Deutschland

Quo vadis, Türkei?

Podiumsdiskussion über die aktuelle politische Lage in der Türkei, ihre Auswirkungen auf Deutschland und die Zukunft der deutsch-türkischen Beziehungen

26.01.2018 | 18 Uhr | Philosophenturm Hörsaal D
Von-Melle-Park 9 | Universität Hamburg

Seit dem vermeintlichen Putsch im Sommer 2016 befindet sich die Türkei in einem dauerhaften Krisenzustand. Dabei sind Inhaftierung, Folter und Verschleppungen unter der AKP-Alleinherrschaft zum Alltag geworden und bestimmen das politische Klima. Mit einer absurden 600-seitigen Anklageschrift werden gegenüber dem inhaftierten Co-Vorsitzenden der HDP, Sellahattin Demirtas, schwerwiegende Vorwürfe erhoben, u.a. wegen Volksverhetzung und Aufstachelung zur Gewalt. Dessen Prozess begann am 07.12.2017 in Ankara, nachdem er über ein Jahr …

Bundesweite Großdemonstration: Erdogan ist nicht willkommen!

Erdogan ist nicht willkommen!

Ein Diktator kommt nach Berlin – und wird mit allen Ehren empfangen. Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan wird Ende September erneut um deutsche Unterstützung für seine Kriegspolitik bitten. Es ist abzusehen, dass auch dieses Mal Waffenverkäufe abgesegnet, Kredite zugesagt und Investitionen in der Türkei vereinbart werden. Der Besuch des deutschen Wirtschaftsministers samt 80-köpfiger Entourage Ende Oktober in der Türkei passt da ins Bild. Der Besuch Erdoğans in Berlin wird Anlass zum Protest für all diejenigen sein, die sich in Deutschland und der Türkei für Demokratie, Freiheit und Frieden einsetzen.

Die Liste der Verbrechen des Erdoğan-Regimes …

Demonstration zum 20. Todestag von Andrea Wolf

Vor fast 20 Jahren, am 23. Oktober 1998, wurde Andrea Wolf (Nom de Guerre: Ronahî) bei einem Kriegsverbrechen der türkischen Armee in den Bergen Kurdistans gefangengenommen, gefoltert und hingerichtet. Bei der Operation des türkischen Militärs in der nordkurdischen Provinz Wan verloren insgesamt 24 Kämpfer*innen der kurdischen Befreiungsbewegung ihr Leben. Am Samstag, dem 27. Oktober, wird zum 20. Todestag von Ronahî und den anderen Getöteten eine internationalistische Demonstration in München stattfinden.

Zum 20. Jahrestag der Ermordung der Münchner Internationalistin
Andrea Wolf / Ronahî und ihrer GenossInnen

#DeutscheWaffenTatortKurdistan

Deutsche Waffenexporte stoppen

#aus_gerüstet

Internationalistische Demonstration in München
Auftakt: 13 Uhr Marienplatz am Samstag, …

Demonstration: „Gemeinsam gegen Polizeigesetze, PKK-Verbot und Nationalismus”

Seit der damalige Bundesinnenminister Manfred Kanther am 26. November 1993 ein Betätigungsverbot für die PKK in Deutschland ausgesprochen hat, sind fast 25 Jahre vergangen. Am 1. Dezember findet in Berlin unter dem Motto „Der Wunsch nach Freiheit lässt sich nicht verbieten – Gemeinsam gegen Polizeigesetze, PKK-Verbot und Nationalismus” eine bundesweite Großdemonstration statt.

Der Aufruf lautet:

„25 Jahre erfolglos gegen den Traum von Demokratie, Freiheit und Frieden: Die Bundesrepublik Deutschland und die Türkei stehen an der Spitze der Länder, die global gegen demokratischen Protest und Freiheitsbewegungen kämpfen. Seit 25 Jahren ist die PKK nunmehr in Deutschland verboten. Doch die PKK und …

Infoveranstaltung über die Delegationsreise nach Dêrik/Nordsyrien

 

Der Städtepartnerschaftsverein Friedrichshain-Kreuzberg – Dêrik e.V. lädt ein:

Vom 15. Oktober bis 30. Oktober besuchte eine Delegation unseres Vereins unsere Partnerstadt Dêrik in Nordsyrien. Eine Ihrer Aufgaben war es, zur Vorbereitung einer offiziellen Städtepartnerschaft zwischen dem Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg und der Stadt Dêrik erste direkte Kontakte mit der Stadtverwaltung und den zivilgesellschaftlichen Institutionen zu knüpfen. Darüber hinaus sollte ein erstes gemeinsames ökologisches Begrünungs-Projekt in Dêrik mit den Akteuren vor Ort vorbereitet und Eindrücke und Informationen über die Region gesammelt werden.

