußerung und die Repression gegen die Medien. Kursun erwähnte, dass sich dieses Problem nicht lösen wird, wenn „nur ein paar“ JournalistInnen aus der Haft entlassen …

Die Neustrukturierung Syriens und die Schlüsselfunktion der Kurden

rojava-syrienEmel Engintepe, Kurd-Akad. Netzwerk kurdischer AkademikerInnen e.V.

Ende Mai heizte ein brutales Massaker mit über 100 zivilen Opfern im syrischen Hula (25.05.2012) die Debatte um eine internationale Intervention zum Sturz des Assad-Regimes erneut an. Noch vor Abschluss der UN-Untersuchungen machte der in Istanbul gegründete „Syrische Nationalrat“ – eine der Oppositionsgruppen, die aus dem Ausland agiert – die Regierungstruppen für das Massaker verantwortlich. Die „Freie Syrische Armee“ bezeichnete die durch die Vereinten Nationen unter Leitung des Sondergesandten Kofi Annan vermittelte und seit Mitte April wirksame Waffenruhe öffentlich als gescheitert. Einzig die innersyrische Oppositionsgruppe „Nationales Koordinationskomitee für einen demokratischen Wandel in …

Die kurdische Frau in Westkurdistan

westkurdistan_frauenFrauenräte und Selbstverwaltungsstrukturen in allen kurdischen Regionen

Können Sie sich bitte kurz vorstellen?

Mein Name ist Dilsa Osman. Ich bin seit 2005 Koordinations-Mitglied des Verbandes „Yekitya Star” in Westkurdistan. Aufgrund der Repression des syrischen Staates war ich gezwungen ins Ausland zu gehen.

Wie bewerten Sie die aktuellen Ereignisse in Westkurdistan (syrisch besetzt)und Syrien? In welchen Städten wird die demokratische Selbstverwaltung praktiziert und gelebt? Wie gestaltet sich das Leben in diesen Städten?

In den ersten Jahren, nach dem nach der Gründung Syriens, war Syrien ein Staat, in dem verschiedene Ethnien und Religionen ihren Platz hatten. Diese Vielfalt endete jedoch im Jahr …

“Demokratisch Autonomes Westkurdistan – Demokratisches Syrien”

westkurdistanIn Westkurdistan (Nordsyrien) haben die KurdInnen in den letzten Tagen in mehreren Städten die Kontrolle vom Baath-Regime übernommen und begonnen, sich unabhängig von Damaskus zu verwalten. Bei der Nachrichtenagentur Firat (ANF) ist diesbezüglich eine Erklärung der Bewegung für eine Demokratische Gesellschaft in Westkurdistan (TEV-DEM) eingegangen, die im Folgenden widergegeben werden soll:

„Wir befinden uns in einer historischen Phase, in der in Westkurdistan und in Syrien die Völker für eine demokratische und freie Zukunft kämpfen. Seit vielen Jahren führen die Völker Syriens, allen voran die KurdInnen, einen entschiedenen Widerstand gegen die Unterdrückungspolitik des Baath-Regimes. In den letzten eineinhalb Jahren hat dieser …

Pressemitteilung zu den aktuellen Geschehnissen in Westkurdistan/Nordsyrien

Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit

Aufbau der Demokratischen Autonomie schreitet voran – PYD fordert von Türkei Dialog statt Drohungen

Nachdem bereits in der letzten Woche die Kurden in Syrien in Städten wie Afrin, Kobani, Amûdê und Derik die Kontrolle dem Baath-Regime entrissen hatten, berichtet die Nachrichtenagentur Firat (ANF) am 27.Juli, dass die Kurden auch weitgehend die Kontrolle über die Stadt Qamişlo (Qamischli) errungen haben. So haben die Beamten des Baath-Regimes alle staatlichen Institutionen in Qamişlo geräumt und die Kontrolle der kurdischen Bevölkerung überlassen. Gegenwärtig kann das syrische Militär ihre Kasernen in Qamişlo nicht verlassen.