Die Delegation ist nun wohlbehalten zurückgekehrt und konnte persönliche Kontakte zu der Bürgermeisterin und dem Bürgermeister knüpfen. Von der Stadtverwaltung …

Warum musste Amad Ahmad sterben? Wir fordern Aufklärung, jetzt!

Am Samstag, dem 15. Dezember, wollen wir ab 13.30 Uhr in Geldern, mehr als zwei Monate nach Amads Tod in der JVA Kleve, für die sofortige Aufklärung der Umstände seines Todes demonstrieren.

Wir haben viele Fragen: An das Justizministerium, an die Polizei und an die Beamt*innen, die seinen Tod zu verantworten haben, weil sie Amad unrechtmäßig in den Knast gesteckt haben.
Dass Amad „verwechselt“ wurde, können wir uns kaum vorstellen. Wir haben in den vergangenen Jahren den Rassismus der Polizei in Geldern selber erlebt. Wie die Polizei in Geldern mit Flüchtlingen, mit Migrant*innen, aber auch mit uns – Menschen, die …

Tagung zur Kriminalisierung von Kurden in Bayern

Am 23. November 2019 findet im EineWeltHaus in München eine vom Rechtshilfefonds Azadi und dem Kurdischen Gesellschaftszentrum München organisierte Tagung zur Kriminalisierung von Kurdinnen und Kurden und dem Abbau demokratischer Grundrechte am Beispiel von Bayern statt.

Im März 2017 hat der damalige Bundesinnenminister de Maizière in einem Rundschreiben an die Landesinnenministerien und Sicherheitsbehörden die Ausweitung der Verbote von Symbolen kurdischer Organisationen angekündigt. Hierunter fallen seither auch Kennzeichen der syrisch-kurdischen Partei PYD sowie der Volks- und Frauenverteidigungseinheiten YPG/YPJ, die schlichtweg allesamt der PKK zugeordnet wurden und unter das im November 1993 erlassene Betätigungsverbot der PKK fallen. Das Bundesinnenministerium rechtfertigte die Erweiterung

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Newroz in Frankfurt: Fest der Freiheit

Die kurdische Föderation KAWA lädt zur Teilnahme an einer Demonstration mit anschließender Feier aus Anlass des kurdischen Neujahrsfestes in Frankfurt ein.

Frage und Vorschlag zum PKK-Verbot

Die Aufhebung des illegitimen PKK-Verbots würde die undemokratische Entgrenzung des Staates in Deutschland wieder zurückdrängen und damit die Demokratie allgemein stärken. Das Grundgesetz muss auch vor dem Staat geschützt werden.

Die „Rettung“ aus Camp Roj

Wie deutsche Medien, unter anderem der Spiegel, berichteten, wurden 41 IS-Dschihadistinnen und Kinder aus dem nordsyrischen Camp Roj „gerettet“. Die spektakuläre „Rettung“ mit „Hilfe der US-Armee“ entpuppt sich jedoch als diplomatische Übergabe.

Wahlerklärung von KON-MED zur Bundestagswahl

Der Dachverband KON-MED weist kurz vor der Bundestagswahl auf Kandidat:innen hin, die sich in der vergangenen Legislaturperiode auf verschiedene Art und Weise positiv zur Demokratisierung der Türkei und zur Lösung der kurdischen Frage bekannt haben.

Bundestagswahl 2021: Kurdische Wahlprüfsteine an den SSW

Der SSW nimmt nach Jahrzehnten wieder an einer Bundestagswahl teil. Die Partei der dänischen und friesischen Minderheit tritt für eine Neubewertung der PKK ein und fordert eine friedliche Lösung der kurdischen Frage als Schwerpunkt der Außenpolitik.

Kölner Polizei verbietet Kongress von kurdischem Dachverband

Wie der kurdische Europaverband KCDK-E mitteilt, ist sein für Sonntag in Bergisch Gladbach geplanter Kongress verboten worden. Der Vorstand wurde erst gestern telefonisch über die Verfügung informiert. Da betrieb die deutsche Presse bereits mediale Hetze.

Stellungnahme der Friedensdelegation nach Südkurdistan

Auf Betreiben der Bundesregierung ist einer Friedensdelegation in Düsseldorf die Ausreise nach Hewlêr untersagt worden. Die Initiative bezeichnet das Vorgehen deutscher Behörden als aktive Unterstützung für den Krieg der Türkei in Südkurdistan.

Aufstieg und Fall eines Kronzeugen

Die Anwältinnen Antonia v.d. Behrens und Franziska Nedelmann haben sich für AZADÎ mit dem Kronzeugen im Stuttgarter PKK-Verfahren befasst, dessen mehr als fragwürdige Rolle ein äußerst zweifelhaftes Handeln des Generalbundesanwalts öffentlich gemacht hat.