In allen Städten Westkurdistans, …

Wölfe im Schafspelz

Nick Brauns, freier Journalist

Die Anhänger Fethullah Gülens breiten sich in Deutschland aus

In Deutschland ist der Name Fethullah Gülen außerhalb der türkeistämmigen Community immer noch weitgehend unbekannt. Wenn die Gülen-Bewegung doch einmal in der deutschen Presse Erwähnung findet, dann meist in Form unkritischer PR-Artikel über die „Die Streber Allahs“, ihre Schulen und Kulturveranstaltungen. „Gäbe es einen Wettbewerb ‘Deutschland sucht den Mustermuslim’ – der Sieger wäre ein Gülen-Anhänger“, heißt es etwa in einem Artikel der Wochenzeitung DIE ZEIT zur Türkischolympiade des Gülen-Netzwerkes in Istanbul. Erst langsam regt sich hierzulande auch vorsichtige Kritik an der Gülen-Bewegung, die in der Türkei …

Orange ja – grün-gelb-rot nein!?

In-Deutschland-werden-die-politischen-Richtungen-nicht-nur-in-links-rechts-und-Mitte-eingeteilt-sondern-den-Parteien-auch-noch-Farben-zugeordnetMartin Dolzer, Soziologe

Warum das Leben einer ukrainischen Politikerin der Bundesregierung offenbar mehr bedeutet als das Leben von 7000 kurdischen PolitikerInnen und der gesamten kurdischen Bevölkerung 

Im Vorfeld und während der Fußball-Europameisterschaft wurde viel über einen Boykott der Spiele in der Ukraine geredet. Viele PolitikerInnen, u. a. die Bundesregierung und die EU-Kommission, entschlossen sich, die Ukraine zur EM nicht zu besuchen. Begründet wurde das mit der Inhaftierung und den Haftbedingungen der ehemaligen Ministerpräsidentin Julija Timoschenko. Sie war wegen Bandscheibenproblemen im Gefängnis nicht von einem Arzt ihrer Wahl, sondern vom Gefängnisarzt untersucht worden und trat in einen Hungerstreik. Fotos, auf …

Staudämme für die Sicherheit oder zur Verschärfung des Konflikts?

Ercan Ayboğa, Initiative zur Rettung von Hasankeyf

Die Türkei baut seit drei Jahren Staudämme an der Grenze zum Irak – mit dem Ziel, die HPG-Guerilla zu bekämpfen

Seit 2009 und verstärkt seit 2011 wird in der türkischen und kurdischen Öffentlichkeit immer wieder von Staudämmen berichtet, die an der Grenze zum Irak gebaut werden sollen oder bereits gebaut werden, um aus Sicht des türkischen Staates einen Beitrag zur „Sicherheit“ zu leisten. Sowohl türkische als auch kurdische Medien erwähnen insgesamt elf Staudämme auf Flüssen und Bächen in den bergigen Provinzen Şirnex (Şırnak) und Colemêrg (Hakkari), die die Bewegungsmöglichkeiten der kurdischen Guerilla …

Die Geschichte ist unser Zeuge

tutuklu-gazetecilerNuri Firat, kurdischer Journalist, zurzeit im Kandira Gefängnis F-Typ Nr.1 (*)

„Dieses, mit dieser Anklageschrift begründete, gegen 44 JournalistInnen eröffnete Verfahren ist wie alle anderen ähnlichen KCK-Verfahren politisch motiviert und Teil einer Unterdrückungskampagne. Dafür sind die Erklärungen der Regierungsvertreter hinreichend.“
Die Anklageschrift gegen 44 JournalistInnen ist vor einiger Zeit angenommen worden. Das Verfahren wird am 10. September, also am Jahrestag des 12. September beginnen. Das Zusammentreffen dieses und aller anderen politisch motivierten KCK-Verfahren mit dem Jahrestag des Putsches vom 12. September [Militärputsch 1980] ist in jeder Hinsicht vielsagend und ein sich wiederholender, historischer Vorfall.

Bevor ich auf die Anschuldigungen …

Roadmap für die Demokratisierung der Türkei und die Lösung der kurdischen Frage

die-roadmap-fuer-verhandlungenvon Abdullah Öcalan  – Kurzfassung –

Die Roadmap ist ein außergewöhnliches Dokument. Sie bildete das Herzstück des geheimen Dialogprozesses zwischen Abdullah Öcalan und dem türkischen Staat, der 2009 begann und Mitte 2011 abgebrochen wurde. Auch für alle weiteren Gespräche ist sie von zentraler Bedeutung.

Öcalan definiert hier die für den Beginn eines wirklichen Friedensprozesses nötigen Schritte. Gleichzeitig skizziert er eine echte Lösung für die kurdische Frage. Jenseits traditioneller Lösungsmodelle wie Eigenstaatlichkeit oder territorialer Autonomie zeichnet er die Vision einer demokratischen Nation und einer gemeinsamen Heimat für alle Staaten, in denen Kurden leben – ja, für den gesamten Mittleren Osten. Indem …

Roadmap für Demokratisierung der Türkei und Lösung der kurdischen Frage

Abdullah Öcalanvon Abdullah Öcalan  – Kurzfassung –

Über diesen Text
Das Dokument, welches Sie in Händen halten, ist ein außergewöhnliches.
Verfasst wurde es als Teil einer schriftlichen Eingabe Abdullah Öcalans an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in einem seiner dort anhängigen Beschwerdeverfahren. Die türkischen Behörden beschlagnahmten es illegal im August 2009 und leiteten es achtzehn Monate lang nicht an das Gericht weiter. Das Gericht jedoch bestand vehement auf der Aushändigung, da die türkischen Behörden kein Recht haben, dem Gerichtshof derartige Dokumente vorzuenthalten oder sie gar zu lesen.

Gelesen haben sie diese Eingabe zweifellos. Die Gespräche mit Abdullah Öcalan begannen, nachdem die …

Türkei will den Krieg in Syrien

ahmet davutogluAldar Xelil, Ratsmitglied der Bewegung für eine Demokratische Gesellschaft (TEV-DEM) in Westkurdistan [Nordsyrien], erläuterte gegenüber der Nachrichtenagentur Firat (ANF) die neuesten Entwicklungen in der Syrienkrise. Nach Aldar möchte die Türkei ihren verlorengegangenen Einfluss in Syrien zurückgewinnen. Da ihre bisherige Politik dem nicht genüge getragen habe, setzt die Türkei von nun an auch auf Provokationen.
Xelil unterstreicht, dass die Türkei den Krieg in Syrien will: „Die Türkei will ihren Einfluss in Syrien unbedingt zurückgewinnen. Weil ihre Syrienpolitik, besonders aufgrund der Errungenschaften der Kurden von Westkurdistan [Nordsyrien], fehlgeschlagen ist, setzt sie nun auch auf gefährliche Provokationen.“

Der Beitrag der Türkei an …

„Ein kurdischer Staat ist keine geeignete Lösung“

Interview mit Neejiba Omar, der Co-Vorsitzenden der PÇDK

Neejiba Omar wurde am 01.07.1971 in Sulemaniyah, Kurdistan-Irak, geboren. Sie ist Absolventin der Wirtschaftswissenschaften der Universität Sulemaniyah. Seit 1992 arbeitete sie für diverse NGOs und Frauenbewegungen auf ehrenamtlicher Basis. Sie ist Mitglied der Frauenbewegung für Freiheit (RJAK) und Co-Vorsitzende der Partei für eine Demokratische Lösung in Kurdistan (PÇDK). Das Interview führte Mehmet Emin Orhan am 14.03.2012.

Können Sie zunächst etwas über Ihre Partei und deren Entstehungsgeschichte erzählen?


Unsere Partei ist eine Oppositionspartei in der Autonomen Region Kurdistan im Nordirak. Sie wurde am 05.03.2002 zu einer Zeit gegründet, als sich der Sturz …

Trotz Repression konnte die kurdische Opposition gestärkt werden

Interview mit dem Menschenrechtsaktivisten A. Maleksha, KMMK

Welches sind die Tätigkeiten des KMMK? Wie arbeiten Sie?
Ich bin tätig in der Organisation zum Schutz der Menschenrechte, dem KMMK (Komela Mafên Mirovan Kurdistan). Wir arbeiten von Europa aus. Unsere Organisation setzt sich für die natürlichen und demokratischen Rechte aller Menschen im Iran ein. Uns geht es darum, die menschenrechtswidrigen Aktionen des iranischen Regimes an die Öffentlichkeit zu bringen.

kck-festnahmeWir setzen uns insbesondere für die Minderheiten im Land ein, aber auch Iraner selbst wenden sich manchmal hilfesuchend an uns, wir schicken niemand weg; auch wenn unser Hauptaugenmerk auf die Situation der Kurden